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Regierung: Rot-Grün kommt mit Fünfer-Kandidatur

Mit einem Fünfer-Ticket wollen in Basel SP, Grüne und "Basta" die rot-grüne Regierungs-Mehrheit verteidigen. Bürgerliche sprechen von "Machtgier".
Basel, 4. Februar 2016

Sie luden die Medien in den vierten Stock der Kaserne. Das hatte Symbolwert: Die Rot-Grünen wollen bei den Regierungsratswahlen vom Herbst hoch hinaus: Mit einem Fünfer-Ticket wollen sie zum ersten Wahlgang antreten. Das Ziel sei es, den bürgerlichen Angriff auf den vierten Sitz abzuwehren und die links-grüne Regierungsmehrheit zu verteidigen, sagte SP-Präsidentin Brigitte Hollinger.

Frauen in der Start-Position

Das heisst: Neben den drei bisherigen SP-Regierungsmitgliedern Christoph Brutschin, Eva Herzog und Hans-Peter Wessels wird auch je ein Mitglied der Grünen und der linken "Basta" (die zusammen das "Grüne Bündnis" bilden) für die Regierungswahlen kandidieren. Vor den Medien sassen die sechs Präsidentinnen beziehungsweise Co-Präsidentinnen der drei Parteien. Einsam sah sich SP-Vizepräsident Mustafa Atici von der weiblichen Dominanz umringt.

Auf die Frage von OnlineReports räumten die Politikerinnen nach kurzem Zögern ein, dass es in ihrem Sinne sei, die bisher auf ein Mitglied beschränkte feminine Präsenz im Siebner-Gremium zu verstärken. Es kann somit davon ausgegangen werden, dass entweder die Grünen oder "Basta" oder gleich beide Parteien mit einer Frauen-Kandidatur antreten werden. Bei den Grünen wäre die ehemalige Grossratspräsidentin und amtierende Co-Präsidentin Elisabeth Ackermann (Bild links) denkbar, bei "Basta" die langjährige Grossrätin und Co-Präsidentin Heidi Mück (Bild rechts). Die Nomination findet Mitte März statt. Die SP nominiert erst am 10. Mai.

"Starkes Zeichen" gegen Bürgerliche

Die führenden Exponentinnen der drei rot-grünen Parteien gaben zu verstehen, dass sie auch den Anspruch auf das Regierungspräsidium erheben, das durch den Rücktritt des bisherigen grünen Amtsinhabers Guy Morin frei wird. Auch auf das Erziehungsdepartement, dessen Chef Christoph Eymann (LDP) nach seiner Wahl in den Nationalrat ebenfalls nicht erneut kandidiert, halten sie ein Auge.

Mit der Fünferkandidatur soll laut Elisabeth Ackermann "ein starkes Zeichen gegen das vermeintliche Erstarken der Bürgerlichen" gesetzt und "das linke Profil sichtbarer gemacht werden" (so "Basta"-Kopräsidentin Tonja Zürcher).

Breite Mobilisierung angestrebt

Als Beispiel für die "verfehlte bürgerliche Politik" nannten sie die beiden Initiativen des Basler Gewerbeverbandes, die die angestrebte Reduktion des motorisierten Verkehrs um zehn Prozent und den Abbau von Parkplätzen stoppen wollen. Die traditionellen bürgerlichen Parteien erwiesen sich als "Steigbügelhalter der SVP", die "nicht regierungsfähig" sei.

Dass die drei rot-grünen Parteien sich zügig auf eine Fünfer-Kandidatur einigen konnten, ist nicht verwunderlich: Angesichts der bürgerlichen Ambitionen muss ihnen an einer möglichst breiten Mobilisierung gelegen sein – auch wenn sie kaum ernsthaft damit rechnen, tatsächlich als Quintett in die Exekutive einzuziehen.

Liberale kritisieren "Machtgier"

Dass der Fünferanspruch im bürgerlichen Lager gar nicht goutiert wird, ist bereits Tatsache: In einer ersten Stellungnahme verurteilen die Liberalen LDP "die Machtgier der Links-Parteien". Heute bestehe das Verhältnis Links zu Bürgerlich vier zu drei. Neu wollten die drei Linksparteien ein Verhältnis von fünf zu zwei, "obwohl sie im Grossen Rat gerade einmal über einen Stimmenanteil von 46 Prozent verfügen". Die Basler Politik der jüngeren Vergangenheit zeichne sich "stets durch zwei etwa gleich starke Blöcke" aus. Dies – so die Liberalen weiter – zwinge "beide Lager zum regelmässigen Dialog und zu Kompromissen" und präge auch den gemässigten politischen Ton.

Gegenüber OnlineReports sagte FDP-Kantonalpräsident Daniel Stolz: "Rot-Grün kaschiert ihre inneren Streitigkeiten um die Macht mit dieser Fünfer-Liste. Zudem ist sie ein Zeichen von Arroganz von Rot-Grün. Die Basler Bevölkerung wird die Allmacht-Fantasien zurückstutzen."




Weiterführende Links:
- SP lässt Katze aus dem Sack: Alle drei kandidieren erneut
- Regierungspräsident Guy Morin will nicht mehr antreten
- Regierung: Elisabeth Ackermann ist die grüne Kandidatin
- "Basta" will mit Grossrätin Heidi Mück in die Regierung


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"Bitte Ruhe bewahren"

Tadel statt Lob. Für einmal nicht gerechtfertigt. Rot-Grün verzichtet auf die Präsentation einer Siebner-Liste und bringt nur fünf Kandidatinnen und Kandidaten. Diese realistische Einschätzung der Wahlchancen verdient doch Anerkennung. Also bitte: Ruhe bewahren und den Herbst abwarten.


Roland Stark, Basel




"Grössere Probleme"

FDP-Kantonalpräsident Daniel Stolz sollte keine so grosse Töne spucken betreffs inneren Streitigkeiten bei "Rot-Grün", hat er doch die grösseren Probleme mit der so genannten "bürgerlichen Zusammenarbeit" in Basel zwischen seiner Partei und der SVP. Will er jetzt seine Schwierigkeiten kaschieren mit der von Rot-Grün?


Bruno Heuberger, Oberwil



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"Dass einzige Problem, dass ich habe, wenn ich mit meiner Frau arbeite, ..."

NZZ am Sonntag
vom 8. Oktober 2017
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... ist dass mit der Orthografie, wenn dass Korrektorat aus Kostengründen nach Bosnien ausgelagert wird.

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

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Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.