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Eva Herzog kandidiert – Claude Janiak verzichtet

Die Geschäftsleitung der SP Basel-Stadt hat Finanzdirektorin Eva Herzog (49) als Kandidatin für die Nachfolge von Bundesrat Moritz Leuenberger nominiert. Der Baselbieter Ständerat Claude Janiak dagegen verzichtet.
Basel, 16. August 2010

Eva Herzog, Mutter zweier schulpflichtiger Kinder im Alter von 13 und 10 Jahren, präsentierte sich heute Montagmorgen an einer gemeinsamen Medienkonferenz der SP Basel-Stadt und der SP Baselland als "Vertreterin einer modernen urbanen Schweiz, als Vertreterin einer Grenzregion und der zweitstärksten Wirtschaftsregion der Schweiz".

Herzogs "Chance intakt"

Die promovierte Historikerin, seit fünfeinhalb Jahren Basler Regierungsrätin, präsentierte sich als regionale Vertreterin der ganzen Region, die wieder einmal einen Bundesratssitz verdient hätte. Ihre Wahlchancen seien zwar nicht gross, aber die Chance sei vorhanden und es gelte, sie zu packen. Andernfalls würde sie "lustvoll" als Basler Regierungsrätin weiter arbeiten.

An der Medienkonferenz gab der Baselbieter Ständerat Claude Janiak (61) seinen Verzicht auf eine Bundesrats-Kandidatur bekannt. Gleichzeitig kündigte er eine erneute Kandidatur als Ständerat an. Er müsse realistischerweise davon ausgehen, dass er "nicht der Wunschkandidat" der SP-Fraktion sei. Er unterstütze dagegen voll und ganz die Kandidatur Herzog. Die Chance sei intakt, dass sie auf ein Zweierticket kommt, meinte Janiak. Ausserdem sei davon auszugehen, "dass die SP eine Frau nominieren wird".

Eine Baselbieter Baslerin

Eva Herzog ist in Pratteln aufgewachsen, wohnt aber seit rund dreissig Jahren in Basel. 1999 wurde das damalige Mitglied der "Kaserne"-Geschäftsleitung Basler Verfassungsrätin, 2001 Grossrätin und drei Jahre später Fraktionspräsidentin, bevor sie 2005 den Sprung in die Regierung schaffte.

Ihre Bereitschaft, sich von der SP-Bundeshausfraktion zur Bundesrats-Kandidatin nominieren zu lassen, habe sie mit ihren Lebenspartner und ihren Kindern abgesprochen. Die hätten mit einem "Go for it!" grünes Licht gegeben.

Erster Exkurs auf die nationale Bühne

Als ihren Leistungsausweis nannte Eva Herzog die Sanierung der staatlichen Pensionskasse, die Steuersenkung von jährlich 150 Millionen Franken, die strenge Ausgabenpolitik und die Senkung der "in den neunziger Jahren aufgehäuften Schulden- und Eventualverpflichtungen um fast drei Milliarden Franken" – in jener Zeit war das Finanzdepartement bürgerlich regiert. Unter ihrer Ägide sei die staatliche Liegenschaftsverwaltung, "die keinen allzu guten Ruf hatte, in eine moderne, professionelle Immobilienverwaltung verwandelt worden".

In einem ersten Exkurs auf die nationale Bühne führte Herzog aus, es zeichne sich ab, dass "das System der bilateralen Verträge nicht mehr funktioniert". Sorgen bereiten ihr die Finanzierung der Schweizer Universitäten, aber auch die "zunehmende Akademisierung" auf Kosten der Berufsbildung. Die Sozialdemokratin warnt vor einem "radikalen Abbau" der Sozialwerke ("Gefährdung des sozialen Friedens") und stört sich an der Abwälzung der Kosten auf Kantone und Gemeinden durch die neuste Revision der Arbeitslosenversicherung.

Mit Malama im Gespräch

Sich selbst bezeichnete sie als "lösungsorientiert, pragmatisch und mehrheitsfähig" – Eigenschaften, die auch der Basler Gewerbedirektor und FDP-Nationalrat Peter Malama für sich beanspruchen dürfte.

Malama überlegt sich auch eine Bereitschaft zur Bundesrats-Kandidatur. In den nächsten Tagen will er sich entscheiden. Herzog sagte auf eine Frage von OnlineReports, sie sei mit Malama im Gespräch und er habe ihr schon seine Unterstützung zugesagt. Es sei auch gut möglich, dass sich die Vielleicht-SP-Bundesrätin Herzog und der Vielleicht FDP-Bundesrat Malama in den Fraktionen gegenseitig empfehlen.

Strahlkraft optimierungsfähig

Als Finanzpolitikerin – und auch als Steuersenkerin – hat sich die linke Eva Herzog auch in bürgerlichen Kreisen einen soliden Ruf erworben, den ihr bei ihrer Wahl nicht alle zugetraut hatten. Ihr Finanzdepartement ist verständlicherweise eher eine diskrete Regierungs-Hochburg. Aber bezüglich Kommunikation und Strahlkraft hat Eva Herzog noch nicht das Mögliche aus sich selbst herausgeholt. Sie wirkt zuweilen etwas hölzern und bei unangenehmen Fragen nicht ganz souverän. Aber auch Aussenseiter-Chancen sind Chancen.

Kommentar zu Eva Herzogs Bundesrats-Kandidatur




Weiterführende Links:
- "Urban": Auch Peter Malama will in den Bundesrat
- Wieder kein "Bundesrat Caspar Baader"
- Bundesratswahlen: Anita Fetz übt sich in Verzicht
- Verzicht: Guy Morin will nicht Bundesrat werden


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"Gute Arbeit statt Cüpli-Job"

Das spricht doch nur für Eva Herzog, lieber Herr Josef Zwicker – statt einem Cüpli-Job gute Arbeit in Bundes-Bern machen. Sie hätten scheinbar ersteres genommen, klar, man kann weniger falsch machen und sich unpolitischer geben. Die Lebensphilosophie vieler Eidgenossen.


Bruno Heuberger, Oberwil




"Seltsam, Frau Herzog"

"Seltsam: Das Präsidialdepartement zu übernehmen, hat Frau Herzog abgelehnt – aber Bundesrätin werden ..."


Josef Zwicker, Zürich



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RückSpiegel


In einer Buchbesprechung über LSD zitierte die Basler Zeitung aus einem OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2006.

La Liberté zitiert in einer Vorschau Peter Knechtli zur geplanten Fusion der öffentlichen Spitäler in der Region Basel.

In ihrem Bericht über den Verkauf der "Winkler Livecom" durch die MCH Group zitiert die Basler Zeitung einen OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2007.

In ihrer Analyse über die Zukunft der Basler Medienlandschaft ging die BZ Basel auch auf OnlineReports ein.

Die BZ Basel schrieb OnlineReports eine Meldung über eine Baselbieter Richter-Karriere ab.

Die Basler Zeitung und Telebasel griffen die OnlineReports-Recherche über die aggressive Mietzins-Erhöhung der Schweizerischen Rheinhäfen gegenüber dem privaten Sportboot-Hafen auf.

Telebasel zitierte zur Einleitung des "Sonntalks" über Prämienverbilligungen aus dem OnlineReports-Kommentar "Anton Lauber muss sozialer werden".

Die NZZ nimmt in ihren Hintergrund-Artikel über "Basel in der Abseitsfalle" auf einen OnlineReports-Leitartikel Bezug.

Eine Kolumne in der Basler Zeitung erinnert daran, dass OnlineReports über die Verlegung der Tram-Haltestelle vom Spalentor in die Spalenvorstadt berichtet hat.

Die Basler Zeitung publiziert aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Porträt zur Entwicklungsgeschichte.

Prime News führte aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Interview mit Chefredaktor Peter Knechtli.

In ihrem Bericht über einen hartnäckigen Streit um das Basler Restaurant "Löwenzorn" nimmt die Basler Zeitung auf einen früheren OnlineReports-Bericht Bezug.

Die Nachrichtenagentur SDA erwähnt OnlineReports und seine schwarzen Zahlen seit zwanzig Jahren im Zusammenhang mit der Einstellung der "Tageswoche".

Der Basler Zeitung fiel in einem Leserbrief in OnlineReports auf, dass der frühere Baselbieter Polizeisprecher auf der SVP-Liste für den Landrat kandidiert.

Telebasel, nau.ch und 20 Minuten bezogen sich in ihren Beiträgen über Sachbeschädigungen gegen die Jüdische Genossenschafts-Metzgerei auf OnlineReports.

Im Interview mit Claudia Sigel geht die Basler Zeitung auf eine Aussage der Baselbieter CVP-Präsidentin Brigitte Müller in einem OnlineReports-Interview ein.

In ihrem Bericht über das Ja der Wettbewerbs-Kommission zur Übernahme der "Basler Zeitung" durch Tamedia erwähnt die NZZ auch OnlineReports.

Die BZ Basel, Telebasel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-Nachricht vom Tod der FCB-Legende Peter Ramseier auf.

Prime News geht in ihrem Überblick über die Perspektiven des Medienplatzes Basel auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

Weitere RückSpiegel

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"Verkehrssicherheitsplan droht zum Papiertiger"

CVP Basel-Stadt
Zwischentitel in der
Medienmitteilung
vom 29. Januar 2019
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Schreibsicherheitsplan revisionsbedürftig.

In einem Satz


• Die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) haben mit fast 128 Millionen Fahrgästen letztes Jahr 2,2 Prozent weniger Fahrgäste befördert – dies vor allem wegen Gleiserneuerungs-Arbeiten.

• Das von SVP- und FDP-Kreisen getragene Komitee gegen das vom Grossen Rat beschlossene Neubauprojekt "Naturhistorisches Museum / Staatsarchiv" hat fristgerecht das Referendum mit über 2'700 Unterschriften eingereicht.

• Das Basler Tiefbauamt erteilt Gabriel Pellicanò und Alfredo Ogi den Zuschlag für den Betrieb des Gastro-Kiosks "Hamburgeria Pellicano" an der Feldbergstrasse, der ab Frühjahr in Betrieb gehen soll.

• Mit 18'000 Besuchenden, davon 14'000 Kindern und Jugendlichen und über 300 Schulklassen verzeichnet die "tunBasel" einen Besucherrekord, der sogar das Spitzenjahr 2017 übertraf.

• Die Juso Basel-Stadt haben ihre Nationalrats-Bewerbenden nominiert: Seyran Dilekci (20), Nicolas Eichenberger (28), Livia Kläui (21), Nino Russano (18) und Lucas Wirz (29).

Jochen Kirsch wird neuer Direktor der "Mission 21" und somit Nachfolger von Claudia Bandixen, die Ende August in Pension geht.

• Die Grünliberalen Frauen Schweiz haben die bisherige Vizepräsidentin, die Oberwilerin Tanja Haller, zu ihrer neuen Präsidentin gewählt.

Titus Hell ist als Nachfolger von David Pavlu zum neuen Präsidenten der Jungfreisinnigen Basel-Stadt (JFBS) gewählt worden.

Anna Ott gibt das Amt als Vizepräsidentin der Grünen Baselland aufgrund ihres Masterstudiums in Nordeuropa ab; eine Nachfolge steht noch nicht fest.

• Das von der Fondation Franz Weber massgeblich unterstützte Referendum gegen ein Ozeanium auf der Basler "Heuwaage" ist mit 4'649 Unterschriften zustande gekommen.

• Der Reinacher Gemeinderat hat beschlossen, ab Februar 2019 mit einem neuen TV-Sendeformat zu starten, das wöchentliche Fernsehsendungen mit Inhalten aus Gemeinde und Vereinen bietet.

• Der Basler "Basta"-Grossrat Daniel Spirgi tritt per 12. Februar 2019 nach nur zweieinhalb Jahren aus dem Kantonsparlament zurück, der Grüne Jérôme Thiriet rückt nach.

Henriette Götz wird am 1. Mai 2019 die Nachfolge von Danièle Gross als Kaufmännische Direktorin am Theater Basel antreten.

• Mit 12'673 Studierenden und Doktorierenden, die sich im Herbstsemester 2018 für ein Studium an der Universität Basel eingeschrieben haben, ist die Gesamtzahl der Studierenden im Vergleich zum Vorjahr leicht zurückgegangen.

• Der EuroAirport begrüsste am 4. Dezember seinen 8 Millionsten Passagier und erzielte damit die höchste Jahres-Frequenz seit Gründung im Jahr 1946.

Erik Rummer (48) ist seit 2002 bei den IWB, seit 2016 als Leiter Public Relations, übernimmt auf Jahresbeginn die Leitung des Bereichs Kommunikation & Marketing und folgt damit auf Lars Knuchel, der sich selbstständig macht.

• Die Baselbieter Regierung will bei der Staatssteuer den Vergütungszins für das Jahr 2019 bei 0,2 Prozent belassen, ebenso bleibt der Verzugszins bei 6 Prozent.

• Die Bau- und Raumplanungs-Kommission des Basler Grossen Rates spricht sich für den Neubau von Staatsarchiv und Naturhistorischem Museum im St. Johann-Quartier aus.

Matthias Gysin, heute Verwaltungsleiter in der Gemeinde Aesch, wird ab 1. April 2019 neuer Geschäftsführer des "Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden" (VBLG) und Nachfolger von Ueli O. Kräuchi.

• Das Projekt eines Ozeaniums des Basler Zoos hat mit starkem Wellengang zu kämpfen: Das gegnerische Komitee reichte fast 5'000 Referendums-Unterschriften ein, wodurch es zu einer Volksabstimmung kommen wird.

Yvette Harder wird per 18. März 2019 neue Generalsekretärin des Basler Finanzdepartements und damit Nachfolgerin von Alexandra Schilling, die in die Kommandoabteilung der Kantonspolizei wechselte.

• Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli übernahm an der ordentlichen Mitgliederversammlung des Fördervereins Universität Basel von Jean-Luc Nordmann das Präsidium.