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"Ein grosser Teil wird Herzog wählen": "Basta"-Copräsidentin Mück

"Unsere Nicht-Empfehlung Eva Herzogs ist vereinbarungskonform"

"Basta"-Copräsidentin Heidi Mück zur scharfen Links-Kritik am Beschluss ihrer Partei


Von Peter Knechtli


Der Entscheid der Basler Links-Partei "Basta", die SP-Finanzdirektorin Eva Herzog nicht zur Wahl in den Ständerat zu empfehlen, hat unter der Linken zu teils heftigen Reaktionen geführt. "Basta"-Copräsidentin Heidi Mück glaubt im OnlineReports-Interview nicht, dass die SP jetzt zum Trotz SVP-Nationalrat Sebastian Frehner statt "Basta"-Nationalrätin Sibel Arslan wählt.


OnlineReports: Welche Reaktionen haben Sie auf Ihre Mitteilung erhalten, Eva Herzog als Ständerätin nicht zu unterstützen?

Heidi Mück: Persönlich erhielt ich keine Rückmeldungen. Ich hörte aber von Mitgliedern, dass es auf "Facebook" kritische Reaktionen gab.

OnlineReports: Beunruhigen Sie diese kritischen Reaktionen?

Mück: Nein. Ich bin eher darüber irritiert, dass jetzt von Seiten einiger SP-Exponenten so erstaunt getan wird. Dabei wussten sie schon immer, dass wir über diese Ständerats-Kandidatur nicht begeistert sind.

OnlineReports: Die bürgerliche Konkurrenz wird sich freuen.

Mück: Weshalb auch? Die momentane Aufregung wird sich relativ bald wieder legen. Es sind einzelne SP-Exponenten, die das jetzt hochkochen und sich im Ton vergriffen haben, wenn sie schreiben wir seien "ein Saftladen". Das ist schlechter Stil, den man nicht einmal ernst nehmen kann.


"Ich kann mir nicht vorstellen, dass
die Linken jetzt zum Trotz Frehner wählen."



OnlineReports:
Hat der Entscheid Ihrer Partei einen Einfluss auf die Wahlchancen von Sibel Arslan?

Mück: Das denke ich nicht. Es gibt in Basel einen starken linken und einen starken Mitte-Block. Die SVP ist allein mit ihrer Kandidatur von Nationalrat Sebastian Frehner. Sein Sitz ist jetzt gefährdet. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Linken, die im Moment hässig sind, weil wir Eva Herzog nicht unterstützen, zum Trotz Frehner wählen.

OnlineReports: Das heisst, Sie zählen darauf, dass Rot-Grün Sibel Arslan wählt?

Mück: Ja klar. Wir haben in den Nationalratswahlen auch eine Listenverbindung. Überdies unterstützen wir ja auch einstimmig die SP-Regierungsrats-Kandidatin Tanja Soland.

OnlineReports: Aus dem Herzog-Lager tönt es, die Nicht-Unterstützung Herzogs könnte Sibel Arslan den Sitz kosten und die Kandidatur der SP-Regierungsrats-Kandidatin Tanja Soland ins Wanken bringen.

Mück: Diese Argumentation kann ich nicht nachvollziehen. Ich hörte bisher auch noch kein Argument, das mir diese Option erklären könnte, ausser dass es sich um Getäubele handelt. Es ist eben Wahlkampf. Ich würde den Ball flach halten.


"Wir sahen, dass Finanzdirektorin Eva Herzog
wirtschaftsliberale Positionen vertritt."



OnlineReports:
Hat "Basta" bedacht, dass Eva Herzog – wie sie OnlineReports kürzlich erklärte – als Parlamentarierin im Ständerat eine andere Rolle einnähme als in ihrer Funktion als Regierungsrätin?

Mück: Aber das muss sie erst mal zeigen. Wir kennen ihre Politik und sahen, dass sie als Finanzdirektorin wirtschaftsliberale Positionen vertritt. Ich sage nicht einmal, dass das für Basel nur schlecht ist. Aber das entspricht nicht der Politik, die wir anstreben.

OnlineReports: War die Freiheit, eine unabhängige Empfehlung für die Ständeratswahlen abgeben zu können, Teil der Vereinbarung zur Listenverbindung von Grünem Bündnis mit der SP?

Mück: Ja, darin ist der Vorbehalt des Beschlusses der Mitgliederversammlung enthalten.

OnlineReports: Worin bestand denn inhaltlich diese Vereinbarung?

Mück: Das eine ist, dass wir keine eigene Ständerats-Kandidatur bringen. Das andere ist die Freiheit unserer Mitgliederversammlung, eine Empfehlung abzugeben. Darum ist unser Beschluss vereinbarungskonform. Wir funktionieren eben nicht so, dass wir als Parteispitze Verträge abschliessen und dann unsere Mitglieder darauf einschwören.

OnlineReports: Wie hat Sibel Arslan in der Frage der Herzog-Unterstützung gestimmt?

Mück: Sie war noch an einer Veranstaltung und kam erst später in die Versammlung.


"Wir hätten ja weiter gehen können
mit der Empfehlung, leer einzulegen."



OnlineReports:
Wen werden die "Basta"-Mitglieder nach Ihrer Meinung als Ständerätin wählen?

Mück: Ein grosser Teil wird trotzdem Eva Herzog die Stimme geben. Wir haben niemandem verboten, das zu tun. Wir hätten ja weiter gehen können mit der Empfehlung, leer einzulegen. Dann hätten wir das Quorum erhöhen und einen zweiten Wahlgang erzwingen können. Das machten wir nicht.

OnlineReports: Wen werden Sie wählen?

Mück: Das sage ich jetzt nicht. Das ist Wahlgeheimnis.

OnlineReports: Werden Sie leer einlegen?

Mück: Das sage ich jetzt nicht.

10. September 2019

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"SP sollte wirklich Linke aufstellen"

Die SP könnte ja endlich wirklich Linke Leute aufstellen. Ein kapitalistisches Wirtschaftssystem, in welchem nicht alle von dem Leben können, was sie erarbeiten, ist für mich nicht tragbar und muss überwunden werden. Dass man dieses System, so wie es Eva Herzog möglichst erträglich machen will, finde ich zwar lobenswert, aber schlussendlich führt es am Ziel vorbei.


Alex Zürcher, Basel



"Dumm gelaufen!"

Oh, was für ein Zufall. Die Abstimmung ist vorbei und Sibel Arslan erscheint verspätet an der BastA-Veranstaltung. Vielleicht sollte man den Arslan-Wahlzettel einfach nicht mehr rechtzeitig finden. Kann ja mal passieren. Dumm gelaufen!


Roland Stark, Basel


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"Wer nicht begriffen hat und nicht handelt, hat nicht begriffen."

Basler Zeitung
vom 2. Oktober 2019
über ein Manser-Zitat
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Wer richtig gelesen und korrekt geschrieben hätte, hätte das authentische Zitat dokumentiert: "Wer begriffen hat und nicht handelt, hat nicht begriffen."

RückSpiegel


Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

In der Besprechung des Films "Bruno Manser – Stimme des Regenwalds" nahm die BZ auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

Die BZ nahm den OnlineReports-Primeur über eine Rückzahlung der wegen Veruntreuung angeklagten ex-Kassierin der katholischen Kirchgemeinde Grellingen auf.

Die Basler Zeitung greift in ihrem Bericht über die E-Trottinett-Anarchie auf ein OnlineReports-Interview zurück.

In ihrem Bericht über die Hühnerhaltung auf einem Basler Mehrfamiienhaus nimmt die BZ Bezug auf eine frühere Recherche von OnlineReports.

Die BZ bezog sich in ihrer Recherche über die Abgänge von Kaderärzten am Kantonsspital Baselland auf einen Bericht in OnlineReports.

Die BZ berief sich in einem Bericht über die Massenkündigungen am Schorenweg auf eine OnlineReports-News.

Die Schweiz am Wochenende und die Basler Zeitung haben die OnlineReports-News über den Bombenalarm am EuroAirport aufgenommen.

Das SRF-Regionaljournal, Telebasel, die Schweiz am Wochenende und Prime News haben den OnlineReports-Primeur über die Schliessung des Basler Kinos "Rex" nachgezogen.

In ihrem Bericht über den Gelterkinder Antennenposter-Streit bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm die OnlineReports-News über den Rücktritt der Basler Unispital-Verwaltungsrätin Irmtraut Gürkan aus dem Vorstand des Universitäts-Klinikums Heidelberg auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Paola Gallo, die ehemalige Geschäftsleiterin von "Surprise", übernimmt per 1. Oktober 2019 die Geschäftsführung der Job Factory Basel AG und der Stiftung Job Training.

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Der Basler Bürgerrat hat eine spürbare Senkung der Einbürgerungsgebühren beschlossen, von der sowohl ausländische als auch Schweizer Bewerbende profitieren.

Die Verlängerung der BVB-Tramlinie 3 nach Saint-Louis kostete rund 84 statt 93,7 Millionen Franken und ist somit um fast zehn Millionen Franken günstiger als geplant.

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Die Forscherin Michaela Kneissel nimmt anstelle des Ende Jahr ausscheidenden Ulrich Vischer Einsitz im Universitätsrat der Universität Basel.

Nach dem Rücktritt der neuen Basler Regierungsrätin Tanja Soland aus dem Grossen Rat rückt die ehemalige Juso-Präsidentin Jessica Brandenburger ab 1. Dezember ins Parlament nach.

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Der Gemeinderat von Riehen erwartet für die Planperiode 2020 bis 2023 jährliche Defizite von 1,3 bis 2,5 Millionen Franken.

Susanne Wäfler-Müller (42) wird ab dem 1. Mai 2020 die Führung der Kantonsbibliothek Baselland übernehmen und auf Gerhard Matter folgen, der im Frühjahr in den Ruhestand gehen wird.

Zu Beginn des Schuljahrs 2021/22 wird Informatik als obligatorisches Fach in allen Baselbieter Gymnasien eingeführt.

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Am 9. August 2019 hat Eva Meuli dem Landrat ihren Rücktritt als Präsidentin der Abteilung Sozialversicherungs-Recht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft per 31. März 2020 erklärt.

Am 14. Oktober, lediglich drei Wochen nach Ausschreibung der Publikumsöffnung der ADEV Ökowärme AG, waren alle 3000 neu ausgegebenen Namenaktien gezeichnet.

Die Universität Basel richtet am 1. Februar 2020 mit dem Biologen Carsten Gründemann eine Stiftungsprofessur für translationale Komplementärmedizin ein.

Wechsel in der Geschäftsführung der Suchthilfe Region Basel: Barbara Held übernimmt die Leitung per Januar 2020, nachdem Walter Meury – ein Pionier in der Suchtarbeit – Ende Jahr in den Ruhestand geht.

Der Basler Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Riehens Gemeindepräsident Hansjörg Wilde und Gemeinderat Daniel Hettich haben die erneuerte Lörracherstrasse in Riehen feierlich eingeweiht.

Veronica Schaller
, frühere Basler Sanitätsdirektorin und zuletzt Kulturbeauftragte der Stadt Bern, wurde zur neuen Präsidentin von "Curaviva Basel-Stadt", dem Verband der Basler Alterspflegeheime, gewählt.

Designierte Verwaltungsratspräsidentin der Schweizerischen Rheinhäfen ist Martina Gmür, Petra Mösching wird Mitglied des Verwaltungsrats.

Der Verein Region Oberbaselbiet wählte den aus dem Fricktal stammenden Gerry Thönen, der die Oberbaselbieter Gemeinden bis zur Gründung des Regionalvereins betreute, zum Geschäftsführer.

Anlässlich der Feierlichkeiten zum 70-Jahr Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Israel organisiert die Schweizer Botschaft in Israel im September diverse Anlässe mit Bezug zu Basel.

Die Parteileitung des CVP-Wahlkreises Liestal hat einstimmig beschlossen, Elisabeth Augstburger für die Ständeratswahlen vom 20. Oktober zu unterstützen.

Schweizerische Rheinhäfen: Benedikt Weibel hat seinen Rücktritt als Verwaltungsrats-Präsident per 31. Dezember 2019 bekannt gegeben; Martin Dätwyler, Direktor der Handelskammer beider Basel, trat per 30. Juni zurück.