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"Einvernehmliche Lösung": Gescheiterter SVP-Aufsteiger Thüring

Eclat in der Basler SVP: Joël Thürings Polit-Karriere ist beendet

Nach Spionage-Verdacht: Sofortiger Rücktritt als Parteisekretär, Ambition auf Regierungs- oder Nationalratsmandat begraben


Von Peter Knechtli


Die Affäre um Mail-Spionage am Computer des Basler SVP-Nationalrats Sebastian Frehner hat personelle Konsequenzen: SVP-Grossrat Joël Thüring, bis vor kurzem noch Hoffnungsträger seiner Partei, demissioniert per sofort als Sekretär der Kantonalpartei. Im Gegenzug zieht sein früherer Geschäftspartner Frehner seine Strafanzeige zurück.


Diese Nachricht verbreitete die Basler SVP heute Mittwochmittag. Darin wird auch mitgeteilt, dass Thüring "weder für eine Nationalratskandidatur noch für eine Regierungsratskandidatur zur Verfügung steht". Er werde "die geordnete Übergabe vorbereiten und begleiten sowie an einer langfristigen Nachfolgelösung mitwirken".

Mediation von Präsident Nägelin

Im Gegenzug zieht Frehner seine Strafanzeige gegen Thüring zurück, der unter einem bösen Verdacht steht: Dass er den parlamentarischen Mail-Account von Frehner während Monaten oder gar noch längerer Zeit ausspioniert hat, zu einer Zeit, in der sich die beiden früheren Partei- und Geschäftskollegen längst getrennt hatten. Die Einzelheiten des Arrangements "werden durch die Rechtsvertreter der beiden Parteien geregelt", heisst es.

Diese Lösung kam laut der Mitteilung in den vergangenen Tagen durch eine Vermittlung von Kantonalpräsident Lorenz Nägelin zustande. Ziel dieser Mediation sei es gewesen, "eine für alle involvierten Personen und die Partei tragfähige und einvernehmliche Lösung zu finden". Dies sei "dank dem grossen Einsatz des Parteipräsidenten letztlich gelungen".

Unterstützung für Frehner Wiederwahl

Frehner erreichte nicht nur das Ende von Thürings politischen Träumen. Vielmehr sicherte ihm Präsident Nägelin zu, dass er Frehner der Nominationsversammlung 2019 für die Nationalratswahlen zur Wiederwahl vorschlagen werde. Frehner seinerseits werde Nägelin "in der Ausübung seines Amts als Parteipräsidenten unterstützen und konstruktiv im Interesse der Partei mitarbeiten". Über Einzelheiten sei "Stillschweigen vereinbart" worden.

Im SVP-Communiqué wird das Grossrats-Mandat Thürings nicht erwähnt. Somit ist davon auszugehen, dass Thüring sein Mandat im kantonalen Parlament, das er letztes Jahr präsidierte, behalten wird.

Wiederholt Negativ-Schlagzeilen

Joël Thüring machte in seiner politischen Karriere wiederholt Negativ-Schlagzeilen. So griff er als Mitglied der Jungen SVP in die Parteikasse (was keine juristischen Folgen hatte, weil er den entwendeten Betrag zurückzahlte). Später liess er sich sein Grossratspräsidenten-Fest 15'000 Franken aus der Parteikasse kosten (was so nicht bewilligt war). Und nun das Desaster um den vermuteten Fernzugriff auf Frehners Mail-Account (was aufgrund des Rückzugs der Strafanzeige juristisch nicht weiter verfolgt wird).

16. Mai 2018

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"Das Allerschlimmste sind aber die Märchen"

Basels Erfolg basiert auf Aufrichtigkeit. Für den kurzfristigen Erfolg scheint das für die SVP belanglos. Das Allerschlimmste sind aber die Märchen, die wir immer wieder ertragen müssen. Egal aus welcher Partei.


Michael Przewrocki, Basel



"Ganz grosses Polit-Schmierentheater"

Die Basler SVP zeigt ganz grosses Polit-Schmierentheater! Erst gibt es eine Allianz Thüring-Frehner, politisch und geschäftlich. 2015 trennt sich Frehner von Thüring. Nun hat Thüring etwas gegen Frehner. 2017 wird Nägelin Parteipräsident und hat auch etwas gegen Frehner. Da kommt Nägelin ein Bündnis mit Thüring gerade recht. Dann wird Thürings kreativer Umgang mit Parteifinanzen (wieder einmal…) ein Thema, ausserdem spielt er 007 mit Frehners Email-Verkehr. Das fliegt auf, Frehner macht eine Anzeige. Jetzt muss Nägelin den Karren seiner Partei aus dem Sumpf ziehen, wenn er nicht selbst darin stecken bleiben will. Also wird er schnell zwischen den Kampfhähnen zum Mediator, der den Gang zum Gericht abwendet. Nägelin kann plötzlich wieder mit Frehner, unterstützt sogar dessen Nationalratskandidatur. Thüring wird als Parteisekretär abgesägt und kann seine Hoffnung auf einen Posten im Bundeshaus begraben. Immerhin, Basler Grossrat darf er bleiben. Vorerst noch, ist anzunehmen.

Was dem Weissen Haus in Washington an Peinlichkeiten recht ist, soll dem Roten Haus in Basel billig sein. Grosse Vorbilder werfen eben ihren Schatten. Der Unterhaltungswert fürs Publikum ist auf jeden Fall gesichert, hüben und drüben.


Esther Murbach, Basel


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"2018 - ein schwieriges Jahr für die Basler Vekehrsbetriebe BVB"

Regionaljournal Basel
vom 6. Mai 2019
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Sie verloren sogar Buchstaben.

Frisch pubertiert

Nicht nur "fräch und härzig"
RückSpiegel


Die Basler Zeitung äusserte sich in einer Gerichtsberichterstattung über einen "Sexverbrecher" (so die BaZ) kritisch über OnlineReports.

Telebasel und die Basler Zeitung bezogen sich in ihren Berichten über das Bordell in der Schillerstrasse auf einen OnlineReports-Bericht.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung, 20 Minuten, die Nachrichtenagentur SDA, das SRF-Regionaljournal und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über den Unfall an der Parking-Baustelle beim Kunstmuseum auf.

Die OnlineReports-Recherche über die Zukunft des Basler "Viertel-Kreis" wurde von der Gundeldinger Zeitung aufgenommen.

Die Nachrichtenagentur SDA nahm die OnlineReports-News über die Berufung im Fall des pädophilen Sekundarlehrers auf.

Die OnlineReports-Nachricht des Todes von Hannes Bertschi wurde von der Basler Zeitung, für die der Verstorbene auch gearbeitet hat, aufgenommen.

Die BZ Basel, Telebasel, das Regionaljournal, die SDA und die Basler Zeitung zogen die OnlineReports-Recherche über den Verzicht auf den Bau eines Forschungszentrums beim Basler Augenspital nach.

Telebasel, das Regionaljournal, die Basler Zeitung und die BZ Basel nahmen den OnlineReports-Primeur über die Massenkündigung von Mietern der Hochhäuser am Basler Schorenweg auf.

In einer Buchbesprechung über LSD zitierte die Basler Zeitung aus einem OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2006.

La Liberté zitiert in einer Vorschau Peter Knechtli zur geplanten Fusion der öffentlichen Spitäler in der Region Basel.

In ihrem Bericht über den Verkauf der "Winkler Livecom" durch die MCH Group zitiert die Basler Zeitung einen OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2007.

In ihrer Analyse über die Zukunft der Basler Medienlandschaft ging die BZ Basel auch auf OnlineReports ein.

Die BZ Basel schrieb OnlineReports eine Meldung über eine Baselbieter Richter-Karriere ab.

Die Basler Zeitung und Telebasel griffen die OnlineReports-Recherche über die aggressive Mietzins-Erhöhung der Schweizerischen Rheinhäfen gegenüber dem privaten Sportboot-Hafen auf.

Telebasel zitierte zur Einleitung des "Sonntalks" über Prämienverbilligungen aus dem OnlineReports-Kommentar "Anton Lauber muss sozialer werden".

Die NZZ nimmt in ihren Hintergrund-Artikel über "Basel in der Abseitsfalle" auf einen OnlineReports-Leitartikel Bezug.

Eine Kolumne in der Basler Zeitung erinnert daran, dass OnlineReports über die Verlegung der Tram-Haltestelle vom Spalentor in die Spalenvorstadt berichtet hat.

Die Basler Zeitung publiziert aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Porträt zur Entwicklungsgeschichte.

Prime News führte aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Interview mit Chefredaktor Peter Knechtli.

In ihrem Bericht über einen hartnäckigen Streit um das Basler Restaurant "Löwenzorn" nimmt die Basler Zeitung auf einen früheren OnlineReports-Bericht Bezug.

Die Nachrichtenagentur SDA erwähnt OnlineReports und seine schwarzen Zahlen seit zwanzig Jahren im Zusammenhang mit der Einstellung der "Tageswoche".

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Der frühere BVB-Kommunikations-Chef Stephan Appenzeller tritt die Nachfolge von Stephan Maurer als Präsident der IGöV Nordwestschweiz an.

• Die Nationalrats-Kandidierenden der EVP Baselland: Elisabeth Augstburger, Liestal; Sara Fritz, Birsfelden; Martin Geiser, Gelterkinden; Andrea Heger, Hölstein; Werner Hotz, Allschwil; Lukas Keller, Bottmingen

• Die Stadt Weil am Rhein und der Kanton Basel-Stadt veranstalten gemeinsam einen städtebaulichen Studienauftrag für das Areal Otterbach Süd in Weil am Rhein, das sich im Eigentum der Einwohnergemeinde der Stadt Basel befindet.

• Der SP-Vizepräsident Mustafa Atici tritt Ende Mai aus dem Grossen Rat zurück und nach damit seiner Nachfolgerin Michela Seggiani Platz.

• Die Wintersingerin Nicole Roth wird neue Präsidentin der Jungen SVP Baselland (JSVP BL).

Anna Holm wird Präsidentin der Juso Baselland, Jasmine Bosshard und Noam Schaulin firmieren als Vizepräsidium.

• Der Arzt, Uni-Dozent, LDP-Grossrat, Meister E.E. Zunft zum Goldenen Stern und Aktivfasnächtler Raoul Furlano ist neuer Obersperber des Basler Sperber-Kollegiums.

• Eine Baselbieter Rentnerin übergab einem "falschen Polizisten" Schmuck im Wert von mehreren 10'000 Franken.

• Bei einem budgetierten Gewinn von 3 Millionen Franken schloss die Baselbieter Staatsrechnung mit einem Überschuss von 56 Millionen Franken.

• Die "Starke Schule Baselland" hat den Rückzug der Initiative "Niveaugetrennter Unterricht in Promotionsfächern" bekanntgegeben.

• Ein Referendums-Komitee hat am 30. März 5’000 Unterschriften für das Referendum gegen die "Lautsprecher-Beschallung" in Basel der Staatskanzlei übergeben.

• Die Rechnung 2018 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 283 Millionen Franken ab und liegt damit um 150 Millionen Franken über dem Budget.

• Die Universität Basel vergibt den Auftrag zur Realisierung des Ersatzneubaus Departement Biomedizin an das Basler Architekturbüro Burckhardt+Partner.

• Der Ständerat hat am 7. März einstimmig die Aufnahme der Projektierungskosten für die Durchmesserstrecke Herzstück in den Bahnausbauschritt 2035 beschlossen.

Michael Wilke wird neuer Leiter der Fachstelle Diversität und Integration in der Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt und Nachfolger von Andreas Räss, der neuer Leiter des Baselbieter Amts für Migration und Bürgerrechte wird.

• Die Einführung von Mitarbeitergesprächen und einer leistungsabhängigen Lohnentwicklung bei den Baselbieter Kantonsangestellten führt dazu, dass die "Liga der Baselbieter Steuerzahler" ihre Verfassungsinitiative "Für eine vernünftige staatliche Personalpolitik" zurückzieht.

• Die Basler Regierung spricht sich im Rahmen der Konsultation zum Entwurf des institutionellen Abkommens Schweiz-EU für eine Unterstützung des vorliegenden Abkommens aus.

• Die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) haben mit fast 128 Millionen Fahrgästen letztes Jahr 2,2 Prozent weniger Fahrgäste befördert – dies vor allem wegen Gleiserneuerungs-Arbeiten.

• Das von SVP- und FDP-Kreisen getragene Komitee gegen das vom Grossen Rat beschlossene Neubauprojekt "Naturhistorisches Museum / Staatsarchiv" hat fristgerecht das Referendum mit über 2'700 Unterschriften eingereicht.

• Das Basler Tiefbauamt erteilt Gabriel Pellicanò und Alfredo Ogi den Zuschlag für den Betrieb des Gastro-Kiosks "Hamburgeria Pellicano" an der Feldbergstrasse, der ab Frühjahr in Betrieb gehen soll.

• Mit 18'000 Besuchenden, davon 14'000 Kindern und Jugendlichen und über 300 Schulklassen verzeichnet die "tunBasel" einen Besucherrekord, der sogar das Spitzenjahr 2017 übertraf.

• Die Juso Basel-Stadt haben ihre Nationalrats-Bewerbenden nominiert: Seyran Dilekci (20), Nicolas Eichenberger (28), Livia Kläui (21), Nino Russano (18) und Lucas Wirz (29).

Jochen Kirsch wird neuer Direktor der "Mission 21" und somit Nachfolger von Claudia Bandixen, die Ende August in Pension geht.

• Die Grünliberalen Frauen Schweiz haben die bisherige Vizepräsidentin, die Oberwilerin Tanja Haller, zu ihrer neuen Präsidentin gewählt.