Kommentare

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Den Standard setzen immer noch wir

Ein srilankischer Weinhändler mit Schweizer Pass erschiesst einen Basler Polizisten. Ein weiterer Basler Polizist erschiesst den schiessenden Weinhändler. Tags darauf erschiesst ein Türke am helllichten Tag auf dem stark bevölkerten Basler Marktplatz seine Ehefrau. Basel, so hiess es in der Schweizer Boulevard-Zeitung, sei eine "Mord-Stadt" geworden.

So ein Unsinn! Wer solche grotesken Verdrehungen verbreitet, bedient damit genau jene politischen Kräfte, die behaupten, in Basel sei schon der Tritt auf die Strasse ein Sicherheitsrisiko. Auch das eine Behauptung der pathologischen Sorte. Denn Basel ist so sicher wie jede andere Zentrumsstadt in diesem Land - die drei Todesfälle der letzten Tage waren Beziehungsdelikte.

Dabei drängt sich auf ganz anderem Gebiet die Notwendigkeit auf, Klartext zu reden: Ausländer schlagen schneller und immer hemmungsloser zu. Um die Relationen zu wahren: Natürlich ist dieser Grad an Gewaltbereitschaft nur bei einer ganz verschwindenden Minderheit anzutreffen, die überwältigende Mehrheit ausländischer Staatsangehöriger lebt den Idealen ungestörten Zusammenlebens genauso nach wie wir es in unserer Kinder- und Schulstube gelernt haben.

Wer aber die Meldungen von Polizei und Staatsanwaltschaft täglich sichtet, braucht keine Statistik mehr um festzustellen, dass ausländische Täter insbesondere aus dem Balkan im Verhältnis zur Bevölkerungszahl bei Kleinkriminalität wie bei Gewaltverbrechen überproportional zuschlagen. Noch immer in schrecklicher Erinnerung ist auch der spontane Messer-Mord im Basler Tram.

Die Zahlen und Fakten sind definitiv überzeugender als beschönigende Aussagen etwa der türkischen Paar- und Familientherapeutin Aynur Elibal in der "Basler Zeitung", es sei ein "Klischee", dass türkische Männer schneller zur Waffe griffen. Müssen wir noch Verständnis dafür haben, wenn halt mal einer gegen seine Ehefrau abdrückt? Da sagte es, wenn auch widerwillig, Cecile Speitel von der Basler Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt im "Regionaljournal" offen: "In gewissen Kulturen wird die Waffe schneller benutzt."

So ist es. Wir wollen hier die türkischen oder balkanesische Männer in keiner Weise pauschal als Gewalttäter abstempeln - nur eine verschwindende Minderheit lässt sich in die Gewalt-Kategorie einteilen -, aber Tatsache ist: Die Brutalitätsbereitschaft der ausländischen Wohnbevölkerung in der Region liegt weit über dem Aktzeptablen. Zwar haben in Liestal "national gesinnte" Schweizer Jugendliche den Überfall am Bahnhof inszeniert - ober offensichtlich als Rache dafür, dass sie zuvor von der ausländischen Bande vermöbelt worden waren.

Wie wäre die Reaktion, wenn Schweizer Gruppen in einem Balkan-Land nach dem Motto "Wotsch eis an d'Frässe, Mann?" in Discos Gratiseinstritt und -getränk erpressten, in kritischen Situationen per Natel Blitz-Sukkurs mobilisierten oder gemeingefährliche Rasereien veranstalteten? Dürfte mit schonendem Anhalten gerechnet werden?

Fatal ist, dass die Behörden kein Rezept gegen den Eskalations-Überschuss haben. Entschlossenes Fahnden und Ahnden - wie bei der Suche nach den Liestaler Bahnhof-Schlägern - ist auch auf der Seite der ausländischen Gäste angebracht. Das Antirassismus-gesetz pervertiert seinen Zweck ins Gegenteil, wenn es als Vorwand zu Toleranz gegenüber offensichtlicher ausländischer Aggression missverstanden wird: Es schürt Ausländer-Hass.

Es ist längst nicht nur die SVP, die glaubt, die Verhältnisse seien daran, aus dem Ruder zu laufen. Es ist unverkennbar, dass hinter vorgehaltener Hand Kritik immer häufiger auch aus Kreisen manifest wird, die Fremdem bisher mit Wohlwollen und Neugier begegneten. Aus Rücksicht auf wen auch immer hat die Linke die Ausländer-Aggression viel zu lange tabuisiert. Multikulturelle Romantik in allen Ehren, aber es wird doch wohl noch so sein, dass die Schweizer Bevölkerung den Massstab setzt, wo die Toleranz gegenüber Aggression ein Ende hat - egal, ob sie von Landsleuten oder Migranten ausgeht. Aber wir müssen die Grenzen deutlich setzen - und aussprechen.

14. Juni 2004
 Ihre Meinung zu dieser Kolumne
(Mails ohne kompletten Absender werden nicht bearbeitet)
Peter Knechtli, ist Chefredaktor und Gründer von OnlineReports.ch.

peterknechtli@onlinereports.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
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"Kriminalstatistik differenzierter gestalten"

Ich kann Herr Knechtli nur gratulieren zu seinem Kommentar. Denn was Sache ist, muss endlich gesagt werden. Aber solange immer nur über beschönigte Statistiken diskutiert wird und keiner handelt, kann Herr Kessler ruhig weiter wursteln. Wieviele Straftaten müssen noch verübt werden, bis Herr Kessler erkennt, dass sein Integrationskonzept gescheitert ist und nur ein Papiertiger bleibt?

Die Kriminalstatistik müsste umgestaltet werden. Neben Schweizern und Ausländern sollte es noch die Spalte "Eingebürgerte Ausländer" geben. Dann wäre die Diskrepanz noch grösser. Deshalb gibt es nur noch eines, Einbürgerungen gehören vors Volk. Denn nur so kann die Einbürgerungsflut der letzten Jahre gebremst nein sogar gestoppt werden. Auch gehört die doppelte Staatsbürgerschaft verboten. Wer Schweizer werden will, soll dies gefälligst mit ganzem Herzen tun.


Philipp Schopfer, Grossrat SBP, Basel



"Inländerkriminalität"

Warte gespannt auf einen ausführlichen Bericht zu schiesswütigen Schweizer Bankbeamten und einer journalistischen Einschätzung des Phänomenes.


Brigitta Gerber, Grossrätin "Grünes Bündnis", Basel



"Basel fehlt der adäquate Debattierrahmen"

Die tragischen Gewaltereignisse der vergangen Tage, welche vier Menschenleben gefordert haben, lösten eine tiefe Betroffenheit in der einheimischen wie auch zugewanderten Basler Bevölkerung aus. In der damit entfachten öffentlichen Debatte, von "einfachen Bürgern" wie auch Exponenten unterschiedlichster Couleurs geführt, wurde die vermeintlich stärkere Gewaltbereitschaft der zugewanderten Basler sowie deren Integrationsfähigkeit thematisiert und kontrovers diskutiert. Dass aufgrund der Tragik und zeitlichen Häufung der Ereignisse Fragen und Bedenken besorgter BaslerInnen aufkommen, ist vor diesem Hintergrund mehr als verständlich, und ihre öffentliche Thematisierung ist richtig und notwendig.

Das ist aber immer auch mit einem Dilemma verbunden: Solch heikle Momente würden eine besonders sachliche und differenzierte Debatte benötigen und sind doch zugleich hoch anfällig für Pauschalisierungen und Polarisierungen. Eine Zuschreibung solcher Ereignisse als kennzeichnend für eine gesamte Migrationsbevölkerung bedeutet die Kriminalisierung der Migranten-Communities und blendet den Umstand, dass der weitaus grösste Teil der Zugewanderten nichts mit solchen Gewaltdelikten zu tun hat, aus. Eine auf Ethnizität reduzierte Zuschreibung verkennt nicht nur die mehrschichtigen sozialen Zusammenhänge, die Hinweise zur Erklärung geben könnten, sondern auch den Umstand, dass es mittlerweile aufgrund der zunehmenden Binnendifferenzierung "den Ausländer" oder "den Migranten" nicht mehr gibt. Hier hängen wir noch einem Bild nach, das von der Realität längst überholt ist.

Solche Ereignisse bergen das verlockende Gift, den tatsächlichen Stand real erreichter Integrationsanstrengungen zu übersehen, die durchaus auch vorhandenen Problemlagen und Defizite ethnisierend zu betonen und somit das soziale Klima des Zusammenlebens zu verschlechtern.

Welch eine Verkennung zu glauben, dass die Bewohnerschaft migrantischer Herkunft von diesen Gewaltereignissen nicht minder betroffen, nicht minder bestürzt ist. Dies durfte ich in vielen Anrufen und Gesprächen in den letzten Tagen selber erfahren. Die artikulierten Anliegen, Besorgnisse und Bedürfnisse sind sich ähnlicher als manche glauben. Bedauerlich nur, dass man offensichtlich so wenig voneinander weiss, und dies gilt für beide Seiten. Dies gilt auch für die "Standards", die Herr Knechtli in seinem Kommentar einseitig für die Mehrheitsgesellschaft in Anspruch nimmt.

Es bleibt ein Manko dieser Stadt, dass sie noch über keine adäquaten Diskursrahmen verfügt, die es ermöglichen würden, nicht nur übereinander, sondern auch miteinander zu sprechen. Die öffentliche Debatte der vergangen Tage zeigt deutlich, wie endemisch die Kommunikationszirkel angelegt und folglich auch die "blinden Flecken" sind. Wie ein bedeutender Erkenntnistheoretiker es formulierte: "Das Problem ist nicht nur, dass wir nicht wissen, was wir nicht wissen, sondern auch, dass wir nicht wissen, dass wir es nicht wissen." Ein Hörbar- und Sichtbarmachen der Mehrstimmigkeit wäre dringend notwendig.


Kenan Güngör, Basel



"Chapeau!"

Peter Knechtlis Kommentar ist nichts beizufügen ... ausser: Chapeau für das offene Wort.


Rene Wetzel, Unternehmensberater, Zug



"Mit Punkt und Komma"

Die einzig wirklich differenzierte Meinungsäusserung zum ebenfalls differenzierten Kommentar von Peter Knechtli ist diejenige von Silvia Schenker - und ihr schliesse ich mich an, ohne einen Punkt oder ein Komma streichen zu wollen.


, Basel



"Aus tragischen Ereignissen kein Kapital schlagen"

Tragisch sind beide Tötungsdelikte, die letzte Woche in Basel geschehen sind. Es gibt keine Entschuldigung für den Mann, der einen Mitarbeiter erschiessen wollte und dabei den Polizisten tödlich getroffen hat, der diesen schützen wollte. Es gibt auch keine Entschuldigung für den türkischen Ehemann, der auf dem Marktplatz seine Ehefrau erschossen hat, weil sie sich von ihm trennen wollte.

Herr Knechtli hat Recht. Wir Politikerinnen und Politiker dürfen die Augen vor den Tatsachen nicht verschliessen. Es scheint eine Tatsache zu sein, dass es eine Zunahme der Gewaltbereitschaft gibt, und es scheint ebenso eine Tatsache zu sein, dass unter den gewaltbereiten Menschen eine grosse Anzahl ausländischer Herkunft sind.

Eines ist es, festzustellen, dass es diese Zunahme tatsächlich gibt. Etwas anderes ist es, nach den Ursachen zu forschen. Nur wenn wir die Ursachen der Gewaltbereitschaft kennen, nur wenn wir wissen, was dazu führt, dass mehr und härter zugeschlagen, dass zur Schusswaffe gegriffen oder auf andere Art Gewalt ausgeübt wird, können wir der Gewalt etwas entgegensetzen. Und sicher muss auf überführte Täter ohne Wenn und Aber das Strafgesetz angewendet werden.

Weder die Linke noch die Rechte darf aus den tragischen Ereignissen politisches Kapital schlagen. Polemische Debatten führen sicher nicht zu Lösungen. Nicht Verharmlosung, aber auch nicht Panikmache sind angezeigt. Wenn wir Lösungen finden wollen, dann auf der Ebene einer sachlichen und fundierten Auseinandersetzung mit der Realität, ohne Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu schüren. Gewalt darf nicht noch mehr Raum bekommen, auch nicht in der verbalen Auseinandersetzung. Dafür tragen wir alle die Verantwortung.


Silvia Schenker, Nationalrätin SP, Basel



"SP hat die Ausländerfrage verschlampt"

Danke, Herr Knechtli! Endlich sprechen Sie aus, was ich denke. Wenn die SP in der Ausländerfrage nicht so konfliktscheu wäre, hätten wir wohl in Basel keine SVP. Dass niemand etwas zur Ghetto-Entstehung im Kleinbasel, aber auch im St. Johann und im Gundeli sagt, ist nicht nachvollziehbar. Integration kann man in Schulklassen mit 80 Prozent Migranten nicht erreichen. Da gehörte eigentlich schon lange eine Kontingent-Vorschrift hin: Nicht mehr als 30 Prozent Fremdsprachige in einer Klasse. Die letzten KleinbaslerInnen sind allerdings mit ihren Kindern schon lange weggezogen, gezwungenermassen.

Gegenmassnahmen gegen diese negative Entwicklung haben massgeblich intellektuelle SP-Linke verschlampt, deren Werte ich in letzter Zeit leider immer weniger teilen kann. Auch ärgert mich das Ausbleiben einer Stellungnahme der Frauenverantwortlichen, von denen ich als Feministin wirklich mehr erwartet hätte. Da geht es doch um grundsätzliche Gesellschaftswerte wie universelle Rechte, Unversehrtheit etc. gegen patriachalischen Machtmissbrauch. Aber die Zunahme der christlichen Manifestationen wie Papstbesuch oder Nachahmung amerkanischer Exaltier-Gottesdienste im Joggeli sind mir ein Graus.

Wann! Wann melden sich endlich die Erben und Erbinnen der Aufklärung? Ich vermisse ihre politische Stimme. Vorläufig bin ich also nicht mehr so sicher, ob wir noch die Standards setzen.


Nicole Gygi, Basel



"Angepasste Ausländer leiden unter den Ausschweifungen"

Endlich spricht mal jemand ausserhalb der SVP Klartext. Ich gratuliere Herr Knechtli zu seiner Offenheit und zu seinem Mut. Dass auch die SVP eine differenzierte Ausländerpolitik macht, geht hinter den Vorurteilen, die man uns gegenüber in Sachen Ausländerpolitik hat und die regelmässig von den Medien zementiert werden, unter. Dabei sind uns die Ausländer, welche sich autonom und mit gutem Willen integrieren, sich anpassen und an der Schweiz mitgestalten, lieb und recht. Es sind eben diese angepassten Ausländer, die unter den Ausschweifungen und Verfehlungen der renitenten Ausländer mitleiden müssen. Sie werden Opfer von pauschalen Verurteilungen.

Die Liebe-Leute-Politik hat den pauschalen Ausländerhass in den vergangenen Jahren bis zur Gegenwart massgeblich mitzuverantworten. Sie verschliesst lieber die Augen vor Ausländergewalt und redet alles schön. Der Integrationsbeauftragte Thomas Kessler und sein Team beispielsweise verstehen sich ausgezeichnet darin, Kriminalstatistiken von Ausländern mit Fachbegriffen und tollen Worten schönzureden. Diese Integrationsstelle ist längst überflüssig und die Integration mehr als verfehlt.

Dieses schöne Steuergeld könnten wir für ein echtes Integrationskonzept mit klarer, sprachlicher Integration sinnvoller einsetzen. Nur wer die Sprache des Gastlandes versteht und sich ausdrücken kann, löst Konflikte verbal und muss nicht zu Gewaltmassnahmen schreiten. Dreinschlagen und Messerstechen sind oft das Resultat eines verbalen Ohnmachtsgefühls. Kulturelle und rechtsstaatliche Integration sind zudem die nächsten Prioritäten gleich nach der sprachlichen Integration. Es ist wichtig, dass andersdenkende Kulturkreise beim Aufenthalt im Gastland Schweiz begreifen und nicht bloss verstehen, dass unser Staat unabhägig von der Religion geführt wird und demokratisch funktioniert.

Zudem muss die Rolle der Frau als gleichberechtigte Partnerin in einer Ehe vermittelt werden. Gerade dieser Umstand sollte in Bezug auf die Integration den linken Politvertreterinnen besonders am Herzen liegen, welche die Gleichstellung der Frau unentwegt fordern. Nur mit dem klaren Durchgreifen können wir die Probleme lösen. Mit Augen und Ohren zu sicher nicht.


Michel-Remo Lussana, SVP-Grossrat, Basel


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"Vier- bis fünfgeschossige Wohnungen für rund 1'200 Menschen und rund 400 Arbeitsplätze sollen entstehen."

Basler Zeitung
vom 23. Oktober 2019
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Einzige Voraussetzung: Die 1'200 Menschen müssen stehend schlafen können.

RückSpiegel


Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

In der Besprechung des Films "Bruno Manser – Stimme des Regenwalds" nahm die BZ auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

Die BZ nahm den OnlineReports-Primeur über eine Rückzahlung der wegen Veruntreuung angeklagten ex-Kassierin der katholischen Kirchgemeinde Grellingen auf.

Die Basler Zeitung greift in ihrem Bericht über die E-Trottinett-Anarchie auf ein OnlineReports-Interview zurück.

In ihrem Bericht über die Hühnerhaltung auf einem Basler Mehrfamiienhaus nimmt die BZ Bezug auf eine frühere Recherche von OnlineReports.

Die BZ bezog sich in ihrer Recherche über die Abgänge von Kaderärzten am Kantonsspital Baselland auf einen Bericht in OnlineReports.

Die BZ berief sich in einem Bericht über die Massenkündigungen am Schorenweg auf eine OnlineReports-News.

Die Schweiz am Wochenende und die Basler Zeitung haben die OnlineReports-News über den Bombenalarm am EuroAirport aufgenommen.

Das SRF-Regionaljournal, Telebasel, die Schweiz am Wochenende und Prime News haben den OnlineReports-Primeur über die Schliessung des Basler Kinos "Rex" nachgezogen.

In ihrem Bericht über den Gelterkinder Antennenposter-Streit bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm die OnlineReports-News über den Rücktritt der Basler Unispital-Verwaltungsrätin Irmtraut Gürkan aus dem Vorstand des Universitäts-Klinikums Heidelberg auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Der 19-jährige Geografie- und Geschichtsstudent Nino Russano wird als Nachfolger von Nicolas Eichenberger neuer Präsident der Juso Basel-Stadt.

Der Basler Bürgerrat hat eine spürbare Senkung der Einbürgerungsgebühren beschlossen, von der sowohl ausländische als auch Schweizer Bewerbende profitieren.

Die Verlängerung der BVB-Tramlinie 3 nach Saint-Louis kostete rund 84 statt 93,7 Millionen Franken und ist somit um fast zehn Millionen Franken günstiger als geplant.

Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, dem Staatspersonal per 1. Januar 2020 einen Teuerungsausgleich von 0,5 Prozent auszurichten.

Die Forscherin Michaela Kneissel nimmt anstelle des Ende Jahr ausscheidenden Ulrich Vischer Einsitz im Universitätsrat der Universität Basel.

Nach dem Rücktritt der neuen Basler Regierungsrätin Tanja Soland aus dem Grossen Rat rückt die ehemalige Juso-Präsidentin Jessica Brandenburger ab 1. Dezember ins Parlament nach.

Die ausserordentliche Mitgliederversammlung des Jungen Grünen Bündnisses Nordwest vom 3. November 2019 wählte als Nachfolger von Dominik Beeler Simon Fankhauser in das Co-Präsidium.

Zu sieben Fällen von Sachbeschädigungen an Autos kam es in der Nacht von Freitag auf Samstag, 2. November, in der Umgebung der Tramhaltestelle "Vogesenstrasse" in Reinach.

Der Gemeinderat von Riehen erwartet für die Planperiode 2020 bis 2023 jährliche Defizite von 1,3 bis 2,5 Millionen Franken.

Susanne Wäfler-Müller (42) wird ab dem 1. Mai 2020 die Führung der Kantonsbibliothek Baselland übernehmen und auf Gerhard Matter folgen, der im Frühjahr in den Ruhestand gehen wird.

Zu Beginn des Schuljahrs 2021/22 wird Informatik als obligatorisches Fach in allen Baselbieter Gymnasien eingeführt.

Die SP Baselland empfahl an ihrer Delegiertenversammlung vom 22. Oktober, im zweiten Ständerats-Wahlgang die grüne Maya Graf zu wählen.

Die Grünen Liestal und Umgebung haben Marie-Theres Beeler an der Mitgliederversammlung vom 22. Oktober für die Legislatur 2020-2024 für den Stadtrat nominiert.

Am 9. August 2019 hat Eva Meuli dem Landrat ihren Rücktritt als Präsidentin der Abteilung Sozialversicherungs-Recht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft per 31. März 2020 erklärt.

Am 14. Oktober, lediglich drei Wochen nach Ausschreibung der Publikumsöffnung der ADEV Ökowärme AG, waren alle 3000 neu ausgegebenen Namenaktien gezeichnet.

Die Universität Basel richtet am 1. Februar 2020 mit dem Biologen Carsten Gründemann eine Stiftungsprofessur für translationale Komplementärmedizin ein.

Wechsel in der Geschäftsführung der Suchthilfe Region Basel: Barbara Held übernimmt die Leitung per Januar 2020, nachdem Walter Meury – ein Pionier in der Suchtarbeit – Ende Jahr in den Ruhestand geht.

Der Basler Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Riehens Gemeindepräsident Hansjörg Wilde und Gemeinderat Daniel Hettich haben die erneuerte Lörracherstrasse in Riehen feierlich eingeweiht.

Veronica Schaller
, frühere Basler Sanitätsdirektorin und zuletzt Kulturbeauftragte der Stadt Bern, wurde zur neuen Präsidentin von "Curaviva Basel-Stadt", dem Verband der Basler Alterspflegeheime, gewählt.

Designierte Verwaltungsratspräsidentin der Schweizerischen Rheinhäfen ist Martina Gmür, Petra Mösching wird Mitglied des Verwaltungsrats.

Der Verein Region Oberbaselbiet wählte den aus dem Fricktal stammenden Gerry Thönen, der die Oberbaselbieter Gemeinden bis zur Gründung des Regionalvereins betreute, zum Geschäftsführer.

Anlässlich der Feierlichkeiten zum 70-Jahr Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Israel organisiert die Schweizer Botschaft in Israel im September diverse Anlässe mit Bezug zu Basel.

Die Parteileitung des CVP-Wahlkreises Liestal hat einstimmig beschlossen, Elisabeth Augstburger für die Ständeratswahlen vom 20. Oktober zu unterstützen.

Schweizerische Rheinhäfen: Benedikt Weibel hat seinen Rücktritt als Verwaltungsrats-Präsident per 31. Dezember 2019 bekannt gegeben; Martin Dätwyler, Direktor der Handelskammer beider Basel, trat per 30. Juni zurück.