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"Das werden vier Jahre sein": Rücktrittsplanerin Sabine Pegoraro

März: Regierungsrätin Sabine Pegoraros Monat der Wahrheit

Die Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektorin wird dann ihren Rücktritt auf Ende der Legislatur Mitte 2019 bekanntgeben


Von Peter Knechtli


Über keinen Rücktritt ist in den letzten Jahren so viel spekuliert worden wie über jenen der Baselbieter Bau- und Umweltschutz-Direktorin Sabine Pegoraro. Nach Informationen von OnlineReports will sie schon im März Klarheit schaffen: Zur vorzeitigen Demission kommt es nicht.


Die Rückenprobleme kamen vielleicht nicht von ungefähr. Die Baselbieter Regierungsrätin Sabine Pegoraro (FDP) musste im Frühling 2016 nach einem akuten Bandscheibenvorfall operiert und rehabilitiv behandelt werden, so dass sie während mehreren Monaten ausfiel. Schon ihre Vorvorgängerin Elsbeth Schneider (CVP) hatte in ihrer Amtszeit im markanten Betongebäude an der Liestaler Rheinstrasse dasselbe Schicksal mit derselben Diagnose erlitten.

Sie hält durch wie eine eiserne Lady

Wie Schneider stand auch Pegoraro als Baudirektorin unter permanentem Druck und die schwierigen politischen Geschäfte und Niederlagen – wie in jüngerer Zeit die markante Ablehnung des "Elba"-Strassenkredits (November 2015) oder das überraschende Nein zur Energieabgabe und zu Deponieplänen im Laufental (November 2016). In den letzten Wochen und Monaten ermittelte die Geschäftsprüfungs-Kommission (GPK) des Landrates wegen Fahrzeugverkaufs-Mauscheleien in ihrer Direktion.

Eine psychisch weniger resistente Persönlichkeit hätte – zumal die Absender von Giftpfeilen auch in der eigenen Partei zu suchen waren – vermutlich längst den Bettel hingeworfen. Nicht so Sabine Pegoraro. Trotz aller Angriffe und Negativ-Schlagzeilen in den Medien – oder gerade deswegen – verharrte sie eisern im Amt.

Am 2. Februar 2015, dem Tag ihrer letzten Wiederwahl, sagte sie auf die Frage von OnlineReports, wie lange sie noch regieren wolle, wie aus dem Rohr geschossen: "Das werden vier Jahre sein."

"Kein Kommentar" aus den Direktionsbüro

Pegoraro wird Wort halten. Nach Informationen von OnlineReports wird sie laut aktuellen Fahrplan im kommenden März offiziell mitteilen, dass bis zum Ende der Legislatur im Amt bleiben und nach 16 Jahren Regierungsrätigkeit nicht erneut antreten wird.

Auf die Frage, ob sie diese Information bestätigen könne und den Rücktritt auf Ende der laufenden Amtsperiode bekanntgeben werde, antwortete sie heute Montag: "Kein Kommentar." Man ist schon fast geneigt, dies nicht als Dementi aufzufassen.

Dass sie nicht vorzeitig zurücktreten wird, war schon erkennbar, als sie letzten September Katja Jutzi als Nachfolgerin ihres zur Wirtschaftskammer Baselland wechselnden Generalsekretärs Michael Köhn vorstellte: Sie befristete diese Funktion bemerkenswerterweise auf den 30. Juni 2019 – das ist der letzte Tag der laufenden Amtsperiode und ihr letzter Tag als Regierungsrätin. Sie dürfte damit ihrem Nachfolger die Möglichkeit geben wollen, eine rechte Hand seiner Wahl zu verpflichten.

Neuer Kommunikations-Chef

Unter diesen Bedingungen wird Sabine Pegoraro auch in ihrem letzten Amtsjahr noch eine Funktion neu besetzen müssen: Ihr Kommunikations-Chef Dieter Leutwyler hört Ende Juni dieses Jahres auf. Der nebenamtliche Schlosswart von Schloss Wildenstein lässt sich, im Alter von 63 Jahren, vorzeitig pensionieren. Seine Stelle ist bereits ausgeschrieben.

Die damals 44-jährige Sabine Pegoraro war Ende September 2002 von der FDP im ersten Wahlgang als Regierungsrats-Kandidatin nominiert worden. Die promovierte Juristin und Mutter eines heute erwachsenen Sohns wurde zusammen mit Finanzdirektor Adrian Ballmer gewählt und übernahm vom zurücktretenden Andreas Koellreuter die Justiz- und Polizeidirektion.

Mit der Wahl des Grünen Isaac Reber Im Jahr 2011 überliess sie ihm die Direktion und wechselte nicht zuletzt auf Betreiben der Wirtschaftskammer Baselland als Nachfolgerin des abgewählten Jürg Krähenbühl (SVP) in die Bau- und Umweltschutzdirektion.

2015 sank der Stern

Stand sie damals in der Bevölkerung noch hoch im Kurs, was sich im besten Wahlergebnis aller Regierungsräte ausdrückte, begann ihr Stern zu sinken: 2015 trug sie die rote Laterne, noch hinter der neu gewählten Parteikollegin Monica Gschwind. Dennoch trat sie zu einer vierten Amtsperiode an.

12. Februar 2018

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"Die Dreigroschenoper"
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In ihrem Bericht über die "FDP Baselland auf seltsamen Wegen" (Schlagzeile) nimmt die Basler Zeitung zentral auf einen OnlineReports-Primeur über den neu auftauchenden Namen Daniel Recher Bezug.

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Die Basler Zeitung nahm den OnlineReports-Feature über den Einbruch im Restaurant "Dalbestübli" auf.

Die Volksstimme zitierte in ihrer Presseschau über die Säuli-Metzgete in Sissach aus der OnlineReports-Reportage.

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Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Weitere RückSpiegel

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"Das alles andere als erstaugustige Wetter heute"

BZ Basel
Wetterprognose
im Newsletter
vom 2. Februar 2018
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Das ist aber ein zweitauglustiger Satz.

In einem Satz


• Der Frauenanteil in den Aufsichtsgremien von staatsnahen baselstädtischen Betrieben liegt per 1. Januar 2018 bei 40,9 Prozent und übertrifft somit die geforderten 33,3 Prozent deutlich.

• Da SP-Landrat Hannes Schweizer per 31. März als Präsident der Bau- und Planungskommission zurückritt, schlägt die SP-Fraktion als seinen Nachfolger den Frenkendörfer Urs Kaufmann vor.

• Die SP Pratteln-Augst-Giebenach lanciert eine Petition zur Erhaltung des Schalters der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) in Pratteln.

BaselArea.swiss wird ab März im Mandat die Geschäftsführung des Switzerland Innovation Park Basel Area AG übernehmen.

Thomas Kessler, der frühere Basler Stadt- und Kantonsentwickler, wird Leiter eines von den AZ Medien für die "BZ Basel" ins Leben gerufenen Publizistischen Beirats.

• Nach Vandalenakten und einer Einbruchserie fordert die Riehener CVP von den Behörden "endlich die wirksame Umsetzung längst bekannter Forderungen" zur Erhöhung der Sicherheit.

• Der Münchensteiner Gemeinderat hat die Durchführung des "Tension Festivals" vom 31. Juli im Gartenbad St. Jakob sowie auf den angrenzenden Volleyball-Feldern unter Lärmauflagen bewilligt, nachdem letztes Jahr zahlreiche Beschwerden eingegangen waren.

Hans-Peter Ulmann, seit 1996 CEO von Psychiatrie Baselland, tritt auf 30. Juni 2019 in den Ruhestand.

• Im Jahr 2017 verhängte die Basler Kantonspolizei im Zusammenhang mit dem FC Basel 17 Rayonverbote – davon sieben an Fans von Gastmannschaften –, während der FC Basel acht Stadionverbote anordnete, von denen fünf Fans von Gastmannschaften betrafen.

• Die Gemeinde Allschwil plant eine Erneuerung und Erweiterung der Parkanlage sowie rund 140 Wohnungen auf dem Areal Wegmatten zwischen Baselmattweg und Bachgraben.

Thomas Bretscher wird ab 1. Februar neuer Geschäftsführer des "Business Park Laufental & Thierstein" und damit Nachfolger von Daniel Fiechter.

• Die Riehener CVP verlangt eine generelle Aufgabenprüfung (GAP), um die Diskussion um Aufgaben und Leistungen der Gemeinde und die dafür benötigten Ausgaben und Einnahmen zu versachlichen.