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"Mehr Zeit für Oper, Museen": Abtretender SP-Politiker Goepfert

Grossrat Daniel Goepfert: Eine SP-Ikone macht Platz

Zwei Monate nach seiner Wiederwahl macht er noch vor Legislatur-Beginn einer Frau Platz


Von Peter Knechtli


Sesselrücken bei den Basler Sozialdemokraten noch vor Beginn der neuen Legislaturperiode: Der langjährige Grossrat Daniel Goepfert will seinen Sitz Ende Januar frei machen für die 34-jährige Alexandra Dill, die erste Nachrückende des Wahlkreises Grossbasel West.


Die neue SP-Grossrätin (Bild), Mitglied des Kuratoriums und des Verwaltungsrats der "Markthallen AG Basel", befindet sich derzeit im Mutterschaftsurlaub. Die Mutter von drei Kindern, die Medienwissenschaften, Soziologie und Philosophie studiert hatte, trat erst dieses Jahr in die SP ein.

Der 59-jährige Gymnasiallehrer Goepfert zählt zu den einflussreichsten Köpfen seiner Partei. Von 1992 bis 2005 und von 2009 bis 2017 sass er während 21 Jahren im Basler Kantonsparlament, das er im Amtsjahr 2012/2013 präsidierte. Er war zwischen 1997 und 2001 Präsident der SP-Fraktion, von 1990 bis 1995 firmierte er als Präsident der SP Basel-Stadt. In dieser Funktion stützte er die Partei breiter ab, was ihr zu Wahlsiegen verhalf.

Zwei Weg weisende Vorstösse

Zu seinen parlamentarischen Höhepunkten zählt eine Interpellation aus dem Jahr 1992, die Ausgangspunkt gegen die Auslagerung der Messe Basel in die Grande Sablière im elsässichen Saint-Louis war und die Messe nach einigen Kämpfen dazu bewog, ihren Ausbau am bisherigen Standort im Kleinbasel zu planen.

Auch war es ein Anzug Goepferts im Jahre 2010, der verlangte, das Gebiet des Felix Platter Spitals für den genossenschaftlichen Wohnungsbau zugänglich zu machen. Im Oktober bewilligte der Grosse Rat den Bebauungsplan und die Umzonung, was nun genossenschaftliche Wohnungen und eine bessere Fussgängerverbindung vom Kannenfeldpark zum Bachgraben möglich macht.

Die Verzichtsgründe

Gegenüber OnlineReports sagte Goepfert, seine Gesundheit habe ihm "Warnsignale" gesandt, und es werde "immer schwieriger, Beruf und Politik unter einen Hut zu kriegen". Ausserdem freue er sich, "einer jungen engagierten Politikerin Platz machen zu können" und mehr Zeit für Oper, Museen und weitere kulturelle Tätigkeiten zu haben.

Gestern Mittwoch schickte er seinen Brief, in dem er die Nichtannahme der Wahl erklärt, an Grossratspräsidentin Dominique König.

Bernasconi zu FDP – Scharfe GLP-Kritik

Wie die Präsidien Luca Urgese (FDP) und Andrea Strahm (CVP) sowie SVP-Sekretär Joël Thüring gegenüber OnlineReports sagten, sind in ihren Parteien Mutationen vor Legislatur-Beginn nicht bekannt. Hingegen wird die bisher grünliberale Grossrätin Martina Bernasconi in die FDP und ihre Frakton überzutreten, da es der GLP nicht gelungen ist, eine Fraktionsgemeinschaft zu bilden. Die FDP wächst somit auf elf Mitglieder an, Martina Bernasconi ist die einzige Frau.

Die Grünliberalen Basel-Stadt "respektieren und bedauern den Entscheid". Der Vorstand hält aber auch "unmissverständlich fest, dass er opportunistische Parteiwechsel kurz nach den Wahlen verurteilt". Er entschuldigt sich im Namen der Grünliberalen Basel-Stadt bei den GLP-Wählenden im Wahlkreis Grossbasel-West für dieses Verhalten.

"Unlauter und eine Frechheit"

Die liberale Parteipräsidentin Patricia von Falkenstein findet "unglaublich, was im Moment abgeht". Zu OnlineReports meint sie: "Ich würde meinen Leuten vorher mächtig ins Gewissen reden!" Dieses Mutieren erachtet die LDP-Chefin als "unlauter und eine Frechheit den Wählenden gegenüber".

22. Dezember 2016

Weiterführende Links:


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"Ich habe ihm zwei Stimmen gegeben"

Goepfertelli und ich habe ihm zwei Stimmen gegeben. Frau Sylvia Schenker ist zumindest aufrecht.


Michael Przewrocki, Basel



"Sie machen, was sie wollen"

Habe bis jetzt immer gewählt, weil ich meinte, ich könne etwas bewirken. Denkste! Die Kandidatinnen und Kandidaten machen heute, was sie wollen. SP, Grüne und Konsorten, bitte kein Erstaunen, warum der Anteil der Nicht- und Rechts-Wählenden immer zunimmt! Man hat ja keine Wahl mehr!


Dieter Stumpf, Basel


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"Sandra Sollberger (SVP) in Basler Festtagstracht"

Blick
Bildlegende vom
7. Juni 2017
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Uuuhhh, das tut der Baselbieter SVP-Nationalrätin und Kantonsfusions-Gegnerin aber weh!

RückSpiegel


Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.

• Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, die formulierte Gesetzesinitiative "zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes" für rechtsgültig zu erklären.

Massimo Di Nucci übernimmt am 1. Juni die Leitung des Basler Zivilstandsamtes und folgt damit auf Mirjam Cattin, die Ende Mai in den Ruhestand tritt.

Ruedi Illes wird ab 1. Juli neuer Leiter der Sozialhilfe Basel-Stadt und damit Nachfolger von Nicole Wagner.

• Für die Ende Jahr zurücktretende Beatrice Inglin-Buomberger sollen sich die Juristin Elisabeth Burger Bell und der Ökonom Thomas Riedtmann in derkommenden sechsjährigen Amtsdauer in der Funktion der Ombudsstelle teilen.

• Das dreitägige Hafenfest zum 75-jährigen Bestehen der Hafenanlagen in Birsfelden lockte mit seinen vielseitigen Attraktionen rund 40'000 Besuchende an.

Peter F. Rapp (71) tritt als Verwaltungsrats-Präsident der Rapp-Gruppe zurück und übergibt die Funktion Daniel Kramer (58), der dem Verwaltungsrat seit vergangenem Jahr angehört.

• Nach Auswertung der Erfahrungen aus dem ersten Jahr hat der Allschwiler Gemeinderat entschieden, die separate Kunststoffsammlung per 2018 definitiv einzuführen.

• Nach zwei Tarifsenkungen in den Jahren 2015 und 2016 erhöhen die IWB die Erdgastarife diesen Monat: Biogas-Erdgas um 0,8 Rappen pro Kilowattstunde für die Kunden im Kleinbezugstarif (Gas zum Kochen und für Durchlauferhitzer) und um 1 Rappen pro Kilowattstunde im Allgemeinen Tarif (Gas zum Heizen).

• Der Lehrerinnen- und Lehrerverein Baselland hat die Volksinitiativen "Bildungsressourcen gerecht verteilen und für das Wesentliche einsetzen!" und "Stopp dem Abbau an den öffentlichen Schulen!" eingereicht.

• Dank eines Jahresgewinns von 107 Millionen Franken können die Industriellen Werke Basel (IWB) dem Kanton Basel-Stadt eine Gewinnausschüttung von 37 Millionen Franken (Vorjahr: 20 Millionen Franken) abliefern.

• Der 24-jährige Kleinbasler Marco Natoli ist als Nachfolger von Patrick Huber neuer Präsident der Jungen CVP Basel-Stadt.

• Die LDP Riehen/Bettingen nominiert Daniel Hettich als Kandidat für die kommenden Wahlen in den Riehemer  Gemeinderat.

• Per 1. Januar 2019 stellen die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) neu auch das Fahrpersonal der Buslinie 50 ("Flughafen-Bus"), die bisher durch das PostAuto-Fahrpersonal betrieben wurde.

• Das Beschaffungsvolumen der Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektion fiel letztes Jahr mit rund 117 Millionen Franken gegenüber den Vorjahren "eher bescheiden" aus, wobei 60 Prozent auf Bau- und 30 Prozent auf Dienstleistungsaufträge entfielen.