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Helle und dunkle Neujahrs-Töne bei der Handelskammer

Genau wie einen Tag zuvor Elisabeth Ackermann am Neujahrsempfang der Basler Regierung trat heute Mittwochabend auch bei der Handelskammer beider Basel mit Elisabeth Schneider-Schneiter eine neue Präsidentin ihr Rollendebut als Neujahrs-Rednerin an – mit einem bemerkenswert reflektierenden Text.
Basel, 3. Januar 2018

In ihrer wirtschafts- und staatspolitischen Analyse über "gut" und "gar nicht gut" liess es Elisabeth Schneider-Schneiter (Bild) nicht nur bei optimistisch stimmenden Feststellungen und Leistungsnachweisen bewenden. Vielmehr hinterliess ihre Rede in der Halle des UBS-Sitzes in Basel auch einen berechtigten nachdenklichen Eindruck, was die globalpolitische Entwicklung  betrifft.

"Gefällig brummender Motor"

Ausgehend von den optimistischen Schweizer Wirtschaftsprognosen für das kommende Jahr erinnerte die Baselbieter CVP-Nationalrätin und Europarätin daran, dass diese auch Folge der tiefen Zinsen und des "gefällig brummenden" globalen Motors seien. Das führe dazu, dass die Arbeitslosenquote laut Seco-Erwartungen dieses Jahr erstmals seit 2012 unter die Drei Prozent-Marke sinkt.

"Viel Gutes" habe aber auch ihr Verband im vergangenen Jahr geleistet. Als Beispiele nannte sie den aus ihrem Hause stammenden "Legislaturplan der Wirtschaft", die interaktive Erlebniswelt "tunBasel", die Jubiläumsinitiative "Are you digital?" – eine Bilanz dazu zog Direktor Franz Saladin in einem Video – oder die Initiierung des geschäftsorientierten Life Sciences-Kongresses "FutureHealth Basel".

Die Welt als Pulverfass

"Tiefste Sorgenfalten" hinterlassen bei der Rednerin jedoch die zahlreichen internationalen Konfliktherde: "Ob Afghanistan, Syrien, Türkei, Nordkorea, Iran, Jerusalem, Paris, London, Barcelona: Die Welt gleicht einem Pulverfass mit teilweise verscharrter Zündschnur." Auch Industrieländer würden zu "immer grösseren Risikoquellen". Ihre politische Instabilität zähle der Internationale Währungsfonds "zu den grössten Wachstumsrisiken überhaupt".

"Destruktives Potenzial" ortete die Verbands-Präsidentin auch in der "aufflammenden Fremdenfeindlichkeit und einem Revival des Populismus". Beispiele: Die euroskeptische UKIP in Angland oder die AfD, die in Deutschland in mittlerweile elf Landtagen und neuerdings auch im Bundestag vertreten ist. In Polen sitze die Partei "Recht und Gerechtigkeit" am Regierungshebel ebenso wie die rechtspopulistische FPÖ in Österreich zur schwarz-blauen Koalition zähle. Der Populismus als ein "Schlüsselfaktor für soziale Instabilität" habe "Erdrutsche" wie den Brexit oder Trumps Wahlsieg ausgelöst, was "uns sprachlos" mache.

Öl ins Verhandlungsfeuer mit der EU

Die Stimme der "Unzufriedenheit und Verwirrung" in Urnengängen stelle "uns Politiker und Wirtschaftsvertreter vor Herkulesaufgaben". Die Masseneinwanderungsinitiative kann nicht umgesetzt werden, weil sie die Bilateralen verletzt. Die "Selbstbestimmungs-Initiative" würde eine Kooperation von dies- und jenseits der Grenzen praktisch verunmöglichen. Die Volksinitiative gegen die Personenfreizügigkeit zöge die Aufhebung der Guillotineklausel nach sich. Schneider-Schneiter: "Das giesst Öl ins Verhandlungsfeuer mit der EU."

Sie appellierte sodann an die 700 Gäste, mit vereinten Kräften eine werterhaltende und wertschöpfende Zukunft zu schaffen. Mit der "Steuervorlage 17" könnten innovationsstarke Unternehmen in Basel gehalten werden, was der ganzen Schweiz diene. Zwar werde unser Land vorerst nicht auf die schwarze Liste der unkooperativen Staaten gesetzt. Doch mit Trumps Steuerreform habe sich "unsere Ausgangslage zusätzlich verschärft".

"Mehr Unternehmer in Parlamente"

Gelöst werden müsse auch die AHV-Finanzierung und "die systemfremde Umverteilung in der beruflichen Vorsorge",  zumal Jahr für Jahr 40'000 Personen mehr in Rente gehen als neu auf den Arbeitsmarkt kommen. Schneider-Schneiter rief die Gewerbetreibenden und Industriellen einerseits auf, die vernünftig klingende "Unternehmensverantwortungs-Initiative" mit ihren "verheerenden Auswirkungen" auf den Wirtschaftsstandort zu bekämpfen, und sind durch die Wahl in die Parlamente wieder vermehrt in den politischen Diskurs einzubringen.

Elisabeth Schneider hat sich am Handelskammer selbst schon mit einer Innovation eingebracht: Den Neujahrswunsch-Cours mit dem 700-fachen Händeschütteln hat sie abgeschafft und den Ansprache-Reigen verkürzt.




Weiterführende Links:
- Elisabeth Ackermanns erster Neujahrs-Empfang: moderat


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Veranstaltungs-Hinweis


LE PRIX DE L'OR

Eine politische Komödie aus der Schweiz und Burkina Faso – nicht nur, aber auch ein Stück zur Konzernverantwortungs-Initiative

Das Stück mit Beteiligung westafrikanischer Theaterschaffender zeigt exemplarisch, die Auswirkungen des Rohstoffhandel auf Land und Leute auf. Das Stück erzählt von der Gier nach Gold, schlechter Regierungsarbeit und Konzernen, die keine Verantwortung für ihr schändliches Tun übernehmen wollen.
Tournee-Daten

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"Die Tatbestand einer Entfremdung"

OnlineReports.ch
Schlagzeile
vom 3. Oktober 2018
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Nicht erfüllt.

Frisch pubertiert

Die Leute auf dem Hügel
RückSpiegel


In ihrem Bericht über das Ja der Wettbewerbs-Kommission zur Übernahme der "Basler Zeitung" durch Tamedia erwähnt die NZZ auch OnlineReports.

Die BZ Basel, Telebasel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-Nachricht vom Tod der FCB-Legende Peter Ramseier auf.

Prime News geht in ihrem Überblick über die Perspektiven des Medienplatzes Basel auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

persoenlich.com erwähnte OnlineReports und seine frühere Praktikantin Valerie Zaslawsky im Zusammenhang mit ihrem Weggang bei der NZZ und ihrem Umzug nach Berlin, wo sie als Freie Journalistin arbeitet.

In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

20 minuten online
bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Vertiefte Kostenkontrollen zum Umbau der Kunsteisbahn Sissach zur geschlossenen Halle zeigen, dass der Bau bis zu zehn Prozent teurer wird als vorgesehen.

• Der Baselbieter alt Landratspräsident Jürg Degen und der Läufelfinger Gemeindepräsident Dieter Forter sind von "Pro Bahn Schweiz" für ihr Engagement zur Erhaltung des "Läufelfingerlis" mit dem Preis "Premio Pro Spez 2018" ausgezeichnet worden.

Steigende Bildungs- und Sozialkosten belasten das Ergebnis der Gemeinde Reinach, so dass für 2019 ein Defizit von 1,67 Millionen Franken budgetiert werden muss.

Olivier Aebi wird per 1. Februar 2019 neuer CEO des Basler Ingenieur- und Planungsunternehmens Gruner AG und Nachfolger von Kurt Rau ab, der die Gruner-Gruppe interimistisch leitet.

• Aufgrund einer umfassenden Kontrolle der Stadtgärtnerei müssen im Kanton Basel-Stadt 229 Bäume zum grössten Teil aus Sicherheitsgründen gefällt und ersetzt werden; die Liste der betroffenen Bäume wird im Kantonsblatt vom 10. Oktober publiziert.

Andrea Schenker-Wicki, die Rektorin der Universität Basel, ist durch den Universitätsrat für weitere vier Jahre bestätigt worden.

• Am 1. Oktober beginnen in Basel die Vorarbeiten für den Bau des unterirdischen Kunstmuseum-Parkings mit der Umlegung unterirdischer Leitungen.

Liestal hat den Bruttokredit in der Höhe von 4,96 Millionen Franken für den Bau der städtischen Velostation und den Bau der erhöhten Velospur in der Unterführung der Oristalstrasse mit 2'386 Ja-Stimmen gegen 732 Nein-Stimmen sehr deutlich angenommen.

• Der 33-jährige FCB-Mittelfeldspieler Geoffroy Serey Die hat den bis zum 30. Juni 2019 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Der 41-jährige Betriebsökonom Daniel Arni, derzeit noch Leiter der Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement, wird ab Dezember neuer Leiter der Basler Allmendverwaltung und Nachfolger von Niklaus Hofmann.

• Die Elektra Baselland (EBL) senkt auch im Jahr 2019 wieder ihre Strompreise, diesmal um 3,1 Prozent.

• Die Basler Kantonalbank eröffnet am 27. August direkt vis-à-vis des Badischen Bahnhofs ihre neue Filiale Rosental, was schon am 25. August gefeiert wird.

• Der FCB-Captain und Innenverteidiger Marek Suchy hat sich am 12. August im Spiel gegen den FC Sion einen Teilriss der Achillessehne am linken Fuss zugezogen und fällt damit für unbestimmte Zeit aus.

• Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates unterstützt den "Basler Kompromiss" zur Umsetzung der Steuervorlage 17 und stimmt dem Ratschlag der Regierung mit einer Änderung zu.

• Nach zwei Jahren wechselt in Basel-Stadt das Präsidium der Fraktion "Grünes Bündnis" wieder von "Basta" (Beatrice Messerli) zu den Grünen (Jürg Stöcklin).

Pierre Lavielle, der Präsident des EuroAirport-Verwaltungsrats, ist am 2. August unerwartet gestorben.

• Verschiedene Baselbieter Gemeinden wie Therwil oder Gelterkinden haben aufgrund der Trockenheit ein totales Verbot des Abbrennens von jeglichen Feuerwerkskörpern (Raketen, Vulkane, Heuler usw.) erlassen, bevor auch der Kantonale Krisenstab ein generelles Verbot aussprach.

• Der Riehener CVP-Einwohnerrat Patrick Huber tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli zurück.

Patrick Huber wird im August neuer Geschäftsführer der Basler Bankenvereinigung (BBVg) als Nachfolger von Raphael Vannoni.
 
"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.