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Monica Gschwind: "Ich gehe meinen eigenen Weg"

Erstmals seit Übernahme der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion stellte sich die neue FDP-Regierungsrätin Monica Gschwind den Medien. Eindruck: Gar nicht so schwach wie häufig behauptet.
Liestal, 28. Oktober 2015

Was macht eine Regierungsrätin, der (etwas überspitzt formuliert), kaum im Amt, die halbe Direktion weggespart wird mit Vorgaben, die sie nicht mitbestimmt hat? Was macht eine Regierungsrätin, die mit Basel-Stadt über die Universitäts- und Kulturpauschale verhandelt, und die Leistungserbringer über die künftigen Subventionen während Wochen im Ungewissen lassen muss, weil sie die Verhandlungsinhalte nicht ausplaudern will und darf? Sie schweigt.

Ein schwieriger Einstieg

Es hat wohl selten ein Mitglied der Baselbieter Regierung schwierigere Einstiegs-Verhältnisse erlebt als die Freisinnige Monica Gschwind. Das muss ihr ohne Einschränkung attestiert werden, auch wenn der Liestaler Asphalt ganz nach jungfreisinnigem Vorbild ("Mehr Freiheit – weniger Staat") mit "#ohnimoni" vermutlich aus junglinker Urheberschaft versprüht ist.

Juso und junge Grüne waren es, die gegen die Sparmassnahmen im Bildungsbereich besonders aktiv und lautstark protestiert hatten. Ihnen kann Monica Gschwind schon ein erstes Zeichen der Flexibilität erwidern: Um die Lager und Projektwochen in der Sek I nicht dem Rotstift zum Opfer fallen zu lassen, werden die Sabbaticals an den Gymnasien sistiert. Mit dieser Kompensation kann das Sparziel von 650'000 Franken erfüllt werden.

Ein beherzter erster Auftritt

Heute Mittwochmorgen hatte Monica Gschwind ihren ersten Medienauftritt. Sie ging ihn beherzt an, musste für Detailauskünfte gelegentlich ihre Chefbeamten fragen und leistete sich auch mal einen Versprecher ("Filmfestival Rümlingen"). Auf verschiedene der zahlreichen Journalistenfragen – weshalb kneift sie am Dies academicus? wie steht's mit dem neuen Kulturleitbild? wie mit der Abschaffung der Schulräte? – gab sie keine präzise oder eine eher allgemein gehaltene Antwort.

Dennoch liess die neue Bildungs-Chefin Konturen eines eigenen Profils erkennen. Sie ist jetzt nicht mehr parlamentarische Interessens-Vertreterin, sondern sie will sich jetzt, wie sie betont, "für das Wohl der Gesamtbevölkerung einsetzen". Sie will "Ruhe und Kontinuität" in ihre "Wunschdirektion" bringen. Sie will die Jahre der "Verunsicherung" im Bildungsbereich – auch durch Volksinitiativen, die sie selbst unterstützt hat – beenden. Sie will "Planungssicherheit" erreichen durch Lösungen, die nicht eine weitere Flut an Volksbegehren zur Folge haben. Auf diese Weise soll es gelingen, "einen Ausstieg aus dem Harmos-Konkordat zu vermeiden".

Zum Fremdsprachen-Projekt "Passepartout" meint die Bildungspolitikerin, die bisher getätigten Investitionen sollen "so weit wie möglich gesichert werden" – wie es weiter geht, ist noch offen.

Keine Wasserträgerin Wiedemanns

Gewählt wurde Monica Gschwind auch mit der Unterstützung des Komitees "Starke Schule Baselland" des grün-unabhängigen Landrats Jürg Wiedemann, der mit seinen unterschiedlich erfolgreichen Initiativen seit Jahren als bildungspolitische Dampfmaschine agiert. Die neue Amtsträgerin sagt, sie sei ihrem Supporter nicht verpflichtet: "Ich gehe meinen eigenen Weg, auch in Zukunft."

Als Wegweiser dienen ihr die zahlreichen Gespräche, die sie mit Lehrpersonen, Schulratspräsidien, Bildungskonzeptern, Fachhochschulräten und vielen weiteren Fachpersonen geführt hat und noch führen wird. Der "Marschhalt" auf der Ebene Sekundarstufe I läuft weiterhin als "ergebnisoffener Prozess", in den alle Akteure eingebunden sind. Neues dazu gibt es noch nicht zu sagen.

Gut, Monica Gschwind ist nicht die Kultursüchtige, die in den grossen Häusern Basels Erfüllung findet. Sie könne nicht sagen, wann sie zum letzten Mal eine grosse Basler Kulturinstitution besucht habe, sagte sie auf eine OnlineReports-Frage. Sie fügte aber sogleich an, dass sie ihre eigenen kulturellen Präferenzen habe und den Wert des baselstädtischen Kulturangebots in keiner Weise in Frage stelle.

Kultur – "es braucht sie einfach"

So war man dann auch leicht überrascht, als sie – um eine Definition des Begriffs "Kultur" gebeten – recht facettenreich antwortete und Kultur als eine Art geistiges Grundnahrungsmittel anerkannte: "Kultur ist ein Teil der Identität, sie fördert den gesellschaftlichen Zusammenhalt, macht neugierig, ist wichtig für die Bevölkerung, trägt zur Entspannung bei und regt zum Nachdenken an. Sie kann auch experimentell sein. Es braucht sie einfach."

Monica Gschwind wählte ihre Worte mit Bedacht, aber zeitweise auch entschlossen, als sie sich "hundertprozentig zur bikantonalen Trägerschaft der Universität Basel" bekannte. Entgegen anfänglichen Reserven will sie nun doch auch einen Kulturamts-Leiter einstellen, der sie berät und entlastet und jährlich viele hundert Gesuchsanträge prüft.

Obschon insgesamt deutlich weniger Mittel zur Verfügng stehen, sollen die Baselbieter Kulturinstitutionen weiterhin unterstützt werden. Die regionale Filmförderung soll sogar dank Kooperation mit Basel-Stadt mehr Mittel erhalten. Gegen Ende November soll darüber detailliert informiert werden.

Sicher ist eines: Die Arbeit wird Monica Gschwind so rasch nicht ausgehen. Ihre Agenda sei schon übervoll. Der nächste freie Termin sei erst nächsten April. "ohnemoni" geht's nicht.



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Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.