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Nochmals Hader um den Parking-Standort Kunstmuseum

Kurz vor dem Standort-Entscheid über ein neues Parking in der Basler Innenstadt erzeugt das in letzter Minute vorgelegte Swisscanto-Projekt neue Hektik.
Basel, 10. März 2013

Kommenden Mittwoch entscheidet der Basler Grosse Rat, wo ein neues Parking an der Peripherie der City im Raum Aeschen gebaut wird. Sowohl Regierung als auch die grossrätliche Bau- und Raumplanungskommission (BRK) geben dem Standort zwischen Bankverein und Kunstmuseum unter dem St. Alban-Graben aus mehreren Gründen den Vorzug vor dem Picasso-Parking an der Dufourstrasse.

Doch sozusagen im letzten Augenblick mischte sich die Swisscanto-Anlagestiftung mit einem neuen Projekt – ebenfalls an der Dufourstrasse (Bild oben) – in die Parking-Debatte ein. Neben reinen Autoabstellplätzen soll dieses Projekt auch Raum für die Kreativwirtschaft, Galerien und Wohnungen bieten. Die Basler Firma "Ecos AG" lobbyierte für die Swisscanto-Pläne und erreichte, dass sich zumindest eine Minderheit der Bau- und Raumplanungskommission gegen den favorisierten Standort aussprach.

Wessels sah sich zu Brief veranlasst

Zwar geht es in der bevorstehenden Grossrats-Debatte nicht um das Swisscanto-Projekt, doch dieses dürfte den Verlauf der Diskussion beeinflussen. Jedenfalls sah sich Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels Ende Februar veranlasst, allen Fraktionspräsidien und involvierten Kommissionsmitgliedern in einem Brief die Empfehlung abzugeben, das Swisscanto-Projekt nicht zu unterstützen.

Wessels Argumente: Das Swisscanto-Projekt biete weniger Parkplätze (210) als das Kunstmuseum-Parking (350). Zudem stünde es über 19 Meter unter dem Strassenniveau und somit "mehr als vier Meter im Fels und über fünf Meter im Grundwasser". Würde die Swisscanto versuchen, die gleiche Anzahl an Parkplätzen wie das Parking Kunstmuseum zu erreichen, müsste das Parkhaus zehn Untergeschosse aufweisen, so dass es 30 Meter unter dem Boden zu liegen komme. Damit werde das Argument der tieferen Kosten "unglaubwürdig".

Dieser Auffassung mögen die Swisscanto-Promotoren und auch die Minderheit der BRK nicht zu folgen. Denn das Projekt sei inzwischen so überarbeitet worden, dass es auf vier Untergeschossen bis zu 380 öffentliche Parkplätze und 60 gedeckte Veloplätze biete. Dieses Projekt mit seinem "oberirdischen Mehrwert" verdiene es, vom Kantonsparlament "fair" geprüft zu werden.

Hält der Basler "Verkehrs-Kompromiss"?

Wie die Debatte im Grossen Rat ausgehen wird, ist offen. Dass sich der zuständige Regierungsrat aber derart für das Parking Kunstmuseum ins Zeug legt, dürfte mit der Angst vor dem Scheitern eines grossen konzeptionellen "Verkehrs-Kompromisses" zu tun haben.

Die parlamentarischen Lager der Verkehrsberuhiger und der Autobenützer hatten sich schon früher auf einen Handel geeinigt: Schliessung der Mittleren Brücke für den motorisierten Individualverkehr, dafür Bau eines Parkings in der Nähe des Kunstmuseums. Würde nun das vorangetriebene Kunstmuseum-Parking verzögert oder gar durch das Swisscanto-Projekt verhindert, müsste Wessels um seine Pläne zur Beruhigung der Mittleren Brücke fürchten, gegen die bereits eine Volksinitiative lanciert wurde.

Halte der Grosse Rat am Standort St. Alban-Graben fest, so erfuhr Ecos-Sachbearbeiter Patrik Aellig aus dem links-grünen Spektrum, sei ein Referendum nicht ausgeschlossen.




Weiterführende Links:
- IG Kleinbasel: Initiative für offene Mittlere Brücke
- Ein drittes Projekt: Doch noch ein "Picasso-Parking"?
- Das meinen Basler Politiker zum Parking-Krieg
- Promotoren des Kunstmuseum-Parkings wittern Morgenluft
- Picasso-Parking verliert auch auf der juristischen Ebene
- Basler Regierung gibt jetzt dem "Kunstmuseum-Parking" den Vorzug
- In Basel wird es bald keine Gratis-Parkplätze mehr geben
- Basel: 12'000 weisse Parkplätze werden aufgehoben


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"Neo-FCB-Coach Marcel Koller stationierte einen Tag vor dem Sieg gegen GC ein Exempel an einem Spieler."

Blick online
vom 6. August 2018
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Fragt sich nur, wo Koller das Exempel stationiert hat – als Rechtsverteidiger oder Mittelstürmer?

Frisch pubertiert

Küssen, nicht spucken!
RückSpiegel


In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

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Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

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entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

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bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

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und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

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Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Der FCB-Captain und Innenverteidiger Marek Suchy hat sich am 12. August im Spiel gegen den FC Sion einen Teilriss der Achillessehne am linken Fuss zugezogen und fällt damit für unbestimmte Zeit aus.

• Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates unterstützt den "Basler Kompromiss" zur Umsetzung der Steuervorlage 17 und stimmt dem Ratschlag der Regierung mit einer Änderung zu.

• Nach zwei Jahren wechselt in Basel-Stadt das Präsidium der Fraktion "Grünes Bündnis" wieder von "Basta" (Beatrice Messerli) zu den Grünen (Jürg Stöcklin).

Pierre Lavielle, der Präsident des EuroAirport-Verwaltungsrats, ist am 2. August unerwartet gestorben.

• Verschiedene Baselbieter Gemeinden wie Therwil oder Gelterkinden haben aufgrund der Trockenheit ein totales Verbot des Abbrennens von jeglichen Feuerwerkskörpern (Raketen, Vulkane, Heuler usw.) erlassen, bevor auch der Kantonale Krisenstab ein generelles Verbot aussprach.

• Der Riehener CVP-Einwohnerrat Patrick Huber tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli zurück.

Patrick Huber wird im August neuer Geschäftsführer der Basler Bankenvereinigung (BBVg) als Nachfolger von Raphael Vannoni.
 
"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.

• Die Gewerkschaft Unia hat am 4. Juli 2'300 Unterschriften für das Referendum gegen längere Ladenöffnungszeiten eingereicht.

• Der Basler Gewerbeverband reichte zusammen mit den Parteien FDP und SVP, der "IG Lysbüchel" sowie verschiedenen Branchenverbänden das Referendum "gegen die Fehlplanung Lysbüchel" mit 2'972 Unterschriften ein.

Dominique Tellenbach, bisheriger Direktor der Berufsfachschule Basel, wird ab 1. Februar 2019 neuer Rektor der beiden Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz.

Alexander Lenzlinger wird ab 1. August neuer Finanzchef der IWB und Nachfolger von Michael Ackermann, der eine längere berufliche Auszeit nimmt.

• Die Grünen Baselland folgten dem Vorstand und nominierten Isaac Reber für die Regierungsratswahlen 2019 (dritte Amtsperiode).

• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.