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Gratulation zur Wiederwahl, Herr Frehner

Von PETER KNECHTLI

Herr Sebastian Frehner, Bundesparlamentarier der SVP und Basler SVP-Kantonalpräsident, wir gratulieren Ihnen zur Wiederwahl in den Nationalrat. Einverstanden, die Wahlen finden erst am 18. Otkober statt. Aber seit die "Basler Zeitung" Ihre nicht ganz sauberen Schachzüge um Adressen-Missbrauch und Spenden-Umleitung im Zusammenhang mit Ihrer Doppelkandidatur als National- und Ständerat vor vier Jahren ("Sturm aufs Stöckli") aufgedeckt hat, sind Sie in aller Munde. Gut, Regierungsrat und Nationalratskandidat Christoph Eymann von den Liberalen LDP, war noch etwas im Gespräch, bis er definitiv auf die Ständeratskandidatur verzichtete. Dies unter anderem, weil die SVP nicht mitmachte – aus Angst vor dem Verlust Ihres Nationalrats-Mandates. Jetzt müssen Sie sich nicht mehr fürchten.

Denn wer spricht heute über Daniel Stolz, der drei stille Jahre brauchte, um in Bern überhaupt anzukommen, und dessen Partei sich zwischen den Wahlen jeweils in die Hängematte legt? Wer spricht von Markus Lehmann, dem sportlichen christdemokratischen Sitz-Verteidiger?

Sebastian Frehner hat es mit der etwas alten, aber nicht uninteressanten Kamelle der BaZ im perfekten Zeitpunkt zum Medien-Star gebracht: Frehner, der Held im Wurstkessel. Dabei spielt es im Hinblick auf die Wahlen gar keine Rolle, wie stark der ehrgeizige Basler SVP-Manitu damals geschummelt hat. Wahlentscheidend ist vielmehr, dass er sich mit Wucht ins Spiel gebracht hat – oder dass er ins Spiel gebracht wurde. Denn schon heute ist in der öffentlichen Debatte nicht mehr die Frage, wie schwer Frehners Vergehen damals war, sondern die Frage ist, wer der BaZ mit welchem Interesse die Story gesteckt hat – und wem sie nützt. Der "Wumm" geht auf.


"Das Polit-Drama um Frehner hat nur den
Zweck, einen Multi-Win-Effekt zu erzielen."



A
kurater geht nicht, was wie eine raffinierte Inszenierung erscheint: Frehner wird im Basler Leitmedium scheinbar in die Pfanne gehauen, was der BaZ die Legitimation verschafft, ihr Image als "SVP-Sprachrohr" zu widerlegen. Der scheinbar in die Pfanne Gehauene kann sich als Opfer einer "Hetzkampagne" (so das SVP-Communiqué) der "Basler Zeitung" darstellen, wodurch sich die Aufmersamkeit nicht nur auf Frehner fokussiert, sondern auch auf die BaZ: Jetzt sind beide im Tagesgespräch. Weil Frehner der BaZ dazu kein Statement gab, setzte nun ein Gerangel um ein "Exklusiv-Interview" in vielen andern Medien ein. Thema: Sebastian Frehner und der unbekannte "miese Fink" ("Regionaljournal"), der die alte Geschichte ausgeplappert hat.

Jetzt setzt wie ein Selbstläufer die Vermutungs-Mechanik ein, indem einzelne Exponenten dem BaZ-Informanten schon ein bisschen auf der Spur sind. Oder schon bald? Wann kommt der Knaller: Der oder die war's!

Parallel dazu hebt die BaZ nun ersatzweise den rührigen SVP-Vizepräsidenten Edi Rutschmann auf die Publizitäts-Plattform und lässt ihn – drohend verbale Gewitterwolken aufziehend – verkünden, an Frehner müsse jetzt "die Vertrauensfrage gestellt" werden. Gut für Rutschmann: Er ist auch Nationalrats-Kandidat und kann prächtig performen. Schlecht für Rutschmann: Würde Frehner das Vertrauen entzogen, wäre der Schaden für die Partei und ihr Kandidaten-Quintett nicht auszudenken.

Zur Causa Frehner würde sicher auch Nationalrats-Kandidat Heinrich Ueberwasser ein BaZ-Interview nicht verweigern: Ihm, der seine Gefolgschaft in der "Muttenzerkurve" identifiziert, dürfte es nicht genügen, lediglich morgen Mittwochabend mit Fans über "Fankultur und Stehplätze retten, keine privaten Sicherheitsfirmen zur Fan-Überwachung vor den Stadien" zu parlieren.

Wir haben es hier mit einer neuen Ausprägung von Polit-Schauspiel zu tun, dessen einziger Zweck es ist, einen Multi-Win-Effekt zu erzielen. Inszenierte Skandale, die in Wahrheit gar keine sind, gab es schon immer. Neu am "Fall Frehner" ist, dass der öffentliche Diskurs am Entscheidenden vorbei geht: Weshalb hat die SVP dieses Traktandum nicht schon vor vier Jahren endgültig bereinigt? Schliesslich wollte Frehners damaliger Gegenspieler, der kürzlich verstorbene Grossrat Karl Schweizer, seinen Präsidenten "wegen Betrugs vor Gericht zerren", wie Rutschmann in der heutigen BaZ ausbreitet. Er, Rutschmann, habe dies verhindert, weil "der Schaden für die Partei zu gross" gewesen wäre.

Der Schaden ist heute nicht kleiner in einer SVP-Führung, die sich allmählich als Intrigantenstadl entpuppt, in dem jeder sein eigenes Süppchen kocht. Die Vertrauensfrage müsste nämlich vielmehr an den damaligen Parteivorstand der Law and Order-Partei gestellt werden, weil er einen Betrugsverdacht aus reiner Parteiräson unter den Tisch wischte.

Frehner kann der Medien-Rummel nur recht sein. Keiner der fünf SVP-Nationalratsbewerber ausser ihm hat eine Wahlchance. Der Berufspolitiker ist der Cleverste, Einflussreichste und Schlitzohrigste unter ihnen. Und mit der von ihm angeregten erfolgreichen Parlamentarier-Gruppe Region Basel auf Bundesebene kann er sogar einen echten Leistungs-Pluspunkt aufweisen.

Von wegen Wackel-Stuhl: Mumpitz! An Frehner kommt die Basler SVP nicht vorbei.

11. August 2015
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(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
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"Sicher keine Wahlpropaganda"

Also das Interview mit Hr. Frehner habe ich im Regionaljournal verfolgt. Wenn man das Gestotter um diese Probleme anhörte, die immer ausweichenden Aussagen des  ach so armen Hr. Frehner der sich gegen den Schnee von Gesten wehrt, dann war das sicher keine Wahlpropaganda, eher das Gegenteil und ich hoffe dass die Zuhörer und Zuhörerinnen das auch so beurteilen.


Peter Isler, Basel



"Etwas vom Grottenschlechtesten"

Ich teile die Einschätzung von Klaus Stölker – der auch als Schweizer lieber bei seiner Muttersprache bleiben sollte, aber mit seiner Aussage im TV gestern den Nagel auf den Kopf traf. Das Interview mit Frehner vor dem Spalentor war etwas vom Grottenschlechtesten, was ich je gehört habe.


Judie Melzl, Münchenstein



"Ins eigene Messer gelaufen"

Jetzt ist OR-Knechtli ins eigene Messer gelaufen. Wenn denn die Publizitätserhöhung das wirkliche Ziel von Frehner war, dann hätte er in OR keine Zeile erhalten dürfen.


Rudolf Mohler, Oberwil



"Vertrauen verliert man so allemal"

Nicht jede Werbung ist gute Werbung. Es ist unwahrscheinlich, dass die SVP und damit Herr Frehner ihren Sitz im Nationalrat verliert. Aber er und seine Partei machen in diesen Tagen definitiv keine gute Figur. Die Vorwürfe sind schon "happig". Schliesslich sind offenbar Gelder, die Leute seiner Partei für den Wahlkampf spenden wollten, auf sein persönliches Konto geflossen. Im Telebasel-Interview hat Herr Frehner die Vorwürfe nicht in Abrede gestellt und gestammelt, er habe "Fehler gemacht". Strafrechtlich bleibt da nichts hängen, denn es gibt keinen Kläger. Aber Vertrauen verliert man so allemal - auch wenn nur wenige in Basel die SVP wegen ihres lokalen Personals wählen.  Was die BaZ anbelangt: ich glaube schon, dass hier eine SVP-"interne" Abrechnung stattfindet. Ob es nur ein "Warnschuss" war oder mehr, das werden wir in den nächsten Wochen sehen.


Tim Cuénod, Basel


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"Die SP Baselland bedauert den Ausgang der kantonalen Abstimmungen über (...) den Margarethenstick und ..."

SP Baselland
Communiqué
vom 24. September 2017
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Hätte der Margarethenstich auf einem Stick Platz gefunden, wäre er vermutlich angenommen worden.

RückSpiegel


Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.