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GPK: "Die Führung der Abteilung Kultur ist ungenügend"

Die Basler Geschäftsprüfer sprechen wie gewohnt jenen Klartext, den sie an der Kantonsregierung vermissen.
Basel, 27. Juni 2016

Die Geschäftsprüfungs-Kommission des Basler Grossen Rates übt erwartungsgemäss nochmals Kritik an der politischen Leitung des Historischen Museums Basel und an der ehemaligen Museumsleitung selbst.

In ihrem Jahresbericht hält sie fest – ohne Namen zu nennen –, dass "Führungs- und Verwaltungsdefizite" seitens der Museumsdirektorin Marie-Paule Jungblut und des Verwaltungsleiters Matthias Gnehm zu "fahrlässigen Planungs- und Budgetvorgaben" geführt hatten. So seien die Budgets zwar ausgeglichen gewesen, doch hätten sie "Fehlprognosen bei der Höhe der erwarteten Drittmittel" beinhaltet, die auch von den Verantwortlichen des Präsidialdepartements "nicht hinterfragt" worden seien. Angesprochen sind hier wohl Kulturamts-Chef Philippe Bischof und sein Chef, Regierungspräsident Guy Morin.

Museums-Debakel nur zufällig entdeckt

Die Missstände im Museum im Jahr 2015 seien nämlich "nur zufällig entdeckt" worden. So sei der Auftrag des Präsidialdepartements, eine Zwischenrevision durchzuführen, bloss "aus systematischen Gründen und nicht aufgrund eines konkreten Verdachtsmoments" erfolgt. Folge: Sowohl die Reserven wie auch der Sonderausstellungskredit für die Jahre 2014 bis 2018 seien "durch das Handeln der Direktion" letztes Jahr "vollständig aufgebraucht" worden. Am 1. März dieses Jahres lag der Bonus noch bei mickrigen 113'600 Franken.

Die GPK kommt zum Schluss, dass "die Führung, Steuerung und Kontrolle der Leitung der Abteilung Kultur als ungenügend" zu bezeichnen ist. Vor allem im Bereich der Finanz- und Budgetplanung der Museumsbudgets "fehlen betriebswirtschaftliche Frühwarnsysteme und ein fundierter SAP-Überblick". Falls die Museumsleitung ihre Aufgabe und Verantwortung nicht genügend wahrgenommen habe, seien "gegebenenfalls Rückforderungen" zu stellen.

"Dürftige" Regierungs-Berichte

Die parlamentarischen Geschäftsprüfer  unter dem Vorsitz von Tobit Schäfer (SP, Bild) bemängeln überdies die bescheidene Aussagekraft des Jahresberichts des Finanzdepartements von Eva Herzog (SP). Nur gerade fünf Prozent des Regierungs-Reports betreffen das Finanzressort. Fazit der GPK: "Dürftig." Dabei hätte es einiges an Erklärungsbedarf gegeben. So hat das neue Bewertungssystem mit seinen Neueinstufungen der Staatsangestellten jährliche Zusatzkosten von 11 Millionen Franken zur Folge.

Aufgelaufen ist die GPK mit ihrem Versuch, die Qualität des regierungsrätlichen Jahresberichts insgesamt inhaltlich zu verbessern. Das dicke Papier, das im Grossen Rat als "zu wenig selbstkritisch und zu wenig aussagekräftig" kritisiert wurde, sei es auch in seiner neusten Fassung geblieben. So seien die Vorkommnisse im Historischen Museum "nur mit einem lapidaren Satz" abgehandelt worden.



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