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Mit der "Ricola"-Strategie ist kein Staat zu machen

Von PETER KNECHTLI

Es gibt kein Wenn und kein Aber: Rot-grün ist in den Basler Regierungsratswahlen 2008 der Durchmarsch grandios geglückt: Zwei Bisherige - die SP-Finanzdirektorin Eva Herzog und der grüne Justizdirektor Guy Morin erzielten das Spitzenergebnis, beide neuen SP-Kandidaten Christoph Brutschin und Hans-Peter Wessels schafften den Sprung in die Regierung gleich im ersten Wahlgang. Derweil musste sich der liberale Erziehungsdirektor Christoph Eymann, vor vier Jahren noch Spitzenreiter, mit dem vierten Platz begnügen, noch hinter dem soliden christdemokratischen Gesundheitsdirektor Carlo Conti.

Für die bürgerlichen Parteien Basels wurden die Wahlen 2008 nicht gerade zum Waterloo, aber zum Fingerzeig dafür, dass es auch in vier Jahren schwierig werden wird, die während 54 Jahren gehütete Regierungsmehrheit zurückzuerlangen. Denn - und dies ist das Bemerkenswerte - der SP ist innerhalb der Regierung die massive Erneuerung geglückt: Sie liess gleichzeitig zwei von drei Regierungsräten - Barbara Schneider und Ralph Lewin - zurücktreten. Die Strategie, mit zwei neuen Kandidaten anzutreten, war ganz und gar nicht risikolos, aber sie hat sich als erfolgreich erwiesen. Dies ist nicht zuletzt das Verdienst des schlauen Parteipräsidenten Thomas Baerlocher, der dezidiert auf einen finanzerfahrenen und einen wirtschaftsfreundlichen Kandidaten setzte. Diese Rechnung ist voll und ganz aufgegangen.

Wo aber blieb die Taktik im bürgerlichen Lager? Es war weit und breit weder eine Sieges-Idee noch ein Sieges-Wille erkennbar. Während SP-Kandidaten kurz vor Urnenöffnung noch im Regen Flugblätter verteilten, sassen die meisten bürgerlichen Kandidierenden schon auf dem Trockenen - und jetzt stehen sie im Regen. Mehr noch als vor vier Jahren entstand zudem der Eindruck, dass die bürgerlichen Parteien, bloss auf die eigenen Interessen bedacht und jedes Flair für für einen taktischen Schulterschluss verloren haben.

Dieser endlose Streit mit der schier unaufhaltsam wachsenden SVP, der nie wirklich bereinigt wurde. Dieses galoppierende "Ricola"-Syndrom, das sich darin äusserte, dass sich die Parteien gegenseitig serienweise um die Vaterschaft der Themenfühererrolle stritten. Und diese Mutlosigkeit, einen vierten Kandidaten aufs Ticket zu nehmen, obschon etwa in der Person des Freisinnigen Christophe Haller ein Kandidat zur Verfügung gestanden wäre. Zwei Sitze hätten die Freisinnigen auch mit Haller zwar nicht geholt, aber das Wahlvolk hätte den Eindruck erhalten, seine Stimme gelte einer kämpferischen, von ihren Idealen überzeugten politischen Kraft. Statt dessen die klassische Besitzstands-Verteidigung von Parteien, die nichts mehr zu gewinnen, aber viel zu verlieren haben.

Wenn es schon unmöglich ist, die SVP als stärkste bürgerliche Kraft ins Boot oder Bett zu holen, ist noch weniger ergründlich, wie sich in Basel bürgerlicher Erfolg einstellen soll, wenn sich immer mehr Parteien von Mitte bis Rechts auf den Füssen herumtreten. Beim in Basel-Stadt starken traditionell starken links-grünen Lager bleibt der Raum für bürgerlichen Machtanspruch zwar endlich. Auch ist mit der Forderung nach immer neuen Steuersenkungen auf Dauer keine mehrheitsfähige Politik zu machen. Aber es ist nun an der Zeit, dass die bürgerlichen Parteien programmatisch ernsthaft die ökologische Herausforderung anpacken und nicht nur davon reden, sie entdeckt zu haben. Der souveräne Erfolg der Grünliberalen bei den Grossratswahlen sollte ein deutlicher Fingerzeig sein.

Dass es der freisinnige Sicherheitsdirektor Hanspeter Gass schwer hatte, das absolute Mehr zu erreichen, war abzusehen. Seine Amtsführung war in keiner Weise von einer Qualität, dass sich eine Abwahl rechtfertigte, wie die Jungsozialisten in ihrer wenig überzeugenden Kampange verlangten. Im Gegentel: Wo sein Polizeikommandant patzerte, liess Gass untersuchen und schaffte schonungslos Transparenz.

Dennoch braucht der höchste Basler Polizist nicht um seine Wiederwahl zu bangen: Sein Ergebnis war beachtlich und ernsthafte Rivalen sind nirgends in Sicht. Im zweiten Wahlgang, in dem das relative Mehr zählt, wird ihn keiner schlagen - selbst wenn, was gemunkelt wurde, die SVP das Pferd Patrick Hafner nach seinem sehr bescheidenen Ergebnis wechselte und allenfalls mit Ex-FDP-Grossrat Felix Meier anträte. Die SVP tut gut daran, entgegen ihren apodiktischen Ankündigungen im zweiten Wahlgang nicht mehr anzutreten und Gass die stille Wahl zu ermöglichen. Tritt sie doch an, kann sie nur verlieren. Unter Rot-Grün käme es trotz "Sheriff"-Kampagne zu einer gewissen Solidarisierung mit Gass, die für jeden SVP-Kandidaten vernichtend wäre.

In diesem Lichte ist auch der grosse Bestätigungs-Erfolg von Rot-grün zu sehen: Auch die Linke backt nur kleine Brötchen, aber sie backt sie als Gemeinschaftswerk. Man kann es drehen, wie man will: Die spektakulärsten Regierungs-Erfolge der SP bestanden in einem Steuersenkungsprogramm und in der Pensionskassen-Sanierung. Eva Herzog hat, dies ist ihr zugute zu halten, beide Projekte klug angepackt und energisch durchgezugen. Aber ist das die links-grüne Wende? Nein, nur duldet unsere politische Kultur keine grossen Umschichtungen, sondern nur die Politik der kleinen Schritte. Deshalb kam Herzogs Finanzpolitik auch bei den bürgerlichen Wählenden an: Sie scheint es - entgegen Unkenrufen bei ihrer Wahl vor vier Jahren - mit Basel durchaus gut zu meinen. Und lernfähig ist sie dazu.

Ins gleiche Kapitel gehört der unerwartete Erfolg des grünen Justizministers Guy Morin: Es war nicht Verwaltungs-Reorganisation, die ihm die Wählenden hoch anrechneten. Obschon er mittlerweile unverkennbar gouvernementale Züge angenommen hat, ist es seine wohlmeinende Art, mit der er sich im guten Sinne in die Herzen der Bürgerinnen und Bürger menschelt.

Bericht Regierungsratwahlen 2008
Bericht Grossratswahlen 2008

14. September 2008
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Peter Knechtli, ist Chefredaktor und Gründer von OnlineReports.ch.

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"Die Recht würde dies nie akzeptieren"

So, wie die Linke bürgerliche Politik pragmatisch integriert hat, würde die Rechte niemals linke Politik-Elemente akzeptieren.


Peter Thommen, Basel



"Es braucht eine starke Allianz der Mitte-Parteien"

Ich gehe mit dem grössten Teil des Kommentars von Peter Knechtli einig. Doch meine ich, dass das Bündnis Rot-Grün nicht mit demjenigen auf bürgerlicher Seite verglichen werden kann. Zwischen SP, Grünen und Basta ist die Politik weniger weit auseinander als zum Beispiel zwischen einer CVP und der SVP. Etwas, was nicht vergessen werden darf, ist, dass das Wahlvolk primär die die nationale Politik beurteilt. Und hier besteht eben das Problem auf bürgerlicher Seite. Die SVP auf Bundesebene attackiert und beleidigt sowohl die CVP wie auch die FDP. Das nimmt die bürgerliche Wählerschaft wahr.

 

Wer die "Brasserie"-Beiträge der SVP auf onlinereports.ch mitverfolgte, stellte fest, dass die SVP-Exponenten mehrheitlich nicht die politische Linke angriffen, sondern die traditionellen bürgerlichen Parteien. Wie soll nun den eigenen Stammwählerinnen und -wählern erklärt werden, warum nun gerade mit der SVP eine Listenverbindung eingegangen werden soll. Reaktionen aus den letzten Nationalratswahlen haben gezeigt, dass dies nicht goutiert wird.

 

Für mich stellt sich vielmehr die Frage, ob zukünftig nicht eine starke Allianz der Mitte-Parteien geschlossen werden muss, um als Gegenkraft zu Rot-Grün auftreten zu können. Hier besteht meine grosse Hoffnung, dass sich die Vertreterinnen und Vertreter der Grünliberalen Partei einer solchen Allianz der Mitte anschliessen werden. Ich wünsche mir deshalb, dass in vier Jahren diese Mitte-Allianz die rot-grüne Mehrheit brechen wird. Wenn alle mitziehen, wird dies gelingen.


Stephan Gassmann, Basel


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"Dass einzige Problem, dass ich habe, wenn ich mit meiner Frau arbeite, ..."

NZZ am Sonntag
vom 8. Oktober 2017
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... ist dass mit der Orthografie, wenn dass Korrektorat aus Kostengründen nach Bosnien ausgelagert wird.

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.