Antennen-Streit: Niederlage für Hauseigentümer

Liestal/Gelterkinden, 16. Juni 2010

Eine Niederlage im Streit um eine Gelterkinder Mobilfunk-Antenne hat heute Mittwochmorgen Standort-Vermieter Hans "Johnson" Buess vor der Mieterschlichtungsstelle in Liestal erlitten.

Angerufen wurde die Mieterschlichtungsstelle, weil die Antennen-Bauherrin Sunrise AG mit Buess vertraglich den Antennen-Standort auf dem Wohnblock an der Rickenbacherstrasse 11 in Gelterkinden vereinbart hatte. Nachdem sich im direkt umliegenden Wohnquartier massiver Widerstand bildete, wechselte der frühere Gewerbetreibende Buess ins Lager der Antennen-Kritiker und zog das von ihm mitunterzeichnete Baugesuch formell zurück. Ebenso widerrief er seine Bereitschaft, seine Liegenschaft als Antennen-Standort zur Verfügung zu stellen.

Sunrise AG stellt sich auf den Standpunkt, Buess müsse seine vertragliche Verpflichtung einhalten und verlangte vor der Mieterschlichtungsstelle die Erfüllung des Mietvertrags. In einer von der Mieterschlichtungsstelle vorgelegten Vereinbarung wird die Kündigung des Vertrags als "nichtig" bezeichnet. Ausserdem muss der Hauseigentümer den Bau der Anlage ermöglichen und zulassen. Vereinbart wurde allerdings auch eine Frist zum Widerruf dieses Vergleichs bis 30. Juni, andernfalls tritt sie in Rechtskraft.

Der 86-jährige Hausbesitzer versuchte in der rund einstündigen Verhandlung vor der Mieterschlichtungsstelle, die menschlich schwierige Lage für ihn und seine Frau ins Spiel zu bringen, fand damit aber bei den Juristen kein Gehör. Die Sunrise-Anwälte argumentierten nach Angaben des Buess-Verteidigers, es sei für das Unternehmen schwierig, wenn sie in diesem Fall nachgäbe.

Wenn der Hauseigentümer die Vereinbarung jetzt widerruft, dann wird die Mieterschlichtungsstelle in erster Instanz entscheiden - vermutlich gegen Buess. Dann kann er als nächste Instanz das Bezirksgericht anrufen. Ob der Beklagte den Rechtsweg geht, ist nach Meinung seines Anwalts "noch offen".




Weiterführende Links:
- Widerstand gegen Mobilfunk-Antenne im Wohngebiet
- Antennen-Streit: Sunrise zieht 86-Jährigen vor Gericht
- Halb Bretzwil erhebt Einsprache gegen UMTS-Antenne
- Petition gegen Mobilfunk-Antenne eingereicht
- Initiative gegen Antennen-"Wildwuchs" gescheitert
- Protest gegen das "Strahlenmeer im Wohnquartier"


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"Nach Sumpftour in Keller gelockt und ausgeraut"

OnlineReports.ch
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vom 23. August 2019
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