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© Fotos by Peter Knechtli, OnlineReports.ch
"Erschwerte Bedingungen": Abtretende SP-Regierungsräte Brutschin, Wessels

Coronavirus stellt SP-Regierungs-Nomination in Frage

Wie die Namen für die Nachfolge von Wessels und Brutschin ermittelt werden, ist unklar: online? schriftlich? dezentral?


Von Peter Knechtli


Das Coronavirus stellt die Basler SP vor eine harte Probe: Am 27. April sollten die Delegierten ihre drei Regierungsrats-Kandidierenden nominieren, aber eine übliche Vollversammlung mit heissen Debatten wird es nicht geben. Die Parteileitung überlegt sich nun Notszenarien.


Vor Corona: Der 27. April 2020 ist für die Basler SP ein ganz besonderes Datum. An diesem Tag treffen sich zahlreiche gespannte SP-Delegierte, um ihre drei Mitglieder auszuwählen, die kommenden Oktober in die Regierungsratswahlen steigen.

Es ist eine Ausmarchung von aussergewöhnlicher Tragweite, weil es gleich zwei SP-Regierungsräte zu ersetzen gilt, die nicht mehr zur Wiederwahl antreten: Wirtschaftsminister Christoph Brutschin und Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels.

Die Nomination der neuen Finanzdirektorin Tanja Soland, erst seit Anfang Februar im Amt, ist unbestritten. Doch um die Nomination der Sitze von Wessels und Brutschin zeichnet sich ein hartes Rennen mit leidenschaftlichen Debatten ab, denn es geht um viel: Wer jetzt die Nomination nicht schafft, muss Ambitionen auf ein Basler Regierungs-Mandat auf längere Zeit hinaus begraben, da in absehbarer Zeit keine Ersatzwahl mehr anstehen dürfte.

Kein Showdown im "Volkshaus"

Fristgerecht Interesse angemeldet haben neben Tanja Soland die frühere Fraktionschefin und Hirslanden-Spitaldirektorin Beatriz Greuter, Nationalrat Beat Jans sowie Kaspar Sutter und Kerstin Wenk, die beide dem Grossen Rat angehören.

Dann kam Corona – und alles ist anders. Die Infektionskrankheit stellt den Nominations-Höhepunkt grundlegend in Frage, weil der 27. April aus heutiger Sicht vermutlich in die intensivste Phase der Pandemie fällt. Das bedeutet: Der Showdown der Basler SP im "Volkshaus" wird mit grösster Wahrscheinlichkeit nicht stattfinden, nachdem der Bundesrat heute Freitag die Massnahmen gegen die weitere Ausbreitung der Seuche nochmals verschärft hat.

Pfister spricht von "aussergewöhnlicher Lösung"

Gegenüber OnlineReports äusserte sich SP-Kantonalpräsident Pascal Pfister denn auch sehr skeptisch gegenüber der Durchführung einer üblichen Nominations-Versammlung, die im Normalfall eine hohe Präsenz von gut und gern 150 Delegierten erwarten lässt. Die Parteileitung sei jetzt daran, "alle Eventualitäten abzuklären". Die Nomination, so Pfister weiter, werde "sicher unter erschwerten Bedingungen" stattfinden: "Wir werden eine aussergewöhnliche Lösung finden müssen."

Befragt, worin diese Lösung bestehen könnte, nannte Pfister Möglichkeiten von einer Online-Wahl über die briefliche Stimmabgabe bis hin zu einer dezentralen Nominationsstruktur. Die briefliche Stimmabgabe gestaltete sich allerdings aufwändig, weil mit mehreren Wahlgängen gerechnet werden muss.

Hauptvorgabe ist für den SP-Chef, dass die Nomination "statutenkonform und im Rahmen der von den Behörden vorgegebenen Sicherheits-Vorschriften" verläuft. Auf die OnlineReports-Frage, ob auch denkbar sei, dass angesichts der aussergewöhnlichen Umstände gar keine Nomination stattfinde, meinte Pfister: "Das wäre der worst case."

"Noch keine Vorentscheidung"

Das gefährliche Virus hat seinen Nominations-Schatten schon vorausgeworfen. Gestern Donnerstagabend fand eine Art Vornomination der beiden Kleinbasler SP-Sektionen und der Riehener SP statt. Dabei schwangen nach OnlineReports-Informationen Tanja Soland, Kerstin Wenk und Beat Jans obenaus. Allerdings nahmen an der Versammlung Corona-bedingt so wenige Parteimitglieder teil, dass die SP die Stimmenzahlen "im jetzigen Zeitpunkt nicht öffentlich macht" (Pfister).

Das Ergebnis des gestrigen parteiinternen "Plebiszits" sieht Pfister "nicht als Vorentscheidung" an, sondern als "ein Stimmungsbild. Es ist ein Warmlaufen, ähnlich wie bei den Primaries in den USA".

Anders als vorgesehen ist auch die Versammlung von "60+" abgesagt worden. Die Durchführung der Vornomination in Grossbasel Ost und Grossbasel West ist noch offen, aber kritisch, nachdem der Parteitag der SP Schweiz vom 4./5. April auch abgesagt werden wird.

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13. März 2020


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