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1. Mai: Die "Revolutionäre" übernahmen die Strasse

Die diesjährige 1. Mai-Feier heute Montag in Basel stand im Zeichen der innerlinken Rivalität: Das "Revolutionäre Bündnis" stellte sich öffentlichkeitswirksam an die Spitze des Zuges durch die Stadt, die Reden auf dem Barfüsserplatz gehörten der traditionellen Linken.
Basel, 1. Mai 2017

"So weit haben wir es gebracht", entfuhr es bei der Besammlung auf dem Messeplatz einem gestandenen Sozialdemokraten. Später auf dem Barfüsserplatz sprach ein Basler SP-Mandatsträger von "Spaltpilz": Anders als in andern Jahren, in denen linke und grüne Prominenz – begleitet vom "Sicherheits-Orchester" – den knapp 2'000 Manifestanten zählenden Demonstrationszug anführten, beanspruchten heute die heterogen zusammengesetzten "Revolutionäre" die medienwirksame Führungs-Präsenz. Die nicht sehr zahlreichen bekannten Gesichter aus dem linken Politikbetrieb reihten sich hinten ein, sozusagen als die Roten Laternen.

Äusserste Linke kritisiert Linke

Mit SP und Gewerkschaften gingen die "Revolutionäre" an ihrem "Kampftag von unten" schonungslos um: An der Clarastrasse wurde Halt gemacht, um die zum linken Finanzdepartement gehörende staatliche Liegenschaftsverwaltung "Immobilien Basel-Stadt" unter anderem wegen ihrer Mieterpolitik an der Mülhauserstrasse 26 kräftig auszubuhen und die "ausgrenzende Stadtentwicklung" anzuprangern.

Als das "Sicherheits-Orchester" unter den Arkaden des Kunstmuseums artig aufspielte, tönte der alte Standard "Wer hat dich verraten? – Sozialdemokraten" aus dem Demo-Zug zurück. Ansonsten erschallten die bekannten antifaschistischen und antikapitalistischen Sprechchöre, die ein "Hoch der internationalen Solidarität" beschwörten. Am Bankenplatz mussten die Grossbanken Credit Suisse und UBS wegen ihrer Finanzierung der Dakota-Pipelinie in Standing Rock und die Niederschlagung des Protests der von der Pipeline betroffenen Sioux-Indianer dran glauben. Sachbeschädigungen etwa in Form von Sprayereien waren am Nachmittag nicht wahrnehmbar.

Kämpferische Frauen-Reden

Als sei es so vereinbart worden, kam es bei den Reden auf dem Festzentrum Barfüsserplatz nicht zu den befürchteten Störungen. Es blieb ruhig. Fast seelenuhig. Ein Chor summte etwas kraftlos "Power to the people" und "We shall not be moved". Inhaltliche Schwerpunkte waren im Marathon der Voten nicht auszumachen. Am kämpferischsten traten die SP-Grossrätin und Präsidentin des Basler Gewerkschaftsbundes, Toya Krummenacher, und "Basta"-Nationalrätin Sibel Arslan auf.

Krummenacher rief die Anwesenden dazu auf, "den Rechtspopulisten entschieden den Riegel zu schieben" und "gegen Angst und Hass am Arbeitsplatz zusammenzustehen". Ins Visier nahm sie insbesondere das Management der Basler Verkehrsbetriebe (BVB), welches das Personal "ohne Rücksicht auf Verlust an die Grenze des Leistbaren treibt". Die Belegschaft habe "die Schnauze voll von den Sparprogrammen".

Mit Bezug auf "andere Länder, wo dies viel schwieriger ist" – so forderte die türkischstämmige Arslan – müsse in der Schweiz von der Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit Gebrauch gemacht werden. Doch in der Schweiz würden Menschen über fünfzig, die über viel Erfahrung und Fachwissen verfügten, auf dem Arbeitsmarkt diskriminiert. Da arbeitende Männer "im Durchschnitt immer noch 20 Prozent mehr verdienen", würden Frauen weiterhin diskriminiert.

Langfädige Vorlesungen

Nicht nur der teilweise einsetzende Regen führte dazu, dass sich die Reihen unter dem Publikum etwas lichteten. Stefan Giger, der Generalsekretär der Gewerkschaft VPOD, hielt – als befände er sich in einer Weiterbildungs-Veranstaltung – so etwas wie eine sozialhistorische Vorlesung, die im Aufruf gipfelte, der AHV-Reform kommenden September zuzustimmen.

Aus dem Stegreif und im Eilzugstempo referierte der Ökonom und frühere SPD-Staatssekretär Heiner Flassbeck (66, Bild oben) während über zwanzig Minuten über Globalisierung, die falschen Entscheidungen von IWF und Weltbank in Afrika und Lateinamerika, Digitalisierung und Produktivität. "Bravo"-Rufe löste Flassbeck aus, als er die "Leidmedien" attackierte und die Leitmedien meinte, die Tag für Tag "verrückte Ideen über Wirtschaft" verbreiteten. Jubel erntete der Deutsche nochmals, als er als Gegenleistung für die Produktivitätssteigerung adäquate Lohnerhöhungen forderte.

"So geht der 1. Mai kaputt"

Kulturelle Beiträge und weitere Reden rundeten eine Feier mit Festwirtschaft ab, die keinen Eindruck der Geschlossenheit hinterliess und einen der bekanntesten Basler Sozialdemokraten zum Fazit veranlasste: "So geht der 1. Mai kaputt."



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"Kampf gegen die Sozialdemokratie"

Und schon wieder geht eine lange Tradition der Arbeiterbewegung dem Ende entgegen. Im Zentrum der Veranstaltung steht der Kampf gegen die Sozialdemokratie ("wer hat uns verraten…"), an der Spitze des Umzuges marschieren vermummte "Revolutionäre".

Die SP-Spitze und das 1. Mai Komitee unter Führung des Gewerkschaftsbundes nehmen die Demütigung sprach- und wehrlos entgegen. Einer der "bekanntesten Sozialdemokraten", wer auch immer das ist, will zu seiner kritischen Aussage offenbar nicht einmal mit dem Namen stehen. Eine Schande!


Roland Stark, ehemaliger Präsident der SP Basel-Stadt und des Basler Gewerkschaftsbundes, Basel



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"Die Niederlassung Füllinsdorf der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) wird (...) im Frühling 2018 als Selbstbedienungsbank wieder eröffnet."

Basellandschaftliche Kantonalbank
Medienmitteilung
vom 28. September 2017
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Wo bitte ist der Geld-Selbstbedienungsschalter?

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.