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Claraturm-Opposition kündigt eine Volksinitiative an

Die Gegner des geplanten Basler Claraturms machen kräftig mobil: Einen Monat vor der Volksabstimmung kündigen sie jetzt eine Volksinitiative an, um die Warteck-Häuser unter Schutz stellen.
Basel, 24. Oktober 2013

Zwar können die Befürworter des 96 Meter hohen Wohn- und Büroturms am Riehenring eine Sympathiepalette von seltener politischer Breite und beträchtliche finanzielle Potenz aufweisen - aber auch die Gegner des Hochhauses verfügen über eine Anhängerschaft, die nicht zu unterschätzen ist. Dies, auch wenn einzig die linke "Basta" als einzige Partei in Kooperation mit dem Heimatschutz Basel den Widerstand gegen das Projekt des Sima-UBS-Immobilienfonds unterstützt.

Besonders umtriebig für ein Nein wirbelt Andreas Bernauer (Bild), Wirt der "Pianobar" und Präsident des Vereins "Referendum gegen das Projekt Claraturm". Unter seiner Ägide kam innert sechs Wochen das von 3'800 Personen unterzeichnete Referendum gegen den Grossratsbeschluss über den Bebauungsplan zustande.

Initiative "kommt so oder so"

Nachdem sich die Befürworter des Claraturms öffentlich präsentiert hatten, kündigt Bernauers Komitee jetzt eine Fortsetzung des Kampfes auch nach der Volksabstimmung an: Mit einer Volksinitiative soll "das von uns erhoffte Claraturm-Nein" auch nach der Volksabstimmung "ein für allemal" rechtlich abgesichert werden, wie der Verein heute Donnerstagmorgen mitteilte. Er will "einen interessanten zusätzlichen Vorschlag" prüfen, den Regierungsrat Christoph Brutschin in die Diskussion eingebracht habe: Der Verein sei daran, eine Durchsetzungs- bzw. eine Unterschutzstellung des Warteck-Ensembles mittels einer Volksinitiative zu erarbeiten.

In welcher Weise dieses Volksbegehren lanciert werden soll, soll "zu gegebener Zeit"  kommuniziert werden. Gegenüber OnlineReports sagte Bernauer, die Initiative werde "in jedem Fall" lanciert - auch bei einem Volks-Ja zum Claraturm. Denn es halte sich "unverändert das Gerücht", selbst bei einem Nein gegen das überrissene Claraturm-Projekt werde "so oder so" abgerissen.

Finsternis in Wort und Bild

Wie die Ankündigung der Initiative trägt die gesamte Nein-Kampagne kämpferische Züge. Hinter der hell-schmucken "Warteck"-Häuserzeile baut sich auf dem Plakat ein finster-anonymer Turm in den dunklen Nachthimmel auf. Ein Augenschein indessen zeigt, dass die dem Abbruch geweihte Beizen-Meile Bild links) bei Lichte betrachtet einen eher heruntergekommenen Eindruck hinterlässt - allerdings nicht ohne den Charme des Lokalkolorits.

Auch verbal halten sich die Turm-Gegner nicht zurück. Da ist die Rede von einem "Monsterhaus", einem "riesigen Betonklotz", der "mehr einem Grabstein gleicht", und von einem "reinen Spekulationsobjekt", der vor allem "ein Goldesel für die Bank" sei. Die "Bank"-Behauptung ist insofern zu präzisieren, als der zur UBS gehörende Immobilienfonds Bauherrin ist und nicht die Bank selbst.

Wohnungen für Messebesucher?

Dass Basel mehr Wohnungen braucht, stellt die Turm-Opposition nicht in Abrede. "Aber braucht es diese?", fragt sie sich und äussert die Vermutung, dass die Preise der Wohnungen in den oberen Stockwerken "schliesslich im oberen Bereich liegen". Die Turm-Kritiker vermuten ebenso, dass ein Teil der Wohnungen gar nicht an feste Mieter vergeben wird, sondern an "Messebesucher und Wochenaufenthalter, die aber kaum einen Rappen Steuern zahlen im Kanton". Entgegen den Aussagen der Bauherrin behaupten die Gegner, die Bausubstanz der bestehenden Häuserzeile sei "einwandfrei".




Weiterführende Links:
- Breite politische Allianz stellt sich hinter den Claraturm
- Claraturm: "Abgerissen werden die Häuser so oder so"
- "Claraturm" erhält breite politische Unterstützung
- Referendum gegen "Claraturm": 3'800 Unterschriften
- Claraturm: Bauherrin zieht Abbruchgesuch zurück
- Der Claraturm – das neue Hochhaus am Messeplatz


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"Gerichtsentscheid kann nicht ausgeschaltet werden"

Zum Glück leben wir in einem Rechtsstaat wo die Behörden an ein rechtskräftiges Gerichtsurteil gebunden sind. Es gibt seit diesem Urteil keine neuen Erkenntnisse. Mit einer Initiative kann der Entscheid des Gerichts nicht ausgeschaltet werden. So wird die Verunsicherung weiter geschürt.


Peter Lachenmeier, Komitee "Ja zum Claraturm", Basel




"Besitzerin ist die UBS-Tochter Balintra"

@Herr Daniel Jansen, Co-Präsident "Ja Komitee". Der UBS Sima Fond ist überhaupt nicht die Besitzerin der Liegenschaften am Riehenring. Eine UBS Tochter, die Balintra AG, Aeschenvorstadt 48, 4051 Basel (siehe Grundbucheintrag) ist die im Grundbuch eingetragene Besitzerin! Und diese hat die "vergammelten" Liegenschaften mit dem entsprechendem Ausschöpfungspotential (Claraturm) von der Warteck Invest erworben! Alles nachlesbar in den entsprechenden Geschäftsberichten!


Andreas Bernauer, Wirt "Pianobar", Basel




"Reine Stimmungsmache"

Da rühren die Claraturm-Gegner wieder mit der grossen Kelle an. Die angekündigte Volksinitiative ist reine Stimmungsmache im Abstimmungskampf. Rechtlich gesehen ist so eine Volksinitiative nicht zulässig, weil ein Gerichtsentscheid nicht mit einer Volksinitiative rückgängig gemacht werden kann. Da wird das Stimmvolk für dumm verkauft!

 

Und noch zu Dieter Stumpfs Aussage vom "absichtlich vergammeln lassen": Der UBS Sima Fond ist erst seit drei Jahren Eigentümer der Liegenschaften, in so einer kurzer Zeit kann auch mit grossem bösen Willen, kein Haus vergammeln.


Daniel Jansen, Co-Präsident "Ja zum Claraturm", Basel




"Da fühle ich mich für dumm verkauft"

Die Eigentümer der Warteck-Liegenschaften haben die Häuser im Hinblick auf den Claraturm wohl absichtlich etwas vergammeln lassen. Das ist dann immer ein "gutes" Argument, um zu sagen, eine Renovation lohne sich doch nicht mehr. Da fühle ich mich für dumm verkauft. Deshalb und aus vielen anderen Gründen Claraturm Nein!


Dieter Stumpf, Basel



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"Tagelange Hitzetage"

Tagesschau SRF
Katja Stauber
in der Hauptausgabe
vom 4. August 2018
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... und nächtelange Nächte. 

Veranstaltungs-Hinweis


BÜRGERGEMEINDE-TAG IM BASLER STADTHAUS
Die Bürgergemeinde der Stadt Basel lädt zum Bürgergemeinde-Tag: Besuchen Sie die Ausstellung zum Wettbewerb «Innovation Basel» und verweilen Sie bei Speis, Trank und Sound von u.a. «Flagstaff» im schönen Innenhof.
Samstag, 18. August, 10–16 h | Stadthausgasse 13
 

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Küssen, nicht spucken!
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Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

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Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

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Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

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Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

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In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Der FCB-Captain und Innenverteidiger Marek Suchy hat sich am 12. August im Spiel gegen den FC Sion einen Teilriss der Achillessehne am linken Fuss zugezogen und fällt damit für unbestimmte Zeit aus.

• Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates unterstützt den "Basler Kompromiss" zur Umsetzung der Steuervorlage 17 und stimmt dem Ratschlag der Regierung mit einer Änderung zu.

• Nach zwei Jahren wechselt in Basel-Stadt das Präsidium der Fraktion "Grünes Bündnis" wieder von "Basta" (Beatrice Messerli) zu den Grünen (Jürg Stöcklin).

Pierre Lavielle, der Präsident des EuroAirport-Verwaltungsrats, ist am 2. August unerwartet gestorben.

• Verschiedene Baselbieter Gemeinden wie Therwil oder Gelterkinden haben aufgrund der Trockenheit ein totales Verbot des Abbrennens von jeglichen Feuerwerkskörpern (Raketen, Vulkane, Heuler usw.) erlassen, bevor auch der Kantonale Krisenstab ein generelles Verbot aussprach.

• Der Riehener CVP-Einwohnerrat Patrick Huber tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli zurück.

Patrick Huber wird im August neuer Geschäftsführer der Basler Bankenvereinigung (BBVg) als Nachfolger von Raphael Vannoni.
 
"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.

• Die Gewerkschaft Unia hat am 4. Juli 2'300 Unterschriften für das Referendum gegen längere Ladenöffnungszeiten eingereicht.

• Der Basler Gewerbeverband reichte zusammen mit den Parteien FDP und SVP, der "IG Lysbüchel" sowie verschiedenen Branchenverbänden das Referendum "gegen die Fehlplanung Lysbüchel" mit 2'972 Unterschriften ein.

Dominique Tellenbach, bisheriger Direktor der Berufsfachschule Basel, wird ab 1. Februar 2019 neuer Rektor der beiden Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz.

Alexander Lenzlinger wird ab 1. August neuer Finanzchef der IWB und Nachfolger von Michael Ackermann, der eine längere berufliche Auszeit nimmt.

• Die Grünen Baselland folgten dem Vorstand und nominierten Isaac Reber für die Regierungsratswahlen 2019 (dritte Amtsperiode).

• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.