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Fusions-Nein: Weber kündigt "schwierige Entscheide" an

Basel/Liestal, 10. Februar 2019

Es war eine gespenstige Medienkonferenz der Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger (CVP, BS, Bild links) und Thomas Weber (SVP, BL) heute Sonntagnachmittag im Basler Hotel "Victoria", wo es nach dem baselstädtischen Nein zur Spitalfusion alles andere als einen victory (Sieg) zu kommentieren gab: In der Fragestunde im Anschluss an ein 20-minütiges Statement der beiden Gesundheitspolitiker meldete sich kein einziger Journalist. Eine Pressekonferenz zu einem historischen Entscheid ohne Plenums-Fragen der Journalisten.

Die beiden Politiker, die den Entscheid mit sichtlicher Fassung trugen, dürften über das Schweigen der Journalisten gestaunt haben. Die Freude über das Ja zur künftigen gemeinsamen Gesundheitsplanung in beiden Kantonen (Weber: "ein Novum schweizweit") vermochte nicht die grössere Enttäuschung über das baselstädtische Nein zur Fusion der vier öffentlichen Spitäler beider Basel zu kaschieren.

"In eigener Verantwortung"

Viel Neues war nicht zu erfahren, zumal die beiden Gesundheitspolitiker tatsächlich über keinen "Plan B" verfügen. Das Kantonsspital Baselland muss seine Eigenkapitalbasis verbreitern. Noch im ersten Quartal dieses Jahres will sich die Regierung die Kompetenz geben lassen, das bisherige Aktionärsdarlehen von 153 Milionen Franken in Eigenkapital zu wandeln.

Ziel sei eine kantonsübergreifende Konzentration und Koordination der medizinischen Leistungen, nun eben auf regulatorischem Weg und nicht über Eigentümer-Entscheide, wie es unter der Regie einer "Universitätsspital Nordwest AG" der Fall gewesen wäre.

Engelberger kündigte an, bis ins Jahr 2021 identische Spitallisten in Kraft setzen zu wollen aufgrund von Kriterien zur Vergabe von Leistungsaufträgen. Dabei werde eine beratende Fachkommission ins Leben gerufen. Jedes Spital werde sich künftig "in eigener Verantwortung den Herausforderungen stellen müssen".

"Harter steiniger Weg"

Dass sich hinter diesen Worten kaum freudige Aussichten verbergen, wenn die Gesundheitskosten tatsächlich reduziert werden sollen, liess Weber erkennen. Die Baselbieter Spitalpolitik stehe "zweifellos vor einem harten steinigen Weg" und es werde "schwierige Entscheide zu kommunizieren" geben. Keine Präzisierung, was damit gemeint sein könnte.

Ob er es sein wird, der das bittere Erbe dieser gescheiterten Fusion wird verkünden müssen, oder das neu zu wählende Regierungsmitglied, liess Thomas Weber offen. So darf spekuliert werden, ob er sein grosses Spitalprojekt doch noch weiter vorantreiben oder ob er in die Bau- und Umweltschutzdirektion enteilen will.




Weiterführende Links:
- Spitalfusion scheitert am Kanton Basel-Stadt


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BZ Basel
vom 17. April 2019
über Regula Rytz
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Sie regularisiert einfach zuviel.

RückSpiegel


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Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Der Arzt, Uni-Dozent, LDP-Grossrat, Meister E.E. Zunft zum Goldenen Stern und Aktivfasnächtler Raoul Furlano ist neuer Obersperber des Basler Sperber-Kollegiums.

• Eine Baselbieter Rentnerin übergab einem "falschen Polizisten" Schmuck im Wert von mehreren 10'000 Franken.

• Bei einem budgetierten Gewinn von 3 Millionen Franken schloss die Baselbieter Staatsrechnung mit einem Überschuss von 56 Millionen Franken.

• Die "Starke Schule Baselland" hat den Rückzug der Initiative "Niveaugetrennter Unterricht in Promotionsfächern" bekanntgegeben.

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Michael Wilke wird neuer Leiter der Fachstelle Diversität und Integration in der Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt und Nachfolger von Andreas Räss, der neuer Leiter des Baselbieter Amts für Migration und Bürgerrechte wird.

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• Die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) haben mit fast 128 Millionen Fahrgästen letztes Jahr 2,2 Prozent weniger Fahrgäste befördert – dies vor allem wegen Gleiserneuerungs-Arbeiten.

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Jochen Kirsch wird neuer Direktor der "Mission 21" und somit Nachfolger von Claudia Bandixen, die Ende August in Pension geht.

• Die Grünliberalen Frauen Schweiz haben die bisherige Vizepräsidentin, die Oberwilerin Tanja Haller, zu ihrer neuen Präsidentin gewählt.