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"Einvernehmliche Lösung": Gescheiterter SVP-Aufsteiger Thüring

Eclat in der Basler SVP: Joël Thürings Polit-Karriere ist beendet

Nach Spionage-Verdacht: Sofortiger Rücktritt als Parteisekretär, Ambition auf Regierungs- oder Nationalratsmandat begraben


Von Peter Knechtli


Die Affäre um Mail-Spionage am Computer des Basler SVP-Nationalrats Sebastian Frehner hat personelle Konsequenzen: SVP-Grossrat Joël Thüring, bis vor kurzem noch Hoffnungsträger seiner Partei, demissioniert per sofort als Sekretär der Kantonalpartei. Im Gegenzug zieht sein früherer Geschäftspartner Frehner seine Strafanzeige zurück.


Diese Nachricht verbreitete die Basler SVP heute Mittwochmittag. Darin wird auch mitgeteilt, dass Thüring "weder für eine Nationalratskandidatur noch für eine Regierungsratskandidatur zur Verfügung steht". Er werde "die geordnete Übergabe vorbereiten und begleiten sowie an einer langfristigen Nachfolgelösung mitwirken".

Mediation von Präsident Nägelin

Im Gegenzug zieht Frehner seine Strafanzeige gegen Thüring zurück, der unter einem bösen Verdacht steht: Dass er den parlamentarischen Mail-Account von Frehner während Monaten oder gar noch längerer Zeit ausspioniert hat, zu einer Zeit, in der sich die beiden früheren Partei- und Geschäftskollegen längst getrennt hatten. Die Einzelheiten des Arrangements "werden durch die Rechtsvertreter der beiden Parteien geregelt", heisst es.

Diese Lösung kam laut der Mitteilung in den vergangenen Tagen durch eine Vermittlung von Kantonalpräsident Lorenz Nägelin zustande. Ziel dieser Mediation sei es gewesen, "eine für alle involvierten Personen und die Partei tragfähige und einvernehmliche Lösung zu finden". Dies sei "dank dem grossen Einsatz des Parteipräsidenten letztlich gelungen".

Unterstützung für Frehner Wiederwahl

Frehner erreichte nicht nur das Ende von Thürings politischen Träumen. Vielmehr sicherte ihm Präsident Nägelin zu, dass er Frehner der Nominationsversammlung 2019 für die Nationalratswahlen zur Wiederwahl vorschlagen werde. Frehner seinerseits werde Nägelin "in der Ausübung seines Amts als Parteipräsidenten unterstützen und konstruktiv im Interesse der Partei mitarbeiten". Über Einzelheiten sei "Stillschweigen vereinbart" worden.

Im SVP-Communiqué wird das Grossrats-Mandat Thürings nicht erwähnt. Somit ist davon auszugehen, dass Thüring sein Mandat im kantonalen Parlament, das er letztes Jahr präsidierte, behalten wird.

Wiederholt Negativ-Schlagzeilen

Joël Thüring machte in seiner politischen Karriere wiederholt Negativ-Schlagzeilen. So griff er als Mitglied der Jungen SVP in die Parteikasse (was keine juristischen Folgen hatte, weil er den entwendeten Betrag zurückzahlte). Später liess er sich sein Grossratspräsidenten-Fest 15'000 Franken aus der Parteikasse kosten (was so nicht bewilligt war). Und nun das Desaster um den vermuteten Fernzugriff auf Frehners Mail-Account (was aufgrund des Rückzugs der Strafanzeige juristisch nicht weiter verfolgt wird).

16. Mai 2018

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"Das Allerschlimmste sind aber die Märchen"

Basels Erfolg basiert auf Aufrichtigkeit. Für den kurzfristigen Erfolg scheint das für die SVP belanglos. Das Allerschlimmste sind aber die Märchen, die wir immer wieder ertragen müssen. Egal aus welcher Partei.


Michael Przewrocki, Basel



"Ganz grosses Polit-Schmierentheater"

Die Basler SVP zeigt ganz grosses Polit-Schmierentheater! Erst gibt es eine Allianz Thüring-Frehner, politisch und geschäftlich. 2015 trennt sich Frehner von Thüring. Nun hat Thüring etwas gegen Frehner. 2017 wird Nägelin Parteipräsident und hat auch etwas gegen Frehner. Da kommt Nägelin ein Bündnis mit Thüring gerade recht. Dann wird Thürings kreativer Umgang mit Parteifinanzen (wieder einmal…) ein Thema, ausserdem spielt er 007 mit Frehners Email-Verkehr. Das fliegt auf, Frehner macht eine Anzeige. Jetzt muss Nägelin den Karren seiner Partei aus dem Sumpf ziehen, wenn er nicht selbst darin stecken bleiben will. Also wird er schnell zwischen den Kampfhähnen zum Mediator, der den Gang zum Gericht abwendet. Nägelin kann plötzlich wieder mit Frehner, unterstützt sogar dessen Nationalratskandidatur. Thüring wird als Parteisekretär abgesägt und kann seine Hoffnung auf einen Posten im Bundeshaus begraben. Immerhin, Basler Grossrat darf er bleiben. Vorerst noch, ist anzunehmen.

Was dem Weissen Haus in Washington an Peinlichkeiten recht ist, soll dem Roten Haus in Basel billig sein. Grosse Vorbilder werfen eben ihren Schatten. Der Unterhaltungswert fürs Publikum ist auf jeden Fall gesichert, hüben und drüben.


Esther Murbach, Basel


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"Er geht noch in die Mittelschule, ins Kollegium."

Radio SRF1
vom 18. Oktober 2018
über den Poetry Slammer
und OnlineReports-
Kolumnisten Max Kaufmann
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Aha, Kollegium Oberwil. Wir ahnen, was gemeint ist.

RückSpiegel


Prime News führte aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Interview mit Chefredaktor Peter Knechtli.

In ihrem Bericht über einen hartnäckigen Streit um das Basler Restaurant "Löwenzorn" nimmt die Basler Zeitung auf einen früheren OnlineReports-Bericht Bezug.

Die Nachrichtenagentur SDA erwähnt OnlineReports und seine schwarzen Zahlen seit zwanzig Jahren im Zusammenhang mit der Einstellung der "Tageswoche".

Der Basler Zeitung fiel in einem Leserbrief in OnlineReports auf, dass der frühere Baselbieter Polizeisprecher auf der SVP-Liste für den Landrat kandidiert.

Telebasel, nau.ch und 20 Minuten bezogen sich in ihren Beiträgen über Sachbeschädigungen gegen die Jüdische Genossenschafts-Metzgerei auf OnlineReports.

Im Interview mit Claudia Sigel geht die Basler Zeitung auf eine Aussage der Baselbieter CVP-Präsidentin Brigitte Müller in einem OnlineReports-Interview ein.

In ihrem Bericht über das Ja der Wettbewerbs-Kommission zur Übernahme der "Basler Zeitung" durch Tamedia erwähnt die NZZ auch OnlineReports.

Die BZ Basel, Telebasel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-Nachricht vom Tod der FCB-Legende Peter Ramseier auf.

Prime News geht in ihrem Überblick über die Perspektiven des Medienplatzes Basel auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

persoenlich.com erwähnte OnlineReports und seine frühere Praktikantin Valerie Zaslawsky im Zusammenhang mit ihrem Weggang bei der NZZ und ihrem Umzug nach Berlin, wo sie als Freie Journalistin arbeitet.

In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• In weniger als sieben Wochen sammelte das parteiunabhängige Komitee "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park" mehr als 3500 Unterschrift'en für seine Petition.

• Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, dem Staatspersonal für das Jahr 2019 einen Teuerungsausgleich von 1,4 Prozent auszurichten.

Elena Hermann wird neue Leiterin der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten Basel-Stadt und löst Ernst Jost ab, der per Ende Jahr in Pension gehen wird.

• Das Basler Komitee gegen die kantonale Vorlage zur "Steuervorlage 17", das sich aus linken Parteien und Gewerkschaften rekrutiert, hat 3'300 Unterschriften für das Referendum gesammelt.

Andreas Häner, von 2009 bis 2015 schon Vorstandsmitglied, wird neuer Geschäftsführer des Basler Heimatschutzes und damit Nachfolger von Paul Dilitz, der nach elfjähriger Tätigkeit in den Ruhestand tritt.

Daniel Roth (61) wird im Baselbiet neuer Leiter des Rechtsdienstes von Regierung und Landrat, als Nachfolger von Hans Jakob Speich, der sich vorzeitig pensionieren lässt.

Irene Heinimann wird neue Baselbieter Kantonsapothekerin und folgt als bisherige Stellvertreterin auf Hans-Martin Grünig, der Ende Dezember in Pension geht.

• Vertiefte Kostenkontrollen zum Umbau der Kunsteisbahn Sissach zur geschlossenen Halle zeigen, dass der Bau bis zu zehn Prozent teurer wird als vorgesehen.

• Der Baselbieter alt Landratspräsident Jürg Degen und der Läufelfinger Gemeindepräsident Dieter Forter sind von "Pro Bahn Schweiz" für ihr Engagement zur Erhaltung des "Läufelfingerlis" mit dem Preis "Premio Pro Spez 2018" ausgezeichnet worden.

Steigende Bildungs- und Sozialkosten belasten das Ergebnis der Gemeinde Reinach, so dass für 2019 ein Defizit von 1,67 Millionen Franken budgetiert werden muss.

Olivier Aebi wird per 1. Februar 2019 neuer CEO des Basler Ingenieur- und Planungsunternehmens Gruner AG und Nachfolger von Kurt Rau ab, der die Gruner-Gruppe interimistisch leitet.

• Aufgrund einer umfassenden Kontrolle der Stadtgärtnerei müssen im Kanton Basel-Stadt 229 Bäume zum grössten Teil aus Sicherheitsgründen gefällt und ersetzt werden; die Liste der betroffenen Bäume wird im Kantonsblatt vom 10. Oktober publiziert.

Andrea Schenker-Wicki, die Rektorin der Universität Basel, ist durch den Universitätsrat für weitere vier Jahre bestätigt worden.

• Am 1. Oktober beginnen in Basel die Vorarbeiten für den Bau des unterirdischen Kunstmuseum-Parkings mit der Umlegung unterirdischer Leitungen.

Liestal hat den Bruttokredit in der Höhe von 4,96 Millionen Franken für den Bau der städtischen Velostation und den Bau der erhöhten Velospur in der Unterführung der Oristalstrasse mit 2'386 Ja-Stimmen gegen 732 Nein-Stimmen sehr deutlich angenommen.

• Der 33-jährige FCB-Mittelfeldspieler Geoffroy Serey Die hat den bis zum 30. Juni 2019 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Der 41-jährige Betriebsökonom Daniel Arni, derzeit noch Leiter der Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement, wird ab Dezember neuer Leiter der Basler Allmendverwaltung und Nachfolger von Niklaus Hofmann.

• Die Elektra Baselland (EBL) senkt auch im Jahr 2019 wieder ihre Strompreise, diesmal um 3,1 Prozent.