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Krawall-Demo: Schild verteidigt Polizei und kritisiert Grossräte

Der Basler Polizeidirektor Jörg Schild (FDP) hat am Mittwochmorgen vor dem Grossen Rat die Polizeidoktrin anlässlich der unbewilligten Krawall-Demonstration vom letzten Samstag verteidigt und gleichzeitig das Parlament wegen seiner ambivalenten Haltung kritisiert.
Basel, 19. November 2003

In einer persönlichen Erklärung erklärte Schild, er bedauere ausdrücklich den entstandenen Schaden: "Ärger, Wut und Empörung der betroffenen Bevölkerung teile ich." Doch die von "einigen Leuten" vertretene Meinung, "die Ergebnisse der Demonstration seien auf die baselstädtische Deeskalationspolitik und eine Politik des Gewährenlassens oder gar des Wegschauens durch den Polizeidirektor zurückzuführen, ist schlicht unwahr, falsch und diffamierend". Richtig sei vielmehr, dass die PolIzei mit ihrer "Taktik, innerhalb eines gewissen Toleranzbereichs auf eine Intervention zu verzichten", verschiedentlich grössere Schäden habe verhindern können. So habe sich der ebenfalls aus Zürich angereiste Schwarze Block bei einer Demo Anfang Dezember letzten Jahres "lauthals darüber geärgert", dass er mit den Basler Polizisten nicht "schlägern" konnte.

Schild erklärte den Parlamentariern, er habe letzten Mittwoch dem Polizeikommandanten den Auftrag erteilt, "es seien wenn immer möglich Farbschmierereien, sicher aber Sachbeschädigungen zu verhindern". Dass dies "nicht in der gewünschten Form" gelang, habe unter anderem mit dem Schwefelsäure-Angriff auf drei Polizisten auf dem Marktplatz zu tun gehabt. Dadurch sei "in den Reihen der direkt betroffenen Polizeikräfte eine Verwirrung und vorübergehende Konsternation" entstanden. Dies hätten die Chaoten ausgenützt, "um sich einzelsprungweise ins Kleinbasel abzusetzen" und "wüste Beschädigungen"anzurichten.

Auch die zuvor angewandte "Taktik auf dem Barfüsserplatz war zudem – auch in meinen Augen – völlig richtig und den Verhältnissen angepasst. Ich hätte nicht anders gehandelt." Schild weiter: "Halten Sie sich den von Passanten gefüllten Barfüsserplatz um 16 Uhr an einem Samstagnachmittag, zusätzlich mit dem für den Weihnachtsmarkt bereit stehenden Baumaterial vor Augen: Stellen Sie sich die Reaktion der gewaltbereiten Demonstranten vor, wenn die Polizei bereits dort eingegriffen hätte. Ich muss wohl nicht speziell erwähnen, wie in diesem Hause (gemeint ist der Grosse Rat, Red.) diverse Reaktionen ausgefallen wären." Schild dankte der eingesetzten Polizeimannschaft und sprach ihr sowie ausdrücklich auch Kommandant Roberto Zalunardo das Vertrauen aus.

Nachdem die Basler Polizei in letzter Zeit mehrmals Thema von Negativ-Schlagzeilen war, übte Schild auch Kritik am Parlament: Er könne sich diesbezüglich "nicht an auch nur ein polizeiunterstützendes Votum in diesem Hause erinnern". Schild: "Nicht eine einzige Zeile konnte ich lesen, als zwei unserer Offiziere angeklagt worden sind, weil sie es gewagt hatten eine unter falschem Namen in Basel tagende rechtsextreme Gruppierung zu kontrollieren. Dies ist natürlich ihr gutes Recht, nur: Seien Sie nicht verwundert, wenn die Strafverfolger langsam aber sicher nicht mehr wissen, wie sie sich denn nun in welcher Situation zu verhalten haben."


pkn.

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"Ich kann Jörg Schilds Darstellung nicht verstehen"

Ihrem Artikel entnehme ich, dass es Schilds Absicht war, Schmierereien und Sachbeschädigungen in erster Linie zu verhindern und dass dies vor allem deshalb nicht gelungen sei, da nach den Säureatacken Verwirrung entstanden sei und dass dadurch Chaoten ins Kleinbasel entwischen konnten. Ich denke nicht, dass dies auch nur annähernd stimmt. Ich war zur entscheidenden Zeit zufällig in der Gerbergasse. Als die "Demonstration" da durchkam, wurde praktisch jedes Schaufenster mit Farbe versprüht und dies in nächster Distanz zu uns. Drei bis vier junge Leute, deren harmlos wirkende, jugendliche Augen aus der Vermummung hervorschauten ... Niemnand vom Publikum griff natürlich ein, da das wohl eine Schlägerei ausgelöst hätte. Aber von Polizei keine Spur. Man liess ganz einfach gewähren. Erst am Marktplatz standen die vergitterten Fahrzeuge. Aber keine Polizei (die sass immer noch in den Fahrzeugen). Die Demo ging dann am Marktplatz mit Reden weiter. Erst jetzt stiegen die Polizisten aus und machten sich mit Gasmasken bereit. Die ganze Gerbergasse war völlig verschmiert. Und niemand verhindert das. Wie verdreht das Herr Schild nun sieht, verstehe ich nicht.


Alexander Uelinger, Wittnau AG

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