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Uhrenfabrik darf Firmen-Wegweiser nun doch behalten

Tenniken/Liestal, 8. März 2017

Es könnte eine Geschichte aus Schilda sein – ist es aber nicht: Um die mit einem roten Punkt versehenen Betriebs-Wegweiser ist im Baselbiet ein Streit im Gange. Für die Tenniker Uhrenfabrik Grovana AG ging er günstig aus.

Seit über vierzig Jahren weist das Grovana-Schild (Bild) an der Tenniker Hauptstrasse ortsunkundigen Automobilisten den Weg in die Uhrenfabrik, die sich etwa dreissig Meter zurückversetzt in einer Querstrasse befindet. Vor einigen Wochen forderte die Baselbieter Polizei den Betrieb auf, das Schild zu entfernen, nachdem er keine Bewilligung hatte vorlegen können.

Uhrenfabrik wehrte sich

Für Heinz Schweizer, den stellvertretenden Grovana-Geschäftsführer, ist die polizeiliche Anweisung "unverständlich", da der Betrieb täglich Besuch von Kunden oder Vertretern aus dem In- und Ausland erhalte, für die das Schild eine gute Orientierungshilfe biete. Deshalb wehrte sich das Unternehmen mit seinen 35 Mitarbeitenden gegen die Anordnung.

Laut dem "Standpunkt der Wirtschaft", dem Verbandsorgan der Wirtschaftskammer Baselland, handelt es sich um keinen Einzelfall. Auch eine alteingesessene Baselbieter Schlosserei sei polizeilich angewiesen worden, ihren Firmenwegweiser zu demontieren. Grund: Es bestehe weder eine Bewilligung noch seien die rechtlichen Grundlagen für eine Bewilligungserteilung erfüllt (siehe Text-Box unten).

Gemäss dem Baselbieter Polizeisprecher Adrian Gaugler wurden letztes Jahr rund zwanzig Firmen-Wegweiser beanstandet. "Dies, weil keine Bewilligung vorlag, die Ausführung nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprach oder die Bewilligungsvoraussetzungen nicht gegeben waren."

Polizei: "Keine Kampagne"

Dies bedeute jedoch nicht, dass alle Wegweiser entfernt werden mussten, so Gaugler weiter. In "etwa der Hälfte der Fälle" seien andere Lösungen gefunden oder der Wegweiser nachträglich bewilligt worden.

Zu ihnen gehört auch die Uhrenfabrik Grovana: Sie konnte nämlich mittlerweile ihre in den Firmen-Akten schlummernde Bewilligung vorweisen. Einzig eine geringe Standort-Verschiebung ist noch offen, aber nicht bestritten.

Der Polizei-Sprecher widersprach Behauptungen, die Polizei führe eine Kampagne gegen Betriebe, die einen Wegweiser nutzten: "Wir gehen nicht bewusst auf die Suche nach fehlerhaften Betriebswegweisern. Die Überprüfungen finden zum Beispiel im Zusammenhang mit weiteren Gesuchen, aufgrund von Hinweisen oder eigenen Feststellungen statt."



Wo Wegweiser – wo nicht?

 

Betriebs-Wegweiser werden gestützt auf die gesetzliche Grundlagen und Normen sowie unter Berücksichtigung der jeweiligen Situation beurteilt und bewilligt. Dabei gelten folgende Kriterien, welche kumulativ erfüllt sein müssen: Schwere Auffindbarkeit ohne Wegweisung, Betrieb liegt abseits von Durchgangs- und wichtigen Nebenstrassen, häufig aufgesuchtes Ziel von Ortsunkundigen, keine Gebietswegweisung vorhanden/geplant. Der gesetzgeberischen Absicht entsprechend erleichtert der Betriebswegweiser ortsunkundigen Fahrzeuglenkenden das Auffinden eines bestimmten Betriebs.

 

Aus diesem Grund rechtfertigt sich zum Beispiel für Betriebe, die der Deckung des täglichen Grundbedarfs dienen und fast ausschliesslich von Einheimischen / Ortskundigen aufgesucht werden, kein Betriebs-Wegweiser.

 

Quelle: Art. 54 Abs. 4 Signalisationsverordnung / kantonale Verordnung über Betriebswegweiser, andere besondere Wegweiser und Hinweissignale, SGS 481.16 / VSS-Norm SN 640 817d Signalisation der Haupt- und Nebenstrassen sowie Polizei Basel-Landschaft

 

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"So kann die Verbrechens-Statistik geschönt werden"

Ich hatte mal im Kanton Baselland gewohnt. In unserem Haus ist 3-mal eingebrochen worden; beim dritten Mal hatte ich die Polizei schon gar nicht mehr informiert, geschweige denn sie kommen lassen. Weil die für die Spurensicherung zuständigen Beamte extrem überlastet sind – wir mussten beim zweiten Mal von 20 Uhr bis Mitternacht warten, bis sie überhaupt kommen konnten. Und weil die Schäden höchstens unwesentlich über dem Selbstbehalt lagen. Hier in Basel wurden vor wenigen Jahren alle Keller im Haus aufgebrochen; ich war der Einzige, der eine Anzeige machte, weil mein Schaden über dem Selbstbehalt lag; alle anderen Mitbewohner sparten sich das.

Was ich damit sagen will: So kann der Staat auch dafür sorgen, dass die Verbrechens-Statistik "besser" wird. Dann kann er sich auf die doch wirklich wichtigen "Verbrechen" konzentrieren, wie eben Wegweiser, die seit über 40 Jahren nur genützt und nie geschadet haben.

Der Schritt zu alten Hüten auf behördlichen Stangen ist nur noch klein!


Peter Waldner, Basel




"Polizeiliche Beanstandung war einfacher"

Nach einem kurzen Blick auf den Kalender stellte ich fest, dass heute noch nicht der 31. März ist, dass es sich also nicht um einen Aprilscherz handeln kann. Anscheinend ist es für die Polizei einfacher, das Schild zu beanstanden, anstatt in den eigenen Unterlagen nach der Bewilligung zu suchen.


Hanspeter Berger, Basel



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RückSpiegel


Telebasel online geht in ihrem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Ruedi Illes wird ab 1. Juli neuer Leiter der Sozialhilfe Basel-Stadt und damit Nachfolger von Nicole Wagner.

• Für die Ende Jahr zurücktretende Beatrice Inglin-Buomberger sollen sich die Juristin Elisabeth Burger Bell und der Ökonom Thomas Riedtmann in derkommenden sechsjährigen Amtsdauer in der Funktion der Ombudsstelle teilen.

• Das dreitägige Hafenfest zum 75-jährigen Bestehen der Hafenanlagen in Birsfelden lockte mit seinen vielseitigen Attraktionen rund 40'000 Besuchende an.

Peter F. Rapp (71) tritt als Verwaltungsrats-Präsident der Rapp-Gruppe zurück und übergibt die Funktion Daniel Kramer (58), der dem Verwaltungsrat seit vergangenem Jahr angehört.

• Nach Auswertung der Erfahrungen aus dem ersten Jahr hat der Allschwiler Gemeinderat entschieden, die separate Kunststoffsammlung per 2018 definitiv einzuführen.

• Nach zwei Tarifsenkungen in den Jahren 2015 und 2016 erhöhen die IWB die Erdgastarife diesen Monat: Biogas-Erdgas um 0,8 Rappen pro Kilowattstunde für die Kunden im Kleinbezugstarif (Gas zum Kochen und für Durchlauferhitzer) und um 1 Rappen pro Kilowattstunde im Allgemeinen Tarif (Gas zum Heizen).

• Der Lehrerinnen- und Lehrerverein Baselland hat die Volksinitiativen "Bildungsressourcen gerecht verteilen und für das Wesentliche einsetzen!" und "Stopp dem Abbau an den öffentlichen Schulen!" eingereicht.

• Dank eines Jahresgewinns von 107 Millionen Franken können die Industriellen Werke Basel (IWB) dem Kanton Basel-Stadt eine Gewinnausschüttung von 37 Millionen Franken (Vorjahr: 20 Millionen Franken) abliefern.

• Der 24-jährige Kleinbasler Marco Natoli ist als Nachfolger von Patrick Huber neuer Präsident der Jungen CVP Basel-Stadt.

• Die LDP Riehen/Bettingen nominiert Daniel Hettich als Kandidat für die kommenden Wahlen in den Riehemer  Gemeinderat.

• Per 1. Januar 2019 stellen die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) neu auch das Fahrpersonal der Buslinie 50 ("Flughafen-Bus"), die bisher durch das PostAuto-Fahrpersonal betrieben wurde.

• Das Beschaffungsvolumen der Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektion fiel letztes Jahr mit rund 117 Millionen Franken gegenüber den Vorjahren "eher bescheiden" aus, wobei 60 Prozent auf Bau- und 30 Prozent auf Dienstleistungsaufträge entfielen.

• Ab 1. Januar 2018 soll die "Sanitätsnotrufzentrale beider Basel" (SNZbB) für die Entgegennahme von Notrufen und die Disposition der Einsätze in der Region verantwortlich sein, wodurch die bisherigen Zentralen der Sanität Basel und des Kantonsspitals Baselland zusammengelegt werden.

• Die Basler Ethnologin Tabea Buri wird als Nachfolgerin von Dominik Wunderlin neue Leiterin der Abteilung Europa am Museum der Kulturen Basel (MKB).

Manuela Hobi ist die neue Präsidentin der Sektion CVP Grossbasel Ost, dies als Nachfolgerin von Andreas Peter.

Anna Wegelin, bisher Leiterin Marketing und Kommunikation bei Pro Senectute beider Basel, wird ab 1. Juni "Head of Communication" beim Schweizerischen Tropen- und Public Health-Institut.

• Statt mit einem budgetierten Defizit von knapp zwei Millionen Franken schliesst die Rechnung 2016 der Stadt Liestal mit einem Verust von 950'00 Franken ab.

Stephan Bachmann, Direktor des REHAB Basel, ist von der Mitgliederversammlung zum Präsidenten der "Basler Privatspitäler-Vereinigung" gewählt worden.

• Die "Basler Zeitung" erhöht ihren Jahresabonnements-Preis von 466 auf 485 Franken.

• Das Kunstmuseum Basel besetzt per 1. Mai drei Stellen neu: Daniel Kurjaković übernimmt den neu geschaffenen Posten des Kurators Programme, Anita Haldemann wird Leiterin des Kupferstichkabinetts, und Ariane Mensger wird Kuratorin am Kupferstichkabinett.

• Der 56-jährige Renzo Simoni, bis im Juni noch CEO der AlpTransit Gotthard AG, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat der Gruner AG gewählt.