Kommentare

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Eine schlechte Referenz für Petra Studer

Von PETER KNECHTLI

Die Laufener Stadtpräsidentin Brigitte Bos (CVP) liess durch die Stadtpolizei und eine private Sicherheitsfirma während einigen Wochen die ehemalige Laufener Stadträtin und Baselbieter Landrätin Petra Studer (FDP) kontrollieren: Wohnte die Freisinnige in Laufen, was ihr das Recht gab, im Baselbieter Landrat Einsitz zu nehmen, oder in Basel-Stadt?

Der Überwachungsentscheid, betonte Bos wohlvorbereitet, sei nicht durch den gesamten Stadtrat, sondern "im kleinen Kreis" unter Einbezug der Stadtverwaltung gefällt worden. Skandal, Skandal!, tönte es vergangene Woche wohl orchestriert unter dem Dirigentenstab der "Basler Zeitung": Kontrolle, Überwachung, Beschattung, Oberservation, Bespitzelung, DDR-Verhältnisse und was die Synonym-Kaskade noch zu dramatisieren vermag.

Ob der Überwachungsauftrag nach allen feinen Regeln des Rechts erfolgte, bleibe ebenso dahingestellt wie die Frage, ob es politisch klug war, zu diesem Mittel zu greifen. Doch dass Stadtpräsidentin Bos die physische Wohnsitzkontrolle der FDP-Politikerin "im kleinen Kreis" anordnete, ist zunächst einmal insofern verständlich, als sich ein kollektiver Stadtratsbeschluss in dieser vertraulichen Sache als Schildbürgerstreich herausgestellt hätte: In der Stadtregierung sitzen auch enge Partei- und auch persönliche Freundinnen Studers. Sie wären in einen massiven Loyalitätskonlikt geraten und – durch eine Warnung ihrer Kollegin – der Gefahr einer Amtsgeheimnisverletzung ausgesetzt gewesen.



"Petra Studer sass faktisch
als 'Ausserkantonale' im Landrat."




Wenn nun Überwachungsprotokolle in Zeitungen faksimiliert werden, ist das der BaZ nicht zu verübeln, doch es ist als Quelle eine Partei zu vermuten, die die Akten den Medien zugespielt hat: Es ist – einige Wochen vor den Baselbieter Gemeindewahlen – die Rache der Seite Petra Studers an Stadtpräsidentin Brigitte Bos dafür, dass der Stadtrat die Freisinnige der Schmach der Zwangsabmeldung aussetzen musste.

Auch wenn das Laufener Stadtoberhaupt in den letzten Tagen im Medien-Regen stand, so ist zumindest das Motiv, den Wohnsitz Studers auch amtlich-authentisch zu verifizieren, absolut nachvollziehbar: Mit ihrer sturen Weigerung, sich in Laufen korrekt abzumelden und sich zum Wohnsitz Basel zu bekennen, provozierte Petra Studer die Behörden von Laufen, einem Spielchen zuzuschauen, das es so nicht geben darf. Wer in Laufen mit einem Untermiete-Zimmer den Wohnsitz und damit ein kantonales Parlaments-Mandat begründet, aber in Basel eine Viereinhalbzimmer-Wohnung gemietet hat, muss damit rechnen, dass dies vorzüglicher Stoff für die Gerüchteküche ist, der den Stedtli-Behörden nicht lange vorenthalten bleiben wird.

P
etra Studer hat sich mit ihrem Festhalten an einem Pseudo-Lebensmittelpunkt eine schlechte Referenz erwiesen: Gerade von einer ehemaligen Stadträtin und Landrätin, einer gelernten Politologin und einer amtierenden Bereichsleiterin "Politik" des Basler Gewerbeverbands darf erwartet werden, dass sie mit der Definition der Wohnsitzpflicht vertraut ist und – vorbildlich – rechtlich klare Verhältnisse schafft. Dass es statt dessen das Baselbieter Kantonsgericht brauchte, um sie an hundskommune Bürgerpflichten zu erinnern, spricht Bände.

Delikat ist der Fall auch unter dem Aspekt, dass Petra Studer durch ihr nicht gesetzeskonformes Verhalten faktisch als "Ausserkantonale" ohne Legitimation im Baselbieter Landrat sass, auch wenn sie ihre Steuern in Liestal und Laufen ablieferte.

V
on Amtsmissbrauch durch den Stadtrat, wie ihm jetzt in Umkehr der Ursache vorgeworfen wird, kann keine Rede sein, da dieser Tatbestand voraussetzt, jemandem einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen oder einem Nachteil zuzufügen. Dies ist nicht er Fall. Es ehrt die Laufener Behörden vielmehr, dass sie alle Bürger gleich behandeln – und insbesondere auch dann kein Auge zudrückten, als sich eine ehemalige Stadtrats-Kollegin ein Wohnsitz-Privileg zuzuschanzen versuchte.

29. Dezember 2011
 Ihre Meinung zu dieser Kolumne
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(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
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"Was war zuerst?"

Eigentlich ist die Geschichte ganz einfach. Was war zuerst, die unrechtmässige Wohnsitznahme von Frau Studer in Basel, ihr Leugnen resp. Vertuschen dazu und die Inkaufnahme einer Irreführung ihrer Stimmbürger, oder die aus dieser unschönen Situation entstandene Kontrolle dieser Frau? Na also!


Bruno Heuberger, Oberwil



"Stadtpräsidentin wollte auf keinen Fall etwas versäumen"

Keine Frage: In Laufen sind mit der angeordneten Überwachung Rechtsnormen verletzt worden. Ob das Verhalten der Stadtpräsidentin insgesamt vehement zur verurteilen oder allenfalls zu entschuldigen ist, setzt aber nicht nur eine juristische Beurteilung voraus, sondern den Einbezug auch moralischer und anderer weicher Faktoren. Peter Knechtli tut dies in meines Erachtens überzeugender Weise.

 

Die Stadtpräsidentin wollte vermeiden, dass der von Frau Studer eingereichte Rekurs in Liestal gutgeheissen wird. Sie entschloss sich daher zu einem Überwachungsauftrag, dessen Ergebnis aber nur der urteilenden Instanz bekannt gemacht werden sollte und insoweit diskret blieb. Im Übrigen erfolgte die Überwachung natürlich ausschliesslich von öffentlich zugänglichen Orten aus.

 

Das alles vermag für sich allein das Vorgehen nicht rechtzufertigen. Zumindest moralisch in einem milderen Licht erscheint das Vergehen aber, wenn man im Urteil des Kantonsgerichtes (http://www.baselland.ch/037-htm.316024.0.html ab 5.1) liest, mit welchen Argumenten Frau Studer ihren Wohnsitz in Laufen rechtfertigte und ihren Rekurs begründete.

 

Hätte die Stadtpräsidentin geahnt, dass das Kantonsgericht den Rekurs auch ohne den Überwachnungsbericht klar abweisen würde, hätte sie sicher noch so gerne auf die Überwachung verzichtet. So aber wollte sie auf keinen Fall etwas versäumen und kam so – beraten offenbar auch durch Juristen – zur Anordnung der Überwachung (wie sie im Übrigen gegenüber "Schein"-Invaliden, Sozialhilfempfängern etc. durchaus üblich und "legal" ist).

 

Die Frage bleibt natürlich, ob die Ablehnung auch so klar erfolgt wäre, wenn der Überwachungsbericht den Akten nicht beigelegen wäre – und so wohl doch irgendwie zur Kenntnis genommen worden ist ...

 

Dass die BaZ mit diesem Vorfall ein tagelanges Kesseltreiben lostrat, sagt mehr über diese Zeitung als über die Stadtpräsidentin aus.


Urs Engler, Bettingen



"In höchstem Masse unappetitlich"

Wie recht Peter Knechtli mit seinem Kommentar doch hat: Am politischen Baselbieter Himmel sind bereits Wolken der kommenden Gemeindewahlen aufgezogen, die sich – einmal mehr - in einem Unwetter für die FDP entladen droht. Deshalb scheinen Petra Studer und ihren mediengewaltigen Mitstreitern alle Mittel recht. Es wurde dramatisiert und mit unlauteren Mitteln gegen die Laufener CVP-Stadtpräsidentin gehetzt, was das Zeug hielt und zu allem Unfug ein Zusammenhang mit Bespitzelung à la DDR hergestellt. Dass eine Zeitung wie die BaZ das Ganze mitmacht und noch orchestriert, ist in höchstem Masse unappetitlich.


Pius Helfenberger, Münchenstein



"Warum konnte Frau Studer nicht auch so handeln?"

Anscheinend gibt es bei den Medien nach dem Sommerloch nun auch ein "Altjahrwoche-Loch". Anders kann ich mir diesen unnötigen und reisserischen Artikel der BaZ nicht erklären. Auch ich zog aus Basel weg und musste mein Grossratsmandat aufgeben, auch wenn mir dies schwer fiel. Niemals wäre es mir aber in den Sinn gekommen, in Basel ein Postfachadresse zu installieren und "heimlich" in Aesch zu wohnen und dann zu behaupten, mein Lebensmittelpunkt würde sich in Basel befinden. Warum konnte Frau Studer nicht auch so handeln?

 

PS: Danke an Peter Knechtli, dass er immer wieder mit seinen träfen Kommentaren zu den sogenannten "Skandalen" Gegensteuer gibt…


Stephan Gassmann, Aesch



Hier wurde massiv Recht gebrochen"

In dieser Geschichte gibt es meiner Meinung nach zwei Dinge, die man klar auseinander halten muss:

 

Das erste ist die Wohnsitzfrage. Gemäss den bisher erschienen Berichten arbeitete Frau Studer während Jahren als Wochenaufenthalterin in Bern und mietete sich hierzu eine Wohnung dort, in der sie sich unter der Woche häufig aufhielt. Für ihr Amt als Laufener Stadträtin stellte das offenbar kein Problem dar. Bei ihrer Arbeit für den Gewerbeverband machte sie nun dasselbe und mietete sich eine Zweitwohnung in Basel, weil ihr Arbeitgeber das verlangte. Wie die Gerichte nun entschieden haben, war das offenbar nicht zulässig. So klar, wie dies nun teilweise dargestellt wird, war der Fall aber bei Weitem nicht.

 

Die zweite Geschichte ist aber die heimliche Überwachung. Und da lässt es sich nicht schönreden, dass hier massiv Recht gebrochen und die Privatsphäre grob verletzt wurde. Dies lässt sich auch nicht damit rechtfertigen, dass das Gericht dem Stadtrat schlussendlich Recht gegeben hat. Es hat die Überwachungsprotokolle nämlich als illegal taxiert und nicht als Beweismittel akzeptiert. Dies beweist, dass das Gericht die Wohnsitzfrage auch ohne diese Überwachung sehr gut beurteilen konnte.

 

Ich finde es erschreckend, wie man die Überwachung nun in Kommentar und Leserbriefen schönzureden versucht und wie sich die verantwortliche Stadträtin auch nach diesem Gerichtsurteil in den Medien uneinsichtig zeigt. Es bleibt ein Skandal, dass eine Einwohnerin ohne rechtliche Grundlage im einsamen Auftrag einer Stadträtin heimlich überwacht wurde, teilweise sogar von ihr ehemals unterstellten Mitarbeitern.

 

Im Übrigen irrt Peter Knechtli, wenn er schreibt, dass der Tatbestand des Amtsmissbrauches nur erfüllt ist, wenn man sich unrechtmässige Vorteile verschafft. Den Tatbestand kann auch erfüllen, wer für einen an sich legitimen Zweck unverhältnismässige Mittel einsetzt, was vorliegend klar der Fall ist.


Luca Urgese, Basel



"Gegen elementare Prinzipien unserer Rechtsordnung"

Da muss ich doch vehement widersprechen: Eine solche Bespitzelungsaktion verstösst gegen elementare Prinzipien unserer Rechtsordnung, die unter anderem unsere Privatsphäre schützen soll – es allerdings nicht immer tut. Auch wenn jemand einen faktisch möglicherweise schlecht begründeten Wohnsitz angibt, um das politische Amt einer Landrätin auszuüben (welches Vergnügen das bereitet, kann ich als ehemaliger Grossrat in etwa abschätzen), kann dies eine derartige Bespitzelung nicht rechtfertigen. Wenn unsere Behörden sich mit Privatdetektiven in den persönlichen Bereich von politisch Aktiven einschleichen müssen, scheint es mit den demokratischen Institutionen und dem Rechtsstaat nicht zum Besten zu stehen. Wenn die "feinen Regeln des Rechts" nichts mehr bedeuten sollen, dann müssen wir uns auch über die nächste – oder vielleicht schon längst aktuelle – Fichenaffäre nicht beklagen.


Philippe Zogg, Advokat, Basel



"Es gibt ein paar Spielregeln"

Es gibt ein paar Spielregeln, die man kennen sollte, bevor man das politische Parkett betritt, unter anderem, dass man in dem Kanton wohnen muss, in dessen Kantonsparlament man seine Wähler vertritt.

Das wusste Petra Studer mit Sicherheit!! Der Rest der Geschichte ist unverzeihlich gegenüber der Laufener Stadtpräsidentin, die über mehr politisches know how verfügt.


Edith Buxtorf-Hosch, a. Grossrätin LDP, Basel



"Ein wohltuender Kommentar"

Eeeeendlich ein wohltuender Kommentar zu diesem reisserischen und verblödetem Misthaufen in der BaZ. Danke.


Rolf Mack, Basel



"Petra Studer soll sich entschuldigen"

Auch wenn ich Petra Studer vor vier Jahren noch als junge, hoffnungsvolle Nationalratskandidatin öffentlich unterstützt habe, muss ich heute Peter Knechtli Recht geben. Dank der BaZ-Kampagne der letzten Tage wurde die Täterin zum Opfer hochstilisiert und die Stadtpräsidentin von Laufen auf perfide Art und Weise in die Pfanne gehauen. Petra Studer möchte ich heute den Rat geben, sich für ihr unfaires Verhalten gegenüber den WählerInnen Laufens und des Laufentals in aller Form zu entschuldigen. Lernt man solche "Spielchen" im Generalsekretariat der FDP Schweiz in Bern oder beim Gewerbeverband in Basel?


Werner Strüby, pensionierter Gymnasiallehrer für Geschichte/Politik, Aesch


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"Ein Denkmal des Kalaschnikow-Erfinders wird zur Spott objekt"

Basler Zeitung
Untertitel
vom 6. Oktober 2017
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Korrektorat in Chur. Wird zur Spott objekt.

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.