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"Wir bleiben" und die Supporter der anonymen Agitation

Basel, 12. März 2016

Die Basler Polizei hat ein politisches Gesicht: Baschi Dürr. Ihr Kommandant auch: Gerhard Lips. Die Evangelisch-reformierte Kirche Basel-Stadt  hat ein Gesicht: Pfarrer Lukas Kundert, Kirchenratspräsident. Sein Berater hat ein Gesicht: Roger Thiriet, Kommunikationsbeauftragter. Die Journalisten haben ein Gesicht: Sie heissen beispielsweise Gubler, Drechsler oder Knechtli. Die Kirche verhandelte mit den abgewiesenen Asylbewerbern der Matthäuskirche und einem Organismus namens "Wir bleiben". Sein Gesicht: unbekannt, anonym.

Communiqués wie Bekenner-Schreiben

Wer ist "Wir bleiben"? Wir wissen es nicht. Wir wissen keinen Namen. Die Medien tappen im Dunkeln: Sie haben es mit Hinterhalts-Akteuren zu tun. Die Communiqués, die auf den Redaktionen eintrafen, enthielten weder einen Namen noch Angaben zu einer verantwortlichen Kontaktperson, keine Telefonnummer. Nur die Chiffre "Wir bleiben". So kommen auch Bekenner-Schreiben daher.

Wer steckt hinter dem Spray-Anschlag gegen die Evangelisch-reformierte Kirche im Schutz der Dunkelheit, den ihre Supporter bisher offiziell nicht verurteilt haben? Gibt es Beziehungen zu den damaligen "Revolta"-Freiraum-Aktivisten, die 2011 die Voltamatte besetzten?

Wer ist "Wir bleiben"? Wer steckt dahinter? Da gab es noch eine Email-Adresse, die mit "@immerda.ch" endet. Also begaben wir uns auf die Suche. Halter der Domain "immerda.ch" ist der "Verein Immerda" mit Adresse Neubrückstrasse 8, 3012 Bern.

Spuren führen zur Berner Reitschule

Die Spuren führen zu einer Institution, die in Bern seit Jahrzehnten die Gemüter bewegt. An der Neubrückstrasse 8 domiziliert ist auch die "Interessensgemeinschaft Kulturraum Reitschule IKuR".

Wer wissen will, wohin die Domain "wirbleiben.info" stösst auf ein Basler Gotteshaus: "Kirche St. Matthaus" (sic!), Feldbergstrasse 81, Basel. Die humanitären Aktivisten haben also die besetzte Kirche zu ihrem auch digitalen Sitz erklärt (Bild oben). Doch Namen von Personen sind auch hier nicht zu finden. Deklariert ist einzig eine Handy-Nummer: +41.41 79 999 99 88. Sie ist ebenfalls ein Phantom: Sie führt ins Leere.

Jesuitenpater als Berater

Zu den einzigen bisher bekannten Namen von Kontaktpersonen gehört jener von Christoph Albrecht SJ. Der Jesuitenpater, der Basler Universitäts-Seelsorger ist, hatte eine beratende Funktion. Laut der "BZ Basel soll er "Beteiligten eine Checkliste mit Verhaltenstipps gegeben" haben. Die Aktivisten – so wird er zitiert – hätten jedoch "leider nicht alle Punkte beachtet".

Der reformierte Kirchenratspräsident Kundert hatte in einem Artikel in der "Basler Zeitung" von Informationen berichtet, wonach "die Besetzung der Evangelisch-reformierten Matthäuskirche von Personen aus dem katholischen Milieu vorbereitet und durchgeführt worden ist". Einer der Köpfe der Gruppe habe "früher der Kommission 'Justitia et Pax' der Schweizerischen Bischofskonferenz" angehört.

Laut der BZ könnte es sich bei der beschriebenen Person "um Michaela Collins" handeln, die bis vor wenigen Jahren Vice President der Bank J. Safra Sarasin war und dem Verwaltungsrat der Basler Gebäudeversicherung angehört.

Von Dialog keine Spur

In den linken Parteien taten sich die Grossrätinnen Ursula Metzger (SP) und Heidi Mück (Grünes Bündnis) – sie steht als mögliche "Basta"-Regierungsrats-Kandidatin zur Diskussion – als Kritikerinnen des Polizeieinsatzes gegen die unbewilligte Demonstration hervor. Die frühere grüne Grossrats-Präsidentin Elisabeth Ackermann, die am Montag möglicherweise als Regierungsrats-Kandidatin nominiert wird, fand den Polizeieinsatz "unverhältnismässig" und forderte den Flüchtlings-Dialog "auf beiden Seiten"; immerhin erachtet sie den Spray-Anschlag auf den Kirchen-Sitz "völlig daneben".

Ob es auch den anonymen Aktivisten von "Wir bleiben" um einen ernsthaften Dialog geht, ist angesichts des Vorgehens und der Verbindungen zur linksautonomen Szene höchst fragwürdig: Die Provozierung der Kirche, der Polizei und der Migrationsbehörden durch sie hat letztlich nur zur Konfrontation und Polarisierung geführt – von Dialog keine Spur. Könnte das vielleicht das Ziel gewesen sein?

Dass sich links-grüne Exponenten als identifizierbare offizialisierte Parallelwelt-Sprachrohre und Wegbereiter einer anonymen Agitationsgruppe in Szene setzen, ist aus demokratischer Sicht unerträglich. Ihnen ist aufrichtig zu wünschen, dass sie – umgekehrt – nicht ins Visier anonymer Aktivisten von rechts geraten.

Kommentar vom 4. März 2016: "Kirchenasyl": Linksparteien auf dünnem Eis"




Weiterführende Links:
- Vandalen-Protest gegen Sitz der reformierten Kirche
- Nach Kirchen-Räumung: Demonstration durch Innenstadt
- Besetzte Matthäuskirche geräumt: Acht Festnahmen
- Medien-Geplänkel um besetzte Matthäuskirche


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"Immer wieder diese Argumentationskeule"

Lieber Andreas Egger. Oftmals wird in der Diskussion ausgeblendet, dass sowohl der Rechtsstaat und die geltenden Gesetze nicht ein statisches Gebilde sondern demokratisch veränderbar sind. Das ist auch gut so, sonst würden wir in einer Diktatur leben. Trotzdem findet diese Argumentationskeule immer wieder ihre Anwendung.

Die Kernfrage ist nun meines Erachtens, welches Engagement ist legitim um auf Veränderungsbedarf von Gesetzen hinzuweisen, respektive die Politik zum Handeln zu bewegen. Ich stelle fest, dass im Gesetzgebungsverfahren – wie übrigens auch in anderen Lebensbereichen – kaum mehr eine Debatte unter ethischen, moralischen und humanitären Aspekten geführt wird. Hier kommt dem zivilgesellschaftlichen Engagement und eben auch der Kirche eine wichtige Bedeutung zu.

Leider wird das Thema Kirchenasyl kaum unter diesem Aspekt thematisiert, sondern auch hier schnell die Argumentationskeule der "geltenden Gesetze" ausgepackt.


Thomas Gander, Basel




"Gefährlich nahe bei der SVP"

@Gander. Sie schreiben: "Nachdem die Rechtsstaatlichkeit als oberste Maxime (...) ausgerufen wurde...". Kennen Sie eine andere valable Maxime in unserem Land als die Rechtsstaatlichkeit?

Und weiter: "... folgt die Diffamierung von Menschen (...), deren Situation nicht bloss unter dem richterlichen Hammer von Paragraphen (...) bewertet werden müsste."

Der "richterliche Hammer von Paragraphen"! Sie befinden sich mit dieser Aussage gefährlich nahe bei jenen SVPlern, die im Abstimmungskampf zur Durchsetzungsinitiative ein "Ja" zur "Abschaffung der Richterdiktatur" (sic!) gefordert hatten.

Steht jetzt die Gewaltentrennung erneut zur Disposition?

Tatsache ist, dass jene abgewiesenen Asylbewerber, denen angeblich die menschliche Sorge der AktivistInnen gehört(e), ganz einfach für eine politische Manifestation missbraucht wurden. Hätte man sie in aller Stille versteckt und für jene ominösen sechs Monate untertauchen lassen, dann hätten sie vielleicht noch eine Chance gehabt.

Ich bin mit Peter Knechtli und Roland Stark absolut einverstanden.


Andreas Egger, Basel




"So wird die rechte Reaktion unterstützt"

Thomas Gander schreibt konsequent an meinen und Peter Knechtlis Vorwürfen vorbei.

1. Es mag sein, dass die Motive der Kirchenbesetzer ehrenhaft gewesen sind. Bleibt die Frage, warum sie dann nicht mit Namen, Vornamen und Gesicht zu ihrer vorbildlichen Haltung stehen. Wer sich in der Anonymität versteckt, handelt feige und öffnet erst noch der Spekulation über die Hintermänner- und Frauen Tür und Tor. In einer demokratischen Gesellschaft muss man sich weder für eine Demonstration noch für einen Fussballmatch vermummen.

2. Nach wie vor gelten Recht und Gesetz. Wer den Rechtsstaat mit einem "richterlichen Hammer der Paragraphen" vergleicht, hat den Sinn des staatlichen Gewaltmonopols nicht begriffen. Die unerfreulichen Alternativen zu diesem Gewaltmonopol heissen Faustrecht, Bürgerwehr und Gesetzlosigkeit. Gerade die Linke muss ein Interesse daran haben, dass sich nicht das Recht des Stärkeren durchsetzt. Sogenannte "Liberale" oder "Linke", die die Schutzfunktion des Staates mit Worten und mit Taten untergraben, stärken nicht die Freiheit, sondern die rechte Reaktion.


Roland Stark, Basel




"Nicht wirklich belegbar"

Ihre Argumentation, das wenn jemand eine "@immerda.ch" E-Mail Adresse hat - dieser automatisch mit der Reitschule in Verbindung steht ist meiner Ansicht nach nicht wirklich belegbar.

Ich habe ebenfalls kurz recherchiert. Um eine @immerda.ch E-Mail Adresse zu erhalten muss man entweder einen der Administratoren von immerda.ch persönlich kennen oder man muss jemand kennen der bereits eine @immerda.ch Adresse besitzt.

Besitzer einer solchen Mail Adresse können neue Mailaccounts für ihre Bekannten und Freunde erstellen.

Somit ist es grundsätzlich problemlos über ein Art "Schneeballsystem" möglich, dass es viele Leute gibt die einen @immerda.ch E-Mail Account haben ohne das sie jemals in der Reitschule waren.


Samuel Rüegger, Basel




"DAS finde ich schäbig"

Es ist immer wieder interessant, aber zugleich auch beängstigend, wie simpel die Argumentationslinie innerhalb der Minderheitenthematik verläuft. Nachdem die Rechtsstaatlichkeit als oberste Maxime – wohl als selbstberuhigender Beweis, dass man als Bürger, als Theologe, als Medienschaffender, usw. auf der richtigen Seite steht – ausgerufen wurde, folgt die Diffamierung von Menschen (und ich meine damit nicht Mitläufer an Demos...), die sich für Menschen einsetzen, deren Situation nicht bloss unter dem richterlichen Hammer von Paragraphen, sondern auch mit einer Vorstellung von Moral und Ethik bewertet werden müsste. DAS finde ich schäbig, Roland Stark.


Thomas Gander, Basel




"Bärendienst an der Flüchtlingspolitik"

Es ist mir unverständlich, warum sich Politikerinnen und Politiker aus der linken Ecke in eine derart dubiose Gesellschaft begeben. Bevor man naiv und unbedarft Solidaritäts-Erklärungen abschickt, kann man sich doch wenigstens über die wahren Hintergründe informieren. Anonyme Schreiben wirft man in den Papierkorb, von anonymen Besetzern hält man sich fern.

Geradezu schäbig ist es, Asylbewerber vor den eigenen Karren zu spannen und sich ein Mäntelchen der Barmherzigkeit und Hilfsbereitschaft umzuhängen. Die sogenannten Unterstützer haben jedenfalls dem Anliegen einer menschlichen Flüchtlingspolitik einen Bärendienst erwiesen. Um die Sache ging es ihnen ja auch nicht.

Von linken Parlamentariern, vor allem solchen, die einer Regierungspartei angehören oder zu einer solchen werden wollen, darf etwas mehr politische Vernunft erwartet werden. Zuerst denken, dann interpellieren.


Roland Stark, Basel



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"Ein Denkmal des Kalaschnikow-Erfinders wird zur Spott objekt"

Basler Zeitung
Untertitel
vom 6. Oktober 2017
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Korrektorat in Chur. Wird zur Spott objekt.

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.