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Dreier-Ticket: So etwas wie eine Früh-Kapitulation

Von PETER KNECHTLI

Als es den Basler Sozialdemokraten und dem Grünen Bündnis vor knapp vier Jahren gelang, die jahrzehntelange bürgerliche Vormachtstellung in der Kantonsregierung zu brechen, gaben sich die bürgerlichen Parteien kämpferisch und den Vorsatz, das Blatt nach vier Jahren zu wenden.

Knapp vier Jahre später ist von bürgerlichem Aufbruch nichts, aber auch gar nichts, zu spüren. Zersplitterter und mutloser könnten die Parteien von der Mitte bis rechts gar nicht zu den Wahlen antreten.

Zwar gab es Ansätze eines integralen Schulterschlusses unter Einbezug der SVP, die sich, wie von ihr verlangt, im Stil mässigte und die Verbreitung scharfer Töne ihrer Jungmannschaft überliess. Doch als es darum ging, mit einem Vierer-Ticket der vier Parteien den Anspruch auf Rückgewinnung der Entscheidungshoheit in der Kantonsregierung klar und deutlich zu bekräftigen, war es mit der Kooperations-Potenz schon wieder vorbei. Schritt für Schritt halfterten die FDP, LDP und CVP die SVP als stärkste bürgerliche Kaft ab. Dann bekundeten sie mit unterschiedlicher Lust die Absicht, ein Vierer-Ticket der drei traditionellen bürgerlichen Parteien zu lancieren. Und jetzt bleibt es beim Dreier-Ticket und der Spaltung des bürgerlichen Elektorats.

In diesem Fall machte insbesondere FDP-Präsident Daniel Stolz keine gute Figur. Nachdem die Parteibasis der Liberalen erst am 8. Mai den Vorstand ermächtigt hatte, die FDP zu einer zweiten Kandidatur neben dem Bisherigen Hanspeter Gass zu ermuntern, sagte Stolz, sich selbstsicher gebend, vor weniger als zwei Wochen im OnlineReports-Interview, die Freisinnigen hätten einen solchen Mutmacher "nicht nötig". Die Partei, so Stolz weiter, habe "in allen unsere Äusserungen" immer gesagt, "dass wir eine vierte Kandidatur anstreben".

Nach dem, was wir heute wissen, entpuppt sich diese Tonlage als selbstüberschätzend oder zumindest bewusst zweckoptimistisch. Für Aussenstehende ist nicht verständlich, weshalb die FDP bis noch vor wenigen Tagen so lange derart intensiv die Option einer Doppelkandidatur beschwor, wo sie doch offenbar nicht in der Lage ist, einen Kandidaten oder eine Kandidatin zu finden, die sich für diese fragwürdige Rolle begeistern könnte.

Fragwürdig ist diese Rolle aus mindestens drei offenkundigen Gründen:

• Die Basler FDP ist derzeit zu schwach, um einen Anspruch auf einen zweiten Regierungssitz zu rechtfertigen.

• Eine valable Kandidatur hätte je nach Verlauf des Wahlkampfs die Position von FDP-Sicherheitsdirektor Hanspeter Gass unnötig gefährdet und Zwietracht in dei Partei getragen.

• Die Gefahr, sich als neue Kandidatur auf dem Ticket neben drei Bisherigen verheizen zu lassen, ist gross. Auch wenn die Ausgangslage damals nicht vergleichbar war, sind die Wunden der gescheiterten Kandidatur von Saskia Frei vielleicht verheilt, aber noch nicht vergessen.

Wenn nun die drei Parteien das Scheitern eines Vierer-Tickets kleinlaut verkünden, so kann daraus nur der Schluss gezogen werden, dass es ihnen mit ihrem Rückzug auf die Position "Sicherheit" in erster Linie darum geht, ihre drei ordentlich amtierenden Regierungsräte ins Trockene zu retten.

Wohin diese Politik der Besitzstandwahrung führt, lässt sich längst als binnenbürgerliche Selbstzermürbung diagnostizieren: SVP-Kandidat Patrick Hafner habe ohne ihre Unterstützung keine Wahlchancen, sagen die traditionellen bürgerlichen Parteien und unterstützen ihn nicht. Die SVP anderseits wirft FDP, LDP und CVP nicht unbegründet vor, in Tat und Wahrheit gar nicht ernsthaft eine bürgerliche Regierungsmehrheit angestrebt zu haben.

Wahrscheinlich ist der Rückzug der Drei-Parteien-Allianz auf ein Dreier-Ticket und die Verabschiedung vom bürgerlichen Mehrheitsanspruch in der gegenwärtigen politischen Grosswetterlage sogar realistisch: Keine der drei Allianz-Parteien traut sich ernsthaft einen zweiten Sitz zu, und der SVP als stärkster bürgerlicher Kraft wollen sie erst recht nicht zum Einzug in die Regierung verhelfen.

Noch ist dieser Wahlkampf nicht gelaufen und vielleicht nimmt er doch noch einige unvorhergesehene Wendungen. Der bisherige Verlauf jedoch lässt den vorläufigen Schluss zu, dass Rot-grün einer weiteren Legislatur mit Regierungsmehrheit noch nie so nahe stand wie heute. Scheinbar haben die bürgerlichen Parteien vor ihrem eigenen Anspruch schon zu Beginn des Wahlkampfs kapituliert.

Wie sagte doch Daniel Stolz am 11. Mai zu OnlineReports: "Bleibt es bei einem Dreier-Ticket, gehe ich leider von einem rot-grünen Sieg aus." Indem es nun tatsächlich beim Dreier-Ticket bleibt, wird diese Prognose mehr und mehr zur Gewissheit.

News-Link: Aus der Traum vom bürgerlichen Vierer-Ticket
Interview mit dem Basler FDP-Präsidenten Daniel Stolz
Interview mit dem Basler SVP-Vizepräsidenten Sebastian Frehner

23. Mai 2008
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sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
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"Bürgerliche hatten wenigstens den Mut, die SVP auszugrenzen"

Das, was ich im nationalen Wahlkampf FDP, LDP und CVP vorgeworfen habe, haben diese drei Parteien nun umgesetzt: Keine Listenverbindung mit der SVP. Dies ist doch bereits eine sehr erfreuliche politische Botschaft. Dieser Entscheid hat nicht nur mit Kandidat Hafner zu tun!

 

Anderseits kann der Entscheid, auf ein vierte Kandidatur zu verzichten, auch dahingehend interpretiert werden, dass Rot-Grün seine Sache seit 2005 nicht schlecht und auch für bürgerliche WählerInnen eine akzeptable Politik gemacht hat. Da helfen auch Kandidaten aus der Mitte nicht, um diese Politik besser zu machen.

 

Wir als SP wollen zusammen mit Grün die vier Sitze holen und haben dazu auch ausreichend Argumente. Es kann ja ganz bescheiden gesagt sein, dass wir möglicherweise eine grössere Personaldecke haben. Da wir aber nicht im Fussball tätig sind, werden wir auch keine Transfergespräche führen: Uns ist der politische Inhalt immer noch zentral.


Thomas Baerlocher, Präsident SP Basel-Stadt, Basel



"Es gibt Alterntiven"

Was soll das Gezeter um eine vierte bürgerliche Kandidatur? Die Stimmbürger und Stimmbürgerinnen sind ja gar nicht auf eine solche angewiesen, um die rot-grüne Mehrheit zu beseitigen. Es findet nämlich "eine Revolution der Mitte" statt. Die beiden Mitte-Parteien DSP und EVP bieten mit zwei hervorragenden Kandidaten, Maurer und Ueberwasser den Wählerinnen und Wählern eine echte Wahl an. Wer also von dem üblichen Gezänke zwischen links undrechts die Nase voll hat, kann dies mit seinem Stimmzettel im Herbst ändern, und eine neue Regierung, mit Maurer und Ueberwasser wählen, die einen frischen Wind in den von den gegenwärtigen Polit-Mief bringen. Blosser Politikverdrossenheit zu frönen, hilft nicht weiter. Maurer Ueberwasser wählen schon.


Hansjörg M. Wirz, Basel



"Aus Eigensinn kann Eigengoal werden"

Immerhin geht es hierbei nicht einfach nur um eine Parteien-, sondern primär um eine Personenwahl. Mit Christoph Eymann, aber auch Carlo Conti und Hanspeter Gass, stehen ausgezeichnete, hervorragende Persönlichkeiten auf der bürgerlichen Liste. Ob ein vierter bürgerlicher Kandidat das Rennen macht, ist nach wie vor offen – es hängt vom Kandidaten selbst ab.

 

Eine bürgerliche Mehrheit ist anzustreben, aber durchaus nicht um jeden Preis. Der gemeinsame Gang mit der SVP würde unterstellen, dass LDP, FDP und CVP mit dem unsäglichen Benehmen dieser Partei einig seien. Als Liberaler nehme ich mir durchaus die Freiheit, in einzelnen Sachfragen auch mal der SVP – wie auch der SP und den Grünen – Recht zu geben; aber mir geht der Kadavergehorsam gegenüber einem schweizerischen Präsidium genau so ab wie auch die Hemmungslosigkeit, das Volk nur einseitig, populistisch und grob zu manipulieren. In diesem Sinne bin auch ich froh, dass hier keine falschen Signale ausgesandt werden.

 

Ich meine, es ist durchaus noch keine "Kapitulation" erfolgt. Dass Daniel Stolz von der FDP von einem rot-grünen Sieg ausgeht, ist bedauerlich und mutlos, aber vergessen wir nicht den Titel jenes Interviews: "Diesen Mut-Macher haben wir nicht nötig!" Damit schmetterte Stolz den mutigen, uneigennützigen Parteibeschluss der LDP ab, die FDP zu einer zweiten Kandidatur zu motivieren und sie dabei zu unterstützen. Aus Eigensinn kann Eigengoal werden!


Peter Waldner, Basel



"SVP stellte traditionelle Bürgerliche vor Fait accompli"

Leider wird immer wieder vergessen, dass der eigentliche Entscheid um eine gemeinsame Viererkandidatur aller bürgerlichen Parteien durch das einseitige Vorpreschen der SVP mit ihrem Kandidaten Patrick Hafner massgeblich vorentschieden wurde. Eine Listenverbindung mit den anderen bürgerlichen Parteien käme nicht in Frage und man sei entschlossen, alleine in den Wahlkampf zu steigen, verkündete selbstsicher der SVP-Parteipräsident höchstpersönlich. Obwohl damals auch gesagt wurde, dass man für den zweiten Wahlgang noch offen sei und sich verschiedene Optionen vorstellen könnte, gilt auch dies offensichtlich nach den neuesten Aussagen des Vizepräsidenten nicht mehr.

 

Die "traditionellen Bürgerlichen" Parteien (FDP, CVP und LDP) wurden also vor ein Fait accompli gestellt, anstatt in gemeinsamen Verhandlungen anzustreben, ein gesamtbürgerliches Konsens-Viererticket (in welcher Parteizusammensetzung bleibt dahingestellt) in die Wahlen zu schicken.

 

Dies gilt es auch zu berücksichtigen, wenn man die heutige Situation analysiert. Auf jeden Fall wird die Spannung im zweiten Wahlgang gross sein - die Konstellationen könnten sich dann durchaus nochmals ändern.


Heiner Vischer, Grossrat LDP, Riehen



Der FDP-Beschluss konsterniert"

Der Beschluss des Freisinns, für die Gesamterneuerungswahlen keinen zweiten (also gesamthaft gesehen keinen vierten, so genannt "traditionell bürgerlichen") Regierungsratskandidaten zu nominieren, konsterniert und vermittelt in der Tat den Eindruck einer Art Kapitulation.

 

Betrachtet man die Sache für einmal ausschliesslich von der Seite der potentiellen Leistungsfähigkeit eines Teams Conti, Eymann, Gass, Brutschin, Herzog, Morin, Wessels (arrondiert mit einem Präsidenten aus diesem Kreise), so muss man sich die Frage stellen: Wo liegt das Problem, wenn wir bei Bedarf mittels Referenden an den Souverän gelangen können?


Patric C. Friedlin, Basel



"Hätten wir uns durchsetzen müssen?"

Ich möchte einfach klar festhalten, was ich schon in meinem Präsidentenbrief an meine Mitglieder geschrieben habe: Die Basler FDP hätte eine Kandidatur aufgestellt, wenn wir die Unterstützung der CVP und LDP-Führung gehabt hätten. Dies war klar nicht der Fall.

 

Wir hätten auch Kandidierende gehabt. Wenn ich ein Ja von der CVP und der LDP-Führung gehabt hätte, hätten wir zu einem Nominationsparteitag eingeladen. Wenn die CVP- und LDP-Führung lieber einen anderen Weg zur Kandidatenfindung hätten gehen wollen, dann hätten wir diesen bestritten.

 

Ob die FDP einen Anspruch hat oder nicht, ist für mich nicht die Frage. Keine Partei hat einen Anspruch. Für mich ging es darum, ob wir antreten wollen oder nicht. Hätten wir uns durchsetzen müssen? Eine Partnerschaft ist keine Diktatur. Ich habe mich engagiert, mehr war leider nicht möglich.


Daniel Stolz, Präsident FDP Basel-Stadt, Basel



"Diese Entwicklung zeichnete sich schon einige Zeit ab"

Einmal mehr trifft Peter Knechtli mit diesem Titel den Nagel auf den Kopf. Was jetzt offiziell ist, zeichnete sich schon einige Zeit ab, denn die Nachwehen der Nationalratswahlen (liberales Extrazüglein mit der "Gewerbeliste") zeigt nicht gerade viel Einigkeit im Kampf um die Mehrheit in der rot-grün dominierten Regierung. Nach aussen einig ist man lediglich in der Ablehnung einer Listenverbindung mit der SVP.

 

Trotz der Tatsache, dass diese Partei wenig Wert auf demokratische Umgangsformen legt und auch die Basler SVP bedingungslos dem Zürcher Einpersonenkult huldigt, soll es Parteipräsidenten geben, die doch gerne mit der SVP ins gleiche Boot steigen würden.

 

Zum Glück gibt es in Basel - auch wenn sie nicht soviel Medienaufmerksamkeit erhalten wie die Links- und Rechtsparteien noch eine politische Mitte. Mit Heinrich Ueberwasser von der EVP und Stephan Maurer von der DSP gibt es zwei bestens qualifizierte Kandidaten aus der Mitte, die ohne idelogische Scheuklappen in der Lage sind, die Baselstädtische Regierung aus der Rot-Grün Dominanz zu befreien, ohne auf die SVP angewiesen zu sein.


Bruno Honold, Basel



"Sachpolitik statt aufreibende Grabenkämpfe"

Gut zu wissen, dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger - trotz des Bürgerlichen Verzichts auf eine vierte Kandidatur - eine echte Alternative zur rot-grünen Mehrheit haben. Mit Stephan Maurer (DSP) und Heinrich Ueberwasser (EVP) kandidieren zwei ausgezeichnet für das Amt eines Regierungsrates qualifizierte Persönlichkeiten. Als Vertreter zweier echter Mitteparteien bieten sie darüber hinaus die Gewähr, dass der Regierungsrat in Zukunft als echtes Kollegium wieder vermehrt Sachpolitik betreiben kann, anstatt durch aufreibende politische Grabenkämpfen wertvolle Energie, Geld und Zeit zu verlieren.


Christian Heim, Riehen


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"Ein Denkmal des Kalaschnikow-Erfinders wird zur Spott objekt"

Basler Zeitung
Untertitel
vom 6. Oktober 2017
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Korrektorat in Chur. Wird zur Spott objekt.

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.