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Eva Herzog kandidiert – Claude Janiak verzichtet

Die Geschäftsleitung der SP Basel-Stadt hat Finanzdirektorin Eva Herzog (49) als Kandidatin für die Nachfolge von Bundesrat Moritz Leuenberger nominiert. Der Baselbieter Ständerat Claude Janiak dagegen verzichtet.
Basel, 16. August 2010

Eva Herzog, Mutter zweier schulpflichtiger Kinder im Alter von 13 und 10 Jahren, präsentierte sich heute Montagmorgen an einer gemeinsamen Medienkonferenz der SP Basel-Stadt und der SP Baselland als "Vertreterin einer modernen urbanen Schweiz, als Vertreterin einer Grenzregion und der zweitstärksten Wirtschaftsregion der Schweiz".

Herzogs "Chance intakt"

Die promovierte Historikerin, seit fünfeinhalb Jahren Basler Regierungsrätin, präsentierte sich als regionale Vertreterin der ganzen Region, die wieder einmal einen Bundesratssitz verdient hätte. Ihre Wahlchancen seien zwar nicht gross, aber die Chance sei vorhanden und es gelte, sie zu packen. Andernfalls würde sie "lustvoll" als Basler Regierungsrätin weiter arbeiten.

An der Medienkonferenz gab der Baselbieter Ständerat Claude Janiak (61) seinen Verzicht auf eine Bundesrats-Kandidatur bekannt. Gleichzeitig kündigte er eine erneute Kandidatur als Ständerat an. Er müsse realistischerweise davon ausgehen, dass er "nicht der Wunschkandidat" der SP-Fraktion sei. Er unterstütze dagegen voll und ganz die Kandidatur Herzog. Die Chance sei intakt, dass sie auf ein Zweierticket kommt, meinte Janiak. Ausserdem sei davon auszugehen, "dass die SP eine Frau nominieren wird".

Eine Baselbieter Baslerin

Eva Herzog ist in Pratteln aufgewachsen, wohnt aber seit rund dreissig Jahren in Basel. 1999 wurde das damalige Mitglied der "Kaserne"-Geschäftsleitung Basler Verfassungsrätin, 2001 Grossrätin und drei Jahre später Fraktionspräsidentin, bevor sie 2005 den Sprung in die Regierung schaffte.

Ihre Bereitschaft, sich von der SP-Bundeshausfraktion zur Bundesrats-Kandidatin nominieren zu lassen, habe sie mit ihren Lebenspartner und ihren Kindern abgesprochen. Die hätten mit einem "Go for it!" grünes Licht gegeben.

Erster Exkurs auf die nationale Bühne

Als ihren Leistungsausweis nannte Eva Herzog die Sanierung der staatlichen Pensionskasse, die Steuersenkung von jährlich 150 Millionen Franken, die strenge Ausgabenpolitik und die Senkung der "in den neunziger Jahren aufgehäuften Schulden- und Eventualverpflichtungen um fast drei Milliarden Franken" – in jener Zeit war das Finanzdepartement bürgerlich regiert. Unter ihrer Ägide sei die staatliche Liegenschaftsverwaltung, "die keinen allzu guten Ruf hatte, in eine moderne, professionelle Immobilienverwaltung verwandelt worden".

In einem ersten Exkurs auf die nationale Bühne führte Herzog aus, es zeichne sich ab, dass "das System der bilateralen Verträge nicht mehr funktioniert". Sorgen bereiten ihr die Finanzierung der Schweizer Universitäten, aber auch die "zunehmende Akademisierung" auf Kosten der Berufsbildung. Die Sozialdemokratin warnt vor einem "radikalen Abbau" der Sozialwerke ("Gefährdung des sozialen Friedens") und stört sich an der Abwälzung der Kosten auf Kantone und Gemeinden durch die neuste Revision der Arbeitslosenversicherung.

Mit Malama im Gespräch

Sich selbst bezeichnete sie als "lösungsorientiert, pragmatisch und mehrheitsfähig" – Eigenschaften, die auch der Basler Gewerbedirektor und FDP-Nationalrat Peter Malama für sich beanspruchen dürfte.

Malama überlegt sich auch eine Bereitschaft zur Bundesrats-Kandidatur. In den nächsten Tagen will er sich entscheiden. Herzog sagte auf eine Frage von OnlineReports, sie sei mit Malama im Gespräch und er habe ihr schon seine Unterstützung zugesagt. Es sei auch gut möglich, dass sich die Vielleicht-SP-Bundesrätin Herzog und der Vielleicht FDP-Bundesrat Malama in den Fraktionen gegenseitig empfehlen.

Strahlkraft optimierungsfähig

Als Finanzpolitikerin – und auch als Steuersenkerin – hat sich die linke Eva Herzog auch in bürgerlichen Kreisen einen soliden Ruf erworben, den ihr bei ihrer Wahl nicht alle zugetraut hatten. Ihr Finanzdepartement ist verständlicherweise eher eine diskrete Regierungs-Hochburg. Aber bezüglich Kommunikation und Strahlkraft hat Eva Herzog noch nicht das Mögliche aus sich selbst herausgeholt. Sie wirkt zuweilen etwas hölzern und bei unangenehmen Fragen nicht ganz souverän. Aber auch Aussenseiter-Chancen sind Chancen.

Kommentar zu Eva Herzogs Bundesrats-Kandidatur


pkn.


Weiterführende Links:
- "Urban": Auch Peter Malama will in den Bundesrat
- Wieder kein "Bundesrat Caspar Baader"
- Bundesratswahlen: Anita Fetz übt sich in Verzicht
- Verzicht: Guy Morin will nicht Bundesrat werden


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"Gute Arbeit statt Cüpli-Job"

Das spricht doch nur für Eva Herzog, lieber Herr Josef Zwicker – statt einem Cüpli-Job gute Arbeit in Bundes-Bern machen. Sie hätten scheinbar ersteres genommen, klar, man kann weniger falsch machen und sich unpolitischer geben. Die Lebensphilosophie vieler Eidgenossen.


Bruno Heuberger, Oberwil




"Seltsam, Frau Herzog"

"Seltsam: Das Präsidialdepartement zu übernehmen, hat Frau Herzog abgelehnt – aber Bundesrätin werden ..."


Josef Zwicker, Zürich

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Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Artikel über die Kantonsfinanzen im Baselbiet auf OnlineReports.

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In einem Satz


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Dominic Stöcklin wird neuer Leiter Marketing und Mitglied der Geschäftsleitung von Basel Tourismus.

 

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Der mit 50'000 Franken dotierte Walder-Preis geht dieses Jahr an Konrad Knüsel, den Präsidenten des Vernetzungsprojekts Rodersdorf und des Naturschutzvereins Therwil.

Götz Arlt tritt am 1. Januar 2024 die Nachfolge von Christian Griss an und übernimmt die Stufenleitung der Sekundarschulen I im Bereich Volksschulen des Erziehungsdepartements Basel-Stadt.

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Markus Zuber übernimmt am 1. Oktober die Leitung der St. Clara Forschung AG (St. Claraspital).

Das Präsidium der Juso Baselland besteht neu aus Clara Bonk, Angel Yakoub (Vize) und Toja Brenner (Vize).