Böser Wahl-Zoff in der SVP-Sektion Binningen

Binningen, 5. September 2012

Um die Wahlen in den Vorstand der SVP Binningen ist ein heftiger Streit entstanden. Während die SVP Baselland heute Mittwoch offiziell meldet, die Mitglieder der Sektion Binningen hätten an ihrer gestrigen Generalversammlung "den Kurs des Vorstandes gestützt" und "der Gruppierung um das ehemalige Parteimitglied Urs-Peter Moos eine klare Absage erteilt, stellen sich Parteimitglieder um Moos auf einen gegenteiligen Standpunkt: Der Vorstand habe "jede Abstimmung verhindert". So sei die Abstimmung über die Absetzung des jetzigen Vorstandes nicht durchgeführt worden, "obwohl ein Dutzend Personen diese verlangt haben". Nicht einmal die Stimmenzähler seien gewählt worden.

"Es war alles manipuliert von A bis Z", schreibt Einwohnerrat Stefan Glaser, der aus Ärger über das Vorgehen mit sofortiger Wirkung aus der SVP-Sektion und aus der SVP-Fraktion austritt und künftig als Parteiloser Kommunalpolitik betreibt. Kantonalpräsident Oskar Kämpfer habe "eindeutig Partei für den jetzigen Vorstand" ergriffen und es zugelassen, dass "mehrfach gegen die Bestimmungen des Zivilgesetzbuches verstossen wurde".

Glaser ist nicht der Einzige, der der SVP den Rücken kehrt: Auch Einwohnerrats-Fraktionspräsident Christian Schaub gab heute Mittwoch seinen sofortigen Rücktritt aus dem Einwohnerrat und aus der SVP bekannt.

Im Streit ging es im Wesentlichen um die Frage, ob es dem aus der Sektion ausgeschlossenen Landrat Moos gelinge, nach dem Ausschluss wieder in die Sektion zurückzukehren. Der Machtkampf sollte in den Wahlen entschieden werden. Dabei obsiegte nach bisherigem Stand der bisherige Vorstand, gegen den eine geschlossene, Moos-nahe Gruppe antrat.

Obwohl Moos "bereits mehrmals die Gründung einer neuen Partei
angekündigt" hatte, habe er – so die SVP-Kantonalpartei – an der gestrigen Generalversammlung versucht, "den bestehenden Vorstand abzulösen, der dann seine Wiederaufnahme beschliessen sollte".

Gegenüber OnlineReports sagte Moos, er sehe "keinen Anlass auf irgendetwas zu reagieren". Es seien vielmehr "die SVP-Mitglieder, welche die Konsequenzen ziehen" und nach der gestrigen Generalversammlung "zahlreich den Parteiaustritt erklären". Laut Moos will sein Vater "die Angelegenheit vor Zivilgericht bringen, wo dann festgestellt werden wird, dass der Vorstand der SVP Binningen mit gütiger Mithilfe des Kantonalpräsidenten" gegen ZGB und Statuten verstossen habe.




Weiterführende Links:
- SVP-Präsidium: Urs-Peter Moos wirft das Handtuch
- SVP Binningen schliesst Urs-Peter Moos per sofort aus
- SVP-Fraktion trennt sich einhellig von Urs-Peter Moos
- Spiess-Nachfolge: Urs-Peter Moos erwägt Kandidatur
- Oskar Kämpfer neuer Baselbieter SVP-Präsident


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"Vorstand agiert in diktatorischer Manier"

Mit grösster Besorgnis verfolgen viele SVP-Mitglieder die jüngsten Ereignisse in der SVP Binningen, welche symptomatisch sind für den gegenwärtigen Zustand der SVP BL. Seit dem Wechsel des Kantonalpräsidiums von Dieter Spiess zu Oskar Kämpfer im März dieses Jahres, haben wir noch keine grossen Taten der neu zusammengestellten Parteileitung der SVP BL festgestellt.

 

Insider wissen seit langem schon, dass der Vorstand der Sektion Binningen in diktatorischer Manier agiert. Aus rein persönlichen Gründen hat der Vorstand den sehr erfolgreichen SVP-Politiker Urs-Peter Moos unter fadenscheinigen Gründen ausgeschlossen. Enttäuschend in diesem Debakel ist die schwache Hand des neuen Kantonalpräsidenten. Es kann doch wohl nicht sein, dass er sich in diesem Trauerspiel auf Seiten des fehlbaren Vorstands der SVP Binningen schlägt und in Missachtung der Statuten, des OR und des ZGB zulässt, dass die stimmberechtigten SVP-Mitglieder übergangen werden. Damit hat er bewirkt, dass bereits zahlreiche Austritte bekannt gegeben wurden. Dieses Trauerspiel wird seine Fortsetzung vor gerichtlichen Schranken haben. Das kann doch nicht Ziel der neuen Parteileitung sein!


Ruth Singer, Läufelfingen



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"Steinberg", "Steinberg"

Basler Zeitung
vom 7. November 2019
in einem Text über "Basel
und seine Baustellen"
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Dreimal wollte der Autor in einem Text "Steinenberg" schreiben – einmal erfolgreich, zweimal scheiterte er.

RückSpiegel


Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

In der Besprechung des Films "Bruno Manser – Stimme des Regenwalds" nahm die BZ auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

Die BZ nahm den OnlineReports-Primeur über eine Rückzahlung der wegen Veruntreuung angeklagten ex-Kassierin der katholischen Kirchgemeinde Grellingen auf.

Die Basler Zeitung greift in ihrem Bericht über die E-Trottinett-Anarchie auf ein OnlineReports-Interview zurück.

In ihrem Bericht über die Hühnerhaltung auf einem Basler Mehrfamiienhaus nimmt die BZ Bezug auf eine frühere Recherche von OnlineReports.

Die BZ bezog sich in ihrer Recherche über die Abgänge von Kaderärzten am Kantonsspital Baselland auf einen Bericht in OnlineReports.

Die BZ berief sich in einem Bericht über die Massenkündigungen am Schorenweg auf eine OnlineReports-News.

Die Schweiz am Wochenende und die Basler Zeitung haben die OnlineReports-News über den Bombenalarm am EuroAirport aufgenommen.

Das SRF-Regionaljournal, Telebasel, die Schweiz am Wochenende und Prime News haben den OnlineReports-Primeur über die Schliessung des Basler Kinos "Rex" nachgezogen.

In ihrem Bericht über den Gelterkinder Antennenposter-Streit bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm die OnlineReports-News über den Rücktritt der Basler Unispital-Verwaltungsrätin Irmtraut Gürkan aus dem Vorstand des Universitäts-Klinikums Heidelberg auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Die Verlängerung der BVB-Tramlinie 3 nach Saint-Louis kostete rund 84 statt 93,7 Millionen Franken und ist somit um fast zehn Millionen Franken günstiger als geplant.

Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, dem Staatspersonal per 1. Januar 2020 einen Teuerungsausgleich von 0,5 Prozent auszurichten.

Die Forscherin Michaela Kneissel nimmt anstelle des Ende Jahr ausscheidenden Ulrich Vischer Einsitz im Universitätsrat der Universität Basel.

Nach dem Rücktritt der neuen Basler Regierungsrätin Tanja Soland aus dem Grossen Rat rückt die ehemalige Juso-Präsidentin Jessica Brandenburger ab 1. Dezember ins Parlament nach.

Die ausserordentliche Mitgliederversammlung des Jungen Grünen Bündnisses Nordwest vom 3. November 2019 wählte als Nachfolger von Dominik Beeler Simon Fankhauser in das Co-Präsidium.

Zu sieben Fällen von Sachbeschädigungen an Autos kam es in der Nacht von Freitag auf Samstag, 2. November, in der Umgebung der Tramhaltestelle "Vogesenstrasse" in Reinach.

Der Gemeinderat von Riehen erwartet für die Planperiode 2020 bis 2023 jährliche Defizite von 1,3 bis 2,5 Millionen Franken.

Susanne Wäfler-Müller (42) wird ab dem 1. Mai 2020 die Führung der Kantonsbibliothek Baselland übernehmen und auf Gerhard Matter folgen, der im Frühjahr in den Ruhestand gehen wird.

Zu Beginn des Schuljahrs 2021/22 wird Informatik als obligatorisches Fach in allen Baselbieter Gymnasien eingeführt.

Die SP Baselland empfahl an ihrer Delegiertenversammlung vom 22. Oktober, im zweiten Ständerats-Wahlgang die grüne Maya Graf zu wählen.

Die Grünen Liestal und Umgebung haben Marie-Theres Beeler an der Mitgliederversammlung vom 22. Oktober für die Legislatur 2020-2024 für den Stadtrat nominiert.

Am 9. August 2019 hat Eva Meuli dem Landrat ihren Rücktritt als Präsidentin der Abteilung Sozialversicherungs-Recht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft per 31. März 2020 erklärt.

Am 14. Oktober, lediglich drei Wochen nach Ausschreibung der Publikumsöffnung der ADEV Ökowärme AG, waren alle 3000 neu ausgegebenen Namenaktien gezeichnet.

Die Universität Basel richtet am 1. Februar 2020 mit dem Biologen Carsten Gründemann eine Stiftungsprofessur für translationale Komplementärmedizin ein.

Wechsel in der Geschäftsführung der Suchthilfe Region Basel: Barbara Held übernimmt die Leitung per Januar 2020, nachdem Walter Meury – ein Pionier in der Suchtarbeit – Ende Jahr in den Ruhestand geht.

Der Basler Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Riehens Gemeindepräsident Hansjörg Wilde und Gemeinderat Daniel Hettich haben die erneuerte Lörracherstrasse in Riehen feierlich eingeweiht.

Veronica Schaller
, frühere Basler Sanitätsdirektorin und zuletzt Kulturbeauftragte der Stadt Bern, wurde zur neuen Präsidentin von "Curaviva Basel-Stadt", dem Verband der Basler Alterspflegeheime, gewählt.

Designierte Verwaltungsratspräsidentin der Schweizerischen Rheinhäfen ist Martina Gmür, Petra Mösching wird Mitglied des Verwaltungsrats.

Der Verein Region Oberbaselbiet wählte den aus dem Fricktal stammenden Gerry Thönen, der die Oberbaselbieter Gemeinden bis zur Gründung des Regionalvereins betreute, zum Geschäftsführer.

Anlässlich der Feierlichkeiten zum 70-Jahr Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Israel organisiert die Schweizer Botschaft in Israel im September diverse Anlässe mit Bezug zu Basel.

Die Parteileitung des CVP-Wahlkreises Liestal hat einstimmig beschlossen, Elisabeth Augstburger für die Ständeratswahlen vom 20. Oktober zu unterstützen.

Schweizerische Rheinhäfen: Benedikt Weibel hat seinen Rücktritt als Verwaltungsrats-Präsident per 31. Dezember 2019 bekannt gegeben; Martin Dätwyler, Direktor der Handelskammer beider Basel, trat per 30. Juni zurück.