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SVP: Regie-Panne bei der Spiess-Nachfolge

Von PETER KNECHTLI

Ob man seine politischen Ansichten und seinen Stil teilte oder nicht: Dieter Spiess hat die Baselbieter SVP in den letzten sechseinhalb Jahren geschickt geführt. Daran ändern auch die sich mehrenden Niederlagen bei den letzten Regierungsratswahlen durch die Abwahl von Jörg Krähenbühl und bei den jüngsten Gemeindewahlen nichts. Spiess hatte das Glück, die bürgerliche Oppositionspartei in der letzten Phase ihrer Hoch-Zeit führen zu dürfen. Dass er sich freut, die Kantonalpartei nun in andere Hände zu geben, glaubt man ihm aufs Wort.

Die SVP hat ihren Zenit überschritten. Es brechen jetzt härtere Zeiten an für Mandatsträger, die sich als "gute Diktatoren" (so Spiess über seine Führergabe) ins Szene setzen wollen. Die Zeit der "guten Diktatoren" ist vorbei. Denn diese Partei kann nicht länger auf dem Erfolg-Nimbus reiten: Sie steht schon mitten in einem Paradigmawechsel und muss konstruktive Ansätze bieten, den gelegentlich überheblichen Stil ablegen und vom Führer-Schäfchen-Image wegkommen.

Wer die Partei an Versammlungen beobachtete, kam sich gelegentlich wie in einer auf Einheit getrimmten geschlossenen Gesellschaft vor: Nur keine Spur von Dissens zeigen. So auch gestern Abend in Muttenz, als die gegen 230 Basis-Mitglieder weder zu Budget noch Rechnung eine Frage stellten, beide Geschäfte (was den Rechnungsführer ehrt) einstimmig genehmigten und die zirkulierenden Sparschweinchen fleissig fütterten – bis es zum Hauptgeschäft des Abends kam. Dann war es mit der Einigkeit vorbei.

"Die Zeit der 'guten Diktatoren'
ist auch in der SVP vorbei."




Ging es um die eigene Sache, war Präsident Spiess selten ein Freund der Transparenz. Als die Geheimnistuerei um die Namen zweier Bewerber begann, vertröstete er OnlineReports nicht weniger als dreimal – um dann per Communiqué zu verkünden, die Kandidaturen blieben bis am Wahlabend unter Verschluss. Bereitet so eine Partei den Diskurs um ihre Präsidiums-Nachfolge vor, die den Anspruch erhebt, offen und "basisorientiert" zu sein?

Bei Beginn des Wahlgeschäfts verstieg sich Spiess zur Behauptung, andere Parteien würden umstrittene Diskussionen über zwei Kampfkandidaten unter Ausschluss der Medien führen, um sich als Vorkämpfer der Transparenz zu positionieren: "Das ist SVP, das machen wir nicht."

Fakt ist wohl eher, dass sich nicht mehr unter dem Deckel halten liess, wie sehr das Wahlgeschäft die Gemüter schon im Vorfeld in Wallung gebracht hatte. So kam es, dass Urs-Peter Moos vor wenigen Tagen seine Bereitschaft zur Kandidatur zurückzog und die Findungskommission gezwungen war, mit Ermando Imondi in höchster Eile einen Kandidaten aus dem Hut zu zaubern, von dem Mitglieder baff sagten: "Den kenne ich nicht."

Wenn an den "Mittenza"-Tischen die Bemerkung laut wurde "Die haben ihre Hausaufgaben nicht gemacht", dann ist dem nicht zu widersprechen. Die Regie-Panne war offensichtlich: Vom systematischen Aufbau eines Kandidaten keine Spur. Und am Wahlabend bezog Spiess noch Partei gegen Kämpfer, bevor die Debatte überhaupt losging. Dennoch hatte Imondi gegen Kämpfer schlicht keine Chance. Er war ein nicht unsympathischer Verlegenheitskandidat. Kämpfers Auftritt war überzeugender, er punktete durch klare Aussagen, Wirtschaftskompetenz und Strategiefähigkeit. Er verfügte auch über eine bessere Lobby von Exponenten und Ambitionierten, die sich im Hinblick auf kommende Wahlen rechtzeitig in Position bringen wollen.

Und doch ist seine Wahl mit 137 von 227 Stimmen nicht in allen Punkten logisch. Da sprach die Partei – und selbst Kämpfer – einen Abend lang selbstkritisch von einer nötigen "Verjüngung" ("wir sind überaltert"), sie zog aber gegenüber dem um zehn Jahre jüngeren Imondi einen 59-jährigen Präsidenten vor, der seine Firma verkauft hat, allmählich der Pensionierung entgegenblickt – und seine operative Funktion aus vertraglichen Gründen erst Anfang nächsten Jahres aufnehmen kann.

Ein Drama ist das alles nicht: Aber Kämpfer muss die Parteigremien verjüngen und vermehrt mit Frauen besetzen, den Neinsager-Stil überwinden, die parteipolitische Isolation aufweichen, und interne Gegensätze transparent machen, wenn er das "unglaubliche Potenzial dieser Partei", von dem er am Wahlabend schwärmte, in wachsende Wähleranteile ummünzen will.

Bericht über die Wahl-Versammlung vom 22. März in Muttenz

23. März 2012
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"Findungskommission für Debakel verantwortlich"

Als Regie-Panne mag das für Aussenstehende ausgesehen haben. Tatsache ist jedoch, dass Ermando Imondi keineswegs plötzlich "aus dem Hut" gezaubert wurde! Er war seit über einem halben Jahr Wunschkandidat des nun abgetretenen Präsidenten Dieter Spiess, und er hatte sich bereits anfangs Februar als Kandidat, zu gleicher Zeit wie Oskar Kämpfer, an der Parteileitungssitzung vorgestellt. Diese angebliche "Panne" haben jene Leute bewusst verursacht, weil sie diesen Kandidaten von Anfang an nicht akzeptieren wollten. Er wäre eine unbelastete Persönlichkeit gewesen, welche die SVP mit Sicherheit nicht "gespalten" hätte! Als sich dann an seiner Stelle Urs-Peter Moos zur Verfügung gestellt hatte, wurde auch er von den gleichen Leuten, welche Imondi gezielt verhindert hatten, mit entsprechenden Methoden dazu gebracht, dass er seine Kandidatur zurückzog. Nicht Dieter Spiess, sondern die Findungskommission ist für dieses Debakel verantwortlich!


Ruth Singer, Läufelfingen



"Fatale Folge"

Das mag ja für Sie eine persönliche Auszeichnung gewesen sein, Herr Gysin, hatte aber über die Jahren die fatale Folge, dass Ihr Verhalten für andere neben Ihnen demotivierend war und als Bremsklotz diente.


Bruno Heuberger, Oberwil



"Persönliche Auszeichnung"

Wenn ich im letzten Absatz lese "den Neinsager-Stil überwinden", kommt mir in den Sinn, dass ich als amtsjunger Gewerbesekretär damals einen ähnlichen Ruf genossen habe. Der Baselbieter alt-FDP-Nationalrat Felix Auer begrüsste mich jeweils vor einem Partei- oder Verbandsanlass mit der Spruch "Gegen was redest Du heute?" Ich habe dies damals als persönliche Auszeichnung empfunden.


Hans Rudolf Gysin, Direktor Wirtschaftskammer Baselland, Pratteln


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"Ein Denkmal des Kalaschnikow-Erfinders wird zur Spott objekt"

Basler Zeitung
Untertitel
vom 6. Oktober 2017
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Korrektorat in Chur. Wird zur Spott objekt.

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.