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"Einvernehmliche Lösung": Gescheiterter SVP-Aufsteiger Thüring

Eclat in der Basler SVP: Joël Thürings Polit-Karriere ist beendet

Nach Spionage-Verdacht: Sofortiger Rücktritt als Parteisekretär, Ambition auf Regierungs- oder Nationalratsmandat begraben


Von Peter Knechtli


Die Affäre um Mail-Spionage am Computer des Basler SVP-Nationalrats Sebastian Frehner hat personelle Konsequenzen: SVP-Grossrat Joël Thüring, bis vor kurzem noch Hoffnungsträger seiner Partei, demissioniert per sofort als Sekretär der Kantonalpartei. Im Gegenzug zieht sein früherer Geschäftspartner Frehner seine Strafanzeige zurück.


Diese Nachricht verbreitete die Basler SVP heute Mittwochmittag. Darin wird auch mitgeteilt, dass Thüring "weder für eine Nationalratskandidatur noch für eine Regierungsratskandidatur zur Verfügung steht". Er werde "die geordnete Übergabe vorbereiten und begleiten sowie an einer langfristigen Nachfolgelösung mitwirken".

Mediation von Präsident Nägelin

Im Gegenzug zieht Frehner seine Strafanzeige gegen Thüring zurück, der unter einem bösen Verdacht steht: Dass er den parlamentarischen Mail-Account von Frehner während Monaten oder gar noch längerer Zeit ausspioniert hat, zu einer Zeit, in der sich die beiden früheren Partei- und Geschäftskollegen längst getrennt hatten. Die Einzelheiten des Arrangements "werden durch die Rechtsvertreter der beiden Parteien geregelt", heisst es.

Diese Lösung kam laut der Mitteilung in den vergangenen Tagen durch eine Vermittlung von Kantonalpräsident Lorenz Nägelin zustande. Ziel dieser Mediation sei es gewesen, "eine für alle involvierten Personen und die Partei tragfähige und einvernehmliche Lösung zu finden". Dies sei "dank dem grossen Einsatz des Parteipräsidenten letztlich gelungen".

Unterstützung für Frehner Wiederwahl

Frehner erreichte nicht nur das Ende von Thürings politischen Träumen. Vielmehr sicherte ihm Präsident Nägelin zu, dass er Frehner der Nominationsversammlung 2019 für die Nationalratswahlen zur Wiederwahl vorschlagen werde. Frehner seinerseits werde Nägelin "in der Ausübung seines Amts als Parteipräsidenten unterstützen und konstruktiv im Interesse der Partei mitarbeiten". Über Einzelheiten sei "Stillschweigen vereinbart" worden.

Im SVP-Communiqué wird das Grossrats-Mandat Thürings nicht erwähnt. Somit ist davon auszugehen, dass Thüring sein Mandat im kantonalen Parlament, das er letztes Jahr präsidierte, behalten wird.

Wiederholt Negativ-Schlagzeilen

Joël Thüring machte in seiner politischen Karriere wiederholt Negativ-Schlagzeilen. So griff er als Mitglied der Jungen SVP in die Parteikasse (was keine juristischen Folgen hatte, weil er den entwendeten Betrag zurückzahlte). Später liess er sich sein Grossratspräsidenten-Fest 15'000 Franken aus der Parteikasse kosten (was so nicht bewilligt war). Und nun das Desaster um den vermuteten Fernzugriff auf Frehners Mail-Account (was aufgrund des Rückzugs der Strafanzeige juristisch nicht weiter verfolgt wird).

16. Mai 2018

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"Das Allerschlimmste sind aber die Märchen"

Basels Erfolg basiert auf Aufrichtigkeit. Für den kurzfristigen Erfolg scheint das für die SVP belanglos. Das Allerschlimmste sind aber die Märchen, die wir immer wieder ertragen müssen. Egal aus welcher Partei.


Michael Przewrocki, Basel



"Ganz grosses Polit-Schmierentheater"

Die Basler SVP zeigt ganz grosses Polit-Schmierentheater! Erst gibt es eine Allianz Thüring-Frehner, politisch und geschäftlich. 2015 trennt sich Frehner von Thüring. Nun hat Thüring etwas gegen Frehner. 2017 wird Nägelin Parteipräsident und hat auch etwas gegen Frehner. Da kommt Nägelin ein Bündnis mit Thüring gerade recht. Dann wird Thürings kreativer Umgang mit Parteifinanzen (wieder einmal…) ein Thema, ausserdem spielt er 007 mit Frehners Email-Verkehr. Das fliegt auf, Frehner macht eine Anzeige. Jetzt muss Nägelin den Karren seiner Partei aus dem Sumpf ziehen, wenn er nicht selbst darin stecken bleiben will. Also wird er schnell zwischen den Kampfhähnen zum Mediator, der den Gang zum Gericht abwendet. Nägelin kann plötzlich wieder mit Frehner, unterstützt sogar dessen Nationalratskandidatur. Thüring wird als Parteisekretär abgesägt und kann seine Hoffnung auf einen Posten im Bundeshaus begraben. Immerhin, Basler Grossrat darf er bleiben. Vorerst noch, ist anzunehmen.

Was dem Weissen Haus in Washington an Peinlichkeiten recht ist, soll dem Roten Haus in Basel billig sein. Grosse Vorbilder werfen eben ihren Schatten. Der Unterhaltungswert fürs Publikum ist auf jeden Fall gesichert, hüben und drüben.


Esther Murbach, Basel


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RückSpiegel


In einer Buchbesprechung über LSD zitierte die Basler Zeitung aus einem OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2006.

La Liberté zitiert in einer Vorschau Peter Knechtli zur geplanten Fusion der öffentlichen Spitäler in der Region Basel.

In ihrem Bericht über den Verkauf der "Winkler Livecom" durch die MCH Group zitiert die Basler Zeitung einen OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2007.

In ihrer Analyse über die Zukunft der Basler Medienlandschaft ging die BZ Basel auch auf OnlineReports ein.

Die BZ Basel schrieb OnlineReports eine Meldung über eine Baselbieter Richter-Karriere ab.

Die Basler Zeitung und Telebasel griffen die OnlineReports-Recherche über die aggressive Mietzins-Erhöhung der Schweizerischen Rheinhäfen gegenüber dem privaten Sportboot-Hafen auf.

Telebasel zitierte zur Einleitung des "Sonntalks" über Prämienverbilligungen aus dem OnlineReports-Kommentar "Anton Lauber muss sozialer werden".

Die NZZ nimmt in ihren Hintergrund-Artikel über "Basel in der Abseitsfalle" auf einen OnlineReports-Leitartikel Bezug.

Eine Kolumne in der Basler Zeitung erinnert daran, dass OnlineReports über die Verlegung der Tram-Haltestelle vom Spalentor in die Spalenvorstadt berichtet hat.

Die Basler Zeitung publiziert aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Porträt zur Entwicklungsgeschichte.

Prime News führte aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Interview mit Chefredaktor Peter Knechtli.

In ihrem Bericht über einen hartnäckigen Streit um das Basler Restaurant "Löwenzorn" nimmt die Basler Zeitung auf einen früheren OnlineReports-Bericht Bezug.

Die Nachrichtenagentur SDA erwähnt OnlineReports und seine schwarzen Zahlen seit zwanzig Jahren im Zusammenhang mit der Einstellung der "Tageswoche".

Der Basler Zeitung fiel in einem Leserbrief in OnlineReports auf, dass der frühere Baselbieter Polizeisprecher auf der SVP-Liste für den Landrat kandidiert.

Telebasel, nau.ch und 20 Minuten bezogen sich in ihren Beiträgen über Sachbeschädigungen gegen die Jüdische Genossenschafts-Metzgerei auf OnlineReports.

Im Interview mit Claudia Sigel geht die Basler Zeitung auf eine Aussage der Baselbieter CVP-Präsidentin Brigitte Müller in einem OnlineReports-Interview ein.

In ihrem Bericht über das Ja der Wettbewerbs-Kommission zur Übernahme der "Basler Zeitung" durch Tamedia erwähnt die NZZ auch OnlineReports.

Die BZ Basel, Telebasel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-Nachricht vom Tod der FCB-Legende Peter Ramseier auf.

Prime News geht in ihrem Überblick über die Perspektiven des Medienplatzes Basel auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

Weitere RückSpiegel

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"Verkehrssicherheitsplan droht zum Papiertiger"

CVP Basel-Stadt
Zwischentitel in der
Medienmitteilung
vom 29. Januar 2019
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Schreibsicherheitsplan revisionsbedürftig.

In einem Satz


• Die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) haben mit fast 128 Millionen Fahrgästen letztes Jahr 2,2 Prozent weniger Fahrgäste befördert – dies vor allem wegen Gleiserneuerungs-Arbeiten.

• Das von SVP- und FDP-Kreisen getragene Komitee gegen das vom Grossen Rat beschlossene Neubauprojekt "Naturhistorisches Museum / Staatsarchiv" hat fristgerecht das Referendum mit über 2'700 Unterschriften eingereicht.

• Das Basler Tiefbauamt erteilt Gabriel Pellicanò und Alfredo Ogi den Zuschlag für den Betrieb des Gastro-Kiosks "Hamburgeria Pellicano" an der Feldbergstrasse, der ab Frühjahr in Betrieb gehen soll.

• Mit 18'000 Besuchenden, davon 14'000 Kindern und Jugendlichen und über 300 Schulklassen verzeichnet die "tunBasel" einen Besucherrekord, der sogar das Spitzenjahr 2017 übertraf.

• Die Juso Basel-Stadt haben ihre Nationalrats-Bewerbenden nominiert: Seyran Dilekci (20), Nicolas Eichenberger (28), Livia Kläui (21), Nino Russano (18) und Lucas Wirz (29).

Jochen Kirsch wird neuer Direktor der "Mission 21" und somit Nachfolger von Claudia Bandixen, die Ende August in Pension geht.

• Die Grünliberalen Frauen Schweiz haben die bisherige Vizepräsidentin, die Oberwilerin Tanja Haller, zu ihrer neuen Präsidentin gewählt.

Titus Hell ist als Nachfolger von David Pavlu zum neuen Präsidenten der Jungfreisinnigen Basel-Stadt (JFBS) gewählt worden.

Anna Ott gibt das Amt als Vizepräsidentin der Grünen Baselland aufgrund ihres Masterstudiums in Nordeuropa ab; eine Nachfolge steht noch nicht fest.

• Das von der Fondation Franz Weber massgeblich unterstützte Referendum gegen ein Ozeanium auf der Basler "Heuwaage" ist mit 4'649 Unterschriften zustande gekommen.

• Der Reinacher Gemeinderat hat beschlossen, ab Februar 2019 mit einem neuen TV-Sendeformat zu starten, das wöchentliche Fernsehsendungen mit Inhalten aus Gemeinde und Vereinen bietet.

• Der Basler "Basta"-Grossrat Daniel Spirgi tritt per 12. Februar 2019 nach nur zweieinhalb Jahren aus dem Kantonsparlament zurück, der Grüne Jérôme Thiriet rückt nach.

Henriette Götz wird am 1. Mai 2019 die Nachfolge von Danièle Gross als Kaufmännische Direktorin am Theater Basel antreten.

• Mit 12'673 Studierenden und Doktorierenden, die sich im Herbstsemester 2018 für ein Studium an der Universität Basel eingeschrieben haben, ist die Gesamtzahl der Studierenden im Vergleich zum Vorjahr leicht zurückgegangen.

• Der EuroAirport begrüsste am 4. Dezember seinen 8 Millionsten Passagier und erzielte damit die höchste Jahres-Frequenz seit Gründung im Jahr 1946.

Erik Rummer (48) ist seit 2002 bei den IWB, seit 2016 als Leiter Public Relations, übernimmt auf Jahresbeginn die Leitung des Bereichs Kommunikation & Marketing und folgt damit auf Lars Knuchel, der sich selbstständig macht.

• Die Baselbieter Regierung will bei der Staatssteuer den Vergütungszins für das Jahr 2019 bei 0,2 Prozent belassen, ebenso bleibt der Verzugszins bei 6 Prozent.

• Die Bau- und Raumplanungs-Kommission des Basler Grossen Rates spricht sich für den Neubau von Staatsarchiv und Naturhistorischem Museum im St. Johann-Quartier aus.

Matthias Gysin, heute Verwaltungsleiter in der Gemeinde Aesch, wird ab 1. April 2019 neuer Geschäftsführer des "Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden" (VBLG) und Nachfolger von Ueli O. Kräuchi.

• Das Projekt eines Ozeaniums des Basler Zoos hat mit starkem Wellengang zu kämpfen: Das gegnerische Komitee reichte fast 5'000 Referendums-Unterschriften ein, wodurch es zu einer Volksabstimmung kommen wird.

Yvette Harder wird per 18. März 2019 neue Generalsekretärin des Basler Finanzdepartements und damit Nachfolgerin von Alexandra Schilling, die in die Kommandoabteilung der Kantonspolizei wechselte.

• Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli übernahm an der ordentlichen Mitgliederversammlung des Fördervereins Universität Basel von Jean-Luc Nordmann das Präsidium.