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Der Ukas von Lukas: Die medienrechtliche Namensburka

Basel, 7. Februar 2018

Die "B. Z." (nicht die BZ, aber Name der Redaktion bekannt) steht gerade in einem Disput mit dem Veterinäramt des Kantons Basel-Stadt, beziehungsweise mit der Amtstierärztin N. J. (Name der Redaktion ebenfalls bekannt). Es geht um eine "Forelle blau"-Affäre mit dem bekannten Basler "Stadthof"-Wirt S. S. (Name der Redaktion bekannt), in die wir uns hier nicht einmischen wollen. Es handelt sich um einen Public-Private-Partnerstreit.

Nach zwei Artikeln in der "B. Z" hat nun das Gesundheitsdepartement unter der sachkundigen Federführung von Regierungsrat L. E. (Name der Redaktion bekannt) heute Mittwochabend dazu Stellung genommen. Wir wollen – da nicht unser Bier, beziehungsweise unsere "Forelle blau" – auch darauf nicht näher eingehen. Aber die kleinen "Hinweise" am Schluss der Verlautbarung haben unser Interesse geweckt. Da heisst es wörtlich Folgendes:

"Wir weisen darauf hin, dass die Namensnennung der Amtstierärztin sowohl rechtlich als auch medienethisch nicht erlaubt ist. Wir verweisen beispielhaft auf eine jüngere Stellungnahme des Schweizer Presserates 38/2016. Wir bitten die Medienschaffenden, in allfälligen künftigen Medienberichterstattungen die namentliche Nennung der Amtstierärztin zu unterlassen."

So subversiv schleicht mit der "Forelle blau" die politisch korrekte Zensur in den Alltag der sogenannten Informationsgesellschaft. Wenn wir Journalisten schon die Namen von führenden Staatsangestellten nicht mehr nennen dürfen, wird es eine Frage der Zeit sein, bis uns auch die "Forelle blau" (F. b.) verboten wird. Für diesen Ukas von Lukas hatte ein Jurist, dem ich eben zufällig begegnet war, nur einen Kommentar übrig: "Medienrechtliche Namensburka."



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"Wo ist unser Gorbatschow?"

Unsere Regierung ausser Rand und Band: Regierungsrat Engelberger verbietet die Nennung des Names der involvierten Person (Amtstierärztin). Als ob deren Namen im Internet nicht innerhalb einer Minute zu ergoogeln wäre... Sind wir Bürger nicht mündig genug, diese Vorgänge einordnen zu können? Dürfen wir – im Ernst! – nicht wissen, welche Staats-"Diener/in" diesen Zirkus zu verantworten hat?
 
Wenn sich Lukas Engelberger (werde ich jetzt wegen dieser Namensnennung geköpft oder gevierteilt?) wirklich hinter die folgende Verlautbarung stellt, dann empfinde ich nur noch Wut: "Wir weisen darauf hin, dass die Namensnennung der Amtstierärztin sowohl rechtlich als auch medienethisch nicht erlaubt ist. Wir verweisen beispielhaft auf eine jüngere Stellungnahme des Schweizer Presserates 38/2016. Wir bitten die Medienschaffenden, in allfälligen künftigen Medienberichterstattungen die namentliche Nennung der Amtstierärztin zu unterlassen."

Ich bin platt: Wo ist unser Michail Sergejewitsch Gorbatschow? Wo sind Glasnost and Perestroika?


Andres Egger, Basel




"Fettnäpfe in immer höherer Kadenz"

Ich könnte ja den "biirewaiche" (L)Ukas von R. R. L. E. (Name dem Leserbriefschreiber und ganz Basel bekannt) zur Anonymisierung der Chefbeamten in den Medien noch – mühselig genug – verstehen, wenn der Name der in der B. Z. kritisierten Amtstierärztin im Organigramm des Veterinäramts (ohne Vorname zwar) mit einem grauen Balken anonymisiert wäre. Ist er aber nicht, womit sich einmal mehr erhärtet, dass Magistraten – gerade in der Nordwestschweiz – ein geradezu traumwandlerisches Talent haben, in immer höherer Kadenz von einem Fettnapf in den anderen zu trampeln.

Oder meint Herr L. E., dass inskünftig auch die Amtsbezeichnung anonymisiert werden müssten: zum Beispiel für Amtstierärztin A. T. Ä.? Es wird – gerade in Basel-Stadt – zunehmend absurder: Immer mehr sinnlose, destruktive bis geradezu willkürliche Gesetze, Verordnungen und Verfügungen auf der einen Seite. Und auf der anderen immer mehr Chefbeamte und -beamtinnen, die sich wie die alten FürstInnen gebärden und ihren Chefs – u.a. R. R. L. E. (Name mir nach wie vor bekannt) – aus dem Ruder laufen. Viel Spass für die Zukunft. Es kann (und wird unvermeidlich) nur noch schlimmer werden.


Edi Borer, Neuhausen D



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"Neo-FCB-Coach Marcel Koller stationierte einen Tag vor dem Sieg gegen GC ein Exempel an einem Spieler."

Blick online
vom 6. August 2018
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Fragt sich nur, wo Koller das Exempel stationiert hat – als Rechtsverteidiger oder Mittelstürmer?

Frisch pubertiert

Küssen, nicht spucken!
RückSpiegel


In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

20 minuten online
bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Der FCB-Captain und Innenverteidiger Marek Suchy hat sich am 12. August im Spiel gegen den FC Sion einen Teilriss der Achillessehne am linken Fuss zugezogen und fällt damit für unbestimmte Zeit aus.

• Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates unterstützt den "Basler Kompromiss" zur Umsetzung der Steuervorlage 17 und stimmt dem Ratschlag der Regierung mit einer Änderung zu.

• Nach zwei Jahren wechselt in Basel-Stadt das Präsidium der Fraktion "Grünes Bündnis" wieder von "Basta" (Beatrice Messerli) zu den Grünen (Jürg Stöcklin).

Pierre Lavielle, der Präsident des EuroAirport-Verwaltungsrats, ist am 2. August unerwartet gestorben.

• Verschiedene Baselbieter Gemeinden wie Therwil oder Gelterkinden haben aufgrund der Trockenheit ein totales Verbot des Abbrennens von jeglichen Feuerwerkskörpern (Raketen, Vulkane, Heuler usw.) erlassen, bevor auch der Kantonale Krisenstab ein generelles Verbot aussprach.

• Der Riehener CVP-Einwohnerrat Patrick Huber tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli zurück.

Patrick Huber wird im August neuer Geschäftsführer der Basler Bankenvereinigung (BBVg) als Nachfolger von Raphael Vannoni.
 
"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.

• Die Gewerkschaft Unia hat am 4. Juli 2'300 Unterschriften für das Referendum gegen längere Ladenöffnungszeiten eingereicht.

• Der Basler Gewerbeverband reichte zusammen mit den Parteien FDP und SVP, der "IG Lysbüchel" sowie verschiedenen Branchenverbänden das Referendum "gegen die Fehlplanung Lysbüchel" mit 2'972 Unterschriften ein.

Dominique Tellenbach, bisheriger Direktor der Berufsfachschule Basel, wird ab 1. Februar 2019 neuer Rektor der beiden Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz.

Alexander Lenzlinger wird ab 1. August neuer Finanzchef der IWB und Nachfolger von Michael Ackermann, der eine längere berufliche Auszeit nimmt.

• Die Grünen Baselland folgten dem Vorstand und nominierten Isaac Reber für die Regierungsratswahlen 2019 (dritte Amtsperiode).

• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.