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Eine Überraschung kündigt sich an: Julian Eicke

Eine kleine Überraschung der National- und Ständeratswahlen in Basel-Stadt dürfte schon feststehen: Die Stimmenzahl des politisch unbekannten jungfreisinnigen Ständerats-Kandidaten Julian Eicke (24).
Basel, 16. Oktober 2015

Für die Besetzung des Basler Ständerats-Mandats stehen drei Bewerbungen zur Auswahl: Die seit zwölf Jahren als Ständerätin amtierende Sozialdemokratin Anita Fetz, der grünliberale Kantonalpräsident David Wüest-Rudin und der jungfreisinnige Julian Eicke.

Grosse Favoritin ist die 58-jährige Historikerin Anita Fetz. Wenn immer sie zur Wahl antritt, geht im bürgerlichen Lager das Zittern los: Die linke Politikerin, die schon während acht Jahren im Nationalrat sass, ist in Majorzwahlen nicht zu schlagen. Sie gilt, wie damals die Poch-Nationalrätin Ruth Mascarin, als Stimmenwunder, das auch in der politischen Mitte absahnt.

Das mussten vor acht Jahren schon der liberale Andreas Albrecht und vor vier Jahren SVP-Präsident Sebastian Frehner und FDP-Präsident Daniel Stolz erfahren: Fetz marschierte im ersten Wahlgang durch. Ihre Konkurrenten scheiterten kläglich.

Peinlich für bürgerliche Parteien

Verständlich, dass die bürgerlichen Parteien dieses Jahr allergrösste Mühe bekundeten, Kandidaten zu finden (Kandidatinnen schon gar nicht), die sich auf einen Kampf mit der Sozialdemokratin einlassen wollten. Einzig der liberale Erziehungsdirektor Christoph Eymann, der auch für den Nationalrat kandidiert, wäre bereit gewesen, ihr die Stirn zu bieten – unter der Voraussetzung allerdings, dass er auf die geschlossene Unterstützung aller nicht-linken Parteien zählen kann.

Dies scheiterte aber an Absagen aus traditionellen bürgerlichen Parteien, die fürchteten, dass Doppel-Kandidat Eymann zuviel Publizität erhielte und die Wiederwahl ihrer eigenen Nationalräte gefährden könnte. Da befreiten die Jungfreisinnigen die vereinigten bürgerlichen Parteien von der Peinlichkeit, Fetz keine Gegenkandidatur präsentieren zu können, und zauberten Julian Eicke "als frische und unverbrauchte Kraft" (Selbsteinschätzung) aus dem Hut.

Eicke gut für Hochachtungserfolg?

Der Name des 24-jährigen Jus-Studenten war bestenfalls Lesern der "Basler Zeitung" als freier Mitarbeiter des Lokalteils bekannt, auf der politischen Bühne aber war er ein Unbekannter. Gemessen an seinem bei Null liegenden politischen Leistungsausweis kann seine Kandidatur als Jux-Bewerbung betrachtet werden. Doch er erhielt freudigen Support von sämtlichen bürgerlichen Jung- und Stammparteien. Selbst der Arbeitgeberverband legt sich für den Jung-Politiker ins Zeug, auch wenn seine Wahlchancen "äusserst gering" seien, wie Arbeitgeberpräsident Marc Jaquet noch im August meinte.

Wir teilen Jaquets Auffassung nur zur Hälfte. Eicke wird nicht gewählt werden – aber auch keineswegs bodenlos in der Versenkung verschwinden. Viel wahrscheinlicher ist, dass er am Wochenende ein überraschend gutes Ergebnis erzielen und möglicherweise deutlich von dem in der Polit-Szene bekannten und etablierten GLP-Chef Wüest-Rudin landen wird.

Der Grund ist einfach: Das bürgerliche Basel, das sich mit den Grünliberalen immer wieder schwer tut, wird mit Eicke ein Verzweiflungs-Zeichen gegen die Kapitulation vor der Links-Kandidatur setzen und ihm die Stimme geben – im Bewusstsein, dass er die Basler SP-Vorherrschaft in der Ständerats-Vertretung nicht wird brechen und auch kaum einen zweiten Wahlgang wird erzwingen können.

Eymann möchte Comeback

Ob es auch in den Wahlen um die fünf Basler Nationalratssitze zu Überraschungen kommen wird, ist offen. Auf der Liste der LDP/Liberalen versucht Christoph Eymann sein Comeback in den Nationalrat, dem er vor seiner Wahl in die Kantonsregierung schon angehörte. Eymann ist einer der profiliertesten Köpfe liberalen Geistes im Stadtstaat. Ausserdem verfügt er als Präsident der Schweizerischen Erziehungsdirektoren-Konferenz bereits über Beziehungen zur Bundeshaus-Gilde. Aber der SVP ist er zu liberal, den Freisinnigen zu sehr Konkurrent.

Auch das Grüne Bündnis, das einen sehr engagierten Wahlkampf führt, drängt nach Bern. Es will den Sitz der vor vier Jahren abgewählten Anita Lachenmeier zurückerobern. Zu den Favoriten gehören Mirjam Ballmer, Thomas Grossenbacher und Sibel Arslan. Auf wessen Kosten ein Sitzgewinn der Liberalen, die eine Listenverbindung mit den Freisinnigen eingegangen sind, oder des Grünen Bündnisses (Listenverbindung mit der SP) ginge, ist einfach zu sagen: Auf Kosten eines der beiden amtierenden Nationalräte Markus Lehmann (CVP) oder Daniel Stolz (FDP). Sie beide führen mit Grund einen relativ aufwändigen Wahlkampf. Aber offensichtlich wackeln ihre Sitze nicht.

Keine Sorgen für SP und SVP

Eher entspannt darf die SP dem Wochenende entgegen blicken: Ihre beiden Bisherigen Silvia Schenker und Beat Jans können mit einer Wiederwahl rechnen. Betrieb an der SP-Wahlkampf-Front herrscht unter den übrigen Kandidierenden, weil Silvia Schenker im Verlauf ihrer vierten Amtsperiode vermutlich zurücktreten und ihren Sitz einem oder einer Nachrückenden überlassen wird. Eine der aufwärts Drängenden ist die Basler Grossrätin und frühere Juso-Präsidentin Sarah Wyss.

Dem Basler SVP-Nationalrat Sebastian Frehner haben wir schon bei früherer Gelegenheit zur Wiederwahl vorausgratuliert. Wir bleiben dabei: Die Attacke, die die "Basler Zeitung" wegen unsauberem Verhalten bei seiner Doppelkanddatur vor vier Jahren gegen ihn führte, nützte Frehner. So kam sein Name – als Nationalrat sehr Vorstoss-aktiv, aber eher unscheinbar – gleich zu Beginn des Wahlkampfs ins Gerede.



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"Grünliberale können Lehmann-Sitz erobern"

Leider wird von OnlineReports unterschlagen, dass es eigentlich die Grünliberalen sind, welche die grössten Chancen haben, den Sitz von Lehmann zu erobern, Basis Zahlen 2011. Sie lagen vor vier Jahren nur 0,7 Prozent hinter der CVP. Schon leichte Wählerverschiebungen in der Listenverbindung der Mitte bringen den Grünliberalen den Sitz. Die Chancen der Grünen, dass sie über die Grenzen der Listenverbindung hinweg den Sitz machen, sind demgegenüber viel kleiner. Zudem erstaunlich die Einschätzung, dass Eymann den FDP Sitz holen könnte. Dazu müsste seine Partei, die LDP, etwa 50 Prozent mehr Stimmen machen als noch vor vier Jahren, um die FDP zu überholen. Das ist doch extrem unwahrscheinlich.


Karl Linder, Basel



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Weihnachts-Geschichte aus Israel
RückSpiegel


Die Basler Zeitung zog die OnlineReports-News über den Entscheid des Basler Appellationsgerichts gegen die Nichtanhandnahme der Strafanzeigen von Staatsanwältin Eva Eichenberger und Strafgerichtspräsident Lucius Hagemann durch die Obwaldner Oberstaatsanwältin Esther Omlin im Fall "Lehrer H." nach.

In ihrem Artikel über die "Berlusconisierung von links" zitiert die Weltwoche aus dem "dem gutinformierten Basler Internetdienst OnlineReports".

In seinem Bericht über die Gefährlichkeit des Basler Centralbahnplatzes geht Barfi auf einen OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2001 ein, der damals schon die Probleme thematisierte.

Blick, Tages-Anzeiger, Basler Zeitung, BZ Basel, 20 Minuten und Barfi bezogen sich in ihren Artikeln über die Schüsse einen Mann in der Basler Innenstadt auf einen News-Primeur von OnlineReports.

Der Tages-Anzeiger und 20 Minuten nahmen in ihren Berichten über den gefährlichen Zwischenfall mit einem Intercity-Zuges der SBB in Stein-Säckingen auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Interview mit der neuen BVB-Präsidentin Yvonne Hunkeler nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung nahm den OnlineReports-Feature über den Einbruch im Restaurant "Dalbestübli" auf.

Die Volksstimme zitierte in ihrer Presseschau über die Säuli-Metzgete in Sissach aus der OnlineReports-Reportage.

Im Bericht über Rechtsprobleme des Bordells an der Basler Amerbachstrasse zitiert Barfi aus OnlineReports.

Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Elisabeth Pestalozzi, seit August 2016 stellvertretende Chefredaktorin von Radio SRF, wird im zweiten Quartal 2018 neue Kommunikationsleiterin der Christoph Merian Stiftung.

• Über tausend Personen verlangen in einer Petition der SP Gelterkinden die Einführung von Tempo 30.

• Im zweiten Wahlgang der Liestaler Stadtrats-Ersatzwahl vom 14. Januar 2018 treten Marie-Theres Beeler (geboren 1959, Grüne) und Karin Jeitziner (geboren 1961, FDP) an.

Marco Greiner, Regierungssprecher und Vizestaatsschreiber von Basel-Stadt, ist neuer Präsident der Schweizerischen Informations-Konferenz öffentlicher Verwaltungen.

• Die Basler CVP hat ihre mit 3'910 Unterschriften versehene Krankenkassen-Initiative eingereicht, die verlangt, dass selbstbezahlte Prämien für die obligatorische Krankenpflege-Versicherung vom steuerbaren Einkommen abgezogen werden können

• Mit der Jus-Studentin Laetitia Block als Nachfolgerin von Pascal Messerli steht erstmals eine Frau an der Spitze der Jungen SVP Basel-Stadt.

• Das Basler Ristorante Cibo Mediterraneo ist der künftige Betreiber der neuen Buvette am St. Alban-Rheinweg.

Reto Meyer, Inhaber und Geschäftsführer der WS Kommunikation in Basel, kauft per Jahreswechsel sämliche Anteile der BSSM Werbeagentur von Urs Schneider und Hannes Müller.

Jana Wachtl (38) wird als Nachfolgerin von Sabine Kubli auf Jahresbeginn neue Leiterin der Baselbieter Fachstelle "Gleichstellung für Frauen und Männer".

• Das Basler Energieunternehmen IWB plant, im Februar 2018 elf neue Ladesäulen für Elektrofahrzeuge in Quartierstrassen auf Allmend zu installieren.

• Entgegen der Parole der kantonalen CVP sagte der CVP-Wahlreis Liestal Nein zum "8. Generellen Leistungsauftrag für den öffentlichen Verkehr" und damit Ja zum "Läufelfingerli".

Raymond Cron wird als Nachfolger von Andreas Büttiker ab 1. Januar 2018 neues Verwaltungsratsmitglied des EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg.

• Der Basler Grosse Rat hat die Standesinitiative der SP gegen der Schliessung von Quartier-Poststellen überwiesen.

• Die bürgerlichen Jungparteien von Basel-Stadt ziehen ihre Zweirad-Initiative zurück, da sie mit dem vom Grossen Rat beschlossenen Gegenvorschlag ihre Hauptforderungen als erfüllt betrachten.

• Die Baselbieter Wahlen des Landrats und des Regierungsrats für die Amtsperiode vom 1. Juli 2019 bis 30. Juni 2023 finden am 31. März 2019 statt.

• Weil mit dem als Gegenvorschlag verabschiedeten neuen Bürgerrechtsgesetz und den Anpassungen auf Bundesebene die Anliegen der Initianten erfüllt sind, zieht die SVP Basel-Stadt ihre Volksinitiative "Keine Einbürgerung von Kriminellen und Sozialhilfeempfängern" zurück.

• Mit der Gründung der Sektion Waldenburg wollen die Grünen Baselland im Wahlkreis Waldenburg den verlorenen Landratssitz zurück erobern.