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Mit Lärm und Party auf Stimmenfang

Von PETER KNECHTLI

Mit Wucht kündigt sich der Sommer an. Die Temperaturen steigen, das gesellschaftliche Leben verlagert sich in den öffentlichen Raum. Es wird gelacht und getanzt, gejauchzt und gerockt: Auch die Dezibelwerte steigen. So sicher wie das Amen in der Kirche folgen die zunehmenden Lärmklagen, und dann ist der Weg bis zum zwischenmenschlichen Krach oft nicht mehr weit.


In den letzten Monaten war in Basel eine konzertierte Aktion von Kulturstadt-Lobbies und Politikerinnen zu beobachten (OnlineReports berichtete darüber): Als hätten sich die staatlichen Vollzugsorgane zu einer kulturfeindlichen Verschwörung aufgemacht, posaunte "Kulturstadt jetzt" in die Welt hinaus, Basel-Stadt wolle "elektronische Musik verbieten", verbunden mit der Behauptung, die Behörden planten den "nächsten Schlag gegen das Basler Nachtleben" und wollten Open Airs und Clubs "mit neuen Auflagen an den Kragen".



Flugs waren mit Kerstin Wenk (SP) und Mirjam Ballmer (Grüne) zwei rot-grüne Politikerinnen zur Stelle, die sich im Grossen Rat für höhere Lärm-Toleranz der Behörden stark machten (Wenk) oder gar das "Nachtleben" zum "Standortfaktor für Basel" (Ballmer) emporstilisierten.


Es ist überhaupt keine Frage, dass eine moderne Stadt wie Basel einen gewissen gesellschaftlich bedingten Lärmpegel ertragen muss, sonst stirbt sie ab und aus. Ebenso wenig soll hier das Wort jenen geredet werden, die eine Minute nach Ablauf der erlaubten Konzert-Frist am Telefonhörer hängen und ihre Lärmklagen bei der Polizei deponieren.



"Es ist immer noch Aufgabe des Staates,
die Grenzen zu setzen."



Ich möchte hier nicht auf den technisch komplexen und kaum vermittelbaren Streit um Dezibel eingehen Vielmehr mutet der Fokus beider Vorstösse doch recht merkwürdig an. Aus der Antwort der Regierung zu den Lärmauflagen geht deutlich hervor, dass die linke Volksvertreterin mit der Materie selbst nicht hinreichend vertraut war.


So sprach Kerstin Wenk fälschlicherweise von einer "neuen Anleitung" für Lärmmessungen von Diskotheken und Musiklokalen, dabei waren diese schon seit Mai letzten Jahres in Kraft. Auch brauchten die "betroffenen Clubs und Betreiber" darüber gar nicht informiert zu werden, weil die Anleitung "bestehende Clubs in keiner Weise tangiert", wie die Regierung festhält. Vielmehr richtet sich das Papier an Akustiker, "um neue Veranstaltungsräume technisch einheitlich und für die Vollzugsbehörden transparent zu beurteilen" (so die Regierung). Ebenso sei es – entgegen der Meinung der Interpellantin – "noch nie" zu einer Einschränkung der Programmzeit für Bands gekommen, die die Lärmempfehlungen nicht einhalten.



Irritierend an den Vorstössen von Mirjam Ballmer ist nicht die nachvollziehbare, ja vermutlich berechtigte Forderung nach Abbau bürokratischer Hürden für den Betrieb von Clubs und Bars. Grotesk ist vielmehr der Versuch, diese Einrichtungen als überlebenswichtigen "Standortfakor" zu bewerten und noch vielmehr den Kanton dafür verantwortlich zu machen, dass Clubs wie der "Nordstern" im St. Johann-Quartier oder die "Hinterhof-Bar" auf dem Dreispitz dichtmachen müssen, weil die Zwischennutzungsfrist abgelaufen ist.

Die Förderung von Einrichtungen, in denen dem Vernehmen nach teilweise auch Drogenhandel blühte, ist nicht Sache des Staates, sondern von Privaten, die sich an die regulatorischen Vorgaben zu halten haben. Es ist immer noch Aufgabe des Staates und nicht der Veranstalter, die Grenzen zu setzen und mit Augenmass für ein friedliches Zusammenleben zu sorgen. So aktuell auch bei Bewohnern am Oberen Rheinweg, die sich bei einer Boulevardisierung der Rheingasse, wie sie Kerstin Wenk und Konsorten in einer Motion fordern, nun vor und hinter dem Haus mit nächtlichem Party-Immissionen konfrontiert sähen.



Die Vermutung liegt zumindest auf der Hand, dass sich die beiden Politikerinnen auch aus persönlichem Kalkül für eine Lärm-Liberalisierung und mehr Nacht-Kultur ins Zeug werfen, während ein grüner Hinterhof nach dem andern ohne vergleichbaren Aufschrei aus diesem Lager zugebaut wird: Beide figurieren auf den Nationalratslisten ihrer Parteien.



Ob es allerdings zu den Kernkompetenzen von SP und Grünen gehört, sich im nicht lösbaren, systemimmanenten Lärm-Konflikt zwischen Party-People und (nacht-)ruhesuchenden Stadtbewohnern auf die Seite jener zu schlagen, die mit ausgrenzenden Slogans wie "Die Stadt sind wir" ("Kulturstadt Jetzt") operieren und Kultur am aggressivsten mit höheren Lärmgrenzwerten einfordern, ist fraglich. Die Hoffnung, damit beim jungen Elektorat zu punkten, könnte trügerisch sein.

Hintergrund: "Herr Brutschin, Sie vertreiben die Jugend"

6. Juni 2015
 Ihre Meinung zu dieser Kolumne
(Mails ohne kompletten Absender werden nicht bearbeitet)
Peter Knechtli, ist Chefredaktor und Gründer von OnlineReports.ch.

peterknechtli@onlinereports.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
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"Staat oft einseitig Anwalt der Anwohner"

In der grossen Linie stimme ich mit Ihnen überein, Herr Knechtli. Lärmschutz hat seine Berechtigung und niemand soll einen Freipass erhalten, andere zu stören. Aber: Der Staat darf sich nicht einseitig als Anwalt der Anwohner verstehen. Genau das tut er oft.
 
Die fragliche "Bassbremse" ist eine Basler Erfindung, die in dieser Form sonst nirgends praktiziert wird. Gerade dort, wo sie vielleicht einen Sinn ergäbe – bei Freiluftkonzerten, wo die Bässe ungebremst loswummern – wird sie bei uns offenbar nicht angewandt. Bei neuen Clubs aber sehr wohl.
 
Die Antwort der Regierung auf die Interpellation von Kerstin Wenk halte ich für unbefriedigend. Der Aussage, die Bassbremse gelte nur für neue Betriebe, traue ich nicht. "Neu" wird im rechtlichen Sinne ausgelegt und bei jeder noch so kleinen betrieblichen Veränderung angewandt werden. Für diese These spricht die Aussage in der besagten Anleitung des AUE, wonach "jede Änderung des Musikstils eine neue baurechtliche Prüfung bedingen" würde. Es kann doch nicht sein, dass in einem einmal bewilligten Musiklokal nach Gutdünken der Behörde ein neues Bauverfahren mit Publikation und Einsprachemöglichkeit eröffnet wird, nur weil der Musikstil  ändert.
 
Es schadet dem Standort, wenn die Eröffnung neuer Musik- und Tanzlokale unverhältnismässig behindert wird. Das soll nicht heissen, dass gewisse bauliche Massnahmen unzumutbar sind, doch irgendwie sollte es schon noch mit vernünftigem Aufwand möglich sein, neue Diskotheken und Musikbars zu eröffnen.
 
Das Nachtleben ist ein nicht zu unterschätzender Wirtschaftsfaktor – auch indirekt, weil die hier ansässigen Unternehmen im weltweiten "war for talents" bessere Karten haben, wenn in der Stadt etwas läuft. Die Basler Gastronomie erzielt zwischen 23 Uhr und frühmorgens schätzungsweise gut 100 Millionen Franken Umsatz pro Jahr. Damit hängen gegen 1'000 Vollzeit-Äquivalente direkt vom hiesigen Nachtleben ab. Zudem erhöht ein vibrierendes Nightlife die touristische Attraktivität.


Maurus Ebneter, Wirteverband Basel-Stadt, Basel



"Akteure und Parteien beliebig austauschbar"

Einmal mehr ein sehr guter Kommentar von Peter Knechtli. Die Namen von Akteuren und Parteien kann man nach Bedarf austauschen, und der Artikel passt für jede andere Schweizer Gemeinde. Das oberste Ziel der Politikerkaste sind der eigene Erfolg und das Image, gemessen an "likes" und "friends". Alles andere wird dem untergeordnet. So kommt es, dass Unsinn vorgeschlagen wird, von dem grosse Teile des Fussvolks nichts hält. Der Unsinn muss nur als segensreiche Idee drapiert werden. Dann traut sich die Mehrheit nicht mehr, sich zu wehren.

Zu Regulierungen und Messungen, die stets als Einschränkungen wahrgenommen werden: Davon  bräuchte es weniger oder gar keine, wenn alle verantwortungsvoll mit der Freiheit umgehen könnten. Das wiederum bedingt Nachdenken und ist nicht einfach in populistische "likes" und "friends" zu packen.


Paul Bachmann, Rheinfelden



"Autolärm macht auch krank"

Den Drogenhandel ins Spiel zu bringen, ist unangebrachte Stimmungsmache, denn an jeder Bünzli-Festivität wird Drogenhandel betrieben: Bier, Wein, Schnaps. So what?

Betr. "Lärm ist Gewalt" (Wegener): Grundsätzlich bin ich ganz Ihrer Meinung, dass Nachtruhe unabdingbar ist. Nur: "Em Bebbi si Jazz" ist auch nicht jedermanns Sache, und die Fasnacht treibt jedes Mal Zehntausende in die Flucht. Autolärm macht auch krank. Aber wenn es dann um elektronische Musik geht, dann ist es Terrorismus.


PJ Wassermann, Hersberg



"Lärm ist Gewalt"

Die wieder aufgeflammte Debatte über Lärm ist ein weiteres Symptom der derzeitigen Umwertung von bisher geltenden kulturellen, ethischen Begriffen auf allen Ebenen. Wer Jemandes physische und/oder psychische Integrität beeinträchtigt, und Lärm tut dies, ist ein Gewalttäter, ein Terrorist - PUNKT.

Dass diese Gewalttäter/Terroristen dies unter Missbrauch des Begriffs "Kultur" tun ("Kulturstadt jetzt") macht das Ganze noch unerträglicher, richten sie ihren Terrorismus dadurch auch gegen das, was bisher als Kultur galt.

Nach der Logik von "KulturstaDt jetzt" müsste sich die "IS-Staat" nennende Terror-Miliz unverzüglich in "IS-KulturstaAt" umbezeichnen, ist deren "Kultur" doch (auch) das alleinseligmachende Abschlachten/Terrorisieren bisheriger Kultur Angehöriger.

Die Basler Lärm-Terroristen und deren Protagonisten sollen sich gern, aber unter sich, gegenseitig durch Lärm ausschalten, und/aber friedliebende, kulturaffine Menschen wortwörtlich in Ruhe lassen.


Gerhard Wegener, Basel



"Spezies bleibt der Urne fern"

Kommt noch dazu, dass mit grosser Wahrscheinlichkeit der grösste Teil dieser umworbenen Spezis aus diversen Gründen bestimmt nicht an die Urne geht oder gehen kann.


Bruno Heuberger, Oberwil


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Alles mit scharf

Schlagende Argumente
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"Eptinger erfindet erste Gurken-Limonade der Schweiz"

Schweiz am Wochenende
Newsletter vom 29. April 2017
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Wie man eine PR-Botschaft in eine "News" verwandelt.

RückSpiegel


Telebasel online geht in ihrem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Ruedi Illes wird ab 1. Juli neuer Leiter der Sozialhilfe Basel-Stadt und damit Nachfolger von Nicole Wagner.

• Für die Ende Jahr zurücktretende Beatrice Inglin-Buomberger sollen sich die Juristin Elisabeth Burger Bell und der Ökonom Thomas Riedtmann in derkommenden sechsjährigen Amtsdauer in der Funktion der Ombudsstelle teilen.

• Das dreitägige Hafenfest zum 75-jährigen Bestehen der Hafenanlagen in Birsfelden lockte mit seinen vielseitigen Attraktionen rund 40'000 Besuchende an.

Peter F. Rapp (71) tritt als Verwaltungsrats-Präsident der Rapp-Gruppe zurück und übergibt die Funktion Daniel Kramer (58), der dem Verwaltungsrat seit vergangenem Jahr angehört.

• Nach Auswertung der Erfahrungen aus dem ersten Jahr hat der Allschwiler Gemeinderat entschieden, die separate Kunststoffsammlung per 2018 definitiv einzuführen.

• Nach zwei Tarifsenkungen in den Jahren 2015 und 2016 erhöhen die IWB die Erdgastarife diesen Monat: Biogas-Erdgas um 0,8 Rappen pro Kilowattstunde für die Kunden im Kleinbezugstarif (Gas zum Kochen und für Durchlauferhitzer) und um 1 Rappen pro Kilowattstunde im Allgemeinen Tarif (Gas zum Heizen).

• Der Lehrerinnen- und Lehrerverein Baselland hat die Volksinitiativen "Bildungsressourcen gerecht verteilen und für das Wesentliche einsetzen!" und "Stopp dem Abbau an den öffentlichen Schulen!" eingereicht.

• Dank eines Jahresgewinns von 107 Millionen Franken können die Industriellen Werke Basel (IWB) dem Kanton Basel-Stadt eine Gewinnausschüttung von 37 Millionen Franken (Vorjahr: 20 Millionen Franken) abliefern.

• Der 24-jährige Kleinbasler Marco Natoli ist als Nachfolger von Patrick Huber neuer Präsident der Jungen CVP Basel-Stadt.

• Die LDP Riehen/Bettingen nominiert Daniel Hettich als Kandidat für die kommenden Wahlen in den Riehemer  Gemeinderat.

• Per 1. Januar 2019 stellen die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) neu auch das Fahrpersonal der Buslinie 50 ("Flughafen-Bus"), die bisher durch das PostAuto-Fahrpersonal betrieben wurde.

• Das Beschaffungsvolumen der Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektion fiel letztes Jahr mit rund 117 Millionen Franken gegenüber den Vorjahren "eher bescheiden" aus, wobei 60 Prozent auf Bau- und 30 Prozent auf Dienstleistungsaufträge entfielen.

• Ab 1. Januar 2018 soll die "Sanitätsnotrufzentrale beider Basel" (SNZbB) für die Entgegennahme von Notrufen und die Disposition der Einsätze in der Region verantwortlich sein, wodurch die bisherigen Zentralen der Sanität Basel und des Kantonsspitals Baselland zusammengelegt werden.

• Die Basler Ethnologin Tabea Buri wird als Nachfolgerin von Dominik Wunderlin neue Leiterin der Abteilung Europa am Museum der Kulturen Basel (MKB).

Manuela Hobi ist die neue Präsidentin der Sektion CVP Grossbasel Ost, dies als Nachfolgerin von Andreas Peter.

Anna Wegelin, bisher Leiterin Marketing und Kommunikation bei Pro Senectute beider Basel, wird ab 1. Juni "Head of Communication" beim Schweizerischen Tropen- und Public Health-Institut.

• Statt mit einem budgetierten Defizit von knapp zwei Millionen Franken schliesst die Rechnung 2016 der Stadt Liestal mit einem Verust von 950'00 Franken ab.

Stephan Bachmann, Direktor des REHAB Basel, ist von der Mitgliederversammlung zum Präsidenten der "Basler Privatspitäler-Vereinigung" gewählt worden.

• Die "Basler Zeitung" erhöht ihren Jahresabonnements-Preis von 466 auf 485 Franken.

• Das Kunstmuseum Basel besetzt per 1. Mai drei Stellen neu: Daniel Kurjaković übernimmt den neu geschaffenen Posten des Kurators Programme, Anita Haldemann wird Leiterin des Kupferstichkabinetts, und Ariane Mensger wird Kuratorin am Kupferstichkabinett.

• Der 56-jährige Renzo Simoni, bis im Juni noch CEO der AlpTransit Gotthard AG, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat der Gruner AG gewählt.