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Mit Lärm und Party auf Stimmenfang

Von PETER KNECHTLI

Mit Wucht kündigt sich der Sommer an. Die Temperaturen steigen, das gesellschaftliche Leben verlagert sich in den öffentlichen Raum. Es wird gelacht und getanzt, gejauchzt und gerockt: Auch die Dezibelwerte steigen. So sicher wie das Amen in der Kirche folgen die zunehmenden Lärmklagen, und dann ist der Weg bis zum zwischenmenschlichen Krach oft nicht mehr weit.


In den letzten Monaten war in Basel eine konzertierte Aktion von Kulturstadt-Lobbies und Politikerinnen zu beobachten (OnlineReports berichtete darüber): Als hätten sich die staatlichen Vollzugsorgane zu einer kulturfeindlichen Verschwörung aufgemacht, posaunte "Kulturstadt jetzt" in die Welt hinaus, Basel-Stadt wolle "elektronische Musik verbieten", verbunden mit der Behauptung, die Behörden planten den "nächsten Schlag gegen das Basler Nachtleben" und wollten Open Airs und Clubs "mit neuen Auflagen an den Kragen".



Flugs waren mit Kerstin Wenk (SP) und Mirjam Ballmer (Grüne) zwei rot-grüne Politikerinnen zur Stelle, die sich im Grossen Rat für höhere Lärm-Toleranz der Behörden stark machten (Wenk) oder gar das "Nachtleben" zum "Standortfaktor für Basel" (Ballmer) emporstilisierten.


Es ist überhaupt keine Frage, dass eine moderne Stadt wie Basel einen gewissen gesellschaftlich bedingten Lärmpegel ertragen muss, sonst stirbt sie ab und aus. Ebenso wenig soll hier das Wort jenen geredet werden, die eine Minute nach Ablauf der erlaubten Konzert-Frist am Telefonhörer hängen und ihre Lärmklagen bei der Polizei deponieren.



"Es ist immer noch Aufgabe des Staates,
die Grenzen zu setzen."



Ich möchte hier nicht auf den technisch komplexen und kaum vermittelbaren Streit um Dezibel eingehen Vielmehr mutet der Fokus beider Vorstösse doch recht merkwürdig an. Aus der Antwort der Regierung zu den Lärmauflagen geht deutlich hervor, dass die linke Volksvertreterin mit der Materie selbst nicht hinreichend vertraut war.


So sprach Kerstin Wenk fälschlicherweise von einer "neuen Anleitung" für Lärmmessungen von Diskotheken und Musiklokalen, dabei waren diese schon seit Mai letzten Jahres in Kraft. Auch brauchten die "betroffenen Clubs und Betreiber" darüber gar nicht informiert zu werden, weil die Anleitung "bestehende Clubs in keiner Weise tangiert", wie die Regierung festhält. Vielmehr richtet sich das Papier an Akustiker, "um neue Veranstaltungsräume technisch einheitlich und für die Vollzugsbehörden transparent zu beurteilen" (so die Regierung). Ebenso sei es – entgegen der Meinung der Interpellantin – "noch nie" zu einer Einschränkung der Programmzeit für Bands gekommen, die die Lärmempfehlungen nicht einhalten.



Irritierend an den Vorstössen von Mirjam Ballmer ist nicht die nachvollziehbare, ja vermutlich berechtigte Forderung nach Abbau bürokratischer Hürden für den Betrieb von Clubs und Bars. Grotesk ist vielmehr der Versuch, diese Einrichtungen als überlebenswichtigen "Standortfakor" zu bewerten und noch vielmehr den Kanton dafür verantwortlich zu machen, dass Clubs wie der "Nordstern" im St. Johann-Quartier oder die "Hinterhof-Bar" auf dem Dreispitz dichtmachen müssen, weil die Zwischennutzungsfrist abgelaufen ist.

Die Förderung von Einrichtungen, in denen dem Vernehmen nach teilweise auch Drogenhandel blühte, ist nicht Sache des Staates, sondern von Privaten, die sich an die regulatorischen Vorgaben zu halten haben. Es ist immer noch Aufgabe des Staates und nicht der Veranstalter, die Grenzen zu setzen und mit Augenmass für ein friedliches Zusammenleben zu sorgen. So aktuell auch bei Bewohnern am Oberen Rheinweg, die sich bei einer Boulevardisierung der Rheingasse, wie sie Kerstin Wenk und Konsorten in einer Motion fordern, nun vor und hinter dem Haus mit nächtlichem Party-Immissionen konfrontiert sähen.



Die Vermutung liegt zumindest auf der Hand, dass sich die beiden Politikerinnen auch aus persönlichem Kalkül für eine Lärm-Liberalisierung und mehr Nacht-Kultur ins Zeug werfen, während ein grüner Hinterhof nach dem andern ohne vergleichbaren Aufschrei aus diesem Lager zugebaut wird: Beide figurieren auf den Nationalratslisten ihrer Parteien.



Ob es allerdings zu den Kernkompetenzen von SP und Grünen gehört, sich im nicht lösbaren, systemimmanenten Lärm-Konflikt zwischen Party-People und (nacht-)ruhesuchenden Stadtbewohnern auf die Seite jener zu schlagen, die mit ausgrenzenden Slogans wie "Die Stadt sind wir" ("Kulturstadt Jetzt") operieren und Kultur am aggressivsten mit höheren Lärmgrenzwerten einfordern, ist fraglich. Die Hoffnung, damit beim jungen Elektorat zu punkten, könnte trügerisch sein.

Hintergrund: "Herr Brutschin, Sie vertreiben die Jugend"

6. Juni 2015
 Ihre Meinung zu dieser Kolumne
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Peter Knechtli, ist Chefredaktor und Gründer von OnlineReports.ch.

peterknechtli@onlinereports.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
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"Staat oft einseitig Anwalt der Anwohner"

In der grossen Linie stimme ich mit Ihnen überein, Herr Knechtli. Lärmschutz hat seine Berechtigung und niemand soll einen Freipass erhalten, andere zu stören. Aber: Der Staat darf sich nicht einseitig als Anwalt der Anwohner verstehen. Genau das tut er oft.
 
Die fragliche "Bassbremse" ist eine Basler Erfindung, die in dieser Form sonst nirgends praktiziert wird. Gerade dort, wo sie vielleicht einen Sinn ergäbe – bei Freiluftkonzerten, wo die Bässe ungebremst loswummern – wird sie bei uns offenbar nicht angewandt. Bei neuen Clubs aber sehr wohl.
 
Die Antwort der Regierung auf die Interpellation von Kerstin Wenk halte ich für unbefriedigend. Der Aussage, die Bassbremse gelte nur für neue Betriebe, traue ich nicht. "Neu" wird im rechtlichen Sinne ausgelegt und bei jeder noch so kleinen betrieblichen Veränderung angewandt werden. Für diese These spricht die Aussage in der besagten Anleitung des AUE, wonach "jede Änderung des Musikstils eine neue baurechtliche Prüfung bedingen" würde. Es kann doch nicht sein, dass in einem einmal bewilligten Musiklokal nach Gutdünken der Behörde ein neues Bauverfahren mit Publikation und Einsprachemöglichkeit eröffnet wird, nur weil der Musikstil  ändert.
 
Es schadet dem Standort, wenn die Eröffnung neuer Musik- und Tanzlokale unverhältnismässig behindert wird. Das soll nicht heissen, dass gewisse bauliche Massnahmen unzumutbar sind, doch irgendwie sollte es schon noch mit vernünftigem Aufwand möglich sein, neue Diskotheken und Musikbars zu eröffnen.
 
Das Nachtleben ist ein nicht zu unterschätzender Wirtschaftsfaktor – auch indirekt, weil die hier ansässigen Unternehmen im weltweiten "war for talents" bessere Karten haben, wenn in der Stadt etwas läuft. Die Basler Gastronomie erzielt zwischen 23 Uhr und frühmorgens schätzungsweise gut 100 Millionen Franken Umsatz pro Jahr. Damit hängen gegen 1'000 Vollzeit-Äquivalente direkt vom hiesigen Nachtleben ab. Zudem erhöht ein vibrierendes Nightlife die touristische Attraktivität.


Maurus Ebneter, Wirteverband Basel-Stadt, Basel



"Akteure und Parteien beliebig austauschbar"

Einmal mehr ein sehr guter Kommentar von Peter Knechtli. Die Namen von Akteuren und Parteien kann man nach Bedarf austauschen, und der Artikel passt für jede andere Schweizer Gemeinde. Das oberste Ziel der Politikerkaste sind der eigene Erfolg und das Image, gemessen an "likes" und "friends". Alles andere wird dem untergeordnet. So kommt es, dass Unsinn vorgeschlagen wird, von dem grosse Teile des Fussvolks nichts hält. Der Unsinn muss nur als segensreiche Idee drapiert werden. Dann traut sich die Mehrheit nicht mehr, sich zu wehren.

Zu Regulierungen und Messungen, die stets als Einschränkungen wahrgenommen werden: Davon  bräuchte es weniger oder gar keine, wenn alle verantwortungsvoll mit der Freiheit umgehen könnten. Das wiederum bedingt Nachdenken und ist nicht einfach in populistische "likes" und "friends" zu packen.


Paul Bachmann, Rheinfelden



"Autolärm macht auch krank"

Den Drogenhandel ins Spiel zu bringen, ist unangebrachte Stimmungsmache, denn an jeder Bünzli-Festivität wird Drogenhandel betrieben: Bier, Wein, Schnaps. So what?

Betr. "Lärm ist Gewalt" (Wegener): Grundsätzlich bin ich ganz Ihrer Meinung, dass Nachtruhe unabdingbar ist. Nur: "Em Bebbi si Jazz" ist auch nicht jedermanns Sache, und die Fasnacht treibt jedes Mal Zehntausende in die Flucht. Autolärm macht auch krank. Aber wenn es dann um elektronische Musik geht, dann ist es Terrorismus.


PJ Wassermann, Hersberg



"Lärm ist Gewalt"

Die wieder aufgeflammte Debatte über Lärm ist ein weiteres Symptom der derzeitigen Umwertung von bisher geltenden kulturellen, ethischen Begriffen auf allen Ebenen. Wer Jemandes physische und/oder psychische Integrität beeinträchtigt, und Lärm tut dies, ist ein Gewalttäter, ein Terrorist - PUNKT.

Dass diese Gewalttäter/Terroristen dies unter Missbrauch des Begriffs "Kultur" tun ("Kulturstadt jetzt") macht das Ganze noch unerträglicher, richten sie ihren Terrorismus dadurch auch gegen das, was bisher als Kultur galt.

Nach der Logik von "KulturstaDt jetzt" müsste sich die "IS-Staat" nennende Terror-Miliz unverzüglich in "IS-KulturstaAt" umbezeichnen, ist deren "Kultur" doch (auch) das alleinseligmachende Abschlachten/Terrorisieren bisheriger Kultur Angehöriger.

Die Basler Lärm-Terroristen und deren Protagonisten sollen sich gern, aber unter sich, gegenseitig durch Lärm ausschalten, und/aber friedliebende, kulturaffine Menschen wortwörtlich in Ruhe lassen.


Gerhard Wegener, Basel



"Spezies bleibt der Urne fern"

Kommt noch dazu, dass mit grosser Wahrscheinlichkeit der grösste Teil dieser umworbenen Spezis aus diversen Gründen bestimmt nicht an die Urne geht oder gehen kann.


Bruno Heuberger, Oberwil


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RückSpiegel


Prime News führte aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Interview mit Chefredaktor Peter Knechtli.

In ihrem Bericht über einen hartnäckigen Streit um das Basler Restaurant "Löwenzorn" nimmt die Basler Zeitung auf einen früheren OnlineReports-Bericht Bezug.

Die Nachrichtenagentur SDA erwähnt OnlineReports und seine schwarzen Zahlen seit zwanzig Jahren im Zusammenhang mit der Einstellung der "Tageswoche".

Der Basler Zeitung fiel in einem Leserbrief in OnlineReports auf, dass der frühere Baselbieter Polizeisprecher auf der SVP-Liste für den Landrat kandidiert.

Telebasel, nau.ch und 20 Minuten bezogen sich in ihren Beiträgen über Sachbeschädigungen gegen die Jüdische Genossenschafts-Metzgerei auf OnlineReports.

Im Interview mit Claudia Sigel geht die Basler Zeitung auf eine Aussage der Baselbieter CVP-Präsidentin Brigitte Müller in einem OnlineReports-Interview ein.

In ihrem Bericht über das Ja der Wettbewerbs-Kommission zur Übernahme der "Basler Zeitung" durch Tamedia erwähnt die NZZ auch OnlineReports.

Die BZ Basel, Telebasel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-Nachricht vom Tod der FCB-Legende Peter Ramseier auf.

Prime News geht in ihrem Überblick über die Perspektiven des Medienplatzes Basel auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

persoenlich.com erwähnte OnlineReports und seine frühere Praktikantin Valerie Zaslawsky im Zusammenhang mit ihrem Weggang bei der NZZ und ihrem Umzug nach Berlin, wo sie als Freie Journalistin arbeitet.

In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Weitere RückSpiegel

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"Der Bus selbst ist niederflurig gebaut und kommt aus den Niederladen."

BZ Basel online
vom 12. Oktober 2018
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In den Niederladigen sind die Niederflurigen kommfreudig.

In einem Satz


• In weniger als sieben Wochen sammelte das parteiunabhängige Komitee "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park" mehr als 3500 Unterschrift'en für seine Petition.

• Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, dem Staatspersonal für das Jahr 2019 einen Teuerungsausgleich von 1,4 Prozent auszurichten.

Elena Hermann wird neue Leiterin der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten Basel-Stadt und löst Ernst Jost ab, der per Ende Jahr in Pension gehen wird.

• Das Basler Komitee gegen die kantonale Vorlage zur "Steuervorlage 17", das sich aus linken Parteien und Gewerkschaften rekrutiert, hat 3'300 Unterschriften für das Referendum gesammelt.

Andreas Häner, von 2009 bis 2015 schon Vorstandsmitglied, wird neuer Geschäftsführer des Basler Heimatschutzes und damit Nachfolger von Paul Dilitz, der nach elfjähriger Tätigkeit in den Ruhestand tritt.

Daniel Roth (61) wird im Baselbiet neuer Leiter des Rechtsdienstes von Regierung und Landrat, als Nachfolger von Hans Jakob Speich, der sich vorzeitig pensionieren lässt.

Irene Heinimann wird neue Baselbieter Kantonsapothekerin und folgt als bisherige Stellvertreterin auf Hans-Martin Grünig, der Ende Dezember in Pension geht.

• Vertiefte Kostenkontrollen zum Umbau der Kunsteisbahn Sissach zur geschlossenen Halle zeigen, dass der Bau bis zu zehn Prozent teurer wird als vorgesehen.

• Der Baselbieter alt Landratspräsident Jürg Degen und der Läufelfinger Gemeindepräsident Dieter Forter sind von "Pro Bahn Schweiz" für ihr Engagement zur Erhaltung des "Läufelfingerlis" mit dem Preis "Premio Pro Spez 2018" ausgezeichnet worden.

Steigende Bildungs- und Sozialkosten belasten das Ergebnis der Gemeinde Reinach, so dass für 2019 ein Defizit von 1,67 Millionen Franken budgetiert werden muss.

Olivier Aebi wird per 1. Februar 2019 neuer CEO des Basler Ingenieur- und Planungsunternehmens Gruner AG und Nachfolger von Kurt Rau ab, der die Gruner-Gruppe interimistisch leitet.

• Aufgrund einer umfassenden Kontrolle der Stadtgärtnerei müssen im Kanton Basel-Stadt 229 Bäume zum grössten Teil aus Sicherheitsgründen gefällt und ersetzt werden; die Liste der betroffenen Bäume wird im Kantonsblatt vom 10. Oktober publiziert.

Andrea Schenker-Wicki, die Rektorin der Universität Basel, ist durch den Universitätsrat für weitere vier Jahre bestätigt worden.

• Am 1. Oktober beginnen in Basel die Vorarbeiten für den Bau des unterirdischen Kunstmuseum-Parkings mit der Umlegung unterirdischer Leitungen.

Liestal hat den Bruttokredit in der Höhe von 4,96 Millionen Franken für den Bau der städtischen Velostation und den Bau der erhöhten Velospur in der Unterführung der Oristalstrasse mit 2'386 Ja-Stimmen gegen 732 Nein-Stimmen sehr deutlich angenommen.

• Der 33-jährige FCB-Mittelfeldspieler Geoffroy Serey Die hat den bis zum 30. Juni 2019 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Der 41-jährige Betriebsökonom Daniel Arni, derzeit noch Leiter der Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement, wird ab Dezember neuer Leiter der Basler Allmendverwaltung und Nachfolger von Niklaus Hofmann.

• Die Elektra Baselland (EBL) senkt auch im Jahr 2019 wieder ihre Strompreise, diesmal um 3,1 Prozent.