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"Mehr Zeit für Oper, Museen": Abtretender SP-Politiker Goepfert

Grossrat Daniel Goepfert: Eine SP-Ikone macht Platz

Zwei Monate nach seiner Wiederwahl macht er noch vor Legislatur-Beginn einer Frau Platz


Von Peter Knechtli


Sesselrücken bei den Basler Sozialdemokraten noch vor Beginn der neuen Legislaturperiode: Der langjährige Grossrat Daniel Goepfert will seinen Sitz Ende Januar frei machen für die 34-jährige Alexandra Dill, die erste Nachrückende des Wahlkreises Grossbasel West.


Die neue SP-Grossrätin (Bild), Mitglied des Kuratoriums und des Verwaltungsrats der "Markthallen AG Basel", befindet sich derzeit im Mutterschaftsurlaub. Die Mutter von drei Kindern, die Medienwissenschaften, Soziologie und Philosophie studiert hatte, trat erst dieses Jahr in die SP ein.

Der 59-jährige Gymnasiallehrer Goepfert zählt zu den einflussreichsten Köpfen seiner Partei. Von 1992 bis 2005 und von 2009 bis 2017 sass er während 21 Jahren im Basler Kantonsparlament, das er im Amtsjahr 2012/2013 präsidierte. Er war zwischen 1997 und 2001 Präsident der SP-Fraktion, von 1990 bis 1995 firmierte er als Präsident der SP Basel-Stadt. In dieser Funktion stützte er die Partei breiter ab, was ihr zu Wahlsiegen verhalf.

Zwei Weg weisende Vorstösse

Zu seinen parlamentarischen Höhepunkten zählt eine Interpellation aus dem Jahr 1992, die Ausgangspunkt gegen die Auslagerung der Messe Basel in die Grande Sablière im elsässichen Saint-Louis war und die Messe nach einigen Kämpfen dazu bewog, ihren Ausbau am bisherigen Standort im Kleinbasel zu planen.

Auch war es ein Anzug Goepferts im Jahre 2010, der verlangte, das Gebiet des Felix Platter Spitals für den genossenschaftlichen Wohnungsbau zugänglich zu machen. Im Oktober bewilligte der Grosse Rat den Bebauungsplan und die Umzonung, was nun genossenschaftliche Wohnungen und eine bessere Fussgängerverbindung vom Kannenfeldpark zum Bachgraben möglich macht.

Die Verzichtsgründe

Gegenüber OnlineReports sagte Goepfert, seine Gesundheit habe ihm "Warnsignale" gesandt, und es werde "immer schwieriger, Beruf und Politik unter einen Hut zu kriegen". Ausserdem freue er sich, "einer jungen engagierten Politikerin Platz machen zu können" und mehr Zeit für Oper, Museen und weitere kulturelle Tätigkeiten zu haben.

Gestern Mittwoch schickte er seinen Brief, in dem er die Nichtannahme der Wahl erklärt, an Grossratspräsidentin Dominique König.

Bernasconi zu FDP – Scharfe GLP-Kritik

Wie die Präsidien Luca Urgese (FDP) und Andrea Strahm (CVP) sowie SVP-Sekretär Joël Thüring gegenüber OnlineReports sagten, sind in ihren Parteien Mutationen vor Legislatur-Beginn nicht bekannt. Hingegen wird die bisher grünliberale Grossrätin Martina Bernasconi in die FDP und ihre Frakton überzutreten, da es der GLP nicht gelungen ist, eine Fraktionsgemeinschaft zu bilden. Die FDP wächst somit auf elf Mitglieder an, Martina Bernasconi ist die einzige Frau.

Die Grünliberalen Basel-Stadt "respektieren und bedauern den Entscheid". Der Vorstand hält aber auch "unmissverständlich fest, dass er opportunistische Parteiwechsel kurz nach den Wahlen verurteilt". Er entschuldigt sich im Namen der Grünliberalen Basel-Stadt bei den GLP-Wählenden im Wahlkreis Grossbasel-West für dieses Verhalten.

"Unlauter und eine Frechheit"

Die liberale Parteipräsidentin Patricia von Falkenstein findet "unglaublich, was im Moment abgeht". Zu OnlineReports meint sie: "Ich würde meinen Leuten vorher mächtig ins Gewissen reden!" Dieses Mutieren erachtet die LDP-Chefin als "unlauter und eine Frechheit den Wählenden gegenüber".

22. Dezember 2016

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"Ich habe ihm zwei Stimmen gegeben"

Goepfertelli und ich habe ihm zwei Stimmen gegeben. Frau Sylvia Schenker ist zumindest aufrecht.


Michael Przewrocki, Basel



"Sie machen, was sie wollen"

Habe bis jetzt immer gewählt, weil ich meinte, ich könne etwas bewirken. Denkste! Die Kandidatinnen und Kandidaten machen heute, was sie wollen. SP, Grüne und Konsorten, bitte kein Erstaunen, warum der Anteil der Nicht- und Rechts-Wählenden immer zunimmt! Man hat ja keine Wahl mehr!


Dieter Stumpf, Basel


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Weitere RückSpiegel

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"Abfallkübel statt Herz"

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Titel über gleich lautendem
Artikel zum Juventus-Aus
vom 13. April 2018
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BaZ-Autorenzeile: SDA. BZ-Autorenzeile: Stefan Wyss. Wer suggeriert mehr Eigenleistung?

In einem Satz


• An der 1. Mai-Feier in Liestal wird etwas Ständerats-Vorwahlkampf spürbar, indem die grüne Nationalrätin Maya Graf und SP-Nationalrat Eric Nussbaumer mit als Hauptredner auftreten.

• Die Grünen Baselland nominieren im Hinblick auf die Delegiertenversammlung vom 5. Mai in Olten Landrätin Florence Brenzikofer als Vizepräsidentin der Grünen Schweiz.

• Der Gemeinderat von Birsfelden hat auf einen Vorstoss von Désirée Jaun (SP)beschlossen, als erste Gemeinde in der Nordwestschweiz die Auszeichnung als "Fair Trade Town" anzustreben.

• In der Amtsperiode 2018-2022 bilden die Grünliberalen (GLP) im Einwohnerrat Riehen gemeinsam mit dem parteilosen David Moor eine Fraktion.

• Die Basler Badesaison beginnt im beheizten Sportbad St. Jakob (28. April), in den unbeheizten Becken des Gartenbads St. Jakob (12. Mai), im Gartenbad Eglisee (19. Mai) und im Gartenbad Bachgraben infolge Sanierungsarbeiten (2. Juni 2018).

• Die SP Muttenz hat an ihrer Generalversammlung Kathrin Schweizer einstimmig als Regierungsrats-Kandidatin der SP Baselland nominiert.

• Nach fast zwanzig Jahren Tätigkeit verlässt Moderatorin Tamara Wernli Telebasel, weil sie sich künftig aufs Schreiben konzentrieren will.

• Die Gemeinde Riehen ist laut der Einschätzung des Gemeinderates "weiterhin kein Hotspot für kriminelle Aktivitäten".

Heidi Mück und Tonja Zürcher bleiben laut Wahl durch die Mitglieder für weitere zwei Jahre Co-Präsidentinnen von "Basta".

• Der frühere Basler Grossrat und FDP-Nationalrat Urs Schweizer tritt per 15. Mai 2018 nach 15 Jahren als Präsident des ACS beider Basel zurück.

• Nach den Kontrollen an der vergangenen Basler Fasnacht bleiben Pferde von Chaisen und Vorreitern weiterhin erlaubt.

• Die 43-jährige Elisabeth Heer Dietrich wurde mit 82 von 84 Stimmen glanzvoll zur neuen Baselbieter Landschreiberin gewählt.

• Die Revitalisierung der unteren Wiese hat sich aufgrund der vielen Hochwasser um den Jahreswechsel so stark verzögert, dass das Basler Tiefbaumt sie nicht rechtzeitig vor der Fischschonzeit abschliessen konnte und bis Ende Mai pausieren muss.

• Die Rechnung 2017 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 251 Millionen Franken ab und liegt damit 108 Millionen Franken über dem Budget.

Matthias Hubeli, Leiter des Polizeistützpunkts Liestal und stellvertretender Leiter der Sicherheitsabteilung Ost, wird Geschäftsführer des Eidgenössischen Schwing- und Älplerfests 2022 in Pratteln.

• Der von der Wirtschaftskammer Baselland eingereichten Gesetzesinitiative "Für eine faire steuerliche Behandlung der Wohnkosten" (Wohnkosten-Initiative) stellt die Regierung einen Gegenvorschlag gegenüber.

Naomi Reichlin und Florian Sennhauser gehören neu dem Vorstand der FDP-Sektion Liestal an.

Melchior Buchs (FDP) ist neuer Gemeindepräsident von Reinach, indem er mit 2'544 Stimmen die CVP-Kandidatin Béatrix von Sury (CVP) mit 2'452 Stimmen knapp schlug.

• Das Eidgenössische Schwing- und Älplerfest 2022 findet laut Beschluss des Eidgenössischen Schwingerverbands definitiv in Pratteln statt.

• Die Universität Basel erhält fünf von 39 neuen Förderungsprofessuren, die der Schweizerische Nationalfonds (SNF) dieses Jahr vergeben hat.

• Der Frauenanteil in den Aufsichtsgremien von staatsnahen baselstädtischen Betrieben liegt per 1. Januar 2018 bei 40,9 Prozent und übertrifft somit die geforderten 33,3 Prozent deutlich.

• Da SP-Landrat Hannes Schweizer per 31. März als Präsident der Bau- und Planungskommission zurückritt, schlägt die SP-Fraktion als seinen Nachfolger den Frenkendörfer Urs Kaufmann vor.

• Die SP Pratteln-Augst-Giebenach lanciert eine Petition zur Erhaltung des Schalters der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) in Pratteln.

BaselArea.swiss wird ab März im Mandat die Geschäftsführung des Switzerland Innovation Park Basel Area AG übernehmen.

Thomas Kessler, der frühere Basler Stadt- und Kantonsentwickler, wird Leiter eines von den AZ Medien für die "BZ Basel" ins Leben gerufenen Publizistischen Beirats.

• Nach Vandalenakten und einer Einbruchserie fordert die Riehener CVP von den Behörden "endlich die wirksame Umsetzung längst bekannter Forderungen" zur Erhöhung der Sicherheit.