Oliver Jacobi mit Klage gegen OnlineReports gescheitert

Seltisberg/Muttenz, 25. Januar 2019

Der frühere Baselbieter Kantonsingenieur Oliver Jacobi hat mit einer Strafanzeige gegen OnlineReports eine Niederlage erlitten: Seine Klage wegen übler Nachrede oder Verleumdung und Veröffentlichung amtlicher geheimer Verhandlungen quittierte die Baselbieter Staatsanwaltschaft mit einer Nichtanhandnahme-Verfügung.

Zwölf Artikel beanstandet

Oliver Jacobi und seine Ehefrau Vanessa Duss Jacobi – eine promovierte Juristin – hatten am 25. April 2016 gegen OnlineReports-Chefredaktor Peter Knechtli eine Strafanzeige eingereicht. Darin hatten sie geltend gemacht, die Berichte von OnlineReports zur sogenannten Seltisberger "Eigenheim-Affäre" seien "klar ehrverletzend".

Wie aus der Nichtanhandnahme-Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 17. Januar 2019 hervorgeht, waren Herr und Frau Jacobi der Auffassung, die Recherchen von OnlineReports über die Art, wie das Ehepaar die Pläne zum Bau ihres Eigenheims in Seltisberg nach Erteilung der Baubewilligung abänderte, seien nicht nur eine Frage der "Geschmacklosigkeit" sowie der "Verletzung der Standesregeln und des Berufsethos der Journalisten-Gilde", sondern "Straftaten". Zwölf Artikel (untenstehende Links) beanstandete das Ehepaar Jacobi-Duss.

Straftatbestände "eindeutig nicht erfüllt"

Davon liess sich die Staatsanwaltschaft nicht überzeugen. In den Berichten von OnlineReports sei "vor allem die Stellung von Oliver Jacobi als Kantonsingenieur" im Vordergrund gestanden. Knechtli habe "beanstandet, dass von einem Kadermitarbeiter des Kantons erwartet werde, dass dieser die gesetzlichen Bestimmungen einhalte".

Dabei handle es sich allenfalls um Angriffe auf das Ehepaar Jacobi in seinen öffentlichen Funktionen, "jedoch nicht auf die Privatpersonen". Der von Jacobi vorgeworfene Straftatbestand sei "eindeutig nicht erfüllt" – genauso wie jener der Veröffentlichung amtlicher geheimer Verhandlungen.

Geständnis in einer persönlichen Erklärung

Oliver Jacobi war zum fraglichen Zeitpunkt nicht nur Kantonsingenieur, sondern auch Mitglied der Seltisberger Bau- und Planungskommission, deren Präsident als Architekt das Eigenheim baute. Vanessa Duss Jacobi gehörte bis zu ihrer Abwahl dem Seltisberger Gemeinderat an.

Am 4. Februar 2016 gestand Jacobi in einer "persönlichen Erklärung", er habe "während des Baus verschiedene Änderungen vorgenommen" und "bei einigen von mir in Auftrag gegebenen Änderungen die Rechtmässigkeit falsch beurteilt".

Das Ehepaar Jacobi hat sein Eigenheim inzwischen auf die amtlich korrekten Voraussetzungen zurückgebaut. Die Nichtanhandnahme-Verfügung der Staatsanwaltschaft – die Kosten gehen zulasten des Staates – kann innerhalb von zehn Tagen am Kantonsgericht angefochten werden.

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"Wer nicht begriffen hat und nicht handelt, hat nicht begriffen."

Basler Zeitung
vom 2. Oktober 2019
über ein Manser-Zitat
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Wer richtig gelesen und korrekt geschrieben hätte, hätte das authentische Zitat dokumentiert: "Wer begriffen hat und nicht handelt, hat nicht begriffen."

RückSpiegel


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Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

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nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

In der Besprechung des Films "Bruno Manser – Stimme des Regenwalds" nahm die BZ auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

Die BZ nahm den OnlineReports-Primeur über eine Rückzahlung der wegen Veruntreuung angeklagten ex-Kassierin der katholischen Kirchgemeinde Grellingen auf.

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In ihrem Bericht über die Hühnerhaltung auf einem Basler Mehrfamiienhaus nimmt die BZ Bezug auf eine frühere Recherche von OnlineReports.

Die BZ bezog sich in ihrer Recherche über die Abgänge von Kaderärzten am Kantonsspital Baselland auf einen Bericht in OnlineReports.

Die BZ berief sich in einem Bericht über die Massenkündigungen am Schorenweg auf eine OnlineReports-News.

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Das SRF-Regionaljournal, Telebasel, die Schweiz am Wochenende und Prime News haben den OnlineReports-Primeur über die Schliessung des Basler Kinos "Rex" nachgezogen.

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Weitere RückSpiegel

In einem Satz


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Die Verlängerung der BVB-Tramlinie 3 nach Saint-Louis kostete rund 84 statt 93,7 Millionen Franken und ist somit um fast zehn Millionen Franken günstiger als geplant.

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