"Veloring"-Mehrwert blieb nicht plausibel
Von PETER KNECHTLI
Mit einer überraschend deutlichen Mehrheit von 58 Prozent haben die Basler Stimmberechtigten am Wochenende das Projekt des sogenannten "Velorings" abgelehnt: Ausgerechnet die Velo-Stadt Basel verschmäht einen 12,5 Kilometer langen Kreis um die Innenstadt, der Radfahrenden auf markierter Route bisher nicht bekannte Privilegien wie freie Fahrt und Aufhebung des Rechtsvortritts gewährt. Eine solche Komfort-Zone, so durfte angenommen werden, wird in einer Stadt haushoch begrüsst, die mehr Radfahrende als Automobilisten zählt.
Weit gefehlt: Der Interessenverband "Pro Velo", der mit einer unformulierten Initiative den Anstoss zu diesem vom Grossen Rat bewilligten Projekt gegeben hat, steht – wie ohne Regenschutz auf dem Sattel vom Gewitter überrascht – pudelnass da. Die Abstimmungs-Schlappe muss ihm zu denken geben. Denn ohne Zweifel hat der Velo-Lobby ein Teil der eigenen Klientel die Gefolgschaft verweigert. Das müsste ihr zu denken geben.
Nach dem Grund für die "Veloring"-Niederlage muss nicht lange gesucht werden. Er liegt nicht in erster Linie bei den Initianten, die lediglich von einem demokratischen Recht Gebrauch gemacht haben. Der Grund liegt schlicht darin, dass eine deutliche Mehrheit der Stimmenden richtigerweise den Mehrwert dieser 25 Millionen-Investition weder eingesehen noch begriffen hat.
"Eine Katze im Sack lässt sich
auch im reichen Basel nicht verkaufen."
Allein, wer die Abstimmungs-Erläuterungen liest, begegnet einem lieblosen, in Beamtendeutsch verfassten Text in einem oberflächlichen Konkretisierungsgrad, der dieser beträchtlichen Millionen-Investition in keiner Weise gerecht wird und essentielle Fragen unbeantwortet lässt: Wie weit lassen sich mit dem "Veloring" Unfall-Risiken und Unfall-Schwerpunkte reduzieren? Welche Strassen sind präzise als Routen vorgesehen? Weshalb soll in Basel ein Umfahrungs-Ring eher einem Bedürfnis entsprechen als sichere Durchmesserlinien? Wie werden problematische Kreuzungen wie jene mit der Nauenstrasse gelöst? Konkrete Info-Grafiken suchte man ebenso vergeblich wie eine animierte Visualisierung. Eine Katze im Sack lässt sich auch im reichen Basel nicht verkaufen.
Dazu kam, dass eine möglicherweise nicht geringe Anzahl an Stimmenden, die Velo-Anliegen durchaus wohlgesonnen sind, ein Nein in die Urne legten als Denkzettel an eine kleine Minderheit von Rad-Rowdies, die frivol Regel- und Signalfreiheit beanspruchen und unbehelligt über Fahrverbote hinwegflitzen nach dem Zeitgeist-Motto: Die Stadt sind wir. Sie schaden der grossen Mehrheit von Velofahrenden, die sich korrekt und rücksichtsvoll fortbewegt.
Die schrecklichen Unfälle, bei denen in jüngerer Zeit Velofahrende durch Lastwagen zu Tode kamen, hätten auch durch einen "Veloring" nicht verhindert werden können. An solch kritischen Stellen muss gezielt nach Verbesserungen gesucht werden – aber auch an Routenführungen, die erlauben, möglichst direkt und gefahrlos von Punkt A zu Punkt B zu gelangen, wie es die Gegner in ihrer Kampagne forderten, und wie es die Grünen nach verlorener Abstimmung auch verlangen.
Das Nein zum "Veloring" ist weder das Ende einer Optimierung des Langsamverkehrs in Basel – und ein Weltuntergang schon gar nicht. Auch kann das Abstimmungsergebnis nicht so gedeutet werden, dass das Pendel künftig wieder in Richtung motorisiertem Individualverkehr ausschlägt. Aber den zuständigen Regierungsräten Hans-Peter Wessels und Baschi Dürr wäre schon zu wünschen, dass sie die Automobilisten insbesondere nicht durch eine weitere Reduktion der Parkplatzangebote noch weiter vergrämen.
22. Mai 2017
"Noch lange keine Velostadt"
Wer hat eigentlich dieses Gerücht in die Welt gesetzt, Basel sei eine Velostadt? Nur die Tatsache, dass nach über einem halben Jahrhundert konsequent auf den motorisierten Privatverkehr ausgerichteter Verkehrspolitik nun mit ein paar halbherzigen Massnahmen versucht wird, für den nichtmotorisierten Verkehr zu retten, was noch zu retten ist, macht Basel noch lange nicht zu einer Velostadt. Aber es bestätigt sich halt wieder einmal die alte PR-Strategie: Man muss etwas nur oft genug wiederholen, dann glauben am Schluss sogar auch sonst ganz vernünftigen Leute jeden Käse.
Stefan Zingg, Basel
"Es braucht eine andere Verkehrspolitik"
Einverstanden mit Peter Knechtli: Den Nutzen des Velorings erklären war angesichts des auf den ersten Blicks durchaus einleuchtenden Hauptarguments der GegnerInnen, Velos wollen möglichst schnell von A nach B, nicht einfach. Die Möglichkeit, auf diesem Ring ein Teilstück zu nützen und dann in das Kreisinnere zu gelangen, konnte nicht an die Abstimmenden gebracht werden. Auch die dank des privilegierten Status des Rings verbesserte Sicherheit für weniger Geübte und für mit Eltern oder Grosseltern Fahrradfahren lernende Kinder im Primarschulalter konnte nicht vermittelt werden.
Was aber die heute in gewissen Medien postulierte Forderung "eine andere Verkehrspolitik" betrifft, kann ich nur beipflichten: Ja, natürlich! Aber anders heisst sicher nicht retour zur ungebremsten Autozufahrt à discretion. Nein, ganz im Gegenteil. Der wirklichen Velostadt stehen die immer noch viel zu vielen Autos gegenüber, die völlig unnötigerweise Durchfahrtsrechte durch das Stadtgebiet haben.
Selbstverständlich wird beispielsweise vom Raum Mustermesse ins Birstal (Münchenstein, Reinach, Dornach, usw.) die "direkte" Route über die Wettsteinbrücke - Aeschenplatz - Müchensteinerbrücke in Anspruch genommen. Das selbe ins Leimental: Wettsteinbrücke - Bankverein - Klosterberg - Heuwaage - Binningen. Dabei müsste dieser Transitverkehr aussen herum über Osttangente-J18 geführt werden. Wenn diese den Stadtraum unnötigerweise beanspruchenden Autos wegfielen, bliebe nicht nur den sich auf dem Velo Bewegenden mehr Platz, auch der nötige Gewerbeverkehr käme ohne Stau zu den Einsatzorten in den Quartieren.
Deswegen bleibt auch die Fundamentalopposition des Gewerbeverbands ein Rätsel! Ohne den Durchgangsverkehr des motorisierten Individualverkehrs hätte es für die Ansässigen längst genug Verkehrsfläche. Wobei: Auch die Einheimischen in der Stadt täten gut daran, sich zu überlegen, ob Jede und Jeder ein eigenes Auto vor seiner Türe braucht. Das selten verwendete Blechteil benötigt schon im Ruhezustand ein weiteres Objekt der Begierde, welches seit Jahren zum hochstilisierten Ausdruck von erlebter Freiheit geworden ist: mein eigener Parkplatz. Es braucht in der Tat eine andere Verkehrspolitik!
Steffi Luethi-Brüderlin, SP-Grossrat, Basel
