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Baselbieter SP will kantonalen Linksrutsch wiederholen

Die Baselbieter SP will an den Nationalratswahlen mithelfen, in Bern "die rechte Mehrheit zu brechen". Einen Anspruch auf einen dritten Nationalratssitz erhebt sie nicht. Sie will ihre zwei Mandate und auch den Ständeratssitz verteidigen. Das ist anspruchsvoll genug.
Liestal/Bern, 13. August 2019

Die Stimmung zwischen Kantonalpräsident Adil Koller (Bild rechts) und dem SP-Top-Kandidaten Eric Nussbaumer (Bild links) war gut an der heutigen Medienpräsentation der Bewerbenden für ein Mandat im Schweizer Parlament in Liestal. Koller zog dabei die Landratswahlen als eine Art Stimmungsbarometer im Hinblick auf die Ergebnisse der kommenden eidgenössischen Wahlen von Ende Oktober heran.

Wenn es überhaupt zu einem tatsächlichen "Bruch" der "rechten Mehrheit" gekommen ist, hat die SP mit einem einzigen Sitzgewinn wenig dazu beigetragen (dafür holten die Grünen zusätzlich sechs Mandate). So beschränkt sich die SP in ihrer Ziel-Vorgabe auf die Verteidigung ihres heutigen Besitzstandes: Die für Susanne Leutenegger Oberholzer nachgerückte ehemalige kantonale Juso-Chefin Samira Marti und der seit zwölf Jahren in Bern politisierende Elektroingenieur Eric Nussbaumer (59) sollen die Wahl erneut schaffen.

Wieder 10'000 Telefongespräche

Wenn Kollers Partei aber einen Wähleranteil von 24,5 Prozent (+2,3 Prozent) erhofft, so deshalb, weil die SP auch den Ständeratssitz verteidigen will. Das wird dieses Jahr schwieriger als in früheren Jahren: Der bisherige Amtsinhaber Claude Janiak, immer komfortabel gewählt, tritt nicht mehr an. An seiner Stelle soll mit Eric Nussbaumer das kräftigste Pferd im SP-Stall das Mandat in der Kleinen Kammer verteidigen. Er hat es im ersten Wahlgang mit zwei ernsthaften Konkurrentinnen – der Grünen Maya Graf und der Freisinnigen Daniela Schneeberger – und der Aussenseiterin Elisabeth Augstburger (EVP) zu tun.

Die Sitzverteidigung wird aber nur gelingen, wenn die SP die "hohe Mobilisierung in den kantonalen Wahlen erhalten und stärken" kann, wie sich der Partei-Chef Koller ausdrückte. Schon im Vorfeld der Wahlen haben hundert SP-Mitglieder und -Sympathisierende in "Quartierumfragen" im ganzen Kanton nach eigenen Angaben 1'500 Gespräche geführt, um am Volk den Puls zu fühlen. Daraus leitete die Partei ihren inhaltlichen Fokus ab. Dazu sollen wiederum 10'000 Telefongespräche mit potenziell Wählenden zur Aktivierung beitragen.

Klimapolitik ganz prominent

Ganz entsprechend den Voraussagen, dass die diesjährigen Wahlen zu "Klimawahlen" werden, stellt die sonst vorrangig soziale Anliegen vertretende Partei den Klimaschutz an erste Stelle. Der Druck der jungen Klima-Protestler hat also auch hier zumindest schon eine Wirkung erzielt. Daneben aber stehen die steigenden Krankenkassenprämien und die noch immer nicht verwirklichte Gleichstellung der Frauen ganz oben auf der SP-Wahlkampf-Agenda.

Als wollte sie einmal mehr mit gutem Beispiel vorangehen, präsentiert die SP auf ihrer geografisch ausgezirkelten Siebnerliste gleich fünf Frauen: Neben Samira Marti die Landrätinnen Miriam Locher (Fraktionspräsidentin), Désirée Jaun und Sandra Strüby-Schaub sowie die Laufener Stadträtin Sabine Asprion. Nussbaumer und der Allschwiler Landrat Andreas Bammatter sind die einzigen Männer auf der Liste.

Nussbaumer will Energieeffizienz-Cluster

In ihren kurzen Positionsbezügen forderten die Kandidierenden unter Bezugnahme auf den kürzlich präsentierten Klima-"Marshallplan" eine "Klimastrategie für den Finanzplatz Schweiz", mit der den Banken die Finanzierung von Geschäften mit fossilen Brennstoffen erschwert oder verhindert werden soll. Weiter sollen die Siedlungsgrenzen "wo immer möglich" erhalten und die Grüngürtel gesichert werden. Die Generationen-Solidarität, das Engagement "für eine gerechte Welt" und die Stärkung der Mitbestimmungsrechte der Arbeitnehmenden auf Unternehmensebene bis hinauf in die Verwaltungsräte wären weitere Eckpunkte.

Doppelkandidat Nussbaumer versprach, sich für die "bestmögliche Rechtssicherheit mit den europäischen Binnenmarkt-Exportländern" einzusetzen. Die ideale Verbindung von Ökonomie und Ökologie, aber auch eine zukunftsträchtige Strategie zur Sicherung der Arbeitsplätze sieht er in der Diversifizierung der von einer Dominanz durch die Pharma-Branche geprägten Nordwestschweiz durch die Schaffung eines "Energieeffizienz-Clusters".

Wer kommt gegen Schneeberger?

In Politik-Kreisen wird bereits eifrig über die Ausmarchung im zweiten Ständerats-Wahlgang spekuliert: Kommt auf links-grüner Seite jene Kandidatur, die im ersten Wahlgang am meisten Stimmen buchte, oder gelten allenfalls andere wahltaktische Überlegungen? Die Antworten auf diese Frage von OnlineReports lässt darauf schliessen, dass derzeit wenig Gesprächsbedarf unter den Listenverbindungs-Partnern besteht. Koller: "Dieses Gespräch führen wir vor dem ersten Wahlgang." Nussbaumer: "Das sehen wir dann am 20. Oktober."




Weiterführende Links:
- Ein Jubiläumsfest für FDP-Kandidatin Daniela Schneeberger


217'000 Franken für den Wahlkampf


217'000 Franken will die Baselbieter SP laut Budget für den Wahlkampf 2019 einsetzen. Davon sind mit 51'000 Franken die Personalkosten der grösste Posten. Für den Ständerats-Wahlkampf sind 30'000 Franken eingesetzt, als Beitrag an die Juso-Liste 18'000 Franken.


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"Medienmietteilung"

Kantonspolizei Basel-Stadt
Betreff einer Mitteilung
vom 12. März 2020
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Bei einer Miete-Teilung sind wir sofort dabei.

RückSpiegel


Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

Coronavirus: Absagen


Pro Natura Basel: Generversammliung vom 30. März

Bruno Manser Fonds:
Jahresversammlung vom 9. Mai auf 5. September verschoben

Freundeskreises Museum.BL:
Mitgliederversammlung auf Herbst verschoben

Schaltkreis Wassermann:
Auftritt am 18. April in Basel anlässlich des LSD-Symposiums "Bicycle Day" fällt aus

Päpstliche Schweizergarde:
Vereidigung auf Oktober verschoben

Allgemeine Lesegesellschaft, Basel:
Bibliothek und Lesesäle für alle Mitglieder / Abonnentinnen und Abonnenten bis auf Weiteres geschlossen

Galerie Katapult:
Schliessung bis 19. April

Europäisches Jugendchor Festival Basel:
abgesagt

Tierpark Weihermätteli Liestal:
samt Durchgang geschlossen

Verein Surprise:
Strassenmagazin-Verkauf und Soziale Stadtrundgänge ab sofort eingestellt

Offiziersgesellschaft beider Basel:
alle Anlässe abgesagt

CVP Baselland:
Parteitag vom 23. April

Haus der elektronischen Künste:
bleibt bis auf weiteres geschlosen

3. Trinationaler Bahn-Kongress:
vom 1. April abgesagt

Rheumaliga beider Basel:
alle Bewegungskurse bis nach den Frühlingsferien am 19. April abgesagt, auch Veranstaltung "Tango statt Fango" vom 23. April

Haus der elektronischen Künste Basel:
Bis 30. April geschlossen

Tierschutz beider Basel:
Tierheim an der Birs für die Öffentlichkeit geschlossen

Zoo Basel:
Bis auf weiteres geschlossen

St. Johannsmarkt am Vogesenplatz:
Flohmarkt bis Ende April ausgesetzt

Bürgerhaus Pratteln:
Vorübergehend geschlossen

Campus der Musik-Akademie Basel:
Für die Öffentlichkeit geschlossen

BLKB:
34. Zertifikats-Versammlung vom 20. und 21. April in der St. Jakobshalle Basel

Fondation Beyeler:
geschlossen

Theater Basel:
Sämtliche Vorstellungen bis zum 30. April

Theater Fauteuil, Tabourettli & Kaisersaal:
Vorübergehende Schliessung

Advokatenkammer Basel: Kammerapéro und Kammermahl vom 4. Juni

Mission 21: Ehemaligentag 2020 vom 3. April

Tierheim an der Birs: Hunde-Military verschoben auf 13. September

Sinfonietta: 4. Abo-Konzert verschoben, Kinderkonzerte abgesagt

Theater Rampenlicht Frenkendorf-Füllinsdorf: Aufführungen Spielsaison 2020

Birsfelden: Gemeindeversammlung vom 30. März

In einem Satz


Coronavirus Baselland, Stand 28. März, 14 Uhr: 502 bestätigte Fälle (36 mehr als am Vortag); unverändert fünf verstorbene Personen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 28. März, 10 Uhr: 573 positive Fälle (39 mehr als am Vortag); 13 Todesfälle (unverändert); 211 Personen sind genesen; 59 Personen (davon 57 aus BS) hospitalisiert, elf Personen von ihnen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 27. März, 14 Uhr: 466 bestätigte Fälle (44 mehr als am Vortag); unverändert fünf verstorbene Personen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 27. März, 10 Uhr: 534 positive Fälle (29 mehr als am Vortag); 13 Todesfälle (+1); 191 Personen sind genesen; 76 Personen (davon 57 aus BS) hospitalisiert, acht Personen von ihnen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 26. März, 14 Uhr: 422 bestätigte Fälle (83 mehr als am Vortag); unverändert fünf verstorbene Personen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 26. März, 10 Uhr: 505 positive Fälle (39 mehr als am Vortag); 12 Todesfälle (+4); 155 Personen sind genesen; 74 Personen (davon 54 aus BS) hospitalisiert, acht Personen von ihnen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 25. März, 14 Uhr: 341 bestätigte Fälle (35 mehr als am Vortag); fünf im Baselbiet am Coronavirus verstorbene Personen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 25. März, 10 Uhr: 466 positive Fälle (52 mehr als am Vortag); acht Todesfälle; 128 Personen sind genesen; 58 erkrankte Baslerinnen und Basler hospitalisiert.

Coronavirus Baselland, Stand 24. März, 14 Uhr: 306 bestätigte Fälle (vier mehr als am Vortag); vier im Baselbiet am Coronavirus verstorbene Personen.

Die Migros Basel erzielte mit 925,2 Millionen Franken weniger Umsatz als letztes Jahr (938,4 Millionen Franken), aber mit 16,9 Millionen Franken mehr Gewinn (Vorjahr 16,2 Millionen Franken).

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 24. März, 10 Uhr: 414 positive Fälle (38 mehr als am Vortag); unverändert fünf Todesfälle; 78 Personen sind genesen; 58 erkrankte Baslerinnen und Basler hospitalisiert.

Coronavirus Baselland, Stand 23. März, 14 Uhr: 302 bestätigte Fälle (13 mehr als am Vortag); Anzahl der im Baselbiet am Coronavirus verstorbenen Personen unverändert drei.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 23. März, 10 Uhr: 376 positive Fälle (18 mehr als am Vortag); unverändert fünf Todesfälle; 78 Personen sind genesen; 56 erkrankte Baslerinnen und Basler hospitalisiert.

Coronavirus Baselland, Stand 22. März, 14 Uhr: 289 bestätigte Fälle (sieben mehr als am Vortag); Anzahl der im Kanton Basel-Landschaft am Coronavirus verstorbenen Personen unverändert drei.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 22. März, 10 Uhr: 358 positive Fälle (59 mehr als am Vortag); unverändert fünf Todesfälle; 73 Personen sind genesen; 50 erkrankte Baslerinnen und Basler hospitalisiert.

Coronavirus Baselland, Stand 21. März, 14 Uhr: 282 bestätigte Fälle (98 neue Fälle gegenüber dem Vortag); eine 94-jährige Frau mit verschiedenen Vorerkrankungen ist an Covid-19 verstorben.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 21. März, 10 Uhr: 299 positive Fälle, ein weiterer Todesfall (total fünf).

Coronavirus Baselland, Stand 20. März, 14 Uhr, es sind 184 bestätigte Fälle (50 neue positive Fälle im Vergleich zum Vortag).

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 20. März, 10 Uhr: 272 positive Fälle, 50 mehr als am Vortag; unverändert vier Todesfälle; 46 Personen sind genesen; 45 Corona-erkrankte Baslerinnen und Basler hospitalisiert.

Am Mittwoch, 18. März, 14 Uhr, sind im Baselbiet 27 neue positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Landschaft bekannt (total 116 bestätigte Fälle).

Coronavirus Stand Basel-Stadt, 17. März, 12 Uhr: 165 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

Coronavirus Stand Basel-Stadt, 16. März: 144 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt, bisher vier Personen verstorben.

Bis Samstag, 14. März, 14 Uhr, sind fünf neue positive Coronavirus-Fälle von Personen mit Wohnsitz im Baselbiet bekannt, wodurch sich die Zahl auf insgesamt 47 bestätigte Fälle erhöht.

Jeanne Locher-Polier (SP) kandidiert für das Gemeindepräsidium in Münchenstein.

Christoph Morat (SP) kandidiert für das Gemeindepräsidium in Allschwil.

Wegen der Corona-Pandemie wird in Birsfelden die Gemeindeversammlung vom 30. März abgesagt und auf 15. Juni verschoben.

Die Geschäftsleitung von Pro Senectute beider Basel hat entschieden, alle Kurse und Veranstaltungen bis am 22. März abzusagen.

Die 44-jährige Sabine Knosala, die in den letzten sieben Jahren die Redaktion des "Birsfelder Anzeigers" führte, wird als neue Redaktionsleiterin der "ProgrammZeitung" Nachfolgerin von Dagmar Brunner, die Ende Februar in Pension geht.

Die Basler Regierung lehnt ein mit Steuergeldern finanziertes flächendeckendes WLAN ab.

Die Baselbieter Regierung und die Verbände des Lehrpersonals haben sich auf die wesentlichen Eckwerte zum zukünftigen Mitarbeitenden-Gespräch geeinigt.

Baselland Tourismus hat ab Mai 2020 einen neuen Geschäftsführer: Michael Kumli übernimmt dann als Nachfolger von Tobias Eggimann die Leitung der touristischen Dachorganisation.

Die über Funk gesteuerten Sirenen in Basel-Stadt und Baselland haben die Bewährungsprobe bestanden: Das System funktionierte während des Probealarms vom 5. Februar ordnungsgemäss.

Der BVB-Verwaltungsrat hat am 3. Februar den 48-jährigen Bauingenieur und Leiter "Infrastruktur" Ramon Oppikofer zum Vize-Direktor gewählt.

Der 19-jährige FCB-Spieler Noah Okafor wechselt per sofort vom FC Basel 1893 zum FC Red Bull Salzburg in die österreichische Fussball-Bundesliga.

Melanie Nussbaumer, Tochter des Baselbieter SP-Nationalrats Eric Nussbaumer, wird als Nachfolgerin von Kerstin Wenk neue Vizepräsidentin der SP Basel-Stadt.

Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, das Gesetz "über den unverzüglichen Bau der H2 zwischen Pratteln und Liestal" formell aufzuheben, da es "seinen Zweck erfüllt" habe.

Kilian Winkler wird als Nachfolger von Marco Natoli neuer Präsident der JCVP Basel-Stadt.

Wegen des Baus eines neuen Kreisverkehrs im Schweizer Sektor der Basler Flughafenstrasse wurde eine temporäre Verkehrsumleitung auf der rechten Strassenseite auf der Höhe von dem Parkplatz S4 eingerichtet worden.