Sensation im Baselbiet: Volk lehnt "Elba"-Kredit ab

Grosse Überraschung im Baselbiet: Das Volk lehnte an diesem Wochenende Strassen-Grundsatzentscheid "Elba" überaus deutlich ab.
Liestal, 8. November 2015

Formell ging es um die auf 30 Jahre angelegte "Entwicklungsplanung Leimental-Birseck-Allschwil" (Elba), faktisch aber um einen grundsätzlichen Strassenbau-Systementscheid im südlichen Agglomerationsgürtel. Der Landrat hatte auf Antrag der Regierung die Variante "Ausbau" mit neuen Netzelementen und Langfrist-Kosten in Höhe von rund 1,8 Milliarden befürwortet. Die SP favorisierte die 790 Millionen Franken teure Variante "Umbau" als eine Weiterentwicklung der bestehenden Struktur und ergriff das Referendum – erfolgreich, wie sich heute zeigt.

Die "Elba"-Vorlage wurde mit einem Verhältnis von 61 zu 39 Prozent überraschend deutlich verworfen. Sämtliche Bezirke – auch der Standort-Bezirk Arlesheim – verwarfen den Planungs- und Projektierungskredit. Nur gerade Allschwil, Schönenbuch und Wintersingen stimmten der Vorlage zu. Die Stimmbeteiligung betrug enttäuschende 22,5 Prozent.

Beschaffungsgesetz deutlich angenommen

Mit einer Ja-Mehrheit von 74 Prozent deutlich angenommen wurde hingegen die von den Sozialpartnern lancierte Initiative "Arbeitnehmerschutz und faire Wettbewerbsbedingungen" (Beschaffungsgesetz). In der letzten Phase des Abstimmungskampfes hatten sich die SP, die CVP, die Grünen, die Grünliberalen und die Handelskammer beider Basel gegen die Vorlage ausgesprochen. Allerdings gelang es ihnen nicht, das Blatt noch zu wenden. Die Gewerkschaften hatten ebenso wie die bürgerlichen Parteien eine Annahme empfohlen.

In einer ersten Stellungnahme spricht die siegreiche SP von einem "Waterloo" für das "unrealistische Luxus-Strassenprojekt". Die Strassenlobby und die "rechtskonservative Mehrheit im Landrat und in der Regierung" müssten nun über die Bücher. In der Verkehrsplanung stehe der Weg nun offen, "die sinnvollere, besser finanzierbare, aber von der Regierung und der Landratsmehrheit verschmähte Variante 'Elba'-Umbau voran zu treiben".

Kinderbetreuung im Frühbereich kommt

Die FDP-Initiative "Familienergänzende Kinderbetreuung im Frühbereich" wurde zwar mit 8'180 Ja zu 31'282 Nein deutlich verworfen, hingegen wurde der Gegenvorschlag mit 23'597 Ja gegen 15'903 deutlich angenommen, was sich in der Stichfrage noch viel klarer niederschlug.



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"H2 liegt immer noch auf dem Magen"

Das Volk hat gesprochen: Wenn schon sparen im Kanton, dann bitteschön auch beim sehr überrissenen Milliardenprojekt "Elba". Alles andere wäre ein Hohn. Es ist auch anzunehmen, dass das finanzielle Theater beim Bau der H2 Liestal vielen Bürgern noch auf dem Magen liegt, da diese Luxusstrasse mehr als doppelt so teuer kam als dem Volk vorgemacht wurde. Das heutige Ergebnis dürfte auch eine Quittung an die Strassenbau-Lobby sein.


Bruno Heuberger, Oberwil



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"Als FCB-Goalie mischte Christian Reinwald das Nachtleben auf – heute verdient er sein Geld mit Tauchen und Vögeln"

BZ Basel
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vom 14. November 2018
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Eindeutig zweideutig.

RückSpiegel


Telebasel zitierte zur Einleitung des "Sonntalks" über Prämienverbilligungen aus dem OnlineRepeorts-Kommentar "Anton Lauber muss sozialer werden".

Die NZZ nimmt in ihren Hintergrund-Artikel über "Basel in der Abseitsfalle" auf einen OnlineReports-Leitartikel Bezug.

Eine Kolumne in der Basler Zeitung erinnert daran, dass OnlineReports über die Verlegung der Tram-Haltestelle vom Spalentor in die Spalenvorstadt berichtet hat.

Die Basler Zeitung publiziert aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Porträt zur Entwicklungsgeschichte.

Prime News führte aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Interview mit Chefredaktor Peter Knechtli.

In ihrem Bericht über einen hartnäckigen Streit um das Basler Restaurant "Löwenzorn" nimmt die Basler Zeitung auf einen früheren OnlineReports-Bericht Bezug.

Die Nachrichtenagentur SDA erwähnt OnlineReports und seine schwarzen Zahlen seit zwanzig Jahren im Zusammenhang mit der Einstellung der "Tageswoche".

Der Basler Zeitung fiel in einem Leserbrief in OnlineReports auf, dass der frühere Baselbieter Polizeisprecher auf der SVP-Liste für den Landrat kandidiert.

Telebasel, nau.ch und 20 Minuten bezogen sich in ihren Beiträgen über Sachbeschädigungen gegen die Jüdische Genossenschafts-Metzgerei auf OnlineReports.

Im Interview mit Claudia Sigel geht die Basler Zeitung auf eine Aussage der Baselbieter CVP-Präsidentin Brigitte Müller in einem OnlineReports-Interview ein.

In ihrem Bericht über das Ja der Wettbewerbs-Kommission zur Übernahme der "Basler Zeitung" durch Tamedia erwähnt die NZZ auch OnlineReports.

Die BZ Basel, Telebasel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-Nachricht vom Tod der FCB-Legende Peter Ramseier auf.

Prime News geht in ihrem Überblick über die Perspektiven des Medienplatzes Basel auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Die Bau- und Raumplanungs-Kommission des Basler Grossen Rates spricht sich für den Neubau von Staatsarchiv und Naturhistorischem Museum im St. Johann-Quartier aus.

Matthias Gysin, heute Verwaltungsleiter in der Gemeinde Aesch, wird ab 1. April 2019 neuer Geschäftsführer des "Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden" (VBLG) und Nachfolger von Ueli O. Kräuchi.

• Das Projekt eines Ozeaniums des Basler Zoos hat mit starkem Wellengang zu kämpfen: Das gegnerische Komitee reichte fast 5'000 Referendums-Unterschriften ein, wodurch es zu einer Volksabstimmung kommen wird.

Yvette Harder wird per 18. März 2019 neue Generalsekretärin des Basler Finanzdepartements und damit Nachfolgerin von Alexandra Schilling, die in die Kommandoabteilung der Kantonspolizei wechselte.

• Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli übernahm an der ordentlichen Mitgliederversammlung des Fördervereins Universität Basel von Jean-Luc Nordmann das Präsidium.

• In weniger als sieben Wochen sammelte das parteiunabhängige Komitee "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park" mehr als 3500 Unterschrift'en für seine Petition.

• Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, dem Staatspersonal für das Jahr 2019 einen Teuerungsausgleich von 1,4 Prozent auszurichten.

Elena Hermann wird neue Leiterin der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten Basel-Stadt und löst Ernst Jost ab, der per Ende Jahr in Pension gehen wird.

• Das Basler Komitee gegen die kantonale Vorlage zur "Steuervorlage 17", das sich aus linken Parteien und Gewerkschaften rekrutiert, hat 3'300 Unterschriften für das Referendum gesammelt.

Andreas Häner, von 2009 bis 2015 schon Vorstandsmitglied, wird neuer Geschäftsführer des Basler Heimatschutzes und damit Nachfolger von Paul Dilitz, der nach elfjähriger Tätigkeit in den Ruhestand tritt.

Daniel Roth (61) wird im Baselbiet neuer Leiter des Rechtsdienstes von Regierung und Landrat, als Nachfolger von Hans Jakob Speich, der sich vorzeitig pensionieren lässt.

Irene Heinimann wird neue Baselbieter Kantonsapothekerin und folgt als bisherige Stellvertreterin auf Hans-Martin Grünig, der Ende Dezember in Pension geht.

• Vertiefte Kostenkontrollen zum Umbau der Kunsteisbahn Sissach zur geschlossenen Halle zeigen, dass der Bau bis zu zehn Prozent teurer wird als vorgesehen.

• Der Baselbieter alt Landratspräsident Jürg Degen und der Läufelfinger Gemeindepräsident Dieter Forter sind von "Pro Bahn Schweiz" für ihr Engagement zur Erhaltung des "Läufelfingerlis" mit dem Preis "Premio Pro Spez 2018" ausgezeichnet worden.

Steigende Bildungs- und Sozialkosten belasten das Ergebnis der Gemeinde Reinach, so dass für 2019 ein Defizit von 1,67 Millionen Franken budgetiert werden muss.

Olivier Aebi wird per 1. Februar 2019 neuer CEO des Basler Ingenieur- und Planungsunternehmens Gruner AG und Nachfolger von Kurt Rau ab, der die Gruner-Gruppe interimistisch leitet.

• Aufgrund einer umfassenden Kontrolle der Stadtgärtnerei müssen im Kanton Basel-Stadt 229 Bäume zum grössten Teil aus Sicherheitsgründen gefällt und ersetzt werden; die Liste der betroffenen Bäume wird im Kantonsblatt vom 10. Oktober publiziert.

Andrea Schenker-Wicki, die Rektorin der Universität Basel, ist durch den Universitätsrat für weitere vier Jahre bestätigt worden.

• Am 1. Oktober beginnen in Basel die Vorarbeiten für den Bau des unterirdischen Kunstmuseum-Parkings mit der Umlegung unterirdischer Leitungen.