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Fusions-Nein: Weber kündigt "schwierige Entscheide" an

Basel/Liestal, 10. Februar 2019

Es war eine gespenstige Medienkonferenz der Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger (CVP, BS, Bild links) und Thomas Weber (SVP, BL) heute Sonntagnachmittag im Basler Hotel "Victoria", wo es nach dem baselstädtischen Nein zur Spitalfusion alles andere als einen victory (Sieg) zu kommentieren gab: In der Fragestunde im Anschluss an ein 20-minütiges Statement der beiden Gesundheitspolitiker meldete sich kein einziger Journalist. Eine Pressekonferenz zu einem historischen Entscheid ohne Plenums-Fragen der Journalisten.

Die beiden Politiker, die den Entscheid mit sichtlicher Fassung trugen, dürften über das Schweigen der Journalisten gestaunt haben. Die Freude über das Ja zur künftigen gemeinsamen Gesundheitsplanung in beiden Kantonen (Weber: "ein Novum schweizweit") vermochte nicht die grössere Enttäuschung über das baselstädtische Nein zur Fusion der vier öffentlichen Spitäler beider Basel zu kaschieren.

"In eigener Verantwortung"

Viel Neues war nicht zu erfahren, zumal die beiden Gesundheitspolitiker tatsächlich über keinen "Plan B" verfügen. Das Kantonsspital Baselland muss seine Eigenkapitalbasis verbreitern. Noch im ersten Quartal dieses Jahres will sich die Regierung die Kompetenz geben lassen, das bisherige Aktionärsdarlehen von 153 Milionen Franken in Eigenkapital zu wandeln.

Ziel sei eine kantonsübergreifende Konzentration und Koordination der medizinischen Leistungen, nun eben auf regulatorischem Weg und nicht über Eigentümer-Entscheide, wie es unter der Regie einer "Universitätsspital Nordwest AG" der Fall gewesen wäre.

Engelberger kündigte an, bis ins Jahr 2021 identische Spitallisten in Kraft setzen zu wollen aufgrund von Kriterien zur Vergabe von Leistungsaufträgen. Dabei werde eine beratende Fachkommission ins Leben gerufen. Jedes Spital werde sich künftig "in eigener Verantwortung den Herausforderungen stellen müssen".

"Harter steiniger Weg"

Dass sich hinter diesen Worten kaum freudige Aussichten verbergen, wenn die Gesundheitskosten tatsächlich reduziert werden sollen, liess Weber erkennen. Die Baselbieter Spitalpolitik stehe "zweifellos vor einem harten steinigen Weg" und es werde "schwierige Entscheide zu kommunizieren" geben. Keine Präzisierung, was damit gemeint sein könnte.

Ob er es sein wird, der das bittere Erbe dieser gescheiterten Fusion wird verkünden müssen, oder das neu zu wählende Regierungsmitglied, liess Thomas Weber offen. So darf spekuliert werden, ob er sein grosses Spitalprojekt doch noch weiter vorantreiben oder ob er in die Bau- und Umweltschutzdirektion enteilen will.




Weiterführende Links:
- Spitalfusion scheitert am Kanton Basel-Stadt


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"Den Geruch spürt man bis nach Basel."

20 Minuten online
vom 26. September 2019
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Die Gschpürigen rochen sogar etwas.

RückSpiegel


nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

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Weitere RückSpiegel

In einem Satz


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Wechsel in der Geschäftsführung der Suchthilfe Region Basel: Barbara Held übernimmt die Leitung per Januar 2020, nachdem Walter Meury – ein Pionier in der Suchtarbeit – Ende Jahr in den Ruhestand geht.

Der Basler Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Riehens Gemeindepräsident Hansjörg Wilde und Gemeinderat Daniel Hettich haben die erneuerte Lörracherstrasse in Riehen feierlich eingeweiht.

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Designierte Verwaltungsratspräsidentin der Schweizerischen Rheinhäfen ist Martina Gmür, Petra Mösching wird Mitglied des Verwaltungsrats.

Der Verein Region Oberbaselbiet wählte den aus dem Fricktal stammenden Gerry Thönen, der die Oberbaselbieter Gemeinden bis zur Gründung des Regionalvereins betreute, zum Geschäftsführer.

Anlässlich der Feierlichkeiten zum 70-Jahr Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Israel organisiert die Schweizer Botschaft in Israel im September diverse Anlässe mit Bezug zu Basel.

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Schweizerische Rheinhäfen: Benedikt Weibel hat seinen Rücktritt als Verwaltungsrats-Präsident per 31. Dezember 2019 bekannt gegeben; Martin Dätwyler, Direktor der Handelskammer beider Basel, trat per 30. Juni zurück.

Beat Tschudin (48), seit rund zwölf Jahren den Fachbereich Fahrzeugbewirtschaftung der Baselbieter Polizei, übernimmt ab Dezember die Leitung des Fahrzeugwesens der Bau- und Umweltschutzdirektion als Nachfolger von Christian Oberhausser, der Ende August in vorzeitige Pension geht.

• Das Basler Gesundheits-Departement hat den Umzug von der St. Alban-Vorstadt an seinen neuen Hauptstandort an der Malzgasse 30 in Basel abgeschlossen.

Tom Ryhiner und Balz Stückelberger wurden an einer ausserordentlichen Generalversammlung in den Verwaltungsrat der St. Clara AG und damit gleichzeitig in den Verwaltungsrat des Claraspitals gewählt.

• Am 21. Juni fand der Spatenstich für den Neubau des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts) im BaseLink-Areal in Allschwil statt.

• Die Generalversammlung der "SVP Frauen Basel-Stadt" wählte Gianna Hablützel-Bürki einstimmig zur neuen Präsidentin.

• Nach elfjähriger Tätigkeit als Bürgerrätin der Basler Bürgergemeinde tritt die Juristin Gabriella Matefi auf Ende Jahr zurück.

• Die Nationalratsliste der Jungen LDP: Benjamin Grob, Emélie Dunn, Benjamin von Falkenstein, Adrienne Strahm und Michael Hug.

• Der frühere BVB-Kommunikations-Chef Stephan Appenzeller tritt die Nachfolge von Stephan Maurer als Präsident der IGöV Nordwestschweiz an.

• Die Nationalrats-Kandidierenden der EVP Baselland: Elisabeth Augstburger, Liestal; Sara Fritz, Birsfelden; Martin Geiser, Gelterkinden; Andrea Heger, Hölstein; Werner Hotz, Allschwil; Lukas Keller, Bottmingen

• Die Stadt Weil am Rhein und der Kanton Basel-Stadt veranstalten gemeinsam einen städtebaulichen Studienauftrag für das Areal Otterbach Süd in Weil am Rhein, das sich im Eigentum der Einwohnergemeinde der Stadt Basel befindet.

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• Die Wintersingerin Nicole Roth wird neue Präsidentin der Jungen SVP Baselland (JSVP BL).