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Die umstrittene Rolle der BKB im ASE-Anlage-Skandal

Der stellvertretende Chef des Private Banking der Basler Kantonalbank (BKB) stand heute Donnerstag im Fokus des Prozesses um den Zusammenbruch der ASE – während der ehemalige Präsident der Schwindel-Firma schwieg.
Eiken, 23. November 2016

"Deine Buben sind am Durchdrehen." Diese für das Umgangs-Klima typische Bemerkung fiel am 29. Dezember 2011 in einem Telefongespräch, das der Hauptangeschuldigte und damalige ASE-Geschäftsführer Martin Schlegel mit Manfred G. führte, dem damals stellvertretenden Leiter des BKB-Private Banking in Zürich. Ihm wirft die Staatsanwaltschaft Gehilfenschaft zum gewerbsmässigen Betrug vor: Er habe mitgeholfen, das ASE-Schwindelsystem mit Devisenhandel bis an den Rand des Zusammenbruchs im April 2012 mitzuschmieren.

Soll-Zinsen belasten Kundenvermögen

Als verantwortlicher Kundenberater und Teamleiter bei der Depotbank BKB – so die Anklageschrift – habe er Schlegels unbestrittene Unregelmässigkeiten bei den Einzelkunden "massgeblich unterstützt und überhaupt erst möglich gemacht". Unter anderem habe G. seine direkten Mitarbeitenden angewiesen, den Kunden die nachträglichen geheimen Konto-Eröffnungen in Kanada-Dollar ("CAD-Konti") zu verschweigen.

Ab diesen Konti, welche die Kundenvermögen mit happigen Soll-Zinsen von gegen zehn Prozent ohne Wissen der Anleger von allem Anfang an enorm belasteten, überwies Schlegel laut Anklage systematisch Beträge an die ASE. Wenn Kunden direkt bei der BKB ihren Kontostand abfragten, blieb das negativ belastete Geheimkonto unerwähnt. Damit die Kunden nicht Verdacht schöpften, machte Schlegel Druck auf die Zürcher BKB-Filiale, bei Anfragen von ASE-Kunden immer an ihn zu verweisen.

Jährlich bis 40'000 Franken ASE-Bonus

G. habe als Direktionsmitglied und Abteilungsleiter "Externe Vermögensverwalter/Devisen" auch keinen Verdacht geschöpft, nachdem ein "K-Geld"-Artikel ASE-Kunden dringend eine Überprüfung der Kontostände empfohlen hatte.

Im Dezember 2009 liess Schlegel in einer "Hauruck-Aktion" (so die Staatsanwaltschaft) für 420 Kunden spezielle "Handels-Konti" eröffnen, um darauf die Minus-Saldi der "CAD-Konti" zu transferieren, so dass sich bei einer Nachfrage durch Kunden ein scheinbar sauberes Vermögensbild ergab. Ausserdem soll Manfred G. dafür gesorgt haben, dass per Fax von der ASE eintreffende (und gefälschte) Zahlungsanweisungen vertrags- und weisungswidrig befolgt wurden.

Vor dem Bezirksgericht Laufenburg bestritt der inzwischen suspendierte und von der Finanzmarktaufsicht (Finma) mit einem fünfjährigen Berufsverbot belegte Banker heute Donnerstag jegliche Form des Mitwissens und Mitwirkens. Ebenso wies er den Vorwurf von sich, zu seinem eigenen Vorteil Schlegels übles Spiel mitgespielt zu haben. Von den 300'000 Franken Bonus-Volumen die das ASE-Geschäft für die BKB jährlich abwarfen, seien zwischen 30'000 und 40'000 Franken für ihn abgefallen, was bei einem Jahreslohn von 150'000 Franken "nicht exorbitant" sei. Der Rest sei an seine Mitarbeitenden geflossen.

Bank zahlte Asien-Reise mit ASE

Auch den Vorwurf, mit Schlegel zudem privat verkehrt zu haben, wies Mafred G. zurück. Einzig zu einem Geburtstagsfest sei er einmal eingeladen gewesen. Eine ASE-Reise nach Schanghai und Bangkok sei "von der Bank bezahlt worden", weil er dort interessierte Investoren über die Basler Kantonalbank aufgeklärt habe. Daneben habe er geschäftlich auf Einladung der ASE an einem Basler "Tattoo"-Apéro und in Frick an einem Anlass in einem Kino-Saal teilgenommen, an dem sich die ASE  "als Devisenhändlerin verkauft hat".

Die Folgen der Strafuntersuchung für den BKB-Kundenberater seien "enorm", sagte der heute 53-jährige Angeschuldigte. Unter anderem sei sie mit ein Grund für die Scheidung von seiner Frau gewesen. Seine übrige Familie aber stehe hinter ihm. Er versuche sich derzeit mit Beratungen im Finanzbereich über Wasser zu halten: "Ich habe nie die Gewissheit erlangt, dass die ASE ihre Kunden betrügt. Ich wäre mit Bestimmtheit eingeschritten."

Ex-ASE-Präsident verweigert Aussage

Während der ehemalige BKB-Kadermann mit einigen Fragen des Staatsanwalts zwar gewisse Mühe zeigte, aber doch emotionslos antwortete, löste der Auftritt von ex-ASE-Präsident Simon Müller Verwunderung aus. Nachdem er am Tag zuvor während brutto fast fünf Stunden eine gegen siebzigseitige "Erklärung" verlesen hatte, der Gericht und Staatsanwaltschaft geduldig zuhörten, kündigte sein Anwalt heute Donnerstagmorgen an, sein Mandant werde – was sein Recht ist – "keine Ergänzungsfragen zur Sache und zur Person beantworten".

Daraus ergab sich die merkwürdige Szenerie, dass Ankläger Karl Knopf auf Geheiss des Gerichtspräsidenten reihenweise Fragen stellte, auf die Müller mit "keine Antwort" und dann kanonartig mit "gleiche Antwort" reagierte.

Über die Aussage-Verweigerung zeigte sich der Staatsanwalt in der Verhandlung "irritiert". Nachdem Müller schon während der viereinhalbjährigen Strafuntersuchung Aussagen weitgehend verweigert habe, lege er jetzt eine mit seinen Anwälten abgesprochene schriftliche Stellungnahme vor und schweige danach. Damit ziele Müller vorsätzlich darauf ab, dass zutage getretene Widersprüche in der ersten Instanz nicht geklärt werden: "Er will ein Hinterfragen seines Tuns vermeiden."

"Widersprüchlich und aktenwidrig"

Dieses Verhalten, so der Staatsanwalt, könne als "Verstoss gegen Treu und Glauben" betrachtet werden. Ausserdem seien die in der epischen "Erklärung" enthaltenen Aussagen "über weite Strecken widersprüchlich und aktenwidrig". Rechtsgelehrte sprachen gegenüber OnlineReports von einer möglichen Missachtung des Gerichts. Worin der Nutzen der Schweige-Taktik liegen könnte, erschloss sich dem Prozess-Publikum nicht.

Es wird interessant sein zu erfahren, wie die fünf Mitglieder des Bezirksgerichts mit dieser Verweigerungs-Position des Angeschuldigten Müller umgehen und ob sie einen Einfluss auf das Strafmass hat.

Im Prozess folgen am Freitag und Samstag die Plädoyers von Staatsanwalt und Verteidigern. Das Urteil wird am 15. Dezember verkündet.




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Theater Basel

"Die Dreigroschenoper"
RückSpiegel


In ihrem Bericht über die "FDP Baselland auf seltsamen Wegen" (Schlagzeile) nimmt die Basler Zeitung zentral auf einen OnlineReports-Primeur über den neu auftauchenden Namen Daniel Recher Bezug.

Die Kommentar-Plattform Infosperber geht auf die Berichterstattung von OnlineReports zum Mord an Martin Wagner ein.

In ihrem Kommentar zu "Lukas Engelberger, der Pressezensor" nimmt die Basler Zeitung eine Metapher ("medienrechtliche Namesburka") von OnlineReports auf.

InsideParadeplatz.ch empfahl den Lesern die Lektüre des OnlineReports Porträts des getöteten Medienanwalts Martin Wagner.

Die OnlineReports-Erstnachricht über den gewaltsamen Tod des Basler Wirtschaftsanwalts Martin Wagner in Rünenberg haben unter anderen der Tages-Anzeiger, BZ Basel, Le Temps, Tageswoche, 20 Minuten, Watson, Telebasel, die Volksstimme, der Blick und nau.ch aufgenommen.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über die gerichtliche Niederage von Polizei-Offizier Bernhard Frey Jäggi nach.

Die Basellandschaftliche Zeitung und 20 Minuten nahmen die OnlineReports-Nachricht über die geplante Massenentlassung bei der "Küschall AG" in Witterswil auf.

In ihrer Übersicht über die Schweizer Online-Newsmedien ging die NZZ auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung zog die OnlineReports-News über den Entscheid des Basler Appellationsgerichts gegen die Nichtanhandnahme der Strafanzeigen von Staatsanwältin Eva Eichenberger und Strafgerichtspräsident Lucius Hagemann durch die Obwaldner Oberstaatsanwältin Esther Omlin im Fall "Lehrer H." nach.

In ihrem Artikel über die "Berlusconisierung von links" zitiert die Weltwoche aus dem "dem gutinformierten Basler Internetdienst OnlineReports".

In seinem Bericht über die Gefährlichkeit des Basler Centralbahnplatzes geht Barfi auf einen OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2001 ein, der damals schon die Probleme thematisierte.

Blick, Tages-Anzeiger, Basler Zeitung, BZ Basel, 20 Minuten und Barfi bezogen sich in ihren Artikeln über die Schüsse einen Mann in der Basler Innenstadt auf einen News-Primeur von OnlineReports.

Der Tages-Anzeiger und 20 Minuten nahmen in ihren Berichten über den gefährlichen Zwischenfall mit einem Intercity-Zuges der SBB in Stein-Säckingen auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Interview mit der neuen BVB-Präsidentin Yvonne Hunkeler nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung nahm den OnlineReports-Feature über den Einbruch im Restaurant "Dalbestübli" auf.

Die Volksstimme zitierte in ihrer Presseschau über die Säuli-Metzgete in Sissach aus der OnlineReports-Reportage.

Im Bericht über Rechtsprobleme des Bordells an der Basler Amerbachstrasse zitiert Barfi aus OnlineReports.

Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Weitere RückSpiegel

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"In der Elsässerstrasse kam es zu einem Unfall mit Salzsäufer."

BaZ online
vom 20. Februar 2018
über einen Salzsäure-Unfall
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Vielleicht hat auch der Redaktor Salz gesoffen.

In einem Satz


• Der Frauenanteil in den Aufsichtsgremien von staatsnahen baselstädtischen Betrieben liegt per 1. Januar 2018 bei 40,9 Prozent und übertrifft somit die geforderten 33,3 Prozent deutlich.

• Da SP-Landrat Hannes Schweizer per 31. März als Präsident der Bau- und Planungskommission zurückritt, schlägt die SP-Fraktion als seinen Nachfolger den Frenkendörfer Urs Kaufmann vor.

• Die SP Pratteln-Augst-Giebenach lanciert eine Petition zur Erhaltung des Schalters der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) in Pratteln.

BaselArea.swiss wird ab März im Mandat die Geschäftsführung des Switzerland Innovation Park Basel Area AG übernehmen.

Thomas Kessler, der frühere Basler Stadt- und Kantonsentwickler, wird Leiter eines von den AZ Medien für die "BZ Basel" ins Leben gerufenen Publizistischen Beirats.

• Nach Vandalenakten und einer Einbruchserie fordert die Riehener CVP von den Behörden "endlich die wirksame Umsetzung längst bekannter Forderungen" zur Erhöhung der Sicherheit.

• Der Münchensteiner Gemeinderat hat die Durchführung des "Tension Festivals" vom 31. Juli im Gartenbad St. Jakob sowie auf den angrenzenden Volleyball-Feldern unter Lärmauflagen bewilligt, nachdem letztes Jahr zahlreiche Beschwerden eingegangen waren.

Hans-Peter Ulmann, seit 1996 CEO von Psychiatrie Baselland, tritt auf 30. Juni 2019 in den Ruhestand.

• Im Jahr 2017 verhängte die Basler Kantonspolizei im Zusammenhang mit dem FC Basel 17 Rayonverbote – davon sieben an Fans von Gastmannschaften –, während der FC Basel acht Stadionverbote anordnete, von denen fünf Fans von Gastmannschaften betrafen.

• Die Gemeinde Allschwil plant eine Erneuerung und Erweiterung der Parkanlage sowie rund 140 Wohnungen auf dem Areal Wegmatten zwischen Baselmattweg und Bachgraben.

Thomas Bretscher wird ab 1. Februar neuer Geschäftsführer des "Business Park Laufental & Thierstein" und damit Nachfolger von Daniel Fiechter.

• Die Riehener CVP verlangt eine generelle Aufgabenprüfung (GAP), um die Diskussion um Aufgaben und Leistungen der Gemeinde und die dafür benötigten Ausgaben und Einnahmen zu versachlichen.