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"Technik funktionierte nicht": SVP-Landräte Thüring (links), Willimann

Wenn der Landrats-Vize das falsche "Chnöpfli" drückt

Seine Stimme war entscheidend: Der ÖV-Freund Jürg Degen (SP) gab den Ausschlag für den Abbau von elf Bus- und Bahnlinien


Von Peter Knechtli


Es braucht viel, bis Politiker in eigener Sache von einem "Scheissdreck" sprechen. So geschehen gestern im Landrat: ÖV-Fan und Landrats-Vizepräsident Jürg Degen (SP) stimmte aus Versehen für die Streichung von elf Bahn- und Buslinien, darunter das "Läufelfingerli".


Die Frage gestern Donnerstag war höchst umstritten: Bei der Behandlung des Sparpakets ging es unter anderem darum, ein Drittel jener 11 Linien des öffentlichen Verkehrs zu streichen, deren Selbstfinanzierungsgrad unter 30 Prozent liegt. In der ersten Abstimmung wurde die Sparmassnahme von 1,7 Millionen Franken hauchdünn abgelehnt – mit 42 zu 41 Stimmen. Auf Rückkommensantrag der SVP kam es zu einer Wiederholung des Entscheids: Diesmal obsiegten die Sparbefürworter mit 43 zu 42 Stimmen. Erstaunlich eigentlich bei der scheinbar stichfesten "Chnöpfli drugge"-Form der elektronischen Abstimmung.

Thürings Kreis blieb weiss

Wie kam es dazu? Die SVP monierte, bei der ersten Abstimmung habe der Knopf des Laufentaler SVP-Landrats Georges Thüring "nicht funktioniert" und einen weissen Punkt auf der Anzeigetafel verursacht (gleichbedeutend wie "nicht abgestimmt"), während er in der zweiten Abstimmung klar für zusätzliches Ja votierte (was sich auf dem Monitor durch einen grünen Punkt dokumentierte). Gleichzeitig war während der ersten Abstimmung der grünliberale Gerhard Schafroth nicht im Saal, bei der Wiederholung votierte er für ein Nein zu den Streichungsmassnahmen. Damit hätten sich die beiden veränderten Stimmen aufgehoben und der hauchdünne erste Entscheid wäre bestätigt worden – wenn ...

... wenn nicht SP-Landrat Jürg Degen (Bild), der als Parlaments-Vizepräsident den Präsidenten Urs Hess (SVP) in der Führung der turbulenten Debatte unterstützte, nicht im Trubel in der wiederholten Abstimmung auf den falschen Knopf gedrückt und damit den ÖV-Abbau-Befürwortern zu einer hauchdünnen Mehrheit verholfen hätte. Peinlich: Ausgerechnet ein Oberbaselbieter SP-Mann und ÖV-Benutzer stimmt irrtümlich für den Abbau der S9-Bahnlinie ("Läufelfingerli") und von zehn Buslinien, von denen sich nahezu alle im Oberbaselbiet befinden.

"Ein absoluter Lapsus"

Was sich rund um das Abstimmungsverhalten des Laufentalers Georges Thüring wirklich abspielte, ist nicht geklärt. Der Gelterkinder SP-Landrat und Kantonalpräsident Martin Rüegg vermutet, der leidenschaftliche Laufentaler Thüring habe in der ersten Abstimmung gar keinen Knopf gedrückt, weil von der Abbaumassnahme auch eine Laufentaler Buslinie betroffen wäre. Thüring, so die Vermutungen weiter, könnte von Sitznachbar Karl Willimann dazu gedrängt worden sein, durch Drücken des richtigen "Chnöpflis" die entscheidende Abbau-Mehrheit zu beschaffen.

Thüring sagte gegenüber OnlineReports, er habe auf dem Monitor gar nicht bemerkt, dass seine Stimme gar nicht gezählt worden war. Sein Sitznachbar Willimann habe ihm angesichts des weissen Flecks ein "He Georges, was isch?" zugeworfen und darauf Fraktionspräsident Dominik Straumann Wiedererwägungsantrag empfohlen. Karl Willimann sieht es, wie er OnlineReports gegenüber sagte, nochmals anders: Thüring habe schon abgestimmt, "aber er hat den Knopf nicht getroffen".

"Das ist nun wirklich saudumm gelaufen", ärgert sich ÖV-Lobbyist Rüegg, über diesen "absoluten Lapsus. Aber da kann Jürg Degen niemand böse sein, die Debatte war nicht einfach zu leiten". Hingegen hegt Rüegg "grosse Bedenken", wenn es bei knappen Abstimmungen künftig möglich sein sollte, unter Verweis auf die "nicht funktionierende elektronische Anlage" eine Wiederholung von Abstimmungen und veränderte Mehrheitsverhältnisse zu erwirken.

Degen spricht von "grossem Drama"

"Das war ein ganz schwarzer Tag gestern. Und der heutige war nicht besser", sagte ein sichtlich niedergeschlagener Jürg Degen heute Freitagnachmittag gegenüber OnlineReports. "Das ist ein grosses Drama. Es belastet mich grausig." Er, der Lehrer aus Itingen, der sich immer für den öffentlichen Verkehr und für die Erhaltung des "Läufelfingerlis" stark gemacht hatte und auch die ÖV-Initiative unterschrieben hat, die demnächst eingereicht wird.

Er habe, entgleitet es nicht nur ihm, "so einen Scheissdreck gemacht". Er sei durch die technischen Diskussionen um die erste Abstimmung "etwas abgelenkt" gewesen. "Ich drückte grün und war fast überzeugt, dass ich Rot drückte." Als er durch Zurufen einer Fraktionskollegin auf seinen Irrtum aufmerksam wurde, waren die 15 Sekunden, die für Korrekturmöglichkeiten gegeben sind, abgelaufen. Degen: "Eine absolut verrückte Geschichte, fast irrational."

Achermann fordert "Gespräche"

Vielleicht war das hauchdünne Ja auch nur ein Pyrrhus-Sieg der ÖV-Abbau-Befürworter. Denn die SP-Fraktion hat herausgefunden, dass der entscheidende Rückkommensantrag der SVP rechtlich vermutlich nicht zulässig ist, weil er laut Landratsdekret nur vor und nicht nach der Schlussabstimmung eingereicht werden kann, was hier der Fall war. Darum erwägt die Linke an der nächsten Landratssitzung in zwei Wochen ihrerseits einen Rückkommensantrag. Ob diesem Antrag die siegreichen Abbaubefürworter dannzumal zustimmen werden, ist aber nicht sicher. Rüegg, der dem gestrigen SVP-Rückkommensantrag zugestimmt hatte, hofft, dass die "andere Seite" aus "sportlichem Geist" einer zweiten Wiederholung der ÖV-Abstimmung zustimmen werde.

Der Erste Landschreiber Alex Achermann, der Fachmann für Abwicklungsfragen, hat sich noch kein schlüssiges Urteil gebildet. Er fragt sich aber heute schon, ob die gestrige – aus der Optik von Rot-Grün – missglückte Abstimmung nach strengem Massstab nicht eben doch für gültig betrachtet werden soll, um nicht künftig eine gelockerte Praxis bei der Wiederholung von Abstimmungen zu begründen. "Jetzt ist der Zeitpunkt für Gespräche unter den Fraktionen", sagte der Chef der Landeskanzlei gegenüber OnlineReports. Denkbar wäre beispielsweise, dass es in der Diskussion um die ÖV-Initiative zu einer Lösung käme.

Widersprüchlicher Landrat

"Gegessen" – oder wohl besser gesagt: gefahren – ist der Oberbaselbieter Bahn- und Busabbau aber noch nicht. Einerseits ist eine grün-rote Volksinitiative im Gange, die den Abbau bekämpft. Anderseits verhielt sich der Landrat gestern alles andere als konsequent: Er nahm, notabene nach dem knappen Ja zum Abbau, eine Petition gegen den Abbau nicht zur Kenntnis, sondern überwies sie als Postulat grossmehrheitlich an die Regierung.

Vielleicht könnte ein Entscheid die Beschlüsse des Baselbieter Landrates wieder nachvollziehbarer machen: die Wiedereinführung des Handmehrs.

9. März 2012


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"Wie ehrlich macht die SVP Politik?"

"Rüegg, der dem gestrigen SVP-Rückkommensantrag zugestimmt hatte, hofft, dass die 'andere Seite' aus 'sportlichem Geist' einer zweiten Wiederholung der ÖV-Abstimmung zustimmen werde." Nun kann sich zeigen, wie ehrlich und besonders wie fair die SVP Politik macht. Martin Rüegg muss man loben, als er beim "Nichtknöpflidrücken" eines SVP-Landrates geholfen hat, diesen Lapsus mit einer Wiederholung zu korrigieren. Wir werden sehen, wie glaubwürdig die SVP reagiert und das gleiche auch fertig bringt.


Bruno Heuberger, Oberwil


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"Kein Land produziert pro Kopf der Bevölkerung mehr Gotteskrieger als Tunesien."

Basler Zeitung
vom 30. Juni 2015
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Was sich aufs Bruttosozialprodukt wohl kaum günstig auswirken dürfte.

RückSpiegel


Die OnlineReports-Nachricht vom Unfall-Tod des Baselbieter alt Landrats Gerhard Hasler wurde von BZ online, der BZ Basel und der Basler Zeitung aufgenommen.

Den OnlineReports-Primeur über Christoph Eymanns Verzicht auf eine Ständerats-Kandidatur griffen das SRF-Regionaljournal, die Nachrichtenagentur SDA, srf.ch, die BZ online, die BZ Basel, die Badische Zeitung und Telebasel auf.

Das SRF-Regionaljournal, Telebasel, die BZ online, die BZ Basel und 20 Minuten übernahmen den OnlineReports-Primeur über den Veruntreuungsfall im Basler Papiermuseum.

Die Basellandschaftliche Zeitung nahm den OnlineReports-Bericht über das Baselbieter Kantonsgerichts-Urteil wegen Rechtsverweigerung gegenüber dem VCS auf. 

Die OnlineReports-Recherche über den Sichtschutz-Streit um die FCB-Trainingsplätze wurde von 20 Minuten und der BZ Basel aufgenommen.

In seinem Bericht über eine geplante Überbauung eines Hinterhofs im Basler Gundeldinger-Quartier nahm das SRF-Regionaljournal auf einen früheren Bericht in OnlineReports Bezug.

Die Basellandschaftliche Zeitung und die TagesWoche online nahmen in ihren Berichten über die Baselbieter Finanzpolitik auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung berichtete über den Konflikt um die entlassene Basler Organistin Babette Mondry und ging dabei auf OnlineReports ein.

20 Minuten verwies in ihrer Nachricht über Carlo Contis Zukunft als Präsident der regionalen Alzheimer-Vereinigung auf OnlineReports.

Die Basellandschaftliche Zeitung bezog sich in ihrem Bericht über eine mögliche Ständerats-Kandidatur von Esther Maag auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung verwies in ihrem Porträt des designierten Baselbieter SP-Co-Präsidenten Adil Koller auf OnlineReports.

In ihrem Bericht über den geplanten Abbruch des Felix-Platter-Spitals nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über die Freistellung eines Basler Polizisten auf.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-Meldung über den Norovirus im Binninger Altersheim "Langmatten" auf.

Das SRF-Regionaljournal, die Basler Zeitung, die BZ und die TagesWoche bezogen sich in ihren Berichten über den Rücktritt von SP BL-Präsidentin Pia Fankhauser auf ein Interview, das sie vor wenigen Tagen OnlineReports gegeben hatte.

Die BZ und die Basler Zeitung zogen die OnlineReports-News über die Entlassung von "Lehrer H." aus der Sicherheitshaft nach.

In ihrem Artikel über das Straucheln der Basler SP nahm die Basler Zeitung auf einen Abstimmungs-Kommentar von OnlineReports Bezug.

In ihrem Artikel über grüne Baselbieter Nationalrats-Kandidaten bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die OnlineReports-News über die Appellation des Internet-Mobbers "Lehrer H." gegen das Urteil des Basler Strafgerichts wurde von der Basler Zeitung aufgenommen.

Das Regionaljournal, die Basler Zeitung, 20 Minuten und die BZ nahmen den OnlineReports-Primeur über die Zeugnis-Frisierung eines Lehrers in Pratteln auf.

Den OnlineReports-Bericht über die unklaren Folgen des regierungsrätlichen Sparbefehls an das Basler Unispital nahm die Basler Zeitung auf.

Die Basler Zeitung und das Regionaljournal nahmen die OnlineReports-News über den Hochbetrieb im Krematorium "Hörnli" auf.

20 Minuten online berief sich in seiner Nachricht über die Verweigerung einer Pegida-Demo durch die die Basler Polizei auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung hat die OnlineReports-News über Anzeigefehler in BVB-Ticketautomaten aufgenommen.

In ihrem Bericht über Schweizer "Pegida"-Ableger bezog sich die NZZ online auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz

• Die deutliche Zunahme der Nachtflugbewegungen mit immer lauteren Flugzeugen ist für den Gemeindeverbund Flugverkehr (GVF) eine "Besorgnis erregende und inakzeptable Entwicklung".

• Die im März offiziell gegründete Frauen-Sektion der Basler SVP tritt bei den bevorstehenden Nationalratswahlen mit einer eigenen Fünfer-Liste an: Alexandra Faass, 1993, Verkäuferin / Vorstand Junge SVP Basel-Stadt; Susanne Hess, 1966, Kaufmännische Angestellte / Vorstand SVP Frauen Basel-Stadt; Jeaninne Heutschi, 1988, dipl. Pflegefachfrau HF / Vizepräsidentin SVP Frauen Basel-Stadt; Tanja Steiner, 1980, Kaufmännische Angestellte / Präsidentin SVP Frauen Basel-Stadt; Elena Wüthrich, 1947, Rentnerin.

• Zur Erweiterung und Sanierung des Stadt-Casinos Basel mit dem denkmalgeschützten Musiksaal beantragt die Basler Regierung dem Grossen Rat einen Beitrag von rund 38 Millionen Franken, was 49 Prozent der gesamten Investition von 77,5 Millionen Franken entspricht.

• In der Nacht vom 1. auf den 2. Juli wird das dritte "Flexity"-Tram der BVB mit der Nummer 5003 als Start der Serienauslieferung von Bautzen (Deutschland) im BVB-Tramdepot Wiesenplatz eintreffen.

• Die Energiestadt Reinach offeriert gemeinsam mit kmu Reinach ein attraktives Beratungsangebot: Unternehmen können die Energieeffizienz mit einfachen Massnahmen steigern.

• Die BDP Baselland geht mit folgenden Persönlichkeiten in die Nationalratswahlen: Marie‐Therese Müller, Reinach; Felix Weber, Reigoldswil; Doris Vögeli, Reinach; Beat Schmid, Oberwil; Franziska Were‐Imhof, Hersberg; Esther Meisinger, Bubendorf; Kevin Beining, Pratteln.

• Die EVP Baselland tritt mit folgender Liste zu den Nationalratswahlen an: Sara Fritz, Birsfelden, Landrätin und Studentin der Rechtswissenschaften: Daniel Kaderli, Biel-Benken, Gemeinderat und Stiftungssekretär; Andrea Heger, Hölstein, Landrätin und Primarlehrerin; Martin  Geiser, Gelterkinden, Chemiker und alt Landrat; Sonja Niederhauser, Liestal, Einwohnerrätin und ÖV-Managerin; Christian Muhmenthaler, Muttenz, Dienstleiter und IT-Spezialist; und Lukas Keller, Bottmingen, Mitglied Gemeindekommission und Bauführer.

• Die neue Buvette am St. Johanns-Rheinweg / Rheinschanze in Basel wird in den nächsten fünf Jahren von der Kaffeebar Saint Louis an der Elsässerstrasse 29 betrieben.

• Die neue Buvette am St. Johanns-Rheinweg / Rheinschanze in Basel wird in den nächsten fünf Jahren von der Kaffeebar Saint Louis an der Elsässerstrasse 29 betrieben.

• In den vergangenen vier Jahren hat der Autoverkehr in Basel um 1,8 Prozent abgenommen, während der öffentliche Verkehr um knapp 6 Prozent und der Veloverkehr um rund 14 Prozent zugenommen haben.

• Das Sportamt Basel-Stadt lanciert in Zusammenarbeit mit der Firma UrbaFit GmbH auf dem Sportplatz Pruntrutermatte einen Outdoor-Fitnesspark mit sechs Geräten, der für die Bevölkerung per sofort frei zugänglich ist.

Christian Döbeli wird am 1. August neuer Rektor des Basler Gymnasiums Leonhard und damit Nachfolger von Roger Morger, der auf diesen Zeitpunkt pensioniert wird.

• Das "Überparteiliche Komitee zur Verhinderung von 7 Jahren Dauerstau in der Hagnau" hat heute Dienstagmittag der Bau- und Umweltschutzdirektorin Sabine Pegoraro rund 18‘000 Unterschriften der "Petition zur Verhinderung von 7 Jahren Dauerstau in der Hagnau" überreicht.

Frédéric Velter wird neuer stellvertretender Direktor des EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg als Nachfolger von Vincent Devauchelle, der seine Funktion nach über dreizehn Jahren am 30. Juni verlässt.

• Der FC Basel und sein 37-jähriger Verteidiger Walter Samuel verlängern den Vertrag um ein Jahr.

• Die Beschränkung der Aushang-Dauer von Wahl- und Abstimmungsplakaten im Baselbiet wird laut Beschluss der Regierung auf 1. Juli in Kraft gesetzt.

• Die Regierungen der beiden Basel beantragen den Kantonsparlamenten, der privatrechtlichen Institution "Tierschutz beider Basel" für den Neubau eines Tierheims an der Birsfelderstrasse in Basel über zehn Jahre eine Kreditsicherungsgarantie im Umfang von maximal jährlich je 200'000 Franken zu gewähren.

Eva Lehner wird am 1. Juli als neue Geschäftsführerin die Leitung von "Overall" übernehmen und Thomas Ineichen ablösen, der nach 29 Jahren Engagement für die Basler Arbeitsmarkt-Integration in Pension geht.

• Bezahlte Arbeitszeit offeriert der Kanton Basel-Stadt seinen Staatsangestellten, um im Umfeld des Weltblutspendetags zwischen dem 15. und 1. Juli Blut zu spenden.

• Der Aescher Bauunternehmer Remo Franz (Rofra AG) hat sich entschieden, auf der Liste der Baselbieter CVP für den Nationalrat zu kandidieren.

• Am 8. Juni ist in Muttenz der Grundstein für das neue Gebäude der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) gelegt worden, womit die Zusammenführung der bisherigen 36 FHNW-Standorte in den beiden Basel durch den Neubau FHNW-Campus im Polyfeld Muttenz konkrete Gestalt annimmt.

• Die Bachletten Buchhandlung von Matthyas Jenny wird am 1. Oktober von den Geschwistern Manuela und Claudia Probst übernommen und ohne Unterbruch weitergeführt.

• Nach der Annahme des neuen Taxigesetzes durch den Basler Grossen Rat hat die Unia Nordwestschweiz entschieden, das Referendum zu ergreifen.

• Nach über vierzig Jahren im Dauerbetrieb muss das Basler Theater mit einem Aufwand von 72 Millionen Franken weitgehend über Staatsgelder saniert werden, während die neue Saalbestuhlung wird durch Gönner finanziert wird.

• Die EVP Baselland schlägt für die neue Legislatur 2015/16 Elisabeth Augstburger als 2. Landratsvizepräsidentin vor.