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Bundesrat zum "Herzstück": Nicht nur Glück für Basel

Bern/Basel, 29. September 2017

Der Bundesrat hat heute Freitag seine Vorlage zum Infrastruktur-Ausbau der Bahn ("Botschaft STEP 2030/35"), die stark auch die Region Basel tangiert, in die Vernehmlassung geschickt. Der Bundesrat schlägt einen Ausbauschritt bis 2035 im Umfang von 11,5 Milliarden Franken vor. Nach jetzigen Plänen kann die Region Basel nicht uneingeschränkt glücklich sein, wie OnlineReports schon im Januar 2016 befürchtete.

Drittfinanzierungs-Lösung ohne Garantie

Zwar anerkennt der Bund, dass ein Kapazitätsausbau im Bahnknoten Basel als zweitgrösste und am schnellsten wachsende Wirtschaftsregion der Schweiz nötig ist. Ebenso will der Bund die Anbindung des EuroAirports ans Schienennetz und weitere Zulaufstrecken finanzieren.

Weniger erfreulich sind die Absichten in Bezug auf das sogenannte Basler "Herzstück". Basel-Stadt soll mit einer Drittfinanzierungs-Lösung zwar die Möglichkeit erhalten, das "Herzstück" voranzutreiben, "jedoch ohne Garantie für eine nachträgliche Erstattung durch den Bund", wie die Nachrichtenagentur SDA berichtet. Allerdings könne das Parlament diese Garantie nachträglich beschliessen, wie das Bundesamt für Verkehr mitteilt.

"Zu unverbindlich, zu ungenügend"

Die Baselbieter Regierungspräsidentin Sabine Pegoraro und ihr Basler Amtskollege Hans-Peter Wessels begrüssen das vom Bundesrat vorgeschlagene Paket. Die Bestätigung, wonach eine Vorfinanzierung von Projektierungsarbeiten für das Herzstück durch die Kantone akzeptiert würde, zeige, "dass der Bundesrat den Bedarf einer Kapazitätsausweitung im Bahnknoten Basel anerkennt".

Ohne weitergehende finanzielle Zusagen sei dies aber für die Planungssicherheit des Herzstücks "zu unverbindlich und daher ungenügend". Es müsse sichergestellt werden, dass die Planungs- und Projektierungsarbeiten für das Herzstück ohne Unterbruch bis zur Realisierung weitergeführt werden können. Das finanzielle Risiko dürfe dabei nicht alleine bei den Kantonen liegen.

Handelskammer für entschlossenen Einsatz
 
"Inakzeptabel" ist auch für die Handelkammer beider Basel, dass der Bund mit dem "Herzstück" das zentrale Element für einen erfolgreichen Bahn-Kapazitätsausbau noch zu wenig berücksichtigt. "Erst das 'Herzstück' ermöglicht Durchmesserlinien quer durch unsere Region und schafft Platz für den Fernverkehr. Die Wirtschaft benötigt den Ausbau dringend, um Menschen und Arbeitsplätze miteinander zu verbinden", wird der stellvertretende Direktor Martin Dätwyler in einer Medienmitteilung zitiert. "Nur mit dem Herzstück kann ein sinnvolles, attraktives trinationales S-Bahn-Angebot überhaupt gefahren werden."
 
Die Handelskammer fordert deshalb "eindringlich", dass der Bund das "Herzstück" verbindlich in seine Ausbaupläne aufnimmt. Die Regierungen der beiden Basel müssten sich nun geschlossen für ihre Eingaben zur Grossprojekt einsetzen "und ihre Hausaufgaben erledigen". Die Region Basel werde in Bern nur dann Erfolg haben, wenn Politik, Wirtschaft und Institutionen geschlossen für den Ausbau des Bahnknotens Basel eintreten.




Weiterführende Links:
- "Herzstück": Handelskammer klopft bei "Doris" an
- "Herzstück": Nur dritte Bundes-Priorität für Basler S-Bahn
- Referendum gegen "Herzstück"-Planung gescheitert
- Regierungen beider Basel lancieren "Herzstück"-Planung
- Sehr viele Planungsköche in der Basler Bahnhofsküche
- Bundesrat zum "Herzstück": Nicht nur Glück für Basel
- Handelskammer dirigiert die "Unisono"-Offensive


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"Ringbahn wäre wichtiger"

Das "Herzstück" wird wohl nie so kommen. Die Spitzkehre der Züge von und nach Deutschland im Bahnhof SBB kann man sich schenken. Dafür gibt es ja den Badischen Bahnhof, den die Züge direkt ohne Umweg über den Bahnhof SBB ansteuern können. Wichtiger wäre meines Erachtens eine Ringbahn mit den Stationen SBB, Morgarten, St. Johann, St. Louis, Huningue, Weil, Bad. Bhf., Roche/Breite.


Edwin Tschopp, Basel



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Theater Basel

"Die Dreigroschenoper"
RückSpiegel


In ihrem Bericht über die "FDP Baselland auf seltsamen Wegen" (Schlagzeile) nimmt die Basler Zeitung zentral auf einen OnlineReports-Primeur über den neu auftauchenden Namen Daniel Recher Bezug.

Die Kommentar-Plattform Infosperber geht auf die Berichterstattung von OnlineReports zum Mord an Martin Wagner ein.

In ihrem Kommentar zu "Lukas Engelberger, der Pressezensor" nimmt die Basler Zeitung eine Metapher ("medienrechtliche Namesburka") von OnlineReports auf.

InsideParadeplatz.ch empfahl den Lesern die Lektüre des OnlineReports Porträts des getöteten Medienanwalts Martin Wagner.

Die OnlineReports-Erstnachricht über den gewaltsamen Tod des Basler Wirtschaftsanwalts Martin Wagner in Rünenberg haben unter anderen der Tages-Anzeiger, BZ Basel, Le Temps, Tageswoche, 20 Minuten, Watson, Telebasel, die Volksstimme, der Blick und nau.ch aufgenommen.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über die gerichtliche Niederage von Polizei-Offizier Bernhard Frey Jäggi nach.

Die Basellandschaftliche Zeitung und 20 Minuten nahmen die OnlineReports-Nachricht über die geplante Massenentlassung bei der "Küschall AG" in Witterswil auf.

In ihrer Übersicht über die Schweizer Online-Newsmedien ging die NZZ auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung zog die OnlineReports-News über den Entscheid des Basler Appellationsgerichts gegen die Nichtanhandnahme der Strafanzeigen von Staatsanwältin Eva Eichenberger und Strafgerichtspräsident Lucius Hagemann durch die Obwaldner Oberstaatsanwältin Esther Omlin im Fall "Lehrer H." nach.

In ihrem Artikel über die "Berlusconisierung von links" zitiert die Weltwoche aus dem "dem gutinformierten Basler Internetdienst OnlineReports".

In seinem Bericht über die Gefährlichkeit des Basler Centralbahnplatzes geht Barfi auf einen OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2001 ein, der damals schon die Probleme thematisierte.

Blick, Tages-Anzeiger, Basler Zeitung, BZ Basel, 20 Minuten und Barfi bezogen sich in ihren Artikeln über die Schüsse einen Mann in der Basler Innenstadt auf einen News-Primeur von OnlineReports.

Der Tages-Anzeiger und 20 Minuten nahmen in ihren Berichten über den gefährlichen Zwischenfall mit einem Intercity-Zuges der SBB in Stein-Säckingen auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Interview mit der neuen BVB-Präsidentin Yvonne Hunkeler nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung nahm den OnlineReports-Feature über den Einbruch im Restaurant "Dalbestübli" auf.

Die Volksstimme zitierte in ihrer Presseschau über die Säuli-Metzgete in Sissach aus der OnlineReports-Reportage.

Im Bericht über Rechtsprobleme des Bordells an der Basler Amerbachstrasse zitiert Barfi aus OnlineReports.

Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Weitere RückSpiegel

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"In der Elsässerstrasse kam es zu einem Unfall mit Salzsäufer."

BaZ online
vom 20. Februar 2018
über einen Salzsäure-Unfall
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Vielleicht hat auch der Redaktor Salz gesoffen.

In einem Satz


• Der Frauenanteil in den Aufsichtsgremien von staatsnahen baselstädtischen Betrieben liegt per 1. Januar 2018 bei 40,9 Prozent und übertrifft somit die geforderten 33,3 Prozent deutlich.

• Da SP-Landrat Hannes Schweizer per 31. März als Präsident der Bau- und Planungskommission zurückritt, schlägt die SP-Fraktion als seinen Nachfolger den Frenkendörfer Urs Kaufmann vor.

• Die SP Pratteln-Augst-Giebenach lanciert eine Petition zur Erhaltung des Schalters der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) in Pratteln.

BaselArea.swiss wird ab März im Mandat die Geschäftsführung des Switzerland Innovation Park Basel Area AG übernehmen.

Thomas Kessler, der frühere Basler Stadt- und Kantonsentwickler, wird Leiter eines von den AZ Medien für die "BZ Basel" ins Leben gerufenen Publizistischen Beirats.

• Nach Vandalenakten und einer Einbruchserie fordert die Riehener CVP von den Behörden "endlich die wirksame Umsetzung längst bekannter Forderungen" zur Erhöhung der Sicherheit.

• Der Münchensteiner Gemeinderat hat die Durchführung des "Tension Festivals" vom 31. Juli im Gartenbad St. Jakob sowie auf den angrenzenden Volleyball-Feldern unter Lärmauflagen bewilligt, nachdem letztes Jahr zahlreiche Beschwerden eingegangen waren.

Hans-Peter Ulmann, seit 1996 CEO von Psychiatrie Baselland, tritt auf 30. Juni 2019 in den Ruhestand.

• Im Jahr 2017 verhängte die Basler Kantonspolizei im Zusammenhang mit dem FC Basel 17 Rayonverbote – davon sieben an Fans von Gastmannschaften –, während der FC Basel acht Stadionverbote anordnete, von denen fünf Fans von Gastmannschaften betrafen.

• Die Gemeinde Allschwil plant eine Erneuerung und Erweiterung der Parkanlage sowie rund 140 Wohnungen auf dem Areal Wegmatten zwischen Baselmattweg und Bachgraben.

Thomas Bretscher wird ab 1. Februar neuer Geschäftsführer des "Business Park Laufental & Thierstein" und damit Nachfolger von Daniel Fiechter.

• Die Riehener CVP verlangt eine generelle Aufgabenprüfung (GAP), um die Diskussion um Aufgaben und Leistungen der Gemeinde und die dafür benötigten Ausgaben und Einnahmen zu versachlichen.