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"Parkkarte als Erfolgsmodell": Wirschaftskammer-Direktor Buser

"Es macht sich eine 'Schnauze-voll-Stimmung' breit"

Neujahrs-Apéro 2016 der Wirtschaftskammer Baselland im Muttenzer Pantheon


Von Peter Knechtli


Rund 500 Gäste trafen sich gestern Donnerstagabend zum Neujahrs-Apéros der Wirtschaftskammer Baselland im Muttenzer Pantheon. Die Reden waren etwas sanfter als im Wahljahr zuvor, aber sie brachten auch unterschiedliche Interessen, Stossrichtungen und nicht nur positive Bilanzen zum Ausdruck.


Ein Stimmungs-Vergleich zum Vorjahr, dem Wahljahr 2015: Geringere Politiker-Beteiligung, geringere Regierungs-Präsenz, fast vollständige Absenz von Rot-Grün. Wir sahen Volkswirtschaftsdirektor Thomas Weber und Finanzdirektor Anton Lauber sowie die ehemaligen Regierungsräte Urs Wüthrich (SP, um zehn Kilogramm leichter) und Paul Nyffeler (FDP, er hat die politische Vergangenheit immer noch sehr präsent), Ständerat Claude Janiak sowie von den Grünen Florence Brenzikofer (Präsidentin) und Klaus Kirchmayr (Fraktionspräsident).

Nicht bemerkt haben wir beispielsweise Hans Rudolf Gysin und SP-Präsident Adil Koller, SP-Nationalrat Eric Nussbaumer und seine Amtskollegin Susanne Leutenegger Oberholzer, Grüne-Nationalrätin Maya Graf oder CVP-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter.

Umgeben von edelsten Oldtimer-Autos befassten sich die Redner mit der Zukunft, wobei es interessant war, die Nuancen herauszuhören. Wie eine kleine Mahnung tönte die Forderung von Beat Oberlin, dem CEO der Basellandschaftlichen Kantonalbank, Rahmenbedingungen zu schaffen, "die möglichst vielen gesellschaftlichen Gruppierungen Motivation bieten, sich für eine gute Zukunft einzusetzen". Konkordanz bedeute, Lösungen zu erarbeiten, "die breit abgestützt sind und auch Minoritäten miteinbeziehen".

Kulturförderung kontrovers

Auffallend war auch, wie engagiert Oberlin vor der versammelten KMU-Gemeinde ein Plädoyer für die Bedeutung der Kultur als Mittel der Identifikation abgab. Als Beispiel nannte er Island, das während der "schlimmste Finanzkrise" ein Opern- und Konzerthaus fertigstellte. Seinem Publikum rief der Banker zu: "Es würde uns allen gut anstehen, wenn wir mit der Streichung von Bildungs- und Kulturbudgets aufhörten. Wir streichen damit auch einen Teil unserer Zukunft und Identifikation."

Dieser Meinung stellte sich Wirtschaftskammer-Direktor Christoph Buser diametral entgegen. Er habe "nicht wirklich den Eindruck, dass unser Kanton im Moment zu wenig ausgibt für Kultur". Die "Töpfe" seien in den vergangenen guten Jahren "mehr und mehr aufgefüllt" worden. Das Baselbiet könne sich den aktuellen Standard – gemeint waren die Beteilungen an den baselstädtischen Kulturinstitutionen "definitiv nicht leisten".

Kritik an "permanenter Opposition"

Kritisch war auch Busers Bilanz zur "Geisteshaltung" im Kanton. Entgegen seiner letztjährigen Forderung, aufzuhören, den Kanton schlechtzureden, habe sich bisher nichts geändert. Deshalb mache sich mehr und mehr eine "Schnauze-voll-Stimmung" breit. Buser geisselte – insbesondere an die SP und Juso gerichtet – die "permanente Opposition" im Landrat gegen die Sparpläne der Regierung. Themen würden "enorm aufgebauscht, emotionalisiert und pauschalisiert". Im Landrat und in den Kommissionen sei es "frostig" geworden.

Buser attestierte Finanzdirektor Lauber, er gehe "mit viel Entschlossenheit ans Werk", habe aber "einen schweren Stand". Oberste Priorität müsse daher die Wiedererlangung der Handlungsfreiheit haben. Eine gewisse Enttäuschung liess Buser über die Wirkung von "neuen Ideen und Impulsen" erkennen, die die Wirtschaftskammer in die politische Debatte einspeise. So lägen zu den Salina Raurica-Alternativen oder zum "Fünf Punkte-Plan gegen den Verkehrskollaps" bisher "keine Resultate" vor.

Energiegesetz mit Zündstoff

Buser diagnostizierte aber auch Erfolge. Als Beispiel nannte er die mit Basel-Stadt verwirklichte einheitliche Gewerbe-Parkkarte. Einen Erfolg in seinem Sinn erhofft sich Buser auch von einem weiteren "Geschäft mit Sprenggefahr", das im neuen Jahr zu reden geben wird: Das revidierte Energiegesetz soll das Baselbiet wieder in die Rolle des einstigen Pionierkantons führen – aber mit "freiwilligen Anreizen statt Zwang und ohne planwirtschaftliches Vorschreiben von Technologien".

Und hier die wie immer unwiderstehliche Foto-Galerie!


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Was die Gäste wirklich nicht gesagt haben: Die Zitate sind frei erfunden. Die Bild-Reihenfolge ist unprotokollarisch, zufällig und hierarchiefrei.




"Wir KMU haben unsere Prozesse optimiert": Wirtschaftskammer-Präsident Andreas Schneider mit Glücksbringer.


"Diese Flanken geben sicheren Schutz": Holzbauer Lukas Hasler, Wirtschaftskammer-Dienstleisterin Erika Sprecher, Metallbauer Stefan Küng.


"Wir bringen unsere Bortschaften mit Metaphern rüber":EVP-Landrätin Elisabeth Augstburger, Kommunikatorin Christina Hatebur.


"Wir haben soeben das Kantonsgerichts-Präsidium neu besetzt": FDP-Landrat Andreas Dürr, Kantonsgerichts-Vize Christine Baltzer, Abteilung Strafrecht-Präsident Thomas Bauer.


"Wir Allschwiler halten wie Kunststoff zusammen": Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli, Zweiter Landschreiber Nic Kaufamnn.


"Wir sind und waren die höchsten Baselbieter": Ex-Landratspräsidentin Myrta Stohler, amtierender Landratspräsident Franz Meyer.


"Wir Juristen sind weder blau noch rot": "Radio Basilisk"-Besitzer Matthias Hagemann, Gerichtspräsident Dieter Eglin.


"Der rot-schwarze Sollberger-Look ist rein rein zufällig und nicht beabsichtigt": Münchensteiner Hausbesitzer-Breesi Christa Scherrer, FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger.


"Wir haben einen Auftrag der Post erhalten: Spar-Pakete schnüren": SVP-Nationalrat Thomas de Courten, CVP-Finanzdirektor Anton Lauber.


"Ein Prosit auf den prompten Tele-Prompter": Wirtschaftkammer-Kommunikatoren Daniel Schindler, Christoph Buser.


"Als Verfechter der bilateralen Verträge trage ich auch eine bilaterale Brille": Handelskammer-Direktor Franz Saladin, ex-BZ-Verleger Mathis Lüdin.


"Mehr Frauen-Power in den Medien kann nur gut tun": Baselbieter Landschreiber Peter Vetter, neue Basler NZZ-Korrespondentin Valerie Zaslawski.


"Wie haben weder über ZIK noch ZAK gesprochen": Stellvertretender Kiga-Chef Roman Zaugg, FKD-Generalsekretär Michael Bammatter.


"Aus zwei Eisen wird Stahl": Vater und AUE-Leiter Alberto Isenburg und Sohn Alexander Isenburg, Geschäftsführer der Franz Hasenböhler AG.


"Man gäbe es uns nicht – aber wir sind zwei Grüne": Freisinnige Gartenbauer Marcel Schweizer (Riehen), Werner Fischer (Liestal).


"Still going strong, aber mit Chauffeur angereist": Ehemaliger Kiga-Arbeitsinspektor Heinz Frech, abtretendender Prattler Gemeinde-Breesi Beat Stingelin (SP).


"Den 'Risikohinweis' haben wir natürlich von A bis Z gelesen": UBS-Regionaldirektor Sämi Holzach, Prattler Gemeinderat und Basler Stadtgärtnerei-Chef Emanuel Trueb.


"Unser Motto für das neue Jahr: La vie en rose": FDP-Parteileitungs-Mitglied Astrid Marty, FDP-Landrätin Marianne Hollinger.


"Wir machen Pfeffingen zur Vortrags-Hauptstadt der Schweiz": ex-FDP-Landrat Paul Schär, Sanierer und Bank Baumann-Teilhaber Urs Baumann.


"Schlänker lebt sichs ränker, und als Urs ohnehin": ex-SP-Regierungsrat Urs Wüthrich, Wirtschaftskammer-Vizedirektor Urs Berger.


"Der rot-schwarze Schneeberger-Look ist rein rein zufällig und nicht beabsichtigt": ex FDP-Regierungsrat Paul Nyffeler, neue SVP-Nationalrätin Sandra Sollberger.


"Im Baselbiet lebt sich's so gut wie in Südamerika": ex-FDP-Landrätin Therese Umiker, Ehemann Max Umiker.


"Wir sind im Fall der Fälle für alle Fälle zuständig": Wirtschaftskammer- und BaZ-Anwälte Martin Wagner, Markus Prazeller.


"Wir sind die Messieurs 400'000 Volt": Stromkunden-Liga-Vorstand Theo Zeier, Wirtschaftskammer-Vizedirektor Markus Meier.


"Sehen wir nicht aus wie die Männer vom Bau?": Sperrag Jago-Präsident Daniel Pfirter, Rofra Holding-Präsident Remo Franz.
"Falls Sie mal 'ne Beratung brauchen": Coach Sonja Wagner, SVP-Landrat Hans-Urs Spiess, Beraterin Andrea Roth.
8. Januar 2016

Weiterführende Links:


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"Wie soll das Volk Vertrauen gewinnen?"

Die Wirtschaftskammer und ihr Umfeld sind verantwortlich für die Missstimmung in weitesten Kreisen der Baselbieter Bevölkerung. Noch ist die ZAK-Angelegenheit weder von Hans-Ruedi Gysin als langjährigem "sechstem Regierungsrat" des Kantons Basel-Landschaft noch von seinem "Göttibub" Christoph Buser offengelegt geschweige denn bereinigt. Wie soll das Volk Vertrauen in die Arbeitgeber der KMU zurückgewinnen, wenn sie die Schwarzarbeit von ausländischen wie einheimischen Bau-Equipen nicht aufdecken und dafür noch Subventionen vom Kiga und Seco erhalten? Diese Eiterbeule gehört schnell aufgestochen.

Ein angenehmer Kontrapunkt am Anlass der Baselbieter Gewerbler bot das starke Votum des CEO der Basellandschaftlichen Kantonalbank, Beat Oberlin. Sein Verständnis von Bildungs- und Kulturpolitik kann ich als sozialliberaler pensionierter Gymnasiallehrer voll unterstützen.


Werner Strüby-Schaller, Reinach



"Buser hat recht"

Wirtschaftskammer-Boss Buser hat recht: Viele Baselbieterinnen und Baselbieter haben tatsächlich die Schnauze voll. Und zwar vom Politfilz und der Intransparenz im Umfeld der Wirtschaftskammer.


Adil Koller, Ko-Präsident SP Baselland, Münchenstein


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"Ob die BaZ die Geschichte aufnehme, erkundigte sich Stückelberger und wollte präventiv mit Gegenargumenten das Terrain gegen eine allfällige negative Berichterstattung vorbereiten."

Basler Zeitung
vom 27. August 2016
nachdem OnlineReports über die Komfort-Reise der landrätlichen Personalkommission unter dem Vorsitz von Balz Stückelberger (FDP) berichtet hatte
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Die BaZ ist eben doch gefürchteter als viele wahrhaben wollen.

RückSpiegel


Die NZZ am Sonntag zitierte OnlineReports in ihrem Artikel über den Tod des Basler Buchhändlers und Verlegers Dieter Hagenbach.

Die Basler Zeitung ging auf das Komfort-Reisli der landrätlichen Personalkommission des Baselbieter ein, die OnlineReports publik gemacht hatte.

Das Radio-Regionaljournal von SRF befragte OnlineReports in seiner Analyse zu den politischen Mehrheits-Verhältnissen in Basel im Vorfeld der Gesamterneuerungs-Wahlen.

In ihrer Meldung über den Brand des denkmalgeschützten Hauses an der Gundeldingerstrsasse in Basel bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über das bedrohte Eglin-Werk im Basler Sandgruben-Schulhaus nach.

20 Minuten
und die Basler Zeitung haben die OnlineReports-Recherche über den Basler Dschihadisten im Ausschaffungs-Gefängnis aufgenommen.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung zogen die OnlineReports-News über Dieter Leutwyler als neuer Schlosswart von Wildenstein nach.

Die OnlineReports-News über das Konkursverfahren gegen die Oliver Kreuzer GmbH in Muttenz des ehemaligen FC Basel-Verteidigers wurde von der Basellandschaftlichen Zeitung aufgenommen.

Die Basler Zeitung, das SRF-Regionaljournal, die Basellandschaftliche Zeitung, marcbachmann.ch und barfi.ch nahmen den OnlineReports-Bericht über den massiven Publikums-Verlust von Telebasel auf.

20 Minuten nahm die OnlineReports-News über den Stellenabbau in der Baselbieter Kantonsverwaltung auf.

Das Online-Portal Inforsperber ging ausführlich auf den Gastkommentar von Beat Stauffer in OnlineReports über eine Basler Migrations-Veranstlatung ein.

Das SRF-Regionaljournal, die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung nahmen die OnlineReports-News über den Appellationsgerichts-Entscheid zur Überbauung eines grünen Innenhofs an der Maiengasse in Basel auf.

Die Basellandschaftliche Zeitung nahm die OnlineReports-Recherche über die Forderung nach einem Demo-Verbot an Sitzungstagen des Basler Grossen Rates auf.

Die TagesWoche und die Basler Zeitung verwiesen in ihren Berichten über die Krise im Historischen Museum Basel auf OnlineReports.

In ihrem Rückblick "Armes, armes Basel" zitierte die Basler Zeitung aus OnineReports.

Auf einen OnlineReports-Bericht über Probleme mit Musliminnen im basler Frauenbad Eglisee nahm die TagesWoche Bezug.

Die TagesWoche verwies auf die Analyse der neusten Leserzahlen der Printmedien aus der Region Basel.

Die TagesWoche ging auf kontroverse Standpunkte zur Handschlag-Verweigerung in OnlineReports ein.

Roland Stark ging in der Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Kolumne von Joël Thüring über die Möglichkeit einer Sommer-Olympiade in Basel ein.

Auf die OnlineReports-News über die Zahlungsunfähigkeit der "Baugesellschaft BL AG" ging die Basler Zeitung ein.

In ihrem Bericht über die GPK-Kritik an der Seltisberger Gemeinderätin Vanessa Duss Jacobi berief sich die Basler Zeitung auf eine Recherche von OnlineReports.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Bericht über das Kriech-Tram auf der Klybeckstrasse aud OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des früheren Liestaler Stadtpräsidenten Jürg Wüthrich nahm die Basler Zeitung auf.

Das SRF-Regionaljournal, die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Spray-Attacke auf den Sitz der Evangelisch-reformierten Kirche Basel-Stadt auf.

Das SRF-Regionaljournal, die TagesWoche und die Basler Zeitung bezogen sich in ihren Berichten über den Abgang von Oliver Jacobi als Baselbieter Kantonsingenieur auf Recherchen von OnlineReports.

Telebasel, die Basler Zeitung, 20 Minuten und die Basellandschaftliche Zeitung stützten sich in ihren Berichten über Sibel Arslans Rücktritt auf OnlineReports.

Die TagesWoche, Telebasel, die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung nahmen die OnlineReports-Meldung über den Weggang von Sibel Arslan bei der Baselbieter Sicherheitsdirketion auf.

Den OnlineReports-Bericht über den krankgeschriebenen Baselbieter Kantonsingenieur Oliver Jacobi zog die Basler Zeitung nach.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung nahmen die OnlineReports-Recherche über rechtliche Probleme beim Eigenheim-Bau des Baselbieter Kantonsingenieurs in Seltisberg auf.

Die Basellandschaftliche Zeitung zog die OnlineReports-Recherche über Tricksereien beim Eigenheim-Bau des Baselbieter Kantonsingeieurs nach.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, zitierte in seiner Kolumne einen OnlineReports-Kommentar aus dem Jahr 2010 zur "Bespielung" von Basler Plätzen.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Im Jahr 2017 wird der Strom der EBM um durchschnittlich 1,5 Rappen pro Kilowattstunde teurer, was für einen 4-Personen-Haushalt mit einem Strombedarf von 4500 Kilowattstunden Mehrkosten von rund 68 Franken pro Jahr zur Folge hat.

• Einen Lettländer nahmen Schweizer Grenzwächter bei einer Zollkontrolle kurz vor Olten im Eurocity Basel-Mailand fest, der zehn gefäschte belgische Identitätskarten mit sich führte.

• Die vier Abwasserreinigungs-Anlagen in Nusshof, Rünenberg Süd, Rünenberg Nord und Kilchberg/Zeglingen werden aufgehoben und die Abwässer in grösseren Anlagen in Sissach und Frenkendorf behandelt.

• Mit über 34'000 Eintritten erreichte das Open Air-Cinéma auf dem Münsterplatz diesen Sommer fast gleich viele Filmbegeisterte wie letztes Jahr.

• Zum Projekts des trimodalen Containerterminals Gateway Basel Nord haben die Schweizerischen Rheinhäfen beim Bundesamt für Verkehr ein Fördergesuch für das Hafenbecken 3 eingereicht.

• Die Leerwohnungsquote im Kanton Basel-Stadt liegt nach 0,3 Prozent im Vorjahr jetzt bei 0,4 Prozent, was immer noch Wohnungsnot bedeutet.

• Mit einer Anpassung des Bau- und Planungsgesetzes zur besseren Nutzbarkeit der Dachgeschosse sollen in Basel die baurechtlichen Vorschriften liberalisiert werden.

Anwohner wehren sich mit einer Petition gegen einen zwei Millionen teuren Umbau des Steinbühlmättelis, der "ein ganzes Jahr dauern soll und mehr Nach- als Vorteile bringen wird".

Raffaela Hanauer amte per sofort als Co-Präsidentin des Jungen Grünen Bündnisses Nordwest (jgb), dies zusammen mit dem Baselbieter Bálint Csontos.

• Die Gemeinde Riehen bietet ab dem 12. August im Naturbad kostenlosen WLAN-Empfang, genauso wie in den nächsten Wochen auf der Grendelmatte sowie im Dorfzentrum.

Adrian Gaugler, News-Moderator und Sport-Chef von Telebasel, hat gekündigt und wird Mediensprecher von Swissgrid.

• 90'000 Personen verfolgen in Basel die Bundesfeier am Rhein mit dem Feuerwerk als Höhepunkt, das um 23 Uhr gezündet wurde.

• Weil der Kanton Basel-Stadt gemäss Eidgenössischer Lärmschutzverordnung verpflichtet ist, bei Grenzwert-Überschreitung bis März 2018 Strassenlärm-Sanierungen vorzunehmen, und weil die Anwohner befürchten, dass die Lärmbelastung im Rahmen der Ausbaupläne der Roche noch zunimmt, soll die Lärmbelastung an der Grenzacherstrasse "mit geeigneten Massnahmen gesenkt werden".

• Der 25-jährige FCB-Mittelfeldspieler Taulant Xhaka hat seinen bis zum 30. Juni 2018 laufenden Vertrag vorzeitig um weitere drei Jahre verlängert.

• Die Basellandschaftliche Kantonalbank erzielte im ersten Halbjahr 2016 einen Geschäftserfolg von 93,9 Millionen Franken, was einer Steigerung um 1 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht, während der Gewinn um 2,3% auf 52,9 Millionen Franken stieg.

• Das Komitee "Liaison directe" und das Komitee "SBB Pro Juralinie" haben bei SBB und Bundesamt für Verkehr (BAV) eine Resolution eingereicht, mit der eine Verbesserung des Bahnangebotes von Basel via Laufen, Delémont, Moutier, Grenchen-Nord zum Genferseebecken hin verlangt wird.

• Die Baselbieter Juso und das Junge Grüne Bündnis Nordwest reichten am 5. Juli ihre beiden Schwester-Initiativen, die ein Stimmrecht für niedergelassene Ausländerinnen und Ausländer und ein Stimmrecht ab 16 Jahren fordern, ein.

Jens van der Meer tritt am 1. Juli seine Funktion als Verwaltungsleiter von Riehen an – als Nachfolger des langjährigen Gemeindeverwalters Andreas Schuppli, der nach 16 Jahren in Pension geht.

• Die Sanität Basel-Stadt und das Kantonsspital Baselland prüfen, die Sanitätsnotruf-Zentralen für ihre jeweiligen Einsatzgebiete zusammenzulegen.

Stephan Naef (54) wird per 1. Oktober neuer Finanzchef der EBM als Nachfolger von Cédric Christmann, der intern als Geschäftsführer die EBM Energie AG übernimmt.

• Der Verwaltungsrat der BVB hat per 1. September den 50-jährigen Bruno Stehrenberger, Leiter Betriebsführung und Mitglied der Geschäftsleitung der SBB-Division Infrastruktur, zum neuen Leiter Infrastruktur und Mitglied der Geschäftsleitung gewählt.

• Die Fraktion der Grünen Baselland wird für die Wahl zum Landratspräsidenten den Pratttler Parlamentarier Philipp Schoch vorschlagen.

• Der Zoo Basel erhöht die Eintrittspreise ab 1. Juli 2016: Ein Erwachsenenticket kostet neu 20 Franken (bisher 18 Franken) und ein Kinderticket neu 9 Fanken (bisher 7 Franken); die Preise für die Jahres-Abonnemente werden ab 1. Januar 2017 erhöht.

• Das Umwelt-Abo im Tarifverbund Nordwestschweiz kann ab sofort mit einem frei wählbaren Gültigkeitsbeginn bezogen werden – egal ob Monats- oder Jahresabonnement.

• Der Landrat hat dem neuen Baselbieter Energiegesetz, das eine Energieabgabe und ein Fracking-Verbot enthält, zugestimmt.

• Der Basler Wirtschaftsminister Christoph Brutschin (SP) wurde neuer Präsident der Konferenz der kantonalen Volkswirtschaftsdirektoren.

• Das Jugendkultur-Festival (JKF) will "mit Überzeugung" an seinem Nachhaltigkeitskonzept inklusive Mehrweggeschirr festhalten.

Fritz Jenny, Vizepräsident "Rehab Basel AG und Direktor des Bürgerspitals Basel, übernimmt das Rehab-Präsidium von Heinrich Koller, der altersbedingt zurücktritt.

• Der Basler FDP-Grossrat Helmut Hersberger ist neuer Präsident des Hauseigentümerverbands Basel-Stadt.

• Der Allschwiler Gemeindeverwalter Dieter Pfister verlässt seinen Posten auf 31. Dezember 2016.

Schweizer Grenzwächter erwischten Anfang Juni am Autobahnzoll Basel-Weil einen 36-jährigen Albaner, der versuchte, 3,2 Kilogramm Kokain in einem Versteck in seinem Auto von Deutschland in die Schweiz zu schmuggeln.