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Standing Rock: CS und UBS Teil des Indianer-Konflikts

Sie hat auch eine Schweizer Komponente, die seit Dekaden grösste
Indianer-Demonstration gegen die Dakota Access Pipeline in den USA. Im Indigenen-Reservat Standing Rock im Bundesstaat North Dakota wehren sich die verschiedenen Indianervölker indirekt auch gegen die Credit Suisse und UBS.
Bern, 18. November 2016

Beide Grossbanken helfen, die teils bereits realisierte 1'900 Kilometer lange Dakota Access Pipeline zu bauen, die nun auch noch durch heiliges und ökologisch verletzliches Indianerland getrieben werden soll. "Bei drei von vier involvierten Firmen der sogenannten Energy Transfer Family halten die Credit Suisse Aktienpakete im Gesamtwert von fast 130 Millionen und die UBS solche im Wert von fast 570 Millionen Schweizer Franken", meldet heute die Gesellschaft für bedrohte Völker Schweiz (GfbV) in einer Medienmitteilung. Überdies hätten beide Geldinstitute je einen Kredit von rund 340 Millionen Schweizer Franken an die drei oben genannten Firmen gewährt.

Bernie Sanders und Robert Redford

Diese Investitionen erweisen sich seit April als fragwürdig, weil sich seither zahlreiche Angehörige der nach wie vor marginalisierten First Nations (Ureinwohner Amerikas) friedlich, aber zusehends erbitterter gegen die Bedrohung ihres Lebensraums zur Wehr setzen. Die Frauen und Männer strömten zu Hunderten aus dem ganzen Land nach Standing Rock, um dort zusammen mit ihren ansässigen Brüdern und Schwestern der Lakota-Sioux-Nation in Zeltstätten und mit Demonstrationen den Durchgang der Ölpipeline zu verhindern.

Unterdessen hat der Protest der Indigenen via Presse, TV und soziale Medien nicht nur zu nationalen und internationalen Solidaritätsaktionen und Protesten geführt, er liess bekannte Politiker wie Präsidentschaftsbewerber Bernie Sanders oder Hollywood-Grössen wie Robert Redford unmissverständlich Partei für die Anliegen der Indianer ergreifen. Sanders verlangte gar, Standing Rock zu einem nationalen Monument zu erklären.

Der noch amtierende US-Präsident Barack Obama, der Standing Rock 2014 zusammen mit Firstlady Michelle besucht hatte, gab sich zuversichtlich: Das zuständige Army Corps werde wohl Wege finden, die Pipeline um das Indianerland herumzuführen. Dies beruhigte nur teilweise, da von Obama, dem Befürworter alternativer Energien, der totale Stopp des ganzen Öl-Pipelineprojekts erwartet wird. Im September spitzte sich der Konflikt auf dem Gelände erstmals zu, worauf die zuständigen Behörden die Bauarbeiten kurz stoppten, um sie aber nach einem Gerichtsentscheid gleich wieder freizugeben.

Polizeieinsatz mit Scharfschützen


In der Folge versuchte die kriegsmässig ausgerüstete Polizei, abgesichert von Panzerfahrzeugen und Scharfschützen, bei bestimmten Stellen mit Hunden, Tränengas, Gummischrot und Wasserwerfern die gewaltlos bleibenden Demonstranten zur Aufgabe zu zwingen. Über 400 Aktivistinnen und Aktivisten wie auch Medienvertreterinnen wurden bislang festgenommen. Nun untersucht ein UNO-Sonderberichterstatter die teils "schweren Menschenrechtsverletzungen", welche den Sicherheitskräften vorgeworfen werden.

Seit letztem Monat sind die Bauarbeiten erneut gestoppt worden, dies aufgrund einer neuen Kehrtwende der zuständigen Landverwaltungsbehörde. Doch die Betreiberfirmen reagierten sofort – mit einer Klage gegen die Stopp-Verfügung vor dem Bezirksgericht Washington. Bekommen sie Recht, befürchtet Christoph Wiedmer als GfbV-Geschäftsleiter, dass der Staat von Firmen gezwungen werden könne, den Dialog mit der betroffenen Bevölkerung abzubrechen: "Mit solchen Klagen machen sich Firmen mitverantwortlich für Menschenrechtsverletzungen!" Jedenfalls müsse die indigene Bevölkerung befragt werden.

CS und UBS zur Verantwortung aufgefordert


Die schweizerische Mitfinanzierung der umkämpften Dakota Access Pipeline – an ihr sind auch Unternehmen des neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump beteiligt – verpflichte die Grossbanken CS und UBS zu einer "klaren Stellungsnahme", meint die GfbV Schweiz. Gegenüber OnlineReports verwies Wiedmer auf die norwegische Grossbank DNB, die angesichts der Besorgnis erregenden Situation in Standing Rock bereits ihre Beteiligungen zurückgezogen hat. Hier müssten auch die Schweizer Banker Courage zeigen.

Christoph Wiedmer: "Wir haben sowohl die CS als auch die UBS angeschrieben. Wir erwarten von beiden Geldinstituten, dass sie eine seriöse menschenrechtliche Sorgfaltspflicht durchführen. Wir verstehen nicht, dass diese beiden Schweizer Banken nicht automatisch proaktiv handeln, wenn eine Firma, die sie mit Krediten oder als Aktionärin unterstützen, in derartige Konflikte involviert ist. Die Zeiten sollten endgültig vorbei sein, als man nur Investitionen tätigte – ohne dabei Verantwortung zu übernehmen." 




Weiterführende Links:
- Abseits von Trump: Indianer-Aufstand gegen Öl-Pipeline
- Barack Obama soll Indianer Leonard Peltier begnadigen
- Indianer-Revolte in Wounded Knee: Vor 40 Jahren


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"Als FCB-Goalie mischte Christian Reinwald das Nachtleben auf – heute verdient er sein Geld mit Tauchen und Vögeln"

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vom 14. November 2018
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Eindeutig zweideutig.

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Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Die Bau- und Raumplanungs-Kommission des Basler Grossen Rates spricht sich für den Neubau von Staatsarchiv und Naturhistorischem Museum im St. Johann-Quartier aus.

Matthias Gysin, heute Verwaltungsleiter in der Gemeinde Aesch, wird ab 1. April 2019 neuer Geschäftsführer des "Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden" (VBLG) und Nachfolger von Ueli O. Kräuchi.

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Yvette Harder wird per 18. März 2019 neue Generalsekretärin des Basler Finanzdepartements und damit Nachfolgerin von Alexandra Schilling, die in die Kommandoabteilung der Kantonspolizei wechselte.

• Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli übernahm an der ordentlichen Mitgliederversammlung des Fördervereins Universität Basel von Jean-Luc Nordmann das Präsidium.

• In weniger als sieben Wochen sammelte das parteiunabhängige Komitee "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park" mehr als 3500 Unterschrift'en für seine Petition.

• Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, dem Staatspersonal für das Jahr 2019 einen Teuerungsausgleich von 1,4 Prozent auszurichten.

Elena Hermann wird neue Leiterin der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten Basel-Stadt und löst Ernst Jost ab, der per Ende Jahr in Pension gehen wird.

• Das Basler Komitee gegen die kantonale Vorlage zur "Steuervorlage 17", das sich aus linken Parteien und Gewerkschaften rekrutiert, hat 3'300 Unterschriften für das Referendum gesammelt.

Andreas Häner, von 2009 bis 2015 schon Vorstandsmitglied, wird neuer Geschäftsführer des Basler Heimatschutzes und damit Nachfolger von Paul Dilitz, der nach elfjähriger Tätigkeit in den Ruhestand tritt.

Daniel Roth (61) wird im Baselbiet neuer Leiter des Rechtsdienstes von Regierung und Landrat, als Nachfolger von Hans Jakob Speich, der sich vorzeitig pensionieren lässt.

Irene Heinimann wird neue Baselbieter Kantonsapothekerin und folgt als bisherige Stellvertreterin auf Hans-Martin Grünig, der Ende Dezember in Pension geht.

• Vertiefte Kostenkontrollen zum Umbau der Kunsteisbahn Sissach zur geschlossenen Halle zeigen, dass der Bau bis zu zehn Prozent teurer wird als vorgesehen.

• Der Baselbieter alt Landratspräsident Jürg Degen und der Läufelfinger Gemeindepräsident Dieter Forter sind von "Pro Bahn Schweiz" für ihr Engagement zur Erhaltung des "Läufelfingerlis" mit dem Preis "Premio Pro Spez 2018" ausgezeichnet worden.

Steigende Bildungs- und Sozialkosten belasten das Ergebnis der Gemeinde Reinach, so dass für 2019 ein Defizit von 1,67 Millionen Franken budgetiert werden muss.

Olivier Aebi wird per 1. Februar 2019 neuer CEO des Basler Ingenieur- und Planungsunternehmens Gruner AG und Nachfolger von Kurt Rau ab, der die Gruner-Gruppe interimistisch leitet.

• Aufgrund einer umfassenden Kontrolle der Stadtgärtnerei müssen im Kanton Basel-Stadt 229 Bäume zum grössten Teil aus Sicherheitsgründen gefällt und ersetzt werden; die Liste der betroffenen Bäume wird im Kantonsblatt vom 10. Oktober publiziert.

Andrea Schenker-Wicki, die Rektorin der Universität Basel, ist durch den Universitätsrat für weitere vier Jahre bestätigt worden.

• Am 1. Oktober beginnen in Basel die Vorarbeiten für den Bau des unterirdischen Kunstmuseum-Parkings mit der Umlegung unterirdischer Leitungen.