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Eine Überraschung kündigt sich an: Julian Eicke

Eine kleine Überraschung der National- und Ständeratswahlen in Basel-Stadt dürfte schon feststehen: Die Stimmenzahl des politisch unbekannten jungfreisinnigen Ständerats-Kandidaten Julian Eicke (24).
Basel, 16. Oktober 2015

Für die Besetzung des Basler Ständerats-Mandats stehen drei Bewerbungen zur Auswahl: Die seit zwölf Jahren als Ständerätin amtierende Sozialdemokratin Anita Fetz, der grünliberale Kantonalpräsident David Wüest-Rudin und der jungfreisinnige Julian Eicke.

Grosse Favoritin ist die 58-jährige Historikerin Anita Fetz. Wenn immer sie zur Wahl antritt, geht im bürgerlichen Lager das Zittern los: Die linke Politikerin, die schon während acht Jahren im Nationalrat sass, ist in Majorzwahlen nicht zu schlagen. Sie gilt, wie damals die Poch-Nationalrätin Ruth Mascarin, als Stimmenwunder, das auch in der politischen Mitte absahnt.

Das mussten vor acht Jahren schon der liberale Andreas Albrecht und vor vier Jahren SVP-Präsident Sebastian Frehner und FDP-Präsident Daniel Stolz erfahren: Fetz marschierte im ersten Wahlgang durch. Ihre Konkurrenten scheiterten kläglich.

Peinlich für bürgerliche Parteien

Verständlich, dass die bürgerlichen Parteien dieses Jahr allergrösste Mühe bekundeten, Kandidaten zu finden (Kandidatinnen schon gar nicht), die sich auf einen Kampf mit der Sozialdemokratin einlassen wollten. Einzig der liberale Erziehungsdirektor Christoph Eymann, der auch für den Nationalrat kandidiert, wäre bereit gewesen, ihr die Stirn zu bieten – unter der Voraussetzung allerdings, dass er auf die geschlossene Unterstützung aller nicht-linken Parteien zählen kann.

Dies scheiterte aber an Absagen aus traditionellen bürgerlichen Parteien, die fürchteten, dass Doppel-Kandidat Eymann zuviel Publizität erhielte und die Wiederwahl ihrer eigenen Nationalräte gefährden könnte. Da befreiten die Jungfreisinnigen die vereinigten bürgerlichen Parteien von der Peinlichkeit, Fetz keine Gegenkandidatur präsentieren zu können, und zauberten Julian Eicke "als frische und unverbrauchte Kraft" (Selbsteinschätzung) aus dem Hut.

Eicke gut für Hochachtungserfolg?

Der Name des 24-jährigen Jus-Studenten war bestenfalls Lesern der "Basler Zeitung" als freier Mitarbeiter des Lokalteils bekannt, auf der politischen Bühne aber war er ein Unbekannter. Gemessen an seinem bei Null liegenden politischen Leistungsausweis kann seine Kandidatur als Jux-Bewerbung betrachtet werden. Doch er erhielt freudigen Support von sämtlichen bürgerlichen Jung- und Stammparteien. Selbst der Arbeitgeberverband legt sich für den Jung-Politiker ins Zeug, auch wenn seine Wahlchancen "äusserst gering" seien, wie Arbeitgeberpräsident Marc Jaquet noch im August meinte.

Wir teilen Jaquets Auffassung nur zur Hälfte. Eicke wird nicht gewählt werden – aber auch keineswegs bodenlos in der Versenkung verschwinden. Viel wahrscheinlicher ist, dass er am Wochenende ein überraschend gutes Ergebnis erzielen und möglicherweise deutlich von dem in der Polit-Szene bekannten und etablierten GLP-Chef Wüest-Rudin landen wird.

Der Grund ist einfach: Das bürgerliche Basel, das sich mit den Grünliberalen immer wieder schwer tut, wird mit Eicke ein Verzweiflungs-Zeichen gegen die Kapitulation vor der Links-Kandidatur setzen und ihm die Stimme geben – im Bewusstsein, dass er die Basler SP-Vorherrschaft in der Ständerats-Vertretung nicht wird brechen und auch kaum einen zweiten Wahlgang wird erzwingen können.

Eymann möchte Comeback

Ob es auch in den Wahlen um die fünf Basler Nationalratssitze zu Überraschungen kommen wird, ist offen. Auf der Liste der LDP/Liberalen versucht Christoph Eymann sein Comeback in den Nationalrat, dem er vor seiner Wahl in die Kantonsregierung schon angehörte. Eymann ist einer der profiliertesten Köpfe liberalen Geistes im Stadtstaat. Ausserdem verfügt er als Präsident der Schweizerischen Erziehungsdirektoren-Konferenz bereits über Beziehungen zur Bundeshaus-Gilde. Aber der SVP ist er zu liberal, den Freisinnigen zu sehr Konkurrent.

Auch das Grüne Bündnis, das einen sehr engagierten Wahlkampf führt, drängt nach Bern. Es will den Sitz der vor vier Jahren abgewählten Anita Lachenmeier zurückerobern. Zu den Favoriten gehören Mirjam Ballmer, Thomas Grossenbacher und Sibel Arslan. Auf wessen Kosten ein Sitzgewinn der Liberalen, die eine Listenverbindung mit den Freisinnigen eingegangen sind, oder des Grünen Bündnisses (Listenverbindung mit der SP) ginge, ist einfach zu sagen: Auf Kosten eines der beiden amtierenden Nationalräte Markus Lehmann (CVP) oder Daniel Stolz (FDP). Sie beide führen mit Grund einen relativ aufwändigen Wahlkampf. Aber offensichtlich wackeln ihre Sitze nicht.

Keine Sorgen für SP und SVP

Eher entspannt darf die SP dem Wochenende entgegen blicken: Ihre beiden Bisherigen Silvia Schenker und Beat Jans können mit einer Wiederwahl rechnen. Betrieb an der SP-Wahlkampf-Front herrscht unter den übrigen Kandidierenden, weil Silvia Schenker im Verlauf ihrer vierten Amtsperiode vermutlich zurücktreten und ihren Sitz einem oder einer Nachrückenden überlassen wird. Eine der aufwärts Drängenden ist die Basler Grossrätin und frühere Juso-Präsidentin Sarah Wyss.

Dem Basler SVP-Nationalrat Sebastian Frehner haben wir schon bei früherer Gelegenheit zur Wiederwahl vorausgratuliert. Wir bleiben dabei: Die Attacke, die die "Basler Zeitung" wegen unsauberem Verhalten bei seiner Doppelkanddatur vor vier Jahren gegen ihn führte, nützte Frehner. So kam sein Name – als Nationalrat sehr Vorstoss-aktiv, aber eher unscheinbar – gleich zu Beginn des Wahlkampfs ins Gerede.



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"Grünliberale können Lehmann-Sitz erobern"

Leider wird von OnlineReports unterschlagen, dass es eigentlich die Grünliberalen sind, welche die grössten Chancen haben, den Sitz von Lehmann zu erobern, Basis Zahlen 2011. Sie lagen vor vier Jahren nur 0,7 Prozent hinter der CVP. Schon leichte Wählerverschiebungen in der Listenverbindung der Mitte bringen den Grünliberalen den Sitz. Die Chancen der Grünen, dass sie über die Grenzen der Listenverbindung hinweg den Sitz machen, sind demgegenüber viel kleiner. Zudem erstaunlich die Einschätzung, dass Eymann den FDP Sitz holen könnte. Dazu müsste seine Partei, die LDP, etwa 50 Prozent mehr Stimmen machen als noch vor vier Jahren, um die FDP zu überholen. Das ist doch extrem unwahrscheinlich.


Karl Linder, Basel



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"Ein Denkmal des Kalaschnikow-Erfinders wird zur Spott objekt"

Basler Zeitung
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vom 6. Oktober 2017
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Korrektorat in Chur. Wird zur Spott objekt.

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.