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Eva Herzog erst vor dem politischen Olymp

Von PETER KNECHTLI

Die Basler SP-Finanzdirektorin Eva Herzog möchte, als Vertreterin der beiden Bruderkantone Bundesrätin werden. Ihr Palmares sind fünfeinhalb Jahre Finanzpolitik, die dem bürgerlichen Basel zumindest so gut gefällt, dass niemand auch nur ansatzweise gegen die "rote Eva" Sturm läuft.

Niemand wird behaupten können, Eva Herzog habe in ihren fünfeinhalb Jahren keine solide Finanzpolitik betrieben. So hat sie die staatliche Pensionskasse saniert, massiv Schulden abgebaut und die Steuern für juristische und natürliche Personen gesenkt. Damit hat sie sich einen guten Namen geschaffen – auch um den Preis, dass einige Genossen wegen ihrer Bereitschaft zu Steuersenkungen die Faust im Sack machen. Steuerreduktion ist aber nicht linke Kernkompetenz. Vielmehr hat Eva Herzog als Kassenwartin das nachvollzogen, was ihr die bürgerlichen Parteien mit Volksintiativen und Vorstössen diktierten, und was die vereinigte Linke zähneknirschend akzeptierte.

Auch wenn die "Vertreterin einer modernen urbanen Schweiz" (Selbstverständnis) die Anspruchsgruppe der Steuersenker schon früh mahnte, die "Zitrone" sei jetzt "ausgepresst", pressten bürgerliche Politiker noch weiter – und siehe da: Es flossen doch immer wieder noch ein paar Tropfen in die Schatullen von Unternehmen und private Steuerzahlenden. Herzog war als relativ prononcierte Linke in die Regierung gewählt worden und legte sich gleich auch mit ihrem freisinnigen Baselbieter Amtskollegen an. Inzwischen hat sie zugunsten grösserer Popularität einige Kanten verloren. Es braucht länger, bis ihr die Nerven durchbrennen. So rot, wie sie einmal war, ist sie auch nicht mehr.

Durch das weitgehende Nachvollziehen der bürgerlichen Forderungen erwarb sich Eva Herzog so viel Sympathie, dass sie in den letzten Wahlen das beste Ergebnis aller Kandidierenden erzielte. Dabei hat sie nicht das SP-Programm verraten, sondern die Steuersenkungen jeweils so austariert gestaltet, dass die Linke gerade noch zerknirscht mithalten konnte, ohne rot zu werden.

"So viel Publicity bei so wenig Aufwand ist
in der Politik selten zu haben."




Eva Herzog hat ohne Zweifel das Auge für das richtige Mass und nur schon als Mutter zweier schulfplichtiger Kinder dürfte sie auch besonders gut rechnen gelernt haben. Und nun will diese beflissene und zuweilen detailversessene Kassenwartin Bundesrätin werden. Intellektuell wäre es für sie ein Kinderspiel im Berner Regierungs-Septett mitzuhalten: Ihre schnelle Auffassungsgabe, ihre Fähigkeit, die Mechanik von Winkelzügen blitzartig zu analysieren, und ihre Bereitschaft, auch mal wider den Stachel zu löcken, befähigten sie zur Bundesrätin wie ihr unverkennbarer Ehrgeiz, die Gunst der Stunde zum weiteren Aufstieg auf den Olymp der schweizerischen Politik zu nutzen.

Doch im landesweiten Massstab kommt Eva Herzog aus dem Nichts. Monatelang war von ihr nichts zu hören, obschon sie seriös arbeitete. Sie verschwindet hinter den staatlichen Zahlenbergen, um sich nun, elegant coiffiert, als mögliche Bundesrätin anzubieten. Ihre Wahlchancen sind nicht aussichtslos, aber gering. Sie hat in ihrer bisherigen Regierungs-Aera bescheidene kommunikative Absicht gezeigt, ihre Bekanntheit über die beiden Basel hinaus auszudehnen, die Medien mit lust- oder gar humorvollen Debattier-Virus anzustecken. Im nationalen Wurstkessel der politischen Macht ist sie bisher eine Unbekannte geblieben.

Was steckt hinter ihrer Kandidatur?, fragen sich derzeit viele. Wahrscheinlich der einfache Nenner: Nützt's nichts, so schadet's nichts. Ist Eva Herzog entgegen ihrem bisherigen Karriere-Verlauf das wenig wahrscheinliche Glück hold, hebt sie – alles schon mal vorgekommen – eine landesweit bekannte Genossin wie Simonetta Sommaruga im letzten Moment aus dem Sattel.

Wird nichts aus der Ambition, wird sich Eva Herzog über den grössten Publizitätserfolg ihrer bisherigen Polit-Karriere freuen können. Auch ihrer Basler SP, die den Erfolgs-Nimbus der vergangenen Jahre eingebüsst hat, kommt die Möglichkeit gelegen zu zeigen, dass es sie noch gibt. Denn Basel steht schon bald wieder vor einem kantonalen Wahlkampf. Und dann wird man sich sicherlich an die Episode vom Herbst 2010 erinnern. So viel Publicity bei so wenig Aufwand ist in der Politik selten zu haben.

News zur Herzog-Nomination

16. August 2010
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"Starke Region statt Machtkämpflein"

Basel nimmt sich als Kanton und als Zentrum der Nordwestschweiz und der Drei-Länder-Region ernst, indem zwei fähige Kandidaturen in Bern liegen. Eva Herzog, die als konsensfähige und überzeugende Schafferin gilt, hat auch bei der Rechten genügend Wahlchancen. Und Peter Malama, der unermüdliche Basler Turbo, der jetzt leider von den eigenen Leuten angegriffen wird. Auch wenn der nächste Bundesrat nicht aus Basel kommt, die Zeichen zu Selbstvertrauen und dem Willen, die Nordwestschweiz in Bern prominent zu vertreten, sind gesetzt.

 

Schön wäre es, wenn sich auch die Bürgerlichen hinter ihren Basler Vertreter stellen könnten und die kleinkarierten Machtkämpflein endlich und zugunsten einer starken Region aufgeben oder zumindest unter sich lösen könnten.


Daniel Kobell, Basel



"So einfach ist das"

Was "hinter dieser Kandidatur stecke", werde gefragt. Wer wohl warum so was fragen mag? Die Antwort liegt doch auf der Hand: Hinter dieser Kandidatur stecken der Wille und das Wollen einer klugen Frau, Basel im Bundesrat zu vertreten. Punkt! So einfach ist das.


Beatrice Alder, Basel



"Arbeiterin, nicht Strahlefrau"

Die Notwendigkeit von Steuersenkungen zur Erhöhung der Attraktivität von Basel als Wohn- und Firmensitz sahen nicht nur bürgerliche Politiker. Auch Linke machen keinen Freudenschrei, wenn sie die Steuerrechnung erhalten. Aber sie wollen einen guten Service public in Bereichen wie Schulen, Gesundheitsversorgung, öffentlicher Verkehr und Sicherheit erhalten.

 

Auch Eva Herzog findet, der unkoordinierte, ruinöse Steuerwettbewerb werde je länger je mehr zum Problem. Sie setzt sich für eine Vereinfachung des Steuersystems, aber auch für eine Stärkung der Steuerharmonisierung ein. Wie viele Finanzdirektoren anderer Kantone plädiert auch sie für die Abschaffung der Pauschalbesteuerung. So sind ihre Absichten oft auch rote Anliegen. Sie wird ja als SP-Bundesrätin kandidieren. Bescheidene kommunikative Absicht kann auch heissen, sich nicht ständig als Strahlefrau zum Fenster hinaus zu lehnen. Aber Eva Herzog stellt sich immer der Diskussion, hört zu und reagiert nicht auf jede kritische Frage pikiert. In Finanzdepartement hat es Eva Herzog verstanden, eine Reihe ausgezeichneter Mitarbeiter um sich zu scharen. Ein Fähigkeit, welche wohl auch im Bundeshaus von grossem Nutzen sein kann.


Otto Kunz-Torres, Basel



"Seit Adam und Eva üblich"

Merkwürdig dass das, was bei den Männern seit Adam und Eva üblich ist: Mit möglichst wenig Aufwand möglichst viel Wirkung zu erzeugen, immer so zu reden gibt, wenn es von Frauen ausgeht. "Warum kandidiert Eva Herzog?" wird gefragt. Diese Frage habe ich in Bezug auf Peter Malama nirgends gelesen. Macht nichts, ich wünsche allen Kandidierenden möglichst viel "action" auf ihrem Weg!


Judith Stamm, Luzern


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"Ihre maximale mobile Download-Geschwindigkeit ist ab sofort 1.5-mal schneller als vorher. Sie surfen also neu mit bis zu 15 Mbit/s."

Swisscom
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vom 8. Juni 2018
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Solchen Tempo-Versprechen gegenüber ist Vorsicht geboten. Seien wir mal froh, wenn die Geschwindigkeit nicht sinkt.

Frisch pubertiert

Küssen, nicht spucken!
RückSpiegel


Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

20 minuten online
bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

20 Minuten, die BZ Basel, theworldnews.net, die Basler Zeitung, die Tageswoche, die Bauernzeitung und Telebasel nahmen die OnlineReports-Story über das gescheiterte Projekt von "Urban Farmers" in Basel auf.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung und das Regionaljournal zogen die OnlineReports-Meldung über die Schliessung der Basler Buchhandlung "Narrenschiff" nach.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-Nachricht vom Tode des früheren BLKB-Bankrats-Präsidenten Werner Degen auf.

In ihrem Bericht über die "FDP Baselland auf seltsamen Wegen" (Schlagzeile) nimmt die Basler Zeitung zentral auf einen OnlineReports-Primeur über den neu auftauchenden Namen Daniel Recher Bezug.

Die Kommentar-Plattform Infosperber geht auf die Berichterstattung von OnlineReports zum Mord an Martin Wagner ein.

In ihrem Kommentar zu "Lukas Engelberger, der Pressezensor" nimmt die Basler Zeitung eine Metapher ("medienrechtliche Namesburka") von OnlineReports auf.

InsideParadeplatz.ch empfahl den Lesern die Lektüre des OnlineReports Porträts des getöteten Medienanwalts Martin Wagner.

Die OnlineReports-Erstnachricht über den gewaltsamen Tod des Basler Wirtschaftsanwalts Martin Wagner in Rünenberg haben unter anderen der Tages-Anzeiger, BZ Basel, Le Temps, Tageswoche, 20 Minuten, Watson, Telebasel, die Volksstimme, der Blick und nau.ch aufgenommen.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.

• Die Gewerkschaft Unia hat am 4. Juli 2'300 Unterschriften für das Referendum gegen längere Ladenöffnungszeiten eingereicht.

• Der Basler Gewerbeverband reichte zusammen mit den Parteien FDP und SVP, der "IG Lysbüchel" sowie verschiedenen Branchenverbänden das Referendum "gegen die Fehlplanung Lysbüchel" mit 2'972 Unterschriften ein.

Dominique Tellenbach, bisheriger Direktor der Berufsfachschule Basel, wird ab 1. Februar 2019 neuer Rektor der beiden Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz.

Alexander Lenzlinger wird ab 1. August neuer Finanzchef der IWB und Nachfolger von Michael Ackermann, der eine längere berufliche Auszeit nimmt.

• Die Grünen Baselland folgten dem Vorstand und nominierten Isaac Reber für die Regierungsratswahlen 2019 (dritte Amtsperiode).

• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.

• Nach Konditionstrainer Marco Walker verlässt nun auch Fitness-Chef Werner Leuthard (56) per Ende Saison den FC Basel.

Barbara Gafner soll zur neuen Vorsteherin der unabhängigen staatlichen Finanzkontrolle des Kantons Baselland gewählt werden.

• Die Baselbieter FDP-Sektionen Binningen und Bottmingen haben in getrennten Abstimmungen die Fusion zur FDP Binningen-Bottmingen beschlossen.

• Die BKB-Filiale am Basler Neuweilerplatz 1, während der letzten Monate umfassend modernisiert, wurde am 5. Mai mit einem Eröffnungsfest für das Quartier neu eröffnet.

• Die Baselbieter Grünen werden in der Oberwiler Dorfpolitik aktiv, indem sie die Themen und das personelle
Engagement der sich auflösenden Neuen Liste Oberwil (NLO) übernehmen.