Jans/Herzog: Rückzug als geschickter Schachzug
Von PETER KNECHTLI
Der Ausgang der Ständeratswahlen im Kanton Basel-Stadt steht genau neun Monate zuvor – sagen wir es vorsichtig – mit allergrösster Wahrscheinlichkeit fest: Die Sozialdemokratin Eva Herzog wird auf die Sozialdemokratin Anita Fetz folgen. Eine bürgerliche Gegenkandidatur ist mit allergrösster Wahrscheinlichkeit chancenlos, selbst wenn sich mit der liberalen Parteipräsidentin Patricia von Falkenstein eine profilierte weibliche Persönlichkeit in den einseitigen Wahlkampf stürzte – einfach, um eine penible stille Wahl zu vermeiden und vielleicht ihrer LDP noch zusätzliche Publizität zu verleihen.
Tatsächlich spricht der Anspruch der Zeit für Frauen-Kandidaturen, erfreulicherweise auch innerhalb der bürgerlichen Parteien. Das hat die Wahl der beiden Bundesrätinnen Viola Amherd (CVP) und Karin Keller-Sutter gezeigt. Genauso spricht nichts gegen die Wahl der Basler Regierungsrätin Eva Herzog zur Ständerätin. Ihr Leistungsausweis als Basler Finanzdirektorin – anders als jener ihres bürgerlichen Vorgängers Ueli Vischer – ist so makellos, dass sie auch im bürgerlichen Lager spürbar Stimmen abräumen wird.
Möglich wurde diese glasklare Ausgangslage, weil Herzogs interner Konkurrent, der um zweieinhalb Jahre jüngere Nationalrat Beat Jans, vergangene Woche die Bereitschaft zur Nomination zurückgezogen hat. Seine Begründung, dass "die Frage der Frauenvertretung im Ständerat" seit Bekanntgabe seiner Kandidatur "enorm an Bedeutung gewonnen" habe, ist einleuchtend, auch wenn die in der Schweiz anrollende Frauen-Welle schon damals spürbar gewesen war. Auch wenn Jans nicht mit signifikanter Unterstützung aus dem bürgerlichen Lager hätte rechnen können – auch seine Wahl-Chancen wären intakt gewesen.
"War der Demontage-Versuch eine
Retourkutsche für BaZ-Kritiker Jans?"
Wie nun die "Basler Zeitung" zum Vorwurf kommt, Jans habe mit seinem Rückzug Herzog indirekt "die Kompetenz abgesprochen" und auch "seine Partei desavouiert", ist schleierhaft, seine herabsetzende Bezeichnung als "Jammer-Jans" und "Beat im Jammertal" durch nichts belegt.
War der Demontage-Versuch eine Retourkutsche dafür, dass der unverblümte BaZ-Kritiker Jans den "Rettet Basel!"-Aufruf unterschrieben hat und als Präsident von Der Medienschutz-Gruppe Fairmedia firmiert? Der ETH-Umweltnaturwissenschafter ist das Gegenteil eines Jammeris: Er zählt als Schaffer und Motivator zu den stärksten Säulen der Basler SP; sie hat ihm viel zu verdanken.
Unter seinem Präsidium beendete Rot-Grün – notabene mit der Wahl von Eva Herzog und dem Grünen Guy Morin – nicht nur die jahrzehntelange bürgerliche Mehrheit in der Regierung, die SP steigerte im Grossen Rat auch ihren Wähleranteil von 26 auf die historische Höchststärke von 33 Prozent. Seit über acht Jahren sitzt er im Nationalrat, ist Vizepräsident der SP Schweiz und kennt das Berner Polit-Meccano à fond.
Als klarer Kommunikator hat er mehr Medien-Präsenz als die meisten Bundesparlamentarier der Nordwestschweiz. Ratskollegen sind der Meinung, Jans sei von einem Kaliber, das mit dem Betrieb in der Kleinen Kammer "locker" zurecht käme. Diese Voraussetzungen lassen es als verständlich und legitim erscheinen, dass ihn das Mandat im Ständerat gereizt hätte, der das Schmieden von Kompromissen im kleinen personellen Rahmen ermöglicht.
Vor diesem Hintergrund ist die Anmeldung seines Ständerats-Interesses auch gegen eine Frauen-Kandidatur nachvollziehbar. Mit dem Jans-Rückzug verschwindet auch das Privileg einer Auswahl aus der Basler SP. Dadurch erspart sich die Linkspartei nicht nur eine harte demokratische Auseinandersetzung, sondern auch eine Antwort auf die Frage, ob sich Herzog sich in der Nominationsversammlung tatsächlich gegen den im Gewerkschaftsflügel beliebten Jans durchgesetzt hätte.
Jans dürfte sein Verzicht nicht leicht gefallen sein. Aber der Rückzug war ein cleverer Schachzug: Er hat sich mit der Herausforderung Eva Herzogs medial positioniert. Gleichzeitig macht er den Weg frei für seine mögliche Zukunft auf der nationalen Bühne als SP Schweiz-Präsident oder als Basler Regierungsrat – sicher aber für die Wahl der Frauenkandidatur Herzog.
Bericht: Jans will nun doch nicht in den Ständerat
19. Januar 2019
