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1. Mai-Demo in Sissach: Schaulaufen der Kandidierenden

Bei strömendem Regen trafen sich heute Freitagnachmittag in Sissach rund 250 Teilnehmende zur Baselbieter 1. Mai-Kundgebung.
Sissach, 1. Mai 2015

Meteorologisch bedingt war es ein etwas trauriges Bild, wie sich der Demonstrationszug, angeführt von der Streetband "Brazz Attack", durch die Oberbaselbieter Gemeinde zum Jakobshof bewegte. Einige rote Fahnen, blank und mit Faust oder Verband-Signet versehen, keine aktuellen kämpferischen Transparente – und wenn, dann allgemeingültige aus der Mottenkiste ("Solidarität statt Ausgrenzung").

"Desaster der bürgerlichen Politik"

Dennoch zeigte sich SP-Landrat Andreas Giger-Schmid, der Präsident des Gewerkschaftsbundes Baselland, in seiner Begrüssung "überwältigt vom Aufmarsch", als er die Genossinnen und Genossen dazu aufrief, sich "nicht mehr mit den bürgerlichen Brosamen zufrieden zu geben". Die frisch gewählte SP-Co-Präsidentin Regula Meschberger sagte voraus, die neue bürgerliche Politik des Sparens und Leistungsabbaus "wird uns ins Desaster führen". Die bürgerlichen Politiker hätten das letztjährige Budget bewusst "geschönt" aus Angst davor, Wähler zu verlieren. Jetzt weise die Rechnung ein Defizit von über 120 Millionen Franken aus.

Dann begann das Schaulaufen der Nationalrats-Kandidierenden. Etwas bewegungslos reagierte die Basis auf die Rede der wiederkandidierenden Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer, die schon 20 Jahre Sitz-Erfahrung in Bern hat. Die 67-Jährige trat für den Bestand der bilateralen Verträge ein und kritisierte die Freigabe des Wechselkurses durch "die drei Herren" der Nationalbank, die "ohne jegliche demokatische Kontrolle" erfolgt sei, als "gesetzeswidrig". Sie geisselte, dass in der Schweiz die Lohngleichheit für Frau und Mann noch immer nicht verwirklicht sei, und bezeichnete die Schweiz als "eines der Länder mit der ungerechtesten Vermögensverteilung".

Bezug nehmend auf die Niederlage der SP in den kantonalen Wahlen vom Frühjahr meinte die Ausdauer-Politikerin: "Die Wahlen zeigten, was es heisst, wenn wir uns auseinander dividieren lassen." Unter der Führung der Wirtschaftskammer Baselland werde "eine Machtpolitik sondergleichen" geführt. Mit Freude habe sie zur Kenntnis genommen, dass die Linke jetzt kämpferischer werde.

Jubel für die Junge

Unter grösstem Jubel begab sich die Nationalrats-Kandidatin Samira Marti, die ehemalige Co-Präsidentin der Juso Baselland, ans Mikrofon. Giger bezeichnete die junge Politikerin aus Ziefen als "Hoffnungsträgerin unserer linken Bewegung". Ihre Rede wie auch jene von Alain Carrupt, dem Präsidenten der Gewerkschaft "Syndicom", wurde immer wieder von Applaus unterbrochen. Es sei die Aufgabe der Linken, die Interessen der SVP, die jetzt auch die Menschenrechte angreife, zu entlarven. Schliesslich wandte sich – unprogrammgemäss – Nationalratskandidat Daniel Münger an seine Gesinnungsfreunde. Dies in italienischer Sprache, obschon unter den Kundgebungs-Teilnehmenden kaum Migranten auszumachen waren.

Mich persönlich erinnerten die Reden insgesamt an ein "Déja-vu" der allgemeinen linken Agenda. Die Gelegenheit, die linke Basis an ihrer ersten grossen Zusammenkunft nach den Wahlen gezielt in die neue Oppositions-Rolle einzuschwören, liessen die Veranstaltenden verstreichen.

André Daguet gestorben

Eine Gedenkminute schaltete die Versammlung zum Tod von André Daguet ein. Der frühere Berner SP-Nationalrat und Generalsekretär der SP Schweiz – während längerer Zeit eine führende Figur der Schweizer Linken – starb gestern Donnerstag im Alter von 68 Jahren an einer seltenen Muskelkrankheit.




Weiterführende Links:
- Nach Wahl-Schlappe: Rot-Grün verschärft den Ton


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Frisch pubertiert

Luxusproblem "Motz-Kultur"
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"Regula Rytz ist somit der*die einzige Bundesratskandidat*in, welche sich klar hinter die Forderungen der Klimastreik-Bewegung stellt."

Dominik Waser
Zürcher Klimaaktivist
in einem Communiqué
vom 6. Dezember 2019
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Es *weih*nach*tet s*e*h*r*.

RückSpiegel


Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

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Das SRF-Regionaljournal, Telebasel, die Schweiz am Wochenende und Prime News haben den OnlineReports-Primeur über die Schliessung des Basler Kinos "Rex" nachgezogen.

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Die BZ nahm die OnlineReports-News über den Rücktritt der Basler Unispital-Verwaltungsrätin Irmtraut Gürkan aus dem Vorstand des Universitäts-Klinikums Heidelberg auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Das Theater Basel konnte im Jahr 2018/2019 die Anzahl der Besuchenden zum vierten Mal in Folge auf 183'705 Personen (+1,6 Prozent) erhöhen, während jedoch die Besucher-Einnahmen um 1,7 Prozent sanken.

Die neue grüne Baselbieter Landrätin Laura Grazioli übernimmt von der frisch gewählten Nationalrätin Florence Brenzikofer das freiwerdende Präsidium der Finanzkommission.

Paola Gallo, die ehemalige Geschäftsleiterin von "Surprise", übernimmt per 1. Oktober 2019 die Geschäftsführung der Job Factory Basel AG und der Stiftung Job Training.

Der 19-jährige Geografie- und Geschichtsstudent Nino Russano wird als Nachfolger von Nicolas Eichenberger neuer Präsident der Juso Basel-Stadt.

Der Basler Bürgerrat hat eine spürbare Senkung der Einbürgerungsgebühren beschlossen, von der sowohl ausländische als auch Schweizer Bewerbende profitieren.

Die Verlängerung der BVB-Tramlinie 3 nach Saint-Louis kostete rund 84 statt 93,7 Millionen Franken und ist somit um fast zehn Millionen Franken günstiger als geplant.

Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, dem Staatspersonal per 1. Januar 2020 einen Teuerungsausgleich von 0,5 Prozent auszurichten.

Die Forscherin Michaela Kneissel nimmt anstelle des Ende Jahr ausscheidenden Ulrich Vischer Einsitz im Universitätsrat der Universität Basel.

Nach dem Rücktritt der neuen Basler Regierungsrätin Tanja Soland aus dem Grossen Rat rückt die ehemalige Juso-Präsidentin Jessica Brandenburger ab 1. Dezember ins Parlament nach.

Die ausserordentliche Mitgliederversammlung des Jungen Grünen Bündnisses Nordwest vom 3. November 2019 wählte als Nachfolger von Dominik Beeler Simon Fankhauser in das Co-Präsidium.

Zu sieben Fällen von Sachbeschädigungen an Autos kam es in der Nacht von Freitag auf Samstag, 2. November, in der Umgebung der Tramhaltestelle "Vogesenstrasse" in Reinach.

Der Gemeinderat von Riehen erwartet für die Planperiode 2020 bis 2023 jährliche Defizite von 1,3 bis 2,5 Millionen Franken.

Susanne Wäfler-Müller (42) wird ab dem 1. Mai 2020 die Führung der Kantonsbibliothek Baselland übernehmen und auf Gerhard Matter folgen, der im Frühjahr in den Ruhestand gehen wird.

Zu Beginn des Schuljahrs 2021/22 wird Informatik als obligatorisches Fach in allen Baselbieter Gymnasien eingeführt.