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Kein Vertrauensbeweis für die Integrationspolitik

Von PETER KNECHTLI

Selbst Christoph Blocher hat nicht an einen Erfolg der Minarettverbots-Initiative geglaubt – doch jetzt ist der Erfolg da. Im Baselbiet erzielte das Volksbegehren, das den Bau von Minaretten in der Schweiz verfassungsmässig verbieten will, eine satte Mehrheit von gegen 60 Prozent, selbst im mehrheitlich links-grünen in Basel-Stadt vereinigte die Initiative fast 49 Prozent der Stimmen.

Da war zunächst die Debatte um das provozierende Abstimmungsplakat, das Minarette wie Raketen auf einer Schweizer Fahne zeigte, flanikert von einer düster verhüllten schwarzen Frau. Diese Diskussion besetzte gleich von Anfang an den Abstimmungskampf, sie wühlte auf und lieferte endlosen Gesprächsstoff – an der Sache vorbei.

Doch am polarisierenden Plakat kann der deutliche Abstimmungssieg der Minarettgegner nicht gelegen haben. Im Verlaufe des Abstimmungskampfes ist klar geworden, dass Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf die Vorlage dossiersicher und engagiert bekämpfte, dass ihr aber weder die bürgerlichen Parteien (die SVP ausgenommen) noch jene des links-grünen Lagers mit vergleichbarem Engagement folgten, die jetzt den Erfolg der Minarett-Gegner so bitter beklagen: Es gab keine parteiübergreifende und von den grossen Religionsgemeinschaften getragene kräftige Kampagne, die jener der Initiativ-Befürworter auch nur ansatzweise hätte Paroli bieten können.

Dies hat seinen guten Grund: Repräsentanten gaben (schliesslich gibt man sich ja gern integrativ und will ja nicht mit der SVP ins Boot) die Nein-Parole heraus – die Basis stimmte mehrheitlich für das Minarettverbot. Die Nein-Parolen der Parteien zeigten deutliche Spuren von Scheinheiligkeit. Es war nämlich keineswegs so, dass es den Minarett-Verbietern gelungen war, "mit ihrer Politik der Konfrontation bei den Stimmenden Ängste und Misstrauen zu wecken", wie die Baselbieter CVP vom Versagen in eigener Sache abzulenken versucht. Vielmehr sind die Parteien und Kirchenrepräsentanten in ihrem Vorhaben gescheitert, ihre Schäfchen von der Bedenkenlosigkeit der Verbots-Initiative zu überzeugen.

"Das ist die Quittung
für eine jahrzehntelange Tabu-Politik."




Was die Gegner der Initiative, zu denen der Schreibende auch gehört, an diesem Wochenende erhalten haben, ist die Quittung für eine jahrzehntelange Tabu-Politik, die sich um die wirkliche Stimmung im Volk gegenüber immer stärkeren fremd- und ausländischen Einflüssen in unserem Land foutierte. Dies lässt sich daran erkennen, dass eine Basler Krankenschwester schweizerischer Nationalität mit ihrem Ja zum Minarettverbot unter anderem auch "ein Zeichen" dagegen setzen wollte, dass die Spitäler zunehmend von ausländischen Arbeitskräften überflutet werden, die sie selbst zu "einer Fremden" lassen werde. Man mag diese Vermischung der Argumente für verfehlt halten – aber sie ist Realität, Ausdruck des Verlusts der eigenen Identität und Teil der Entscheidfindung vor Ausfüllen des Stimmzettels.

Der Ausgang der Abstimmung bringt ein tiefes Misstrauen gegen die Politik der Regierenden zum Ausdruck, aber insbesondere auch ein Misstrauen gegen die Politik der Integration. Es soll hier nicht bestritten werden, dass sich Basel-Stadt aktiv um die Integration der ausländischen Wohnbevölkerung bemüht. Allerdings scheint das Volk das vor allem von den integrationspolitischen Akteuren selbst in höchsten Tönen gelobte "Basler Modell" bei weitem nicht für so erfolgreich zu halten.

Die Integratinspolitik bewegt sich in einem sicherlich schwierigen Umfeld, aber auch in einem Umfeld, das einer geschützten Werkstatt gleicht und ja keine Fragen erlaubt. Es gibt öffentlich zugänglich weder einen Rechenschaftsbericht noch einen Wirkungsnachweis, der die vorausdeklarierten Modell-Erfolge hinterher so glaubwürdig wie möglich belegt. Kein Wunder, brauchte es einen SVP-Vorstoss, der nun jene harten Fragen zur Integrationspolitik stellt, die die Bürgerinnen und Bürger auch beantwortet wissen möchten. Es reicht nicht aus, eine Integrationspolitik erfolgreich zu reden. Sie muss auch erfolgreich sein.

Den Fachstellen – auch jener in Basel – stehen angesichts des Abstimmungsergebnisses schwierige Aufgaben bevor. Sie müssen Modelle entwickeln, die über die Sprachförderung hinaus gehen, aber auch von den muslimischen Glaubensgemeinschaften einen für die Mehrheitsgesellschaft viel deutlicher wahrnehmbaren Beitrag an die Integrationsleistung abverlangen.

Ob die Initiative formell vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte standhält, ist vorerst nicht so sehr von Belang: Die 57-Prozent-Mehrheit zugunsten eines Minarettverbots ist ein Fingerzeig dafür, dass sich das integrationspolitische Klima in der Schweiz eher verschärfen als beruhigen wird.

29. November 2009
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Peter Knechtli, ist Chefredaktor und Gründer von OnlineReports.ch.

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"Wo soll ich mich jetzt integrieren?"

Ich habe acht WKs, drei Landsturm und einen Landwehr absolviert. Die Steuern sind bezahlt.

Unser Vater war an der Schweizer Grenze und im Gotthardmassiv währen des Zweiten Weltkrieges.

Unser Grossvater marschierte zu Fuss von Basel ins Tessin und bekam nur trockenes Brot.

 

Und wo, bitte, wo soll ich mich jetzt integrieren nach bald 400 Jahren? Mich will einfach keiner.


Albrecht Ringgenberg, Ebikon



"Verkaufsfreie Adventssonntage"

Am besten verteidigen wir unsere christliche Kultur zum Beispiel mit völlig iberalisierten Ladenöffnungszeiten, sprich verkaufsfreien Adventssonntagen. Getreu dem biblischen Motto: "Am siebten Tage sollst Du ruhn." Das ist das beste Rezept gegen den fundamentalistischen Islam, oder irre ich da?


Dieter Stumpf, Basel



"Viele rechtschaffene Leute beleidigt"

Man muss das Resultat respektieren, auch wenn ich sehr enttäuscht bin, dass sich das Schweizer Volk dermassen hat aufhetzen lassen. Jedenfalls haben wir hier (mangels Vertrauen in unsere Baugesetze?) über ein Bauverbot abgestimmt, sonst nichts anderes; dabei ganz einfach viele rechtschaffene Leute beleidigt und unsere eigene Religionsfreiheit hintertrieben. Wenn ein Volk nicht mehr so viel Selbstvertrauen hat, seine eigene Religionsfreiheit (und andere Freiheiten) zu verteidigen, sondern sich kleinlich mit Verboten abzuschotten und zu schützen beginnt, dann ist es keine starke, selbstbewusste Nation (mehr).


Peter Waldner, Basel



"Ein Pyrrhussieg mehr für die SVP"

Jammern über die Annahme der Initiative hilft jetzt auch nicht mehr! Aber die Initianten und die SVP haben wieder einmal einen Pyrrhussieg erreicht. Denn mit der Annahme der Minarettverbots-Initiative ist kein einziges Problem gelöst, wie so oft bei SVP-Abstimmungssiegen.

 

Vermutlich hat gerade die Plakatverbots-Diskussion der Initiative den nötigen Schwung zum unerwarteten Sieg gegeben. Damit entstand eine Debatte die weit über die Frage des Bauens von Minaretten hinaus ging. Islamischer Fundamentalismus, Sharia-Gesetze, Zwangsheirat, Burka, Libyen-Geiseln, Frauenrechte im Islam, dies waren plötzlich die Themen. Fragen, welche die Menschen in unserem Land bewegen. Da nützten dann alle sachlichen Beteuerungen nichts, die Minarette hätten mit dem allem nichts zu tun. So wurde vermutlich aus vielen verschiedenen Gründen ein Ja eingelegt.

 

Ob die Annahme der Initiative wirtschaftliche Sanktionen muslimischer Länder zur Folge hat, wie der Unternehmer Peter Spuhler befürchtet, wird sich zeigen. Es könnte gut sein, dass die Minarettverbots-Initiaive weit mehr Arbeitsplätze kosten wird, als mit der Kriegsmaterialexport-Initiative je in Gefahr gewesen wären. Ängste, Bedenken, Unbehagen in der Bevölkerung können geschürt und schamlos ausgenützt werden. Sie können aber auch ignoriert, klein- und schöngeredet werden. Dies gilt es in Zukunft bei anderen Themen zu bedenken.

 

Die erneut zur Diskussion stehende Personenfreizügigkeit mit der EU wird ein solches Thema sein. Auch hier spielt die SVP ein übles Spiel. Sie lehnte alle flankierenden Massnahmen zur Verhinderung von Sozial- und Lohndumping ab und versucht nun aus den Problemen, welche sich aus der Personenfreizügigkeit ergeben, politisches Kapital zu schlagen. Ein noch gefährlicheres Spiel mit unabsehbaren Konsequenzen für das ganze Land!


Otto Kunz-Torres, Basel



"Lasst uns doch unsere Schweizer Kultur"

Von den Gegnern der Initiative wurde und wird immer noch behauptet, die SVP hätte Ängste im Volk geschürt und damit seien sie als grosse Sieger hervor gegangen. Glauben denn die Gegner wirklich, das Volk sei so dumm und würde sich mit Plakaten manipulieren lassen. Tatsache ist doch: Diese Ängste waren schon lange unter dem Volk und sind immer noch da. Das beweist ja auch das Abstimmungsergebnis.

 

Die SVP nimmt die Sorgen und Ängste der Bevölkerung wenigstens ernst und hat den Mut, diese Themen aufzugreifen. Minarette haben ja schliesslich nichts mit dem islamischen Glauben zu tun und Moscheen sind ja nicht verboten. Symbole dieser Art passen nun einmal nicht neben Chalets, See- und Bergpanorama und auf Schweizer Ansichtskarten.

 

Alle Muslime sind in der Schweiz ja willkommen und haben hier ein schönes Leben, aber lasst uns doch unsere Schweizer Kultur erhalten. Danke schön.


Cony Meyer, Basel



"Unbequemen Themen unter den Deckel pressen"

Diffamieren, tabuisieren sowie moralinsaure Denk- und Diskussionsverbote: Mit diesem Rezept hat sich die Gegnerschaft der Anti-Minarett-Initiative in ihrem sektiererischen Bessermensch-Glauben in Sicherheit gefühlt. In dieser arroganten Überzeugung haben die Gegner wohl auch darauf verzichtet, ihre Haltung ebenso prominent wie die Verbots-Befürworter zu dokumentieren. Eine Nein-Kampagne gegen das Minarettsverbot war praktisch inexistent.

 

Auf der Strecke geblieben ist mit dieser Diskussionsverweigerung auch ein Minimum an Sensibilität für das, was Familie Schweizer zum Thema Islam tatsächlich beschäftigt. Das zeigt nur, wie abgehoben die meisten Parteien in der Mitte und links davon inzwischen politisieren. Dass darüber hinaus das von einer subalternen Basler Behörde ausgesprochene Plakatierungsverbot als demokratischer Maulkorb empfunden worden ist oder dass das "Verbot" zum Aufhängen von christlichen Symbolen in unseren Schulen im krassen Widerspruch zur harsch eingeforderten religiösen Toleranz beim Bau von Minaretten empfunden wurde, hat das Ja zum Verbot wohl noch zusätzlich begünstigt. In unserer Region zweifellos auch die kaum verständliche "türkische Kulturwoche" in einer Baselbieter Schule, die vielfach als Anpassungs-Anspruch an die Schweizer zugunsten der türkisch-islamischen Kultur verstanden werden musste. Diese Widersprüche und Ansprüche haben das "überraschende" Ergebnis wohl massgeblich beeinflusst.

 

Wenn die CVP Baselland und CVP Basel-Stadt das Ergebnis als "Schwarzer Tag für die weltoffene Schweiz" apostrophieren, dann zeigt das nur, wie wenig sie zu diesem Resultat begriffen haben. Eigentlich müsste diese Schlagzeile korrigiert werden in "Schwarzer Tag für die ignoranten Schweizer Parteien", die es verpasst haben, in der damaligen Parlamentsdebatte in Bern einen Gegenvorschlag zu entwickeln, der die wohl nicht ganz unberechtigten Befürchtungen in der Schweizer Bevölkerung aufgenommen hätte.

 

Leider ist zu befürchten, dass die Bessermenschen auch daraus nichts lernen und – neben den obligaten "Beschimpfungen" der tumben Stimmbevölkerung – die für sie unbequemen Themen weiterhin krampfhaft unter den Deckel pressen wollen. "Nicht sein kann, was nicht sein darf" als politisches Dogma?


Edi Borer, Kaiseraugst


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"Ein Denkmal des Kalaschnikow-Erfinders wird zur Spott objekt"

Basler Zeitung
Untertitel
vom 6. Oktober 2017
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Korrektorat in Chur. Wird zur Spott objekt.

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.