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© Foto by Peter Knechtli, OnlineReports.ch

"Fall Arslan" kontrovers: Kesseltreiben? Seifenblase?

Basel, 6. Dezember 2014

Der Schulden-Fall um die Basler "Basta"-Grossrätin Sibel Arslan (34) beschäftigt die Medien in kontroverser Art: Die "Basler Zeitung", die heute Samstag die Anstellung der nicht ganz budgetsicheren Juristin als neue Leiterin Straf- und Massnahmenvollzug in der Sicherheitsdirektion des Grünen Isaac Reber schon im Konjunktiv beschreibt und schreibt, es spreche "vieles" dafür, dass Reber an der angekündigten Medienkonferenz vom Montagvormittag bekannt gebe, dass Arslan "doch nicht" ernannt werde. Quellen nannte die Zeitung nicht.

Die BaZ hatte der links-grünen kurdischstämmigen Politikerin vorgeworfen, gegen sie lägen Betreibungen in Höhe von 60'000 Franken vor.

Heute Samstag gibt die "TagesWoche" Gegensteuer. "Sämtliche Betreibungen" auf den Namen Arslans seien "eingestellt". Damit erfülle sie die Auflagen zur Ernennung als Kadermitarbeiterin des Baselbieter Straf- und Massnahmenvollzugs. Auch die "TagesWoche" nennt keine Quellen. Es darf aber angenommen werden, dass sie von der linken Politikerin oder ihr nahestehenden Kreisen bedient wurde. Die Bier-Firma Heineken habe die Betreibung via eine Luzerner Inkassofirma über 31'625 Franken eingestellt – hier sei es um eine Bürgschaft gegangen, die Arslan einer anderen Person gewährt habe – und die Schulden seien "mittlerweile beglichen" worden. Auch habe die in der BaZ erwähnte Privatperson aus Thürnen die Forderung in der Höhe von 5621.10 Franken zurückgenommen.

Einzig die Betreibung der Kreditkartenfirma Viseca über 22'762.60 Franken sei noch offen. Doch diesen Betrag habe Arslan ratenweise abbezahlt; nun sei sie frei von Schulden. Die SVP, die eben die Bed&Breakfast-Affäre um ihr Parteimitglied und ex-Landratspräsidentin Daniela Gaugler hinter sich hat, kündigte für die Landratssitzung vom kommenden Donnerstag dringliche Vorstösse an. Gegenüber OnlineReports wollte sich Arslan nicht äussern.

Einige Feststellungen und Fragen:

Sibel Arslan hat Mühe mit Geld. Es ist recht wahrscheinlich, dass die Juristin Arslan in Geldfragen nicht auf Sicherheit bedacht ist. Die von der BaZ geschilderten Betreibungen sind kein Einzelfall. Schon im Frühjahr 2013 war der "Basellandschaftlichen Zeitung" ein Dokument zugespielt worden, das zwischen 2008 und 2012 gegen Arslan Betreibungen mehrerer Gläubiger – darunter die Steuerverwaltung Basel-Stadt – in Höhe von über 10'000 Franken belegte.

Option "an Arslan festhalten". Die Informationen, das die Schuldnerin mit ihren Gläubigern reinen Tisch gemacht haben könnte, lässt als wahrscheinlich erscheinen, dass Reber kommenden Montag aufgrund ihrer Qualifikation und des Arrangements zur Schuldenregulierung bekräftigen wird, an der Wahl Arslans festzuhalten. Arslan würde ihre Stelle wie geplant am 1. Februar antreten. Reber würde sich dadurch als Politiker zeigen, der zu seinen Entscheiden steht – auch wenn er von rechts massive Kritik geäwrtigen muss.

Option "Arslan fallenlassen". Die von der BaZ schon als Fast-Tatsache beschriebene Variante, dass Reber – zwei Monate vor den kantonalen Wahlen – die Bewerberin fallen lässt, erscheint weniger wahrscheinlich. Der Regierungspräsident würde damit eingestehen, eine falsche Wahl getroffen, die Wahl ungenügend abgeklärt oder aufgrund eines Zeitungsberichts rasch kalte Füsse bekommen zu haben. Diese Variante käme den Kanton finanziell und Regierungsrat Reber politisch teuer zu stehen.

Die offenen Fragen. Auch wenn die Betreibungen vom Tisch sind, bleibt die entscheidende Frage: Sind auch Sibel Arslans Schulden (zum Beispiel gegenüber einem Bekannten, der ihr das Geld vorstreckte) vom Tisch? Eine Antwort erwarten wir auch auf die Frage: Seit welchem Datum sind die Betreibungen eingestellt? Und: Wie hoch waren die Betreibungen zum Zeitpunkt, als die Sicherheitsdirektion Arslan einstellte? Ist das Betreibungsregister mit den Anstellungsbedingungen für eine Stelle, die auch mit finanziellen Aspekten von Straftätern zu tun hat, vereinbar?




Weiterführende Links:
- Wahl-Wirbel um Sibel Arslan: Betreibungen waren bekannt
- Stefan Wehrle neues Mitglied des Bürgerrats


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"Dann ist ja alles in Ordnung"

Das ist ja schön – dann ist ja alles in Ordnung. Nicht ganz budgetsichere 34-jährige Juristin – toller Satz. Weihnachten kann kommen. Wünsche ein (Geld)sorgenfreies Weihnachtsfest.


Urs Ruf, Allschwil




"Bald ist Fasnacht"

Armer "Easy". Nun muss er sich an den eigenen Haaren aus dem Schlamassel ziehen, in das er sich selbst geritten hat. Bald sind Wahlen. Der Verlierer steht fest: Entscheidet er sich gegen Arslan wird er Stimmen von links verlieren. Hält er an Arslan fest verliert er viele Stimmen von rechts, jene Stimmen die ihm mit zur Wahl ins Amt verholfen haben. Bald ist Fasnacht. In meinen Ohren höre ich schon die Bänkelsänger, wie sie Reber für weitere Vorgesetztenstellen im Justizdepartement "Carlos" vorschlagen.


Karl Pümpin, Gelterkinden




"Vielleicht sogar die Idealbesetzung"

Ich kann die Qualifikationen von Frau Arslan nicht beurteilen. Ich bin jedoch der festen Überzeugung, dass unsere Welt besser aussähe, wenn Schlüsselpositionen nicht wie heute allgemein üblich mit Überfliegern besetzt würden, sondern stattdessen mit Menschen, die aus eigener Erfahrung wissen, dass das Leben einen auch mal straucheln lassen kann. Insofern ist Frau Arslan genau für diese Stelle vielleicht sogar die Idealbesetzung. Im übrigen glaubt ja wohl niemand, dass es der Baz oder der SVP bei der Hetze gegen eine «linksgrüne kurdischstämmige» Politikerin wirklich um die Sache geht.


Stefan Zingg, Basel



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Veranstaltungs-Hinweis

 

Ein zärtlicher Irrsinn

Nach achtjähriger Abwesenheit kehrt Avery Sutton mit seiner Verlobten Gillian zu seiner Familie zurück. Was von da an passiert, muss man gesehen haben.

Mit "37 Ansichtskarten" von Michael McKeever winkt den Zuschauerinnen und Zuschauern eine zauberhaft schwarze Komödie mit berührenden Momenten und angenehmer Unterhaltung. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

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"Der neue Eingang zum Birsigparkplatz wird der Ersatzneubau des Heuwaage-Hochhauses bilden."

bz
vom 26. März 2024
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Wer bildet was oder wen?

RückSpiegel


Die Volksstimme greift die OnlineReports-Recherche über das Aus des Textildruck-Unternehmens Permatrend auf.

Im Bericht über "Unruhe am Regioport" bezieht sich Bajour auf die OnlineReports-Ursprungsrecherche aus dem Jahr 2018.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Artikel über die Kantonsfinanzen im Baselbiet auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Bericht über die Neuausrichtung der Vorfasnachts-Veranstaltung Drummeli auf einen Artikel aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Basler Zeitung zitiert in einem Leitartikel über die SVP aus OnlineReports.

Baseljetzt bezieht sich in einer Meldung über den Rücktritt von Ralph Lewin als SGI-Präsident auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt die OnlineReports-Recherche über den blockierten Neubau der BVB-Tramstrecke über das Bruderholz auf.

Die Basler Zeitung und Infosperber übernehmen die OnlineReports-Meldung über den Tod von Linda Stibler.

Die bz zitiert den OnlineReports-Artikel über die Wiedereröffnung des Gefängnisses in Sissach.

Baseljetzt erzählt den OnlineReports-Artikel über die Räppli-Krise nach.

Das Regionaljournal Basel, Baseljetzt, BaZ und 20 Minuten vermelden mit Verweis auf OnlineReports den Baufehler bei der Tramhaltestelle Feldbergstrasse.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Interview zu den Gemeindefusionen auf OnlineReports.

persoenlich.com und Klein Report vermelden mit Verweis auf OnlineReports die Personalrochade bei Prime News.

Die Volksstimme schreibt über die Wahl von Claudio Miozzari zum Grossratspräsidenten von Basel-Stadt und zitiert dabei OnlineReports.

In einem Artikel über die Leerstandsquote bei Büroflächen in Basel nimmt die bz den Bericht von OnlineReports über einen möglichen Umzug der Basler Polizei ins ehemalige Roche-Gebäude an der Viaduktstrasse auf.

Das Regionaljournal Basel und die bz berichten über die Bohrpläne der Schweizer Salinen im Röserental und beziehen sich dabei auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

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In einem Satz


Der Baselbieter Regierungsrat hat Raphael Giossi zum Nachfolger des langjährigen kantonalen Bieneninspektors Marcel Strub gewählt.

Cyril Bleisch übernimmt bei den Jungfreisinnigen Baselland das Präsidium von Lucio Sansano.

Die Basler Sozialdemokraten haben die SP queer Basel-Stadt gegründet und als neues Organ in den Statuten der Partei verankert.

Eiskunstläuferin Kimmy Repond und Wasserfahrer Adrian Rudin sind Basler Sportlerin beziehungsweise Basler Sportler des Jahres.

Jean-Luc Nordmann übergibt das Präsidium der Stiftung Tierpark Weihermätteli per 1. Januar 2024 an Martin Thommen.

Iris Graf steigt von der Projektleiterin und akademischen Mitarbeiterin der Baselbieter Fachstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern zur Leiterin auf.  

Sonja Kuhn,
ehemalige Co-Leiterin der Abteilung Kultur Basel-Stadt, ist neu Präsidentin der SRG Region Basel.

Florian Nagar-Hak und Saskia Bolz übernehmen die Leitung des Gesundheitszentrums Laufen, das zum Kantonsspital Baselland gehört.

Mohamed Almusibli übernimmt ab März 2024 die Direktion der Kunsthalle Basel von Elena Filipovic.

Marilena Baiatu ist neue Kommunikationsbeauftragte der Staatsanwaltschaft im Kanton Baselland und ersetzt Thomas Lyssy, der Ende November pensioniert wird.

 

Mitte-Landrat Simon Oberbeck folgt am 1. August 2024 als Geschäftsführer der Schweizerischen Vereinigung für Schifffahrtund Hafenwirtschaft auf André Auderset.

Die Junge SVP Basel-Stadt hat Demi Hablützel (25) einstimmig für zwei weitere Jahre als Präsidentin wiedergewählt.

Dominic Stöcklin wird neuer Leiter Marketing und Mitglied der Geschäftsleitung von Basel Tourismus.

 

Samir Stroh, aktuell Gemeindeverwalter in Brislach, übernimmt Anfang Mai 2024 die Leitung von Human Resources Basel-Stadt.

Das Sperber-Kollegium hat Sterneköchin Tanja Grandits zur "Ehrespalebärglemere 2023" ernannt.

Der mit 50'000 Franken dotierte Walder-Preis geht dieses Jahr an Konrad Knüsel, den Präsidenten des Vernetzungsprojekts Rodersdorf und des Naturschutzvereins Therwil.

Götz Arlt tritt am 1. Januar 2024 die Nachfolge von Christian Griss an und übernimmt die Stufenleitung der Sekundarschulen I im Bereich Volksschulen des Erziehungsdepartements Basel-Stadt.

Michael Gengenbacher tritt am 1. Februar 2024 seine neue Stelle als Chief Medical Officer (CMO) und Mitglied der Spitalleitung beim Bethesda Spital an.

Markus Zuber übernimmt am 1. Oktober die Leitung der St. Clara Forschung AG (St. Claraspital).

Das Präsidium der Juso Baselland besteht neu aus Clara Bonk, Angel Yakoub (Vize) und Toja Brenner (Vize).