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Monica Gschwind: "Ich gehe meinen eigenen Weg"

Erstmals seit Übernahme der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion stellte sich die neue FDP-Regierungsrätin Monica Gschwind den Medien. Eindruck: Gar nicht so schwach wie häufig behauptet.
Liestal, 28. Oktober 2015

Was macht eine Regierungsrätin, der (etwas überspitzt formuliert), kaum im Amt, die halbe Direktion weggespart wird mit Vorgaben, die sie nicht mitbestimmt hat? Was macht eine Regierungsrätin, die mit Basel-Stadt über die Universitäts- und Kulturpauschale verhandelt, und die Leistungserbringer über die künftigen Subventionen während Wochen im Ungewissen lassen muss, weil sie die Verhandlungsinhalte nicht ausplaudern will und darf? Sie schweigt.

Ein schwieriger Einstieg

Es hat wohl selten ein Mitglied der Baselbieter Regierung schwierigere Einstiegs-Verhältnisse erlebt als die Freisinnige Monica Gschwind. Das muss ihr ohne Einschränkung attestiert werden, auch wenn der Liestaler Asphalt ganz nach jungfreisinnigem Vorbild ("Mehr Freiheit – weniger Staat") mit "#ohnimoni" vermutlich aus junglinker Urheberschaft versprüht ist.

Juso und junge Grüne waren es, die gegen die Sparmassnahmen im Bildungsbereich besonders aktiv und lautstark protestiert hatten. Ihnen kann Monica Gschwind schon ein erstes Zeichen der Flexibilität erwidern: Um die Lager und Projektwochen in der Sek I nicht dem Rotstift zum Opfer fallen zu lassen, werden die Sabbaticals an den Gymnasien sistiert. Mit dieser Kompensation kann das Sparziel von 650'000 Franken erfüllt werden.

Ein beherzter erster Auftritt

Heute Mittwochmorgen hatte Monica Gschwind ihren ersten Medienauftritt. Sie ging ihn beherzt an, musste für Detailauskünfte gelegentlich ihre Chefbeamten fragen und leistete sich auch mal einen Versprecher ("Filmfestival Rümlingen"). Auf verschiedene der zahlreichen Journalistenfragen – weshalb kneift sie am Dies academicus? wie steht's mit dem neuen Kulturleitbild? wie mit der Abschaffung der Schulräte? – gab sie keine präzise oder eine eher allgemein gehaltene Antwort.

Dennoch liess die neue Bildungs-Chefin Konturen eines eigenen Profils erkennen. Sie ist jetzt nicht mehr parlamentarische Interessens-Vertreterin, sondern sie will sich jetzt, wie sie betont, "für das Wohl der Gesamtbevölkerung einsetzen". Sie will "Ruhe und Kontinuität" in ihre "Wunschdirektion" bringen. Sie will die Jahre der "Verunsicherung" im Bildungsbereich – auch durch Volksinitiativen, die sie selbst unterstützt hat – beenden. Sie will "Planungssicherheit" erreichen durch Lösungen, die nicht eine weitere Flut an Volksbegehren zur Folge haben. Auf diese Weise soll es gelingen, "einen Ausstieg aus dem Harmos-Konkordat zu vermeiden".

Zum Fremdsprachen-Projekt "Passepartout" meint die Bildungspolitikerin, die bisher getätigten Investitionen sollen "so weit wie möglich gesichert werden" – wie es weiter geht, ist noch offen.

Keine Wasserträgerin Wiedemanns

Gewählt wurde Monica Gschwind auch mit der Unterstützung des Komitees "Starke Schule Baselland" des grün-unabhängigen Landrats Jürg Wiedemann, der mit seinen unterschiedlich erfolgreichen Initiativen seit Jahren als bildungspolitische Dampfmaschine agiert. Die neue Amtsträgerin sagt, sie sei ihrem Supporter nicht verpflichtet: "Ich gehe meinen eigenen Weg, auch in Zukunft."

Als Wegweiser dienen ihr die zahlreichen Gespräche, die sie mit Lehrpersonen, Schulratspräsidien, Bildungskonzeptern, Fachhochschulräten und vielen weiteren Fachpersonen geführt hat und noch führen wird. Der "Marschhalt" auf der Ebene Sekundarstufe I läuft weiterhin als "ergebnisoffener Prozess", in den alle Akteure eingebunden sind. Neues dazu gibt es noch nicht zu sagen.

Gut, Monica Gschwind ist nicht die Kultursüchtige, die in den grossen Häusern Basels Erfüllung findet. Sie könne nicht sagen, wann sie zum letzten Mal eine grosse Basler Kulturinstitution besucht habe, sagte sie auf eine OnlineReports-Frage. Sie fügte aber sogleich an, dass sie ihre eigenen kulturellen Präferenzen habe und den Wert des baselstädtischen Kulturangebots in keiner Weise in Frage stelle.

Kultur – "es braucht sie einfach"

So war man dann auch leicht überrascht, als sie – um eine Definition des Begriffs "Kultur" gebeten – recht facettenreich antwortete und Kultur als eine Art geistiges Grundnahrungsmittel anerkannte: "Kultur ist ein Teil der Identität, sie fördert den gesellschaftlichen Zusammenhalt, macht neugierig, ist wichtig für die Bevölkerung, trägt zur Entspannung bei und regt zum Nachdenken an. Sie kann auch experimentell sein. Es braucht sie einfach."

Monica Gschwind wählte ihre Worte mit Bedacht, aber zeitweise auch entschlossen, als sie sich "hundertprozentig zur bikantonalen Trägerschaft der Universität Basel" bekannte. Entgegen anfänglichen Reserven will sie nun doch auch einen Kulturamts-Leiter einstellen, der sie berät und entlastet und jährlich viele hundert Gesuchsanträge prüft.

Obschon insgesamt deutlich weniger Mittel zur Verfügng stehen, sollen die Baselbieter Kulturinstitutionen weiterhin unterstützt werden. Die regionale Filmförderung soll sogar dank Kooperation mit Basel-Stadt mehr Mittel erhalten. Gegen Ende November soll darüber detailliert informiert werden.

Sicher ist eines: Die Arbeit wird Monica Gschwind so rasch nicht ausgehen. Ihre Agenda sei schon übervoll. Der nächste freie Termin sei erst nächsten April. "ohnemoni" geht's nicht.



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Weitere RückSpiegel

In einem Satz


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Marco Greiner, Regierungssprecher und Vizestaatsschreiber von Basel-Stadt, ist neuer Präsident der Schweizerischen Informations-Konferenz öffentlicher Verwaltungen.

• Die Basler CVP hat ihre mit 3'910 Unterschriften versehene Krankenkassen-Initiative eingereicht, die verlangt, dass selbstbezahlte Prämien für die obligatorische Krankenpflege-Versicherung vom steuerbaren Einkommen abgezogen werden können

• Mit der Jus-Studentin Laetitia Block als Nachfolgerin von Pascal Messerli steht erstmals eine Frau an der Spitze der Jungen SVP Basel-Stadt.

• Das Basler Ristorante Cibo Mediterraneo ist der künftige Betreiber der neuen Buvette am St. Alban-Rheinweg.

Reto Meyer, Inhaber und Geschäftsführer der WS Kommunikation in Basel, kauft per Jahreswechsel sämliche Anteile der BSSM Werbeagentur von Urs Schneider und Hannes Müller.

Jana Wachtl (38) wird als Nachfolgerin von Sabine Kubli auf Jahresbeginn neue Leiterin der Baselbieter Fachstelle "Gleichstellung für Frauen und Männer".

• Das Basler Energieunternehmen IWB plant, im Februar 2018 elf neue Ladesäulen für Elektrofahrzeuge in Quartierstrassen auf Allmend zu installieren.

• Entgegen der Parole der kantonalen CVP sagte der CVP-Wahlreis Liestal Nein zum "8. Generellen Leistungsauftrag für den öffentlichen Verkehr" und damit Ja zum "Läufelfingerli".

Raymond Cron wird als Nachfolger von Andreas Büttiker ab 1. Januar 2018 neues Verwaltungsratsmitglied des EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg.

• Der Basler Grosse Rat hat die Standesinitiative der SP gegen der Schliessung von Quartier-Poststellen überwiesen.

• Die bürgerlichen Jungparteien von Basel-Stadt ziehen ihre Zweirad-Initiative zurück, da sie mit dem vom Grossen Rat beschlossenen Gegenvorschlag ihre Hauptforderungen als erfüllt betrachten.

• Die Baselbieter Wahlen des Landrats und des Regierungsrats für die Amtsperiode vom 1. Juli 2019 bis 30. Juni 2023 finden am 31. März 2019 statt.

• Weil mit dem als Gegenvorschlag verabschiedeten neuen Bürgerrechtsgesetz und den Anpassungen auf Bundesebene die Anliegen der Initianten erfüllt sind, zieht die SVP Basel-Stadt ihre Volksinitiative "Keine Einbürgerung von Kriminellen und Sozialhilfeempfängern" zurück.

• Mit der Gründung der Sektion Waldenburg wollen die Grünen Baselland im Wahlkreis Waldenburg den verlorenen Landratssitz zurück erobern.