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Maria Iselins Koalition war eine Sackgasse

Von PETER KNECHTLI

Die Basler LDP-Präsidentin Maria Iselin präsentierte sich heute bei Bekanntgabe ihres Rücktritts vor den Medien so aufgeräumt, als hätte sie sich selbst motiviert, gleich in den nächsten Wahlkampf zu steigen. Ihre Liberalen seien "stolz und stark", ihre Demission verleihe der Partei, die jetzt "erwachen" müsse, "Schub". Doch die Art des präsidialen Auftritts liess unschwer erkennen, wie sehr die Vorsitzende in den letzten Monaten gelitten haben muss.

Dabei hatte doch die LDP unter Maria Iselins Leitung tatsächlich neuen Schub gewonnen. Die Partei aktivierte ihre Parteizeitschrift und war in den meisten wichtigen Fragen präsent. Es schien in der Tat, als wollten die Liberalen im bürgerlichen Lager die Führerschaft übernehmen. Die Vorsitzende investierte als faktische Profi-Politikerin Energie in Parteiaufbau und Nachwuchsförderung, die im Kanton ihresgleichen sucht. Und doch ist nun das Entscheidende schief gegangen: Kein Nationalratssitz, kein Ständeratssitz und ein noch nicht ausgestandener Vertrauenskonflikt mit den bürgerlichen Parteien FDP, SVP und CVP.

So haben sich denn die positiv besetzten Chiffren wie "stolz", "stark" und "eigenständige Kraft" eher als Schalmeienklänge entpuppt denn als Nennwert: Wir hören sie alle Jahre wieder - auch wenn es hinter den Kulissen knistert.

Ähnlich muss auch die Begründung von Maria Iselins Rücktritt bewertet werden. Sie gab an, sie wolle eine "personelle Erneuerung unabhängig vom Richtungsentscheid", den die Liberalen Ende Januar treffen werden, ermöglichen. Dies ist nicht eine Begründung für einen in der politischen Biografie einer so leidenschaftlichen Politikerin wie Maria Iselin einschneidenden Schritt, sondern Motiv-Verwischung, die aufmerksamen Beobachtern nicht entgehen kann: Wenn der Richtungsentscheid eben gerade kein Grund ihres Rücktritts ist – was denn war der Grund?

Wir haben Frau Iselin aufmerksam zugehört und kein Wort über die Zermürbung der letzten Monate gehört, kein Wort zum Allianzen-Streit und schliesslich kein Wort über die Verantwortung, die sie daran möglicherweise auch trifft – und kein Wort darüber, dass sie in den letzten Monaten möglicherweise taktische Entscheide gegen ihre Überzeugung vertreten musste. Die Liberalen haben – entgegen den Unkenrufen ihrer bürgerlichen Konkurrenz – Potenzial und förderungswürdigen Nachwuchs. Aber sie leiden unter einem gravierenden Mangel an Selbstkritikfähigkeit, der auch nach aussen hin überdeutlich wahrnehmbar ist. So ist der Konflikt um die "Gewerbeliste" in der Öffentlichkeit noch nicht transparent gelöst. Es ist nicht klar, ob die Anmeldung der "Gewerbeliste" eine Vertragsverletzung war oder ein von den übrigen Parteien schlicht nicht goutierter cleverer Schachzug des einen Partners.

Möglicherweise ist Maria Iselin in dieser Spannung zwischen Schein und Sein gescheitert. Bei Bekanntgabe ihrer Demission brach es einmal richtig emotional aus ihr heraus ("ich habe genug von diesem Pöstelischacher!"). Das war's dann schon.

Dabei wäre noch einiges mehr an selbstkritischer Reflexion zu leisten. So ist daran zu erinnern, dass erst vor gut zwei Jahren die "Bürgerliche Allianz" in Basel-Stadt auf Initiative der Liberalen zustande kam. Sie war das "Kind" von Maria Iselin und das Ergebnis einer Klaustagung vom 5. Januar 2005, aus der die Liberalen nach eigener Einschätzung "gestärkt und kampfbereit" hervorging. Allerdings – und diese Präzisierung ist wichtig – suchte sie schon damals nicht die permanente, sondern nur die punktuelle Zusammenarbeit mit der SVP.

Dies ändert nichts daran, dass die Koalitions-Strategie im Sinne eines engen Bündnisses am Profilierungsbedarf jeder einzelnen Partei gescheitert ist – zum Einen deshalb, weil die SVP als vierter Partner Aufnahme fand, zum Andern, weil sich inzwischen die Option neuer Bündnispartner jenseits der traditionellen Blöcke auftut.

Mit der von Maria Iselin deutlich skizzierten Neupositionierung in Richtung Mitte, dezidierter Autonomie und "Abgrenzung gegen Rechts" könnte – sofern die Parteibasis dieser Richtung zustimmt – Bewegung in die Basler Parteienlandschaft kommen. Denn ob Freisinnige und Christdemokraten unter diesen Umständen mit der SVP im selben Boot bleiben wollen, dürfte zumindest fraglich sein. Eine verstärkte Betonung der Marke "LDP" wird somit nicht nur für die Liberalen selbst zur Herausforderung, sondern auch für die drei übrigen Parteien der brüchigen "Bürgerlichen Allianz".


Maria Iselin gibt ihren Rücktritt bekannt
Bürgerliche suchen den Schulterschluss


7. Dezember 2007
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"Die SVP ist eine nur bedingt demokratisch geführte Partei"

Als einer, der nicht bürgerlich wählt, aber staatspolitisch denkt, wünsche ich mir mehr bürgerliche Politiker, die Im Bezug auf Koalitionen so denken, wie Maria Iselin. Es ist doch schade, wenn man in Basel nur noch bürgerlich wählen kann, wenn man gleichzeitig auch die SVP mitunterstützen muss. Es gibt in der SVP Basel-Stadt durchaus auch vernünftige und diskussionsbereite Politiker. Aber – die Ereignisse um die Abstrafung zweier Bündner Nationalräte durch die Parteileitung zeigen es deutlich – die SVP ist eine nur bedingt demokratisch geführte Partei. Abweichler und Grenzgänger haben da keinen Platz. Und gerade eine Partei wie die liberale, die doch von profilierten Grenzgängern lebt(e), kann doch nicht einfach eine bürgerliche Allianz mit einer solchen Partei eingehen. Sie wird dadurch für Grenzgänger, die nicht einfach stramm linientreu wählen, sondern ihren Wahlzettel jeweils auch individuell ausgestalten, unwählbar. Das mag den freuen, der in Blöcken denkt. Das bereitet dem aber Unbehagen, der Politik als ein im fairen politischen Streit zwischen unterschiedlichen Meinungen und Interessen am Gemeinwohl orientiertes Geschäft versteht. Oder geht es in der Politik tatsächlich nur um "Ämtlischacher".


Xaver Pfister, Basel



"Die Liberale Partei war sich uneinig"

In meiner Wahrnehmung wurde das Problem seitens von Frau Iselin mit dem Begriff "Pöstelischacher" auf den Punkt gebracht. Die Bürgerliche Allianz wurde im 2005 an Fusion Statt begründet, im Nachgang zu dem Fiasko der Gesamterneuerungswahlen 2004. Voraussetzung für das Funktionieren der Alternative ist, dass die Partner - und natürlich die prägenden Personen - von ihr überzeugt sind. Und sie also nicht bloss als taktische Konzession bei unveränderter strategischer Zielsetzung betrachten. Daran scheiterte die per se bestechende Idee des Vertragskonzerns, der Allianz.

 

Ein Scheitern führte zu der Frage der Schuld. War es falsch, den Versuch der Allianz überhaupt zu machen? Wenn man sich auf die Beurteilungskompetenz der Medien verlässt, so war es klar der richtige Schritt. Selten vernahm man ein dermassen unisono positives Echo. Alle waren sich einig, dass etwas sehr Vielversprechendes begründet wurde. Das war im Sommer 2005.

 

Inhaltlich und sachpolitisch geschah dann - nichts! Was folgte, war die hochnotpeinliche Ersatzwahl Jörg Schilds, unmittelbar darauf der "Logo-Streit", der in einem Vergleich (und wohl auch in der Ständeratskandidatur Andreas Albrechts) mündete. Das Einzige, was sachpolitisch vollbracht wurde, war die Pensionskassenreform. Ob das in der Öffentlichkeit als die Performance der Bürgerlichen Allianz wahrgenommen wurde?

 

Die Lektüre diverser Zeitungsprodukte in Basel als auch in Zürich führt zum zutreffenden Schluss, dass der Frau Finanzminister Herzog das diplomatisch-politische Meisterstück gelungen ist, ihre Gegner durch Einbindung auf Jahre auszuschalten. Und mit der Steuerreform setzte sie gleich noch einen drauf.

 

Zieht man eine politische Bilanz der Bürgerlichen Allianz, so kommt man zum Schluss, dass sie Eva Herzog die nächsten acht Jahre gesichert hat.

 

Die Frage bleibt, wer und was hat Schuld. Verhindert hat die Allianz offenkundig jegliche liberale Initiative. GAP, die umfassende Überprüfung des gesamten Staatsapparates, wurde zum Synonym für Handlungsunfähigkeit, für Ohnmacht. Es entstand der Eindruck: Die Autonomie sei verloren. GAP, Geothermie, Steuerreform. Nichts konnte mehr bewegt werden!

 

Dort orte ich das Problem, die Schuld. 2005 unterliess man es, die die Bürgerliche Allianz autonomer Partner begründenden Absprachen, Verträge offen zu legen, Transparenz herzustellen! Dort liegt die Schuld. Und den Grund dafür sehe ich darin, dass man sich in der Liberalen Partei selbst uneinig war, wohin des Weges es denn gehen soll: Zur FDP - oder doch nicht.

 

Diese Frage soll am 28. Januar 2008 final beantwortet werden. Das ist erfreulich, denn eine mehr als acht Jahren dauernde Ungewissheit, ob man bzw. wie bzw. wann man denn nun fusioniere oder doch nicht, ist suizidal. Zu hoffen bleibt, dass es nicht just "Pöstelischacher" sein wird, der die eindeutige Beantwortung der Frage abermals verhindert, denn bekanntlich wird der Grosse Rate auf 100 Sitze verkleinert. Ich hoffe auf eine genuin iberale Partei!


Patric C. Friedlin, Basel


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"Rentenmassaker auf Kosten der Staatsangestellten"

Juso Baselland
Betreff einer Medienmitteilung
vom 31. Mai 2018
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Kriegsberichterstattung von der Baselbieter Polit-Front.

Frisch pubertiert

Küssen, nicht spucken!
RückSpiegel


Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

20 minuten online
bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

20 Minuten, die BZ Basel, theworldnews.net, die Basler Zeitung, die Tageswoche, die Bauernzeitung und Telebasel nahmen die OnlineReports-Story über das gescheiterte Projekt von "Urban Farmers" in Basel auf.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung und das Regionaljournal zogen die OnlineReports-Meldung über die Schliessung der Basler Buchhandlung "Narrenschiff" nach.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-Nachricht vom Tode des früheren BLKB-Bankrats-Präsidenten Werner Degen auf.

In ihrem Bericht über die "FDP Baselland auf seltsamen Wegen" (Schlagzeile) nimmt die Basler Zeitung zentral auf einen OnlineReports-Primeur über den neu auftauchenden Namen Daniel Recher Bezug.

Die Kommentar-Plattform Infosperber geht auf die Berichterstattung von OnlineReports zum Mord an Martin Wagner ein.

In ihrem Kommentar zu "Lukas Engelberger, der Pressezensor" nimmt die Basler Zeitung eine Metapher ("medienrechtliche Namesburka") von OnlineReports auf.

InsideParadeplatz.ch empfahl den Lesern die Lektüre des OnlineReports Porträts des getöteten Medienanwalts Martin Wagner.

Die OnlineReports-Erstnachricht über den gewaltsamen Tod des Basler Wirtschaftsanwalts Martin Wagner in Rünenberg haben unter anderen der Tages-Anzeiger, BZ Basel, Le Temps, Tageswoche, 20 Minuten, Watson, Telebasel, die Volksstimme, der Blick und nau.ch aufgenommen.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.

• Die Gewerkschaft Unia hat am 4. Juli 2'300 Unterschriften für das Referendum gegen längere Ladenöffnungszeiten eingereicht.

• Der Basler Gewerbeverband reichte zusammen mit den Parteien FDP und SVP, der "IG Lysbüchel" sowie verschiedenen Branchenverbänden das Referendum "gegen die Fehlplanung Lysbüchel" mit 2'972 Unterschriften ein.

Dominique Tellenbach, bisheriger Direktor der Berufsfachschule Basel, wird ab 1. Februar 2019 neuer Rektor der beiden Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz.

Alexander Lenzlinger wird ab 1. August neuer Finanzchef der IWB und Nachfolger von Michael Ackermann, der eine längere berufliche Auszeit nimmt.

• Die Grünen Baselland folgten dem Vorstand und nominierten Isaac Reber für die Regierungsratswahlen 2019 (dritte Amtsperiode).

• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.

• Nach Konditionstrainer Marco Walker verlässt nun auch Fitness-Chef Werner Leuthard (56) per Ende Saison den FC Basel.

Barbara Gafner soll zur neuen Vorsteherin der unabhängigen staatlichen Finanzkontrolle des Kantons Baselland gewählt werden.

• Die Baselbieter FDP-Sektionen Binningen und Bottmingen haben in getrennten Abstimmungen die Fusion zur FDP Binningen-Bottmingen beschlossen.

• Die BKB-Filiale am Basler Neuweilerplatz 1, während der letzten Monate umfassend modernisiert, wurde am 5. Mai mit einem Eröffnungsfest für das Quartier neu eröffnet.

• Die Baselbieter Grünen werden in der Oberwiler Dorfpolitik aktiv, indem sie die Themen und das personelle
Engagement der sich auflösenden Neuen Liste Oberwil (NLO) übernehmen.