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Handelskammer sagt BL-"Bildungs-Chaos" den Kampf an

Mit scharfen Worten wendet sich die Handelskammer beider Basel gegen die beiden Bildungsvorlagen, über die am 5. Juni im Baselbiet abgestimmt wird: Bei einer Annahme drohe die längst gewünschte Bildungsharmonisierung zwischen den beiden Basel zu scheitern.
Basel/Liestal, 29. April 2016

Die Handelskammer pflegt an ihrer Jahresmedienkonferenz jeweils den Schwerpunkt auf konkrete Wirtschaftsthemen zu legen. Heute Freitag war es ein Bereich, welcher den wirtschaftlichen Aktivitäten vorausgeht: die Bildung. An vorderster Front kämpft die Handelskammer nämlich gegen die beiden Initiativen, die einerseits dem Landrat statt dem Bildungsrat die Kompetenz zur Einführung des "Lehrplans 21" erteilen und anderseits die Einführung von Sammelfächern verhindern will.

Nein zum Bildungs-Jekami

Direktor Franz Saladin erklärte, die Baselbieter Bildungspolitik sei zum "Jekami und zum Schauplatz der Orientierungslosigkeit" verkommen. Der Verzicht auf die Einführung des "Lehrplans 21" hätte landesweite "negative Signalwirkung". Nicht nur die regionale Wirtschaft, sondern "die ganze Schweizer Wirtschaft will die Einführung dieses Lehrplans", sagte Saladin.

Um diese Aussage zu unterstreichen, trat auch Robert Rudolph, Mitglied der Geschäftsleitung des landesweiten Branchenverbandes "Swissmem" auf. Er erinnerte daran, dass ein grosser Teil der Inhalte bisheriger Lehrpläne in den "Lehrplan 21" übernommen worden sei. Das Ziel sei es, den Schüler optimal zu ermöglichen, ihre Chancen im Arbeitsmarkt oder in der weiterführenden Ausbildung wahrnehmen zu können.

Dabei entspreche die vorgesehene Kompetenz-Orientierung "den Anforderungen des Arbeitsmarktes". Durch die Schaffung von Fachbereichen könnten Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik (MINT) nicht zuletzt auch für Mädchen "umfassender und attraktiver" vermittelt werden.

Ja zum Pensionskassen-Beitrag

Franz Saladin bezeichnete es als "einen Witz", die Sammelfächer nicht einführen zu wollen. Die würde käme "mittelfristig viel teurer" zu stehen. Dabei seien Sammelfächer "sinnvoll, weil sie das vernetzte Denken fördern und keineswegs einen Bildungsabbau bedeuten".

Ebenso vehement setzte sich der Handelskammer-Chef für eine Beteiligung des Baselbiets an der Pensionskassen-Sanierung der Universität Basel ein, gegen die einzig die SVP das Referendum ergriffen hatte. Bei einem Nein verlöre das Baselbiet die 80 Millionen Franken aus der Basler Staatskasse, wie es zwischen den beiden Regierungen ausgehandelt wurde. Ein Ja sei ein Bekenntnis zur verlässlichen Partnerschaft, zur Mitverantwortung des Baselbiets, zu einem starken Leistungsangebot mit Top-Angebot in Lehre und Forschung und zum Wirtschaftsstandort Baselland.

Stimmung in Unternehmen trüber

Wie nötig gute Rahmenbedingungen seien zeigt sich an einem Stimmungsbarometer, das die Handelskammer bei gegen 150 regionalen Unternehmen vom Einmannbetrieb bis zu Grossunternehmen dieses Frühjahr durchführte. Die Stimmung habe sicht "deutlich getrübt", führte Präsident Thomas Staehelin aus. Zwar hätten sich die Unternehmen mit dem Franken-Schock "arrangiert", aber der aktuelle Geschäftsgang sei angesichts gedrückter Margen deutlich schlechter als vor sechs Monaten.

Nur noch 29 Prozent der Befragten beurteilen den aktuellen Geschäftsgang als gut, ein Drittel weniger als noch vergangenen Herbst. Immerhin stagnieren die Erwartungen für das kommende Halbjahr. Die positive Entwicklung der Pharmabranche mit ihrer regelmässigen Investitionstätigkeit hat eine stabilisierende Wirkung auf die gesamte regionale Wirtschaft.

Zu den beiden Abstimmungen auf eidgenössischer Ebene ist die Haltung der Handelkammer klar: Nein zur "Milchkuh-Initiative" und zum "utopischen Transfersystem" des bedingungslosen Grundeinkommens.

Geeinter Auftritt zur Unternehmenssteuerreform III

Zu den zentralen Tätigkeits-Schwerpunkten der Handelskammer zählt die Standortpolitik. So firmiert sie als regionaler Kampagnen-Stützpunkt der Economiesuisse bei nationalen Abstimmungen wie gegen die Erbschaftssteuer, aber auch als Drehscheibe bei kantonalen Abstimmungen wie gegen die VCS-Strassen-Initiative.

Als Beispiele für möglichst frühes Lobbying zur Verbesserung oder Erhaltung von guten Rahmenbedingungen nannte Vizedirektor Martin Dätwyler die Einigung von Frankreich und der Schweiz vorerst in Form einer Erklärung im Steuerstreit am EuroAirport ("der Lohn für jahrelange Anstrengungen, eine praktikable Lösung zu finden"). Sie bedeutet, dass am Flughafen ansässige Schweizer Firmen keine französischen Lokalsteuern zahlen müssen. Weitere Aktivitäten sind die Sicherung von Wirtschaftsflächen wie etwa im Dreispitz oder jüngst auf dem Lysbüchel-Areal, das für Unternehmen erhalten bleiben müsse und nicht für eine geplante Durchmischung von Wohnen und Gewerbe genutzt werden soll.

Im Zusammenhang mit der hängigen Unternehmenssteuerreform III ist es laut Dätwyler "mitentscheidend, dass die beiden Basel einen geeinten Auftritt haben" gegen die in Bern stattfindenden Verhandlungen. In diesem Dossier habe es sich die Handelkammer zur Aufgabe gemacht, "die Unternehmungen, aber auch die Regierungen und Parlamentarier zusammenzuführen und eine gemeinsame Position zu erarbeiten". So finde die jetzige Lösung in der Wirtschaft "weitestgehend Akzeptanz". Die Androhung eines Referendums sei "fehl am Platz".

Bild von links: Martin Dätwyler, Thomas Staehelin, Franz Saladin, Robert Rudolph



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"Ein Trauerspiel der Bildungs-Verantwortlichen"

Wo er recht hat – hat er recht dieser Herr Saladin. Ein Trauerspiel, was sich die so genannten "Bildungs-Verantwortlichen" vom Kanton Baselland leisten. Es geht doch in erster Linie darum, den Kindern und Schülern keine Probleme in den Weg zu legen und nicht das Wohlbefinden der Lehrer in den Vordergrund zu stellen. Basta.


Bruno Heuberger, Oberwil




"Ein bitzli früher und im Séparée"

Vielleicht hätten die Handelskämmerer schlauerweise schon einmal ein bitzli früher und im Séparée mit den Baselbieter Bildungsstürmern geredet. ("Nach der Tat hält der Schweizer Rat.")


Urs Eberhardt, Antibes F



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"Das Ermächtigungsgesetz der Nazis ist natürlich das bekannteste. Aber es gib tja auch noch andere."

BZ Basel
vom 11. Oktober 2017
die zurücktretende Basler
Juso-Präsidentin Mirjam Kohler
zitierend
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Tja!

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Hoffmann-La Roche will bis ins Jahr 2020 den Wasserverbrauch pro Mitarbeitenden um zehn Prozent senken.

• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.