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Kein Rücktritt gegen Wessels

' Willen

Von PETER KNECHTLI

Keine Frage: Müsste der Basler Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels einzig aufgrund seiner Personalpolitik im Zusammenhang mit den Basler Verkehrs-Betrieben (BVB) beurteilt werden, wäre eine Rücktritts-Forderung jetzt wohl nicht mehr von der Hand zu weisen. Da hat der Sozialdemokrat nun bei der Wahl der beiden letzten ÖV-Präsidien ordentlich daneben gegriffen: Martin Gudenrath und Paul Blumenthal, die beide gehen mussten, waren von der Regierung auf seinen Vorschlag hin gewählt worden.

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ass SBB-Mann Blumenthal SBB-Mann Erich Lagler zum Direktor vorschlug, und dieser nun durch den früheren SBB-Mann Bruno Stehrenberger ersetzt wird, ist die Spätfolge von Wessels' Personal-Prioritäten.

Aber der promovierte Biochemiker hat in Basel – auch wenn über ihn gern und vor allem medial gelästert wird – die städtebauliche Entwicklung und die längst fällige Erneuerung der unterirdischen Infrastruktur kraftvoll vorangetrieben. Neuerdings baut er sogar gern Autobahnen. All dies muss in die Beurteilung seiner Leistungen einbezogen werden.


"Seine Devise lautet: 'Kontrolle ist gut –
Vertrauen ist besser'."



Trotzdem verlangt die SVP (und mit ihr im Schlepptau die serbelnde BDP) jetzt den Rücktritt von Wessels, weil er "hauptverantwortlich" für das BVB-Debakel und "entweder nicht fähig oder nicht willens" sei, "Probleme zu erkennen und richtig zu handeln".

In einem Punkt hat die SVP recht: Wessels ist nicht der Mann, der nach der Devise "Vertrauen ist gut – Kontrolle ist besser" arbeitet. Vielmehr pflegt er die risikoreichere Variante, die mit laisser faire flirtet: "Kontrolle ist gut – Vertrauen ist besser."

Aber die Rücktritts-Forderung der stärksten bürgerlichen Partei in Basel ist vollkommen chancenlos. Denn die SVP ist in elementaren politischen Entscheiden isoliert. Sie lärmt als Nichtregierungs-Partei am Rand und ist in der bürgerlichen Allianz bestenfalls dann erwünscht, wenn es darum geht, eine linke Stände- oder Regierungsrätin zu verhindern. Doch in ihr Fahrwasser lassen sich weder Liberale noch Freisinnige und schon gar nicht die Christdemokraten ziehen.

Wie einsam die SVP die Rücktritts-Keule schwingt, ist daran erkennbar, dass LDP, FDP und CVP in ihren Reaktionen auf den kritischen Bericht der Geschäftsprüfungs-Kommission auch nicht annähernd Wessels' Kopf forderten. Der Grund ist klar: Die drei Parteien sind auch in die Kollegialbehörde eingebunden und die bürgerlichen Regierungsräte sind nicht frei von Verantwortung für fragliche Personalentscheide an der BVB-Spitze.

Ausserdem dürften die bürgerlichen Parteien – alles andere als Wessels-Freunde – auch deshalb von einem Rücktritts-Powerplay abgesehen haben, um nicht bei nächster Gelegenheit mit einer viel stärkeren rot-grünen Retourkutsche konfrontiert zu sein.



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ie grösste Gefahr droht Wessels – auch wenn sie das offiziell nicht zu erkennen gibt – aus der eigenen Partei, die durch die Dauer-Krise der BVB Schaden genommen hat. Dort hat der politisch für die BVB zuständige Hausherr am Münsterplatz 11 mittlerweile so wenig Rückhalt, dass eine Wiedernomination für die Wahlen im Herbst 2020 akut in Gefahr steht.

So dürfte die Wahrscheinlichkeit am grössten sein, dass der fröhliche Departements-Chef (58) wenigstens seine eigene Personal-Situation so realistisch einschätzt, dass er seinen Abgang selbst bestimmt und für eine vierte Amtsperiode nicht mehr antritt.

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16. Juli 2019
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"Machen Sie weiter so!"

Seit vielen Jahrzehnten hat kaum ein Regierungsrat in Basel so viel Positives bewirkt wie Hans-Peter Wessels. Dass der ruhende und fahrende Autoverkehr in einer Stadt weiterhin eingedämmt werden muss steht fest. Nur so kann eine Stadt für ihre Einwohner lebenswert gestaltet werden. Für alle auswärtigen Besucher steht in Basel ein gut funktionierender öffentlicher Verkehr zur Verfügung!

Dass Basel-Stadt bei Verkehrsbussen hart durchgreift, ist lobenswert. Nur so kann der sinnlose Parkplatz-Suchverkehr eingedämmt werden. Die Förderung von mehr Fussgänger-und Begegnungszonen und die Einrichtung von mehr 20er- und 30er-Zonen macht Flanieren sicherer und das Verweilen in der Stadt wieder Spass. Hans-Peter Wessels machen Sie weiter so!


Paul Bachmann, Rheinfelden DE



"Viel Positives bewirkt"

Es stimmt, Wessels hat als Baudirektor viel Positives bewirkt. Unter anderem hat er ganz wesentliche Verbesserungen für den Veloverkehr verwirklicht.


Ruedi Spöndlin, Basel


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Coop
am 22. Februar 2020
in der Filiale Frenkendorf
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Wie blöd. Jetzt hab' ich schon die Grättimanne eingekauft.

RückSpiegel


Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

In der Besprechung des Films "Bruno Manser – Stimme des Regenwalds" nahm die BZ auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

Die BZ nahm den OnlineReports-Primeur über eine Rückzahlung der wegen Veruntreuung angeklagten ex-Kassierin der katholischen Kirchgemeinde Grellingen auf.

Die Basler Zeitung greift in ihrem Bericht über die E-Trottinett-Anarchie auf ein OnlineReports-Interview zurück.

In ihrem Bericht über die Hühnerhaltung auf einem Basler Mehrfamiienhaus nimmt die BZ Bezug auf eine frühere Recherche von OnlineReports.

Die BZ bezog sich in ihrer Recherche über die Abgänge von Kaderärzten am Kantonsspital Baselland auf einen Bericht in OnlineReports.

Die BZ berief sich in einem Bericht über die Massenkündigungen am Schorenweg auf eine OnlineReports-News.

Die Schweiz am Wochenende und die Basler Zeitung haben die OnlineReports-News über den Bombenalarm am EuroAirport aufgenommen.

Das SRF-Regionaljournal, Telebasel, die Schweiz am Wochenende und Prime News haben den OnlineReports-Primeur über die Schliessung des Basler Kinos "Rex" nachgezogen.

In ihrem Bericht über den Gelterkinder Antennenposter-Streit bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm die OnlineReports-News über den Rücktritt der Basler Unispital-Verwaltungsrätin Irmtraut Gürkan aus dem Vorstand des Universitäts-Klinikums Heidelberg auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Die 44-jährige Sabine Knosala, die in den letzten sieben Jahren die Redaktion des "Birsfelder Anzeigers" führte, wird als neue Redaktionsleiterin der "ProgrammZeitung" Nachfolgerin von Dagmar Brunner, die Ende Februar in Pension geht.

Die Basler Regierung lehnt ein mit Steuergeldern finanziertes flächendeckendes WLAN ab.

Die Baselbieter Regierung und die Verbände des Lehrpersonals haben sich auf die wesentlichen Eckwerte zum zukünftigen Mitarbeitenden-Gespräch geeinigt.

Baselland Tourismus hat ab Mai 2020 einen neuen Geschäftsführer: Michael Kumli übernimmt dann als Nachfolger von Tobias Eggimann die Leitung der touristischen Dachorganisation.

Die über Funk gesteuerten Sirenen in Basel-Stadt und Baselland haben die Bewährungsprobe bestanden: Das System funktionierte während des Probealarms vom 5. Februar ordnungsgemäss.

Der BVB-Verwaltungsrat hat am 3. Februar den 48-jährigen Bauingenieur und Leiter "Infrastruktur" Ramon Oppikofer zum Vize-Direktor gewählt.

Der 19-jährige FCB-Spieler Noah Okafor wechselt per sofort vom FC Basel 1893 zum FC Red Bull Salzburg in die österreichische Fussball-Bundesliga.

Melanie Nussbaumer, Tochter des Baselbieter SP-Nationalrats Eric Nussbaumer, wird als Nachfolgerin von Kerstin Wenk neue Vizepräsidentin der SP Basel-Stadt.

Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, das Gesetz "über den unverzüglichen Bau der H2 zwischen Pratteln und Liestal" formell aufzuheben, da es "seinen Zweck erfüllt" habe.

Kilian Winkler wird als Nachfolger von Marco Natoli neuer Präsident der JCVP Basel-Stadt.

Wegen des Baus eines neuen Kreisverkehrs im Schweizer Sektor der Basler Flughafenstrasse wurde eine temporäre Verkehrsumleitung auf der rechten Strassenseite auf der Höhe von dem Parkplatz S4 eingerichtet worden.

Die Gemeinde Riehen spendet 10'000 Franken zugunsten eines Nothilfe-Projekts des Roten Kreuzes für Geflüchtete in Bosnien-Herzegowina.

Ein überparteiliches Komitee hat am 15. Januar bei der Basler Staatskanzlei die Unterschriften für die Initiative "für erschwingliche Parkgebühren" eingereicht.

Urs Bucher wird am 1. August 2020 die Leitung der Volksschulen Basel-Stadt übernehmen und damit die Nachfolge von Dieter Baur antreten, der zum Ende des Schuljahres in Pension geht.

Die 53-jährige Juristin Blanche Gilli ist seit Anfang 2020 neue Präsidentin des Vereins gemeinsame Opferhilfe beider Basel.

Der FC Basel leiht seinen 21-jährigen Innenverteidiger Yves Kaiser bis zum Ende der Saison 2019/2020 an den FC Schaffhausen aus der Challenge League aus.

Knut Schmidtke, Marc Schärer und Lucius Tamm werden per 1. April 2020 die Leitung des in Frick domizilierten Forschungsinstituts für biologischen Landbau FiBL von Urs Niggli übernehmen.

Die Baselbieter Grünen reichten am 12. Dezember ihre mit rund 1700 Unterschriften versehene Klimaschutz-Initiative ein, die das Ziel des Pariser Abkommens gesetzlich verankern will.

Die Basler SP-Bürgergemeinderätin Canan Özden tritt auf Anfang 2020 die Nachfolge der zurücktretenden Gabriella Matefi (SP) als Basler Bürgerrätin (Exekutive der Bürgergemeinde) an.

Das Theater Basel konnte im Jahr 2018/2019 die Anzahl der Besuchenden zum vierten Mal in Folge auf 183'705 Personen (+1,6 Prozent) erhöhen, während jedoch die Besucher-Einnahmen um 1,7 Prozent sanken.

Die neue grüne Baselbieter Landrätin Laura Grazioli übernimmt von der frisch gewählten Nationalrätin Florence Brenzikofer das freiwerdende Präsidium der Finanzkommission.

Paola Gallo, die ehemalige Geschäftsleiterin von "Surprise", übernimmt per 1. Oktober 2019 die Geschäftsführung der Job Factory Basel AG und der Stiftung Job Training.

Der 19-jährige Geografie- und Geschichtsstudent Nino Russano wird als Nachfolger von Nicolas Eichenberger neuer Präsident der Juso Basel-Stadt.

Der Basler Bürgerrat hat eine spürbare Senkung der Einbürgerungsgebühren beschlossen, von der sowohl ausländische als auch Schweizer Bewerbende profitieren.