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Die beiden Basel wählten gegen den Trend

Von PETER KNECHTLI

Jetzt, da sich der erste Pulverdampf der National- und Ständeratswahlen verzogen hat, wird eines sofort deutlich: Die beiden Basel wählten antizyklisch, sie folgen nicht dem eidgenössischen Trend nach rechts. Zwar werden insbesondere die SVP- und FDP-Protagonisten an der Ergolz und am Rhein sofort einwenden, sie hätten teilweise massiv an Wählerstimmen zugelegt. Das stimmt: Im Baselbiet scheint die SVP gar die 30 Prozent-Marke geknackt zu haben. Ebenso trifft zu, dass die SP fast 20'000 Wählerstimmen verloren hat und eines ihrer beiden Mandate zeitweise in der Schwebe lag.

Nur: Das Hauptziel einer substanziellen bürgerlichen Machterweiterung in der Währung von Mandaten haben SVP und FDP klar verfehlt. In Basel-Stadt ergab sich gar ein Links-Trend, indem die "Basta"-Grossrätin Sibel Arslan den Sitz von CVP-Nationalrat Markus Lehmann wegschnappte und der ökoliberale LDP-Erziehungsdirektor Christoph Eymann den FDP-Nationalrat Daniel Stolz aus "Bern" verdrängte.

Eymann, der vor vier Jahren noch erfolglos für den Nationalrat kandidiert hatte, spielte den Liberalen mit seinem entschlossenen Eintreten für die Universität Basel eine kaum dagewesene Sympathiewelle und sich selbst ein seltenes Comeback dieser Art zu. Dem 63-jährigen Kleinbasler mit seinem unverkrampften, offenen Stil und seiner klaren Sprache sind im politischen Spätherbst seiner Karriere keinerlei Ermüdungs-Erscheinungen anzumerken.

Im Baselbiet scheiterte die SVP-FDP-Listenverbindung, indem weder der SVP noch den Freisinnigen ein Sitzgewinn gelang und auch die heimlich herbeigewünschte Abwahl der CVP-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter misslang. Auffällig ist einzig das sehr gute Einzelergebnis des vor vier Jahren gewählten SVP-Nationalrats Thomas de Courten, das freilich ausgerechnet die überparteilich akzeptierte Grüne Maya Graf unerwartet noch toppte. Die neugewählte bodenständige Bubendörfer Malermeisterin Sandra Sollberger erweist sich als würdige Nachfolgerin von Christian Miesch.


"Die Wirtschaftskammer sollte ernsthaft
eine Repositionierung erwägen."



E
in schwarzer Tag war dieser Sonntag aber auch für die FDP und ihren klaren Promotions-Kandidaten Christoph Buser, der weder gegen den weit ins bürgerliche Lager grasenden SP-Ständerat Claude Janiak reüssierte noch seine Parteifreundin Daniela Schneeberger zu schlagen vermochte. Hätten Freisinnigen einen so leidenschaftlichen und teamorientierten Wahlkampf geführt wie die nach der Frühlings-Schlappe hochmotivierten Grünen, wäre der zweite Sitz zumindest in Griffnähe gelegen.

So hingegen fokussierte sich die FDP einseitig auf den einzigen Mann, der neben Daniela Schneeberger reale Chancen auf ein Ticket nach Bern gehabt hätte: Christoph Buser. Doch nun zeigte sich, dass der Direktor der Wirtschaftskammer Baselland aber auch im bürgerlichen Lager auf Vorbehalte stiess – nicht weil ihm persönlich die politische Potenz fehlte, sondern weil er für eine Verbands-Organisation steht, die sich im Kanton zu einer Supra-Macht entwickelt hat, vor der im Ernstfall die Regierung wie jede bürgerliche Nomenklatura zittert.

Konnte Busers Vorgänger Hans-Rudolf Gysin die von ihm aufgebaute Hausmacht seines KMU-Dachverbandes noch geschickt patronal mit seinem Nationalrats-Mandat verbinden, hat sein Nachfolger den Definitions-Anspruch der Wirtschftskammer eher noch verstärkt. Damit gewinnt der dossierfeste Ökonom im kräftemässig nicht zu unterschätzenden inneren Kreis der KMU-Wirtschaft an Schlagkraft, was er im Baselbieter Volk an Übereinstimmung verliert. Dies hat das "Buser-Plebiszit" klar gezeigt.

Die Zeit ist gekommen, da die Wirtschaftskammer eine Repositionierung ernsthaft erwägen muss mit dem Ziel, nicht nur ihre eigene Klientel grandios zu bedienen, sondern darüber hinaus auch die Wirkung ihrer Handlungsweise auf Gesellschaftsverträglichkeit hin zu überprüfen. Wenn Christoph Buser sensibel genug ist, das Grummeln unter der Oberfläche wahrzunehmen und nicht nur als "Wahlkampfgetöse" zu verstehen, könnten ihm die Türen nach Bern zu gegebener Zeit doch noch aufgehen.

18. Oktober 2015
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"Berechtigte Forderung"

Der "heisse Baselbieter Wahlherbst" wird zur kalten Dusche für FDP-Führung, Wirtschaftskammer und insbesondere deren omnipräsenten New-Generation-Manager. "Repositionierung", eine berechtigte Forderung, aber für erfolgsverwöhnte Verbandsvertreter wohl ein etwas (zu) schwer zu buchstabieren.


Pius Helfenberger, Münchenstein


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"Wegen Lieferproblemen Haben wir keine Ware erhalten. Deswegen Können wir Ihnen leider nicht den ganzen Sortiment anbieten, vor allem leaderprodukte fehlen."

Coop Pronto
Anschlag des
Teams Basel Bahnhof
am 15. Januar 2017
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Auch die Autokorrektur war ausser Betrieb.

RückSpiegel


Die OnlineReports-Story über Andrea Strahm und die Präsidiums-Suche der Basler CVP nahmen das SRF-Regionaljournal, die TagesWoche, die Basler Zeitung und die BZ Basel auf.

Das SRF-Regionaljournal, die Basler Zeitung und die BZ online nahmen die OnlineReports-News über den Austritt Daniel Goepferts aus dem Basler Grossen Rat auf.

In ihrem Kommentar über "Die Arroganz der Basler Regierung" (Schlagzeile) nahm die Basler Zeitung Bezug auf eine Schilderung in OnlineReports.

SRF online bezog sich in ihrem Bericht über den ASE-Prozess auf OnlineReports.

Für ihre Sendungen "10vor10" und "Schweiz aktuell" holte das Schweizer Fernsehen Statements bei OnlineReports ein.

Die BZ Basel und 20 Minuten online bezogen sich in ihren Artikel über die Basler CVP-Präsidentin Adrea Strahm auf ihre Kolumnen in OnlineReports.

Die Basellandschaftliche Zeitung nahm die OnlineReports-Nachricht über Platzprobleme des neuen BVB-"Flexity"-Trams am Basler Aeschenplatz auf.

In seinem Bericht über den Anlage-Skandal der ASE Investment ging die Sendung "10vor10" des Schweizer Fernsehens auf die Rolle von OnlineReports bei der Enthüllung des Schwndels ein.

In seinem Bericht über das von Handwerker-Autos besetzte Trottoir in der Basler Centralbahnstrasse nahm das SRF-Regionaljournal auf einen früheren OnlineReports-Artikel Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, das SRF-Regionaljournal, 20 Minuten online und die SDA nahmen den OnlineReports-Bericht über die Verurteilung des Rappers Ensy auf.

Die Volksstimme beschrieb, wie Peter Knechtli vor 30 Jahren die Brand-Katastrophe von Schweizerhalle erlebte.

Die NZZ zitierte aus dem OnlineReports-Kommentar zu den Basler Regierungsrats-Wahlen.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Mit 7,3 Millionen Passagieren verzeichnete der EuroAirport im Jahr 2016 mit einer Zunahme von knapp vier Prozent im Vergleich zum Vorjahr einen neuen Rekord.

• Nach dem Rücktritt von Elisabeth Ackermann als Co-Präsidentin der Basler Grünen als Folge ihrer Wahl in die Kantonsregierung führen interimistisch Harald Friedl und Barbara Wegmann die Partei.

Tobias Brenk ist als Nachfolger der abtretenden "Kaserne"-Chefin Carena Schlewitt neuer künstlerischer Leiter des Theaterfestival Basel.

Gerhard Schafroth, Gründungsmitglied und Gründungspräsident der Baselbieter Grünliberalen, tritt nach fast zehn Jahren aus dem Parteivorstand zurück und überlässt seinen Posten dem 26-jährigen Frenkendörfer Wirtschaftsstudenten Patrick Wolfgang.

• Die Augenkliniken des Kantonsspitals Baselland und des Universitätsspitals Basel arbeiten künftig so eng zusammen, dass sie ihre Angebote miteinander abstimmen und medizinisches Personal austauschen.

• In Liestal werden die Gasstrasse (Abschnitt Rheinstrasse bis Weierweg), der Weierweg und die Rosenstrasse vom Gemeinde- ins Kantonsstrassennetz integriert und umgebaut werden.

Beat Lüthy (54), dreifacher Vater aus Sissach, wird neuer Leiter des Baselbieter Amts für Volksschulen.

• Der ACS beider Basel will gegen die Einführung von "Tempo 30" auf Basler Hauptverkehrsachsen weiter zu kämpfen und den Fall am Beispiel der Sevogelstrasse vor Bundesgericht bringen.

• Mit dem Ziel, dass Basler Jugendzentren alkoholfrei bleiben, hat ein Komitee aus gesundheits- und jugendschutzorientierten Kreisen das Referendum gegen das revidierte Gastgewerbegesetz ergriffen.

• Im Rahmen ihrer Aktion "Noël" hat die Basler Kantonspolizei 36 Langfinger verhaftet.

• Zur Unternehmenssteuer-Reform III haben die Basler SP-Delegierten mit 84 zu 47 Stimmen bei 3 Enthaltungen die Nein-Parole beschlossen.

• In zwei von 27 Enkelbetrugs-Fällen konnten Gangster im Baselbiet gesamthaft 16'000 Franken ergaunern.

• Entgegen der ursprünglichen Absicht bleibt der Polizeiposten Waldenburg aus "regionalpolitischen Gründen" bis auf Weiteres bestehen, wie die Baselbieter Regierung schreibt.

• Die beiden Basler Parteien CVP und EVP führen ihre seit vier Jahren bestehende Fraktionsgemeinschaft im Grossen Rat weiter.

Leila Straumann, die Leiterin der baselstädtischen Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern, übernimmt ab 1. Dezember 2017 das Präsidium der Schweizerischen Konferenz der Gleichstellungsbeauftragten (SKG).

• Die Stimmberechtigten von Sissach haben sich mit 1‘583 Ja- gegen 985 Nein-Stimmen für den Ausbau der Kunsteisbahn zur geschlossenen Eishalle ausgesprochen.

• Grossrätin Beatrice Isler übernimmt den Vorsitz der CVP-Frauen Basel-Stadt als Nachfolgerin der langjährigen Präsidentin Jenny Ch. Wüst.

• Das Budget 2017 von Riehen lässt bei Ausgaben von 112 Millionen Franken einen Überschuss von rund 0,7 Millionen Franken erwarten.

• Weiterhin gleich bleibende Konditionen für Baselbieter Steuerzahlende: Der Vergütungszins für das Jahr 2017 bleibt bei 0,2 Prozent, der Verzugszins bei 6 Prozent.

• Das aus Vertretern von BDP, FDP, LDP und SVP bestehende überparteiliche Komitee "Nein zum überteuerten Kasernen-Umbau" hat mit knapp 2'900 Unterschriften das Referendum gegen das vom Grossen Rat beschlossene Projekt eingereicht.

Markus Balmer wird neues Mitglied der IWB-Geschäftsleitung und neuer Leiter des Geschäftsbereichs Vertrieb als Nachfolger des kürzlich verstorbenen Patrick Schünemann.

• Die Reinacher Gemeinderätin Bianca Maag-Streit wird ab 1. Januar 2017 Präsidentin des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG) und damit Nachfolgerin von Peter Vogt, Gemeindepräsident von Muttenz.