© Foto by OnlineReports.ch
"Gangart hat sich verändert": BVB-Arbeitsort Führerstand

Arbeitskonflikt: BVB zerren auch Drämmler vor Bundesgericht

Ein weiterer Fall einer umstrittenen Auflösung des Arbeitsverhältnisses bei den Basler Verkehrsbetrieben (BVB)


Von Fabian Schwarzenbach


Zum zweiten Mal innerhalb eines Monats müssen die Basler Verkehrsbetriebe (BVB) wegen der Trennung von einem Mitarbeiter einen Rüffel des Verwaltungsgerichts einstecken: Erst war ein Schlosser betroffen, jetzt ein Tram-Chauffeur. Jetzt zieht der ÖV-Betrieb vor Bundesgericht.


Drämmler Fridolin Wagner (Name verändert), seit 1987 bei den BVB, erlitt 1995 einen Betriebsunfall und war fortan nur noch zu 50 Prozent arbeitsfähig. Im Januar 2013 kam es nach Kunden-Reklamationen zu Problemen, die zu Gesprächen zwischen ihm und der BVB führten. Ende Januar 2013 nahm der Wagenführer wieder Fahrt auf.

Doch im April desselben Jahres kamen einem Vorgesetzten Bedenken, ob Wagner noch fahrfähig sei. Die BVB ordneten eine Tauglichkeitsprüfung an, die nach einer erneuten Krankheit auch durchgeführt wurde. Darauf wurde dem Angestellten eine Rückkehr in den Führerstand vorläufig verwehrt. Einen zweiten Tauglichkeitstest focht Wagner vor dem Bundesamt für Verkehr (BAV) an. Dieses entschied zwar, dass der Arbeitnehmer die Prüfung abzulegen habe, rüffelte aber gleichzeitig die BVB: Sie habe gegen ihre Informationspflicht an das BAV verstossen.

Automatische Kündigung nach 16 Monaten

Zwischenzeitlich war der Angestellte aber grundsätzlich arbeitstauglich und wurde – so das Urteil des Verwaltungsgerichtes – in einer Tätigkeit ausserhalb des Führerstands eingesetzt. Nach 16 Monaten, Ende September 2014, kam der Hammer für den Wagenführer: Die BVB beendeten das Arbeitsverhältnis. Grund: Paragraf 34 des kantonalen Arbeitsgesetzes.

Dieser besagt, dass nach 16 Monaten Arbeitsverhinderung automatisch das Arbeitsverhältnis ende. Der Paragraf ist aber an entscheidende Bedingungen geknüpft: Die Entlassung dürfe nur erfolgen, wenn Zahlungen der Invalidenversicherung geleistet werden. Solche sind aber nicht im entsprechenden Umfang erfolgt. Zudem war Wagner zwischendurch wieder arbeitsfähig, womit die 16-monatige Frist unterbrochen wurde.

Auch der Schlosser-Fall am Bundesgericht

Das Verwaltungsgericht hat laut Informationen von OnlineReports kürzlich eine Verfügung des BVB-Verwaltungsrates aufgehoben. Doch das ÖV-Unternehmen beugt sich diesem Entscheid nicht, sondern ruft das Bundesgericht an. Zum laufenden Verfahren nehmen die BVB "keine Stellung", wie Claudia Demel, Leiterin Public Affairs, auf Anfrage von OnlineReports erklärte.

Beinahe verblüffend ist für juristische Laien die Ähnlichkeit mit dem Fall eines BVB-Schlossers, den die "Basler Zeitung" vor rund einem Monat aufdeckte. Auch ihm gegenüber hatten die BVB nach einem Arbeitsunfall das Arbeitsverhältnis aufgrund des Paragrafen 34 für beendet erklärt. Und auch in diesem Fall wurden die BVB vom Verwaltungsgericht zurückgepfiffen. Das Bundesgericht muss diesen Fall ebenfalls beurteilen.

"Schlechte Stimmung im Personal"

Toya Krummenacher, die Co-Präsidentin des Basler Gewerkschaftsbundes und Sekretärin der Gewerkschaft VPOD, ist nicht überrascht: "Die Gangart hat sich verändert". So erhielten langjährige Mitarbeitende bei den BVB weniger Wertschätzung als früher. Die SP-Grossrätin führt dies auf das Sparziel der BVB in der Höhe von 20 Millionen Franken und die daraus folgende Effizienzsteigerung zurück. Die Stimmung im Personal sei schlecht, die Mitarbeitenden seien besorgt, erklärt Krummenacher.

"Die Vermutung, dass die BVB in Personalfragen eine härtere Linie als früher fährt, können wir nicht bestätigen. Die Bearbeitung der Fälle erfolgt generell standardisiert unter Berücksichtigung der Besonderheiten jedes Einzelfalls", schreibt hingegen BVB-Sprecherin Demel.

Eine verschärfte Tendenz oder gar eine Systematik sieht auch Christoph Steinmann nicht. Der Sekretär des Personalverbandes städtischer Verkehrsbetriebe (PSVB) will die BVB nicht verteidigen, denkt aber: "Alle schauen der BVB mehr auf die Finger." Für die Betroffenen seien die Fälle "tragisch". Er kündet zudem an: "Wir werden unsere Leute schützen!"
 
Jährlich zehn Personalrechtsfälle vor Gericht
 
Die BVB erklären laut Demel, dass jährlich etwa zehn Personalrechtsfälle gerichtlich beurteilt würden. "Diese Zahl ist über die letzten Jahre unverändert. Eine weitere Detaillierung geben wir nicht bekannt." Wie viele dieser Fälle bis vor Bundesgericht gezogen werden, mögen die BVB auch nicht beantworten: "Über den Weiterzug an das Bundesgericht wird situativ entschieden. Über Details geben wir keine Auskunft."
 
Im beschriebenen Fall haben die BVB den Anwalt für den Kampf vor Bundesgericht ausgewechselt – "aus prozessökonomischen Gründen", wie Claudia Demel schreibt. Der neue Anwalt heisst Christoph Meyer und ist Spezialist für baselstädtisches Personalrecht. Er war Vizepräsident der Personalrekurs-Kommission und verteidigte Baschi Dürrs Justiz- und Sicherheitsdepartement im Fall "Lorenz Nägelin".

2. März 2017


 Ihre Meinung zu diesem Artikel
(Mails ohne kompletten Absender werden nicht bearbeitet)

www.onlinereports.ch - Das unabhängige News-Portal der Nordwestschweiz

© Das Copyright sämtlicher auf dem Portal www.onlinereports.ch enthaltenen multimedialer Inhalte (Text, Bild, Audio, Video) liegt bei der OnlineReports GmbH sowie bei den Autorinnen und Autoren. Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art nur gegen Honorar und mit schriftlichem Einverständnis der Redaktion von OnlineReports.ch.

Die Redaktion bedingt hiermit jegliche Verantwortung und Haftung für Werbe-Banner oder andere Beiträge von Dritten oder einzelnen Autoren ab, die eigene Beiträge, wenn auch mit Zustimmung der Redaktion, auf der Plattform von OnlineReports publizieren. OnlineReports bemüht sich nach bestem Wissen und Gewissen darum, Urheber- und andere Rechte von Dritten durch ihre Publikationen nicht zu verletzen. Wer dennoch eine Verletzung derartiger Rechte auf OnlineReports feststellt, wird gebeten, die Redaktion umgehend zu informieren, damit die beanstandeten Inhalte unverzüglich entfernt werden können.

Auf dieser Website gibt es Links zu Websites Dritter. Sobald Sie diese anklicken, verlassen Sie unseren Einflussbereich. Für fremde Websites, zu welchen von dieser Website aus ein Link besteht, übernimmt OnlineReports keine inhaltliche oder rechtliche Verantwortung. Dasselbe gilt für Websites Dritter, die auf OnlineReports verlinken.

Veranstaltungs-Hinweis


Lügen, Tod und Teufel

"Frauen lügen häufiger", findet der Teufel. "Nein, die Männer", glaubt Engel Gabriel. Sie schliessen eine Wette ab um die Seelen des Ehepaars Fischer, das sie dazu einen Tag lang beobachten.

Wer gewinnt, erfahren Sie zwischen dem 29. April und dem 13. Mai im Saalbau zum "Wilden Mann" in Frenkendorf. Das Theater Rampenlicht freut sich, mit Ihnen sein 20-Jahre-Jubiläum zu feiern.
www.theater-rampenlicht.ch

fileadmin/templates/pics/gelesen.gif
"BAZ"

Gemeinde Muttenz
in einer Medienmitteilung
vom 4. April 2017
fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

Gemeint war nicht die "Basler Zeitung", sondern die Begleitgruppe "Bundesasylzentrum" Feldreben.

"Und übrigens ..."

Ohrfeigen in Washington
RückSpiegel


Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Das Medienportal persoenlich.com zog die OnlineReports-Meldung über die Kündigung des BaZ-Abos durch den ehemaligen BaZ-Verleger Matthias Hagemann nach.

Die Nachricht über den Abbruch der Gelterkinder Rahmtäfeli-Fabrik wurde von der Volksstimme aufgenommen.

Die Sissacher Volksstimme, die Basler Zeitung und 20 Minuten nahmen die OnlineReports-News über den Bolzenschuss im Gelterkinder Ortskern auf.

Die Basellandschaftliche Zeitung nahm die OnlineReports-Nachricht über den erneuten Parteiwechsel von Grossrat Michel Rusterholtz auf.

Die Basellandschaftliche Zeitung griff die OnlineReports-News über den Sammelerfolg des Referendums gegen Alkohol in Jugendzentren auf.

Die OnlineReports-Story über Andrea Strahm und die Präsidiums-Suche der Basler CVP nahmen das SRF-Regionaljournal, die TagesWoche, die Basler Zeitung und die BZ Basel auf.

Das SRF-Regionaljournal, die Basler Zeitung und die BZ online nahmen die OnlineReports-News über den Austritt Daniel Goepferts aus dem Basler Grossen Rat auf.

In ihrem Kommentar über "Die Arroganz der Basler Regierung" (Schlagzeile) nahm die Basler Zeitung Bezug auf eine Schilderung in OnlineReports.

SRF online bezog sich in ihrem Bericht über den ASE-Prozess auf OnlineReports.

Für ihre Sendungen "10vor10" und "Schweiz aktuell" holte das Schweizer Fernsehen Statements bei OnlineReports ein.

Die BZ Basel und 20 Minuten online bezogen sich in ihren Artikel über die Basler CVP-Präsidentin Adrea Strahm auf ihre Kolumnen in OnlineReports.

Die Basellandschaftliche Zeitung nahm die OnlineReports-Nachricht über Platzprobleme des neuen BVB-"Flexity"-Trams am Basler Aeschenplatz auf.

In seinem Bericht über den Anlage-Skandal der ASE Investment ging die Sendung "10vor10" des Schweizer Fernsehens auf die Rolle von OnlineReports bei der Enthüllung des Schwndels ein.

In seinem Bericht über das von Handwerker-Autos besetzte Trottoir in der Basler Centralbahnstrasse nahm das SRF-Regionaljournal auf einen früheren OnlineReports-Artikel Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, das SRF-Regionaljournal, 20 Minuten online und die SDA nahmen den OnlineReports-Bericht über die Verurteilung des Rappers Ensy auf.

Die Volksstimme beschrieb, wie Peter Knechtli vor 30 Jahren die Brand-Katastrophe von Schweizerhalle erlebte.

Die NZZ zitierte aus dem OnlineReports-Kommentar zu den Basler Regierungsrats-Wahlen.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Die "Basler Zeitung" erhöht ihren Jahresabonnements-Preis von 466 auf 485 Franken.

• Das Kunstmuseum Basel besetzt per 1. Mai drei Stellen neu: Daniel Kurjaković übernimmt den neu geschaffenen Posten des Kurators Programme, Anita Haldemann wird Leiterin des Kupferstichkabinetts, und Ariane Mensger wird Kuratorin am Kupferstichkabinett.

• Der 56-jährige Renzo Simoni, bis im Juni noch CEO der AlpTransit Gotthard AG, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat der Gruner AG gewählt.

• Die Jungliberalen Basel-Stadt haben beschlossen, sich als Sektion den Jungfreisinnigen Schweiz anzuschliessen.

• Der ACS beider Basel erhebt Einsprache gegen die vom Basler Bau- und Verkehrsdepartement verfügte Einführung von "Tempo 30" auf der Inzlingerstrasse in Riehen.

• Obschon in 54 von 123 untersuchten Baselbieter Schulturnhallen Legionellen in den Warmwassersystemen nachgewiesen wurden, spricht die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion von einem "moderaten Gesundheitsrisiko".

• Ein Viertel von 96 durch das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt kontrollierten Augenkosmetika-Proben mussten beanstandet werden wegen nicht zugelassener Farbmittel, Phthalaten, Nitrosaminen sowie Deklarationsmängeln.

• Nach Feststellungen der Polizei werden vor allem im Unterbaselbiet während des Tages vermehrt Fahrräder aus Mehrfamilienhäusern, insbesondere aus Kellerabteilen, gestohlen.


• Die Wahlvorbereitungs-Kommission beantragt dem Basler Grossen Rat, als Nachfolger des auf Ende Mai zurücktretenden Leiters der Kriminalpolizei Beat Voser dessen bisherigen Stellvertreter Hans Ammann zu wählen.

• Der Kanton Basel-Stadt plant auf dem Dreispitz einen Neubau für die Hochschule für Wirtschaft der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW).

• BVB-Finanzchef Stefan Popp wurde vom Verwaltungsrat per sofort zum Vizedirektor ernannt.

Dominik Wunderlin, Vizedirektor und Leiter Abteilung Europa, wird nach über 30 Jahren Tätigkeit am Museum der Kulturen Basel am 5. April pensioniert.

• Die Basler SVP hat ihre "Generationen-Initiative", die eine Senkung der Nettoschuldenquote von heute 6,5 auf neu 5,5 Promille verlangt, mit knapp 3'400 Unterschriften bei der Staatskanzlei eingereicht.

• Im oberen Teil der Inzlingerstrasse in Riehen soll ab Sommer "Tempo 30" gelten, wodurch die Verkehrssicherheit für Fussgängerinnen und Fussgänger und für Velofahrende erhöht werden soll.

• Die Homosexuellen Arbeitsgruppen Basel (habs) ändern "unter dem Einfluss des modernen Gender-Verständnisses zur bunten Community sexueller und geschlechtlicher Identitäten" ihren Namen in "habs queer basel".

Ivo Corvini-Mohn wird neuer Präsident des Personal-Verbandes Polizei Basel-Landschaft (PVPBL) als Nachfolger von Sven Oppliger.

• Der Basler Gewerbeverband hat die beiden Initiativen "Zämme fahre mir besser" mit 3'811 Unterschriften und "Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer" mit 3'917 Unterschriften im Rathaus eingereicht.

Riehen muss den Kunstrasen auf der Grendelmatte ersetzen, wofür dem Einwohnerrat ein Kredit von 520’000 Franken beantragt wird.

• Die frühere Baselbieter Juso-Copräsidentin Samira Marti (Ziefen) wird Vizepräsidentin der SP-Kantonalpartei, wobei sie den ehemaligen Juso-Präsidenten Florian Schreier (Birsfelden) ersetzt.

• Die Kantonstierärzte der beiden Basel haben die regionalen Verfügungen über die Schutzmassnahmen gegen die Vogelgrippe als abgeschlossen erklärt.

Thomas Mächler wird Anfang April neuer Bereichsleiter Jugend, Familie und Sport (JFS) im Basler Erziehungsdepartement als Nachfolger von Hansjörg Lüking, der das Departement im Januar verlassen hat.

• Weil für sie keine Ersatzteile mehr verfügbar sind, treten demnächst 111 Betten aus dem Rehab Basel, die 2002 beschafft wurden, ihre Reise in die Slowakei an.

Stephan Wetterwald wird neuer Vorsitzender der Geschäftsleitung der Baselbieter Pensionskasse und damit Nachfolger von Hans Peter Simeon, der Ende November in den Ruhestand tritt.

• Die Stadt Basel hat den Zuschlag für die Durchführung des Eidgenössischen Jodlerfestes im Jahr 2020 erhalten, wodurch sich vom 26. bis 28. Juni jenes Jahres rund 12'000 aktive Jodler, Alphornbläser und Fahnenschwinger treffen werden.