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"Generell stellt sich die Frage": Event-Schwerpunkt Barfüsserplatz

Basler City: Wo soll denn die Musik spielen?

Deutliche Töne in der Vernehmlassung zum regierungsrätlichen "Entwicklungsrichtplan Innenstadt"


Von Christof Wamister


Die Basler Regierung will im "Entwicklungsplan Innenstadt" die verschiedenartigen Ansprüche auf den öffentlichen Raum planerisch regeln und die Interessen ausgleichen. Doch in den Vernehmlassungs-Antworten hagelt es Kritik von allen Seiten.


"Entwicklungsrichtplan Innenstadt". Hinter dem sperrigen Wort verbirgt sich eine Debatte, welche die Stadtbasler Öffentlichkeit seit Jahren beschäftigt. Vereinfacht gesagt: Wo soll in der Innenstadt die Musik spielen? Natürlich geht es nicht nur um die akustische Musik, sondern um alle Funktionen und Ansprüche, die an den städtischen Raum gestellt werden. Mit einem breit angelegten Mitwirkungsverfahren wollte die Regierung die widersprüchlichen Stimmen zu Wort kommen lassen und eine Gesamtschau erstellten.

Das Resultat war ein 145-seitiger Bericht, der im Januar dieses Jahres in die Vernehmlassung gegeben wurde. Die Regierung sagt darin, welche Räume, Plätze und Strassen für welche Nutzungen geeignet sind, wo umgestaltet werden muss, wo die Nutzung eher vermindert und wo sie intensiviert werden könnte. Dabei müssen bereits bestehende Gestaltungskonzepte, Teilrichtpläne, die Verkehrsplanung und das Behindertengesetz berücksichtigt werden. Der Entwicklungsrichtplan ist insofern keine Ansammlung von Wunschvorstellungen. Er enthält in Objektblättern zu den einzelnen Orten verbindliche Planungsgrundsätze, Planungsanweisungen und "örtliche Festlegungen".   

Grundkonflikt um "Eventitis" bleibt

Was in diesem Richtplan beschlossen wird, soll auch nach 2020 noch Gültigkeit haben. In den jetzt publizierten Vernehmlassungs-Antworten wird der Entwicklungsrichtplan deshalb ernst genommen, und es sind teilweise deutliche Töne zu hören. Der Verein "Kulturstadt jetzt" stimmt den Grundprinzipien zwar zu, weist den Richtplan in seiner jetzigen Form aber zurück. Das ist ein Hinweis darauf, dass die Regierung mit ihrem Entwurf den Fuss etwas vom Eventitis-Pedal genommen hat.

"Kulturstadt Jetzt" schreibt dagegen klipp und klar: "Wer im Stadtzentrum wohnt, hat ein gewisses Mass an Schall-Emissionen in Kauf zu nehmen." Der Verein schlägt auch vor, den Begriff "Lärm" nicht mehr zu verwenden.

Wo soll denn die Musik in Zukunft spielen? Weiterhin auf dem Barfüsserplatz, aber auch auf dem Münsterplatz: "Kulturstadt Jetzt" fordert eine "konsequente Belebung des Platzes und eine Nutzung durch Grossveranstaltungen". Die Regierung möchte dagegen den Münsterplatz von Monster-Veranstaltungen (mit Ausnahme von Herbstmesse und Fasnacht) eher freihalten und den Barfüsserplatz durch den Theaterplatz und vielleicht auch den Marktplatz oder sogar die Heuwaage entlasten. Das werde nicht funktionieren, meinen dagegen die Kulturstädter.

Schallproblem Theaterplatz

Dieser Meinung sind auch die Bewohner und Stockwerkeigentümer des Lohnhofs, aber aus anderen Gründen. "Es besteht so gut wie kein Lärmschutz zwischen 'Lohnhof' und Theaterplatz", heisst es in einem Schreiben an die Verwaltung. Von lautstarken Veranstaltungen auf dem Theaterplatz seien auch die Bewohner der oberen Freien Strasse und der Elisabethenstrasse betroffen.

Den Innerstadt-Bewohnern ist natürlich bewusst, dass sie nicht auf dem Land leben. Aber das Problem sei, dass sich die Veranstalter früherer Grossanlässe oft nicht an die behördlichen Auflagen gehalten hätten. Die bewilligte Zeit wurde überzogen oder es wurde mitten in der Nacht mit schwerem Gerät abgebaut. Das habe sich allerdings gebessert, sagte ein Bewohner des "Lohnhofs" gegenüber OnlineReports.

SVP spricht von "Buvetten-Irrsinn"

Der Entwicklungsrichtplan enthält auch Angaben dazu, wo weitere Buvetten möglich wären: am St.Alban-Rheinweg, im St. Johanns-Park, beim Waisenhaus und in der Theodorsanlage. Gegen letztere haben Bewohner des Wettsteinquartiers bereits eine Petition lanciert. "Es muss nicht überall etwas belebt werden, und dies nur zu Lasten der Anwohner", heisst es darin. Auch die LDP hält dies für unnötigen Aktivismus.

Die SVP schreibt generell von "Buvetten-Irrsinn" und warnt vor einer unnötigen Konkurrenz für das Gastgewerbe. Auch "Kulturstadt Jetzt" warnt vor einer "Buvettisierung des öffentlichen Raums" und fordert eine liberale Praxis und gleiche Chancen für das etablierte Gastgewerbe. Dass die Regierung die Restaurant-Container nicht mehr als Allzweckmittel betrachtet, ist daran ersichtlich, dass die Buvette Münsterplatz definitiv gestrichen ist. Das Projekt hatte heftige Proteste und Einsprachen provoziert.    

Tram durch den Petersgraben?

Das Verkehrsregime für die Innerstadt gibt weiterhin viel zu reden, obwohl bereits feststeht, dass der private Motorfahrzeugverkehr nur noch sehr restriktiv zugelassen wird.

Ein gutes Echo findet in den Vernehmlassungs-Antworten die nicht ganz neue Idee, eine Tramlinie durch den Petersgraben zu führen, um die Talachse zu entlasten. Die SVP schlägt sogar vor, Innerstadt-Tramkurse durch Busse zu ersetzen. Die FDP kritisiert die Idee, die Velo-Parkplätze in wenigen "Velostationen" zu konzentrieren und votiert daneben wie der Gewerbeverband und die SVP für genügend Autoeinstellplätze am Rande der inneren Altstadt.

Noch ohne Gesetz und Verordnung

Der Gewerbeverband und auch die Liberalen äussern den Verdacht, dass sich die Verwaltung trotz des offenen Prozesses für "Qualität im Zentrum" letztlich nicht in die Karten blicken lasse und sich zuviele Kompetenzen reservieren will.

Ein Hauptproblem sei, dass das eng mit dem Entwicklungsrichtplan verbundene Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raums (NöRG) noch nicht verabschiedet ist und vor allem nicht bekannt sei, was in der Verordnung dazu stehe. Die Absicht der Verwaltung, auch bei nicht bewilligungspflichtigen Aktivitäten wenn nötig vermittelnd einzugreifen, sei höchst problematisch. Im Entwurf zum Richtplan ist von einem Ausgleich der verschiedenen Interessen- und Zielgruppen auch bei der nicht bewilligungspflichtigen Nutzung des öffentlichen Raums die Rede. Das weckt ein gewisses Misstrauen. "Generell stellt sich die Frage, ob die Eingriffstiefe dieses Vorhabens gerechtfertigt ist", sinniert die LDP.

9. April 2013


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"Musik oft als Lärm empfunden"

"Musik wird oft nicht schön gefunden, weil sie stets mit Geräusch verbunden." Oder – wie ich es im Ohr habe: "Musik wird oft als Lärm empfunden, dieweil sie mit Geräusch verbunden." Diesem Wilhelm-Busch-Zitat ist jedenfalls nichts hinzuzufügen.


Gaby Burgermeister, Basel


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"Er geht noch in die Mittelschule, ins Kollegium."

Radio SRF1
vom 18. Oktober 2018
über den Poetry Slammer
und OnlineReports-
Kolumnisten Max Kaufmann
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Aha, Kollegium Oberwil. Wir ahnen, was gemeint ist.

RückSpiegel


Prime News führte aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Interview mit Chefredaktor Peter Knechtli.

In ihrem Bericht über einen hartnäckigen Streit um das Basler Restaurant "Löwenzorn" nimmt die Basler Zeitung auf einen früheren OnlineReports-Bericht Bezug.

Die Nachrichtenagentur SDA erwähnt OnlineReports und seine schwarzen Zahlen seit zwanzig Jahren im Zusammenhang mit der Einstellung der "Tageswoche".

Der Basler Zeitung fiel in einem Leserbrief in OnlineReports auf, dass der frühere Baselbieter Polizeisprecher auf der SVP-Liste für den Landrat kandidiert.

Telebasel, nau.ch und 20 Minuten bezogen sich in ihren Beiträgen über Sachbeschädigungen gegen die Jüdische Genossenschafts-Metzgerei auf OnlineReports.

Im Interview mit Claudia Sigel geht die Basler Zeitung auf eine Aussage der Baselbieter CVP-Präsidentin Brigitte Müller in einem OnlineReports-Interview ein.

In ihrem Bericht über das Ja der Wettbewerbs-Kommission zur Übernahme der "Basler Zeitung" durch Tamedia erwähnt die NZZ auch OnlineReports.

Die BZ Basel, Telebasel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-Nachricht vom Tod der FCB-Legende Peter Ramseier auf.

Prime News geht in ihrem Überblick über die Perspektiven des Medienplatzes Basel auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

persoenlich.com erwähnte OnlineReports und seine frühere Praktikantin Valerie Zaslawsky im Zusammenhang mit ihrem Weggang bei der NZZ und ihrem Umzug nach Berlin, wo sie als Freie Journalistin arbeitet.

In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• In weniger als sieben Wochen sammelte das parteiunabhängige Komitee "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park" mehr als 3500 Unterschrift'en für seine Petition.

• Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, dem Staatspersonal für das Jahr 2019 einen Teuerungsausgleich von 1,4 Prozent auszurichten.

Elena Hermann wird neue Leiterin der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten Basel-Stadt und löst Ernst Jost ab, der per Ende Jahr in Pension gehen wird.

• Das Basler Komitee gegen die kantonale Vorlage zur "Steuervorlage 17", das sich aus linken Parteien und Gewerkschaften rekrutiert, hat 3'300 Unterschriften für das Referendum gesammelt.

Andreas Häner, von 2009 bis 2015 schon Vorstandsmitglied, wird neuer Geschäftsführer des Basler Heimatschutzes und damit Nachfolger von Paul Dilitz, der nach elfjähriger Tätigkeit in den Ruhestand tritt.

Daniel Roth (61) wird im Baselbiet neuer Leiter des Rechtsdienstes von Regierung und Landrat, als Nachfolger von Hans Jakob Speich, der sich vorzeitig pensionieren lässt.

Irene Heinimann wird neue Baselbieter Kantonsapothekerin und folgt als bisherige Stellvertreterin auf Hans-Martin Grünig, der Ende Dezember in Pension geht.

• Vertiefte Kostenkontrollen zum Umbau der Kunsteisbahn Sissach zur geschlossenen Halle zeigen, dass der Bau bis zu zehn Prozent teurer wird als vorgesehen.

• Der Baselbieter alt Landratspräsident Jürg Degen und der Läufelfinger Gemeindepräsident Dieter Forter sind von "Pro Bahn Schweiz" für ihr Engagement zur Erhaltung des "Läufelfingerlis" mit dem Preis "Premio Pro Spez 2018" ausgezeichnet worden.

Steigende Bildungs- und Sozialkosten belasten das Ergebnis der Gemeinde Reinach, so dass für 2019 ein Defizit von 1,67 Millionen Franken budgetiert werden muss.

Olivier Aebi wird per 1. Februar 2019 neuer CEO des Basler Ingenieur- und Planungsunternehmens Gruner AG und Nachfolger von Kurt Rau ab, der die Gruner-Gruppe interimistisch leitet.

• Aufgrund einer umfassenden Kontrolle der Stadtgärtnerei müssen im Kanton Basel-Stadt 229 Bäume zum grössten Teil aus Sicherheitsgründen gefällt und ersetzt werden; die Liste der betroffenen Bäume wird im Kantonsblatt vom 10. Oktober publiziert.

Andrea Schenker-Wicki, die Rektorin der Universität Basel, ist durch den Universitätsrat für weitere vier Jahre bestätigt worden.

• Am 1. Oktober beginnen in Basel die Vorarbeiten für den Bau des unterirdischen Kunstmuseum-Parkings mit der Umlegung unterirdischer Leitungen.

Liestal hat den Bruttokredit in der Höhe von 4,96 Millionen Franken für den Bau der städtischen Velostation und den Bau der erhöhten Velospur in der Unterführung der Oristalstrasse mit 2'386 Ja-Stimmen gegen 732 Nein-Stimmen sehr deutlich angenommen.

• Der 33-jährige FCB-Mittelfeldspieler Geoffroy Serey Die hat den bis zum 30. Juni 2019 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Der 41-jährige Betriebsökonom Daniel Arni, derzeit noch Leiter der Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement, wird ab Dezember neuer Leiter der Basler Allmendverwaltung und Nachfolger von Niklaus Hofmann.

• Die Elektra Baselland (EBL) senkt auch im Jahr 2019 wieder ihre Strompreise, diesmal um 3,1 Prozent.